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SPD Schierling: sozial und bürgernah für unsere Heimat!.

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Aktuelle Termine: :

26.09.2017, 20:30 Uhr
Marktgemeinderatssitzung Schierling Rathaus

05.10.2017, 19:30 Uhr
Mitgliedertreffen Schierling Restaurant Top Four

24.10.2017, 20:30 Uhr
Marktgemeinderatssitzung Schierling Rathaus

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Schierlinger Wetter: :

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125 Jahre BayernSPD: :

JA zur Bildung - NEIN zu Studiengebühren! :

Wasser ist ein Menschenrecht! :

100 gute Gründe gegen Atomkraft: :

100 gute Gründe gegen Atomkraft

Atomkonzerne in die Haftpflicht nehmen! :

Sag NEIN zu EU-Atom-Subventionen! :

Atomausstieg selber machen! :

Campact-Buch "Abschalten!" :

Wussten Sie eigentlich... :

...dass eine von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken von 28 Jahren den vier großen deutschen Stromkonzernen EnBW, E.ON, RWE und Vattenfall zusätzliche Gewinne bis zu

225 Milliarden Euro

bringen würde?!

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Quelle:
ZDF Frontal vom 13. Juli 2010

Eine kleine Geschichtsstunde: :

von Dr. Rudi Schöfberger

Landesvorsitzender
BayernSPD 1985 bis 1991

Endstation RECHTS. Bayern :

Zitate: :

"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

Christian Ude,
SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München,

zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.

Buch-Tipp der SPD Schierling: :

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:

"Macht und Missbrauch"

Franz Josef Strauß und seine Nachfolger
Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer,
erschienen im Fackelträger-Verlag
Foto: Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-soziale Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung.

Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

Armin Buchner, Marktrat und stellvertretender Vorsitzender SPD-Ortsverein Schierling

 

Herzlich Willkommen auf der Homepage des SPD-OV Schierling :

Als Ortsvereinsvorsitzende freue ich mich sehr über Ihr Interesse.

Wir sind eine im Boden der Heimat und in der Geschichte wurzelnde Partei, mit Mitgliedern, die aktiv am gesellschaftlichen Leben heute, hier und jetzt teilnehmen. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die allgemein bekannten Grundwerte der Sozialdemokratie, denen wir uns verpflichtet fühlen und die wir gern mit Leben füllen wollen. Wirtschaft, Arbeit, Umwelt, Immigration, Gleichstellung, Bildung und Generationengerechtigkeit sind Themen, die immer neue Fragen aufwerfen, uns ständig neue Diskussionen und Handlungsweisen abverlangen und das nicht nur in Berlin und München, sondern auch in Schierling.

Ein Ortsverein lebt von den Ideen und der Initiative seiner Mitglieder, Frauen und Männern, die eine gesellschaftliche Mitverantwortung verspüren, sich gern engagieren und Spaß haben, ein abwechslungsreiches Vereinsleben mit zu gestalten. Ich lade Sie im Namen des Vorstandes ganz herzlich ein, uns näher kennen zu lernen. Schauen Sie doch mal bei unseren Versammlungen vorbei, besuchen Sie uns bei einer unserer Veranstaltungen oder informieren Sie sich immer wieder gern auf unserer Internetseite!

In unserer Mitte ist noch Platz!

Herzlichst Madlen Melzer

 

Bild: Lennarts Grüße an Ignaz, der Weihnachten 2016

im Krankenhaus verbringen musste.

(Ausschnitt aus der Trauerkarte)

Auf dem Jahrestreffen der ehemaligen SPD-Parteisekretäre am vergangenem Wochenende in Dortmund erhielt Martin Auer, ehem. hauptamlicher Bezirksgeschäftsführer der SPD Oberpfalz, die traurige Mitteilung, dass uns unser langjähriges Mitglied Ignaz Wasserle nach langer schwerer Krankheit am 7. September im Alter von 64 Jahren für immer verlassen hat. Noch am 14. Juli konnte er seinen 64. Geburtstag feiern.

Ignaz wurde vor knapp 48 Jahren als 16-jähriger Elektrikerlehrling von Martin Auer für die SPD und den SPD-Ortsverein gewonnen; beiden ist er bis zu seinem Tod treu geblieben. Er wurde 1972 Vorsitzender unserer Juso-Arbeitsgemeinschaft und organisierte in Regensburg mit Martin und einigen anderen die Gründung des Juso-Unterbezirks Regensburg-Stadt und Land. Nach dem Berufsschulabschluss machte er über den zweiten Bildungsweg das Abitur und ging zum Studium nach München. Zu Beginn der 80er Jahre wurde er dort Landesgeschäftsführer der Jungsozialisten. Beide hielten immer engen Kontakt, was den damaligen SPD-Landesgeschäftsführer Heinz Schmude selig veranlasste, von der „Schierlinger Mafia“ zu sprechen. Ende 1991  wurde er als Unterbezirksgeschäftsführer und niederbayerischer Bezirksgeschäftsführer nach Landshut versetzt. Ende 2002 schied er aus schwer wiegenden gesundheitlichen Gründen aus und musste in die EU-Rente wechseln. Viel zu früh müssen wir uns von ihm verabschieden.

Lennart’s Aussage „Ignatz! Du bist der Beste!“ ist nichts hinzuzufügen. Höchstens: Vergeltsgott tausend Mal, Ignaz, für Deine jahrzehntelange Treue und Freundschaft!

So hoffen wir von ganzem Herzen, dass auch der Portner aus dem „Brandner Kaspar“ auch für unseren Ignaz die himmlische Aufnahmeerklärung bereithält:

„Wasserle Ignaz, aus Schierling gebürtig, hat redlich gelebt und niemals Schaden getan an Menschen und Seelen. Hat allen genutzt und niemand geschadt. Sein Weib Susanne hat er geliebt und ihr das Leben erfüllt mit großem Glanz. Heim zurufen im 65. Lebensjahr, wird erwartet von seinen Eltern und Großeltern und der ganzen himmlischen G‘moa zur herzlichen Freud.“

Veröffentlicht am 19.09.2017

Veröffentlicht am 26.08.2017

Veröffentlicht am 26.08.2017

Ab und zu ergibt sich für einen Gemeinderat im Laufe seiner Amtsperiode mal eine Möglichkeit, sich längerfristig und grundsätzlich, über das Ansiedeln von Wohn- und Gewerbegebieten hinaus, im Gemeindeleben zu verewigen. Eine neue Satzung in der Gemeindeordnung verankern zu können, ist eine solche. Wenn es dabei um ein edles Thema, wie die Vergabe von Ehrungen und Auszeichnungen geht, sollte das jedes Mitglied im Gremium doch freuen. Nicht so in Schierling.

Dass die Mehrheitsfraktion wenig Interesse hat, an der bisherigen Praxis etwas zu ändern, kann man ja eventuell noch verstehen, obwohl auch kurz gesprungen. Danach entscheidet allein der Bürgermeister, der aus ihren Reihen kommt, wer, wann, wie und in welchem Rahmen geehrt wird.

Die CSU, versteht es dabei glänzend, wie im kürzlich gemeindeweit verteilten Flyer ersichtlich, neben vielen anderen abgearbeiteten Verwaltungsaufgaben, auch alle Neujahrsempfänge mit Ehrungen für sich zu vereinnahmen und protzt mit „ihren Erfolgen“. Dabei werden alle Gemeindeveranstaltungen, damit auch sämtliche Ehrungen, aus dem Steuersäckel, also und von den Bürgerinnen und Bürgern bezahlt. Allein der Neujahrsempfang kostet jährlich mehr als 5000,- € (steigend).

Immer dann, wenn sonst Steuergelder ausgegeben werden und grundsätzliche Entscheidungen zu treffen sind, hat der gesamte Gemeinderat mitzuentscheiden. Ehrungen, Preisgelder und Preisverleihungen sollen dagegen allein vom Bürgermeister ausgelobt, ausgestaltet und prestigeträchtig vereinnahmt werden dürfen? Gerade die Geehrten beim Neujahrsempfang, oder nach sportlichen Erfolgen usw. werden doch auch nach ihrem Selbstverständnis von der Gemeinde ausgezeichnet und nicht allein von der CSU? Die Verantwortung, eine würdige Wahl getroffen zu haben, wird demnach allen politisch Verantwortlichen zugeschrieben. Darüber hinaus ist der Bürgermeister auch in einer Bayerischen Gemeinde kein Alleinherrscher, sondern ihm steht zur Beratung und Beschlussfassung der Gemeinderat zur Seite.

Warum Mitglieder der Bürgerliste und der Freien Wähler es daher als unantastbares, unabänderliches Grundrecht des CSU Bürgermeisters ansehen, Preisträger zu benennen und Preise zu verteilen, ist völlig unverständlich. Warum soll nicht auch in Schierling, wie in vielen anderen Gemeinden, in einer Satzung transparent festgelegt werden, welche Kriterien einer Auszeichnung zugrunde liegen und welches Gremium darüber beraten soll, wer in frage kommt? Vermutet man nicht bei jeder/m der für den Gemeinderat kandidiert, einen Anspruch und die Bereitschaft mitgestalten zu wollen? Wofür sonst ist ein Sitz im Gemeinderat nütze?

Madlen Melzer, Sprecherin der SPD-Fraktion im Gemeinderat

Veröffentlicht am 26.08.2017

v.l.: Madlen Melzer mit Reiner Hoffmann, DGB-Vorsitzender und Anja König, Bundestagskandidatin SPD- Niederbayern

Als Delegierte der SPD-Oberpfalz, habe ich am außerordentlichen Parteitag der SPD in Dortmund, am letzten Wochenende, teilgenommen.

Bereits das große Sommerfest am Vorabend des Parteitages, hat die Delegierten bei schwungvoller Musik und einem kühlen Bier auf das bevorstehende Großereignis eingestimmt. Ein illustres get- together, das sein Ziel, die Genossinnen und Genossen aus dem gesamten Bundesgebiet miteinander vertraut zu machen, nicht verfehlt hat.

Veröffentlicht am 28.06.2017

Das Kommunalunternehmen (KU) in Schierling, unter dem 2 Personen-Vorstand Fritz Wallner und Manuel Kammermeier, scheint nach Darstellung von Herrn Wallner eine reine Erfolgsgeschichte zu sein.

Da wird es manchen verwundern, dass es immer wieder massive Kritik an diesem Unternehmenskonstrukt gibt, bis hin zum Antrag der SPD- Fraktion im Gemeinderat, zur Auflösung des KU.

Warum, was steckt dahinter?

In den meisten Kommunen wird die Aufgabe der Grundstücksankäufe und deren Weiternutzung, sprich Wohn- oder gewerbliche-Bebauung von der Gemeindeverwaltung vorangetrieben und jeweils vom Gemeinderat genehmigt. Es handelt sich dabei  um einen ganz zentralen und auch interessanten Bereich im Rahmen der Kommunalpolitik.

Diese Gestaltungsmöglichkeiten lässt man sich normalerweise nicht aus der Hand nehmen.

Nicht so in Schierling. Hier wurde diese Aufgabe, bereits vor Jahren, vor allem mit Zustimmung der CSU-Mehrheit, aber auch von anderen Fraktionen, ausgegliedert und an Herrn Wallner übertragen.

Der damalige Geschäftsführer und heute rüstige Pensionär, hat diese Aufgabe gern übernommen und fortan gemeinsam mit Zustimmung des Bürgermeisters und Verwaltungsratsvorsitzenden HR. Bgm. Kiendl, nach eigenem Ermessen gewaltet und geschaltet. Dabei hat er sich gern auch mal über langfristige Planungen hinweggesetzt, Grundstücke dort angekauft, wo niemals vorab Gewerbegebiete geplant waren und politische Weichen gestellt, jeweils nachträglich vom Gemeinderat genehmigt. Teure, vom Fachmann ausgearbeitete und genehmigte Flächennutzungspläne wurden und werden nach Gutdünken über den Haufen geworfen und nach Bedarf zurechtgeschustert, um interessierten Firmen oder Privatleuten mundgerechte Angebote zu machen. Im Zweifel wird auch schon mal Geld gestundet, alles unter der Maßgabe, unter dem Druck, die gemachten Schulden, durch vorfinanzierte Ankäufe und Infrastruktur, irgendwie wieder hereinzubekommen. Wer dabei  wie bedient wird, bleibt im Dunkeln.

Daher sagt eine Berichterstattung über die verkauften Grundstücke und die gemachten Gewinne gar nichts aus, denn niemand kennt potentielle Mitbewerber, niemand weiß, auf welcher Basis verhandelt wurde.

Vielleicht würde Schierling heute ganz anders, durchaus attraktiver dastehen, wenn das Gremium aus gewählten Vertretern, mit all ihrem Wissen, ihrem Verantwortungsgefühl und ihren Vorstellungen von einer prosperierenden Gemeinde, mehr Einfluss auf die Gemeindeentwicklung genommen hätten.

Aber wie überall, lässt sich auch hier die Zeit nicht zurück drehen. Zukünftig sollten sich die GemeinderätInnen aber die Entscheidungen wieder selbst zutrauen und die kommunale Entwicklung federführend bestimmen wollen.

Es sind nämlich durchaus Alternativen vorstellbar, zu immer größeren gesichtslosen Gewerbegebieten mit Automobilzulieferern, beliefert von Gigalinern und einem eher temporären Bedarf an attraktiven Flächen. Auch im Bereich der Wohnbebauung ist es an der Zeit, Ideen zuzulassen, die den Ansprüchen der Zeit Rechnung tragen, selbst wenn sie dem Vorstand des KU nicht gefallen.

Madlen Melzer und Josef Röhrl

SPD- Fraktion im Gemeinderat

Veröffentlicht am 13.05.2017

Jahreshauptversammlung wählt einstimmig neuen Vorstand.

Ganz in den Fußstapfen des neuen SPD-Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz bewegten sich die Vorstandswahlen der Schierlinger SPD am Donnerstagabend im Restaurant „Top Four“ – zumindest bei den Wahlergebnissen. Madlen Melzer bleibt die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins. Sie wurde bei der Jahreshauptversammlung im Gasthaus Aumeier ebenso einstimmig wiedergewählt wie ihre beiden Stellvertreter Andrea Diemer und Martin Auer  Ein hundertprozentiges Ergebnis erzielten auch Roland Niebauer als Kassier, Maria Auer als Bildungsbeauftragte und Walter Parzefall als Seniorenbeauftragter sowie Tanya Auer und Armin Buchner als weitere Vorstandsmitglieder.

Veröffentlicht am 13.05.2017

Am Sonntagabend (26.03.) ist nach kurzer schwerer Krankheit der frühere SPD-Landtagsabgeordnete, Kreis- und Bezirksvorsitzende Xaver Wolf kurz vor seinem 80. Geburtstag gestorben. Xaver Wolf hat sich für unseren Ortsverein und vor allem für unsere Gemeinde immer eingesetzt und bei wichtigen Anliegen mitgeholfen. Dass die Stromgenossenschaft eigenständig bleiben konnte und nicht von der OBAG (heute E.ON) geschluckt wurde, ist ein bleibendes Verdienst.

Erfolgreich geholfen hat er zusammen mit dem CSU-Kollegen Adolf Beck bei der Ansiedlung von WEBASTO. Eingesetzt hat er sich über Jahre für die Entschärfung der Eggmühler Todeskreuzung und für den Erhalt des Bahnhofes Eggmühl und eines direkten Zuganges für den Ortsteil Unterdeggenbach.

Wir haben Xaver Wolf viel zu verdanken und gedenken seiner in großer Dankbarkeit.

Veröffentlicht am 03.04.2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kiendl,

es scheint sehr löblich, die Bürger der Gemeinde, im Rahmen der „Earth Tour 2017“, zum Stromsparen, zum Umstieg auf Ökostrom und zum Ausschalten des Lichts, für eine Stunde, am Samstagabend, aufzurufen.

Symbolische Gesten sind dabei das eine, aber der alltägliche Umgang mit den Ressourcen das andere.

Dabei reduziert sich das Symbol leider, wie man an anderen Stellen sieht, als ein willkommenes Mittel, vorbildliches Verhalten vorzutäuschen.

Ist es Ihnen wirklich ernst mit der Umstellung auf erneuerbare Energie und eine sauberere Umwelt, dann schreiben wir doch als Gemeinde Schierling eine Petition an den Bayerischen Landtag, zur Abschaffung der 10H-Regelung und bauen als sichtbares Zeichen mindestens ein Windrad ins Gewerbegebiet am Birlbaum, zur Eigennutzung!

Eine neue Bürgerenergieanlage wäre eine super Sache!

(Auf guten Standorten liegen die Stromgestehungskosten mit Stand 2013 unterhalb derer neuer Kohle- und Kernkraftwerke; mittelfristig wird die Konkurrenzfähigkeit mit Kohlekraftwerken auch für schlechtere Standorte erwartet. Langfristig wird davon ausgegangen, dass sich die Windenergie in der Zukunft zur günstigsten Form der Stromproduktion entwickeln wird. Wichtig bei solchen Vergleichen ist es, die tatsächlichen vollen Stromgestehungskosten der einzelnen Technologien über ihren gesamten Betriebszeitraum anzusetzen. Der in diesem Kontext bisweilen angeführte Strombörsenpreis ist hingegen ungeeignet, da er für konventionelle Kraftwerke Werte ergibt, die aufgrund verschiedener struktureller Faktoren weit unterhalb ihrer Stromgestehungskosten liegen. Dadurch erscheint der Unterschied zwischen Windenergie und konventionellen Kraftwerken größer, als er in der Realität ist. Wikipedia)

Wie wir wissen, werden z.B. bei SMP sehr energieintensiv Tag und Nacht Autoteile produziert, die kilometerweit zur Weiterverarbeitung transportiert werden müssen, um anschließend in Autos eingebaut zu werden, die durchaus zur Steigerung der CO2 Produktion beitragen.

Wird eigentlich auch im Gewerbegebiet nur Ökostrom eingekauft?

Es wäre interessant, zu erfahren, wie hoch Strom und Wasserverbrauch der Gewerbebetriebe im Vergleich zu den Privathaushalten auf Schierlinger Gebiet sind.

Wirklich zielführend, für das Erreichen der Klimaziele und dem Schaffen der Energiewende, wären außerdem, bei jedem neuen Baugebiet zu überlegen, woher Strom- und Wärme klimaneutral gewonnen werden können.

Wir könnten die Häuslebauer verpflichten, energieeffiziente Häuser (Ausrichtung, Fenstergröße, Isolation) auf optimal zur Sonne ausgerichteten Grundstücken zu bauen und die Sonnenenergie, Erdwärme und industrielle Abwärme, als Fernwärme, konsequent zu nutzen.

Holzpellets und Hackschnitzel bleiben leider in der Mitte der Effizienz stecken, denn je mehr Holzheizungen eingebaut werden, je größer ist der Holzbedarf. Man liest schon vom Abholzen großer Waldflächen in Skandinavien, die wiederum große CO2- Verbraucher sind.

Feinstaub ist ein weiteres Problem.

Was auch schon letztens im Klimarat kritisiert wurde, sind Halbwahrheiten, oder das Verbreiten von Unwahrheiten.

Es ist in der Tat nicht so, glaubt man angesehenen Ökoinstituten, dass die Stromproduktion mit Kohle in Deutschland angestiegen ist und der mehrproduzierte Strom dann ins Ausland transportiert wird.

Die Stromproduktion aus Kohle ist gleichbleibend hoch, weil immer noch zu billig (auch aufgrund von Subventionen), aber nicht ansteigend.

Der Strommarkt ist längst international. Strom wird an der Börse gehandelt und je nachdem, wie teuer/billig er jeweils ist, auch aufgrund von Überproduktionen und Spekulationen, wird hin und her eingespeist.

Preisschwankungen werden dabei leider nicht an den Endverbraucher weitergereicht, sondern erhöhen die Einnahmen der Stromhändler und der Übertragungsnetzbetreiber.

Strom einzusparen ist daher sicher eine sinnvolle und wirkungsvolle Möglichkeit für den Verbraucher Geld zu sparen.

Bei unserem vorhandenen Strommix bleibt allerdings offen, welcher Erzeuger (Kraftwerke können abgeschaltet werden??…) bei geringem Abnahmepotential auf der Strecke bleibt.

Da der Stromhandel ein vielversprechendes Geschäft ist und den Gesetzen der Märkte offensteht, geht es nicht mehr um die Bedürfnisse der Bürger, um Grundversorgung oder Daseinsfürsorge, sondern nur um Gewinne und ist durch die Arbeit von Lobbyisten und Interessensvertretern auch politisch nicht ganz leicht händelbar. Energieintensive Großbetriebe bleiben dabei die interessantesten Kunden, auch wegen der Arbeitsplätze.

Nicht so, beim eigenen Verbrauch des selbst erzeugten Stroms! Das ist die sinnvollste Möglichkeit Herkunft, Verbrauch und Kosten zu beeinflussen, selbst zu bestimmen, wieviel Strom ich wann abnehme. Ist leider noch nicht jedem im vollen Umfang möglich.

Fest steht allerdings, dass wir nicht zurück in die Steinzeit und nachts im Dunkeln sitzen müssen, um den Planeten zu retten.

Energieeffizienz und eine nachhaltige Produktion, von Strom aber letztlich aller Industriegüter, lokale, nachhaltig sinnvolle und mutige Entscheidungen, plus Investitionen für die Bürgerschaft könnten zielführend sein. Vor allen Dingen ist ein globaler Einsatz der Verantwortlichen unerlässlich (in Indonesien werden zahlreiche neue Kohlekraftwerke gebaut…).

Die Ökobilanz ist dabei das Wichtige und ganz klar global!

Lichtverschmutzung beispielsweise, durch Leuchtreklamen, Feuerwerke oder sinnlose Lasershows, wie sie in Großstädten wie Las Vegas, New York aber auch hierzulande beliebt sind, ist ganz sicher nicht zu verhindern, indem wir in Schierling für eine Stunde das Licht ausmachen…

Ob man natürlich öffentliche Gebäude, wie die Kirche, nur stundenweise zu Feiertagen beleuchtet oder Feuerwerk an Silvester verbietet (auch wegen der Lärm-und-Feinstaubbelastung) wäre allerdings überlegenswert.

Wir werden jedenfalls nicht am Samstag, zur besten abendlichen Relaxzeit, im Dunkeln sitzen, da wir uns bemühen, das ganze Jahr über verantwortungsbewusst mit den Ressourcen umzugehen. Das erscheint uns vernünftiger….

Fazit:

Lassen Sie uns gemeinsam sinnvolle Entscheidungen für eine nachhaltige Entwicklung in Schierling treffen, damit wir immer das Licht anlassen können!

 

Mit freundlichen Grüßen

Madlen Melzer und Josef Röhrl, SPD- Fraktion im Gemeinderat

Veröffentlicht am 26.03.2017

Presse; Leserbrief :

Leserbrief über die Berichterstattung aus der Gemeinderatssitzung "Schnelles Internet für jedes Haus und Gehöft", LZ vom 16.03.2017 und zum Artikel „Schinhanl bleibt an der Spitze der Freien Wähler“, LZ vom 17.03.2017.

Mitunter ist man als Mitglied des Gemeinderates verwundert, erstaunt, bis empört, was man aus dem Mund anderer Mitglieder des Gremiums in der Zeitung zu lesen bekommt.

Dass die Freien Wähler und die Bürgerliste den sozialen Wohnungsbau unterstützen, ist ja eine bemerkenswerte Aussage. Zur ganzen Wahrheit gehört allerdings, dass die Anträge, die zur Diskussion über dieses Thema im Gemeinderat geführt haben, von der SPD-Fraktion gestellt und nachdrücklich eingefordert wurden. Dem Betreiben der SPD ist es auch zu verdanken, dass ein vernünftiger Ablaufplan zur Realisierung eines entsprechenden Bauvorhabens, plus der Organisation einer förderungswürdigen Wohnungsvergabe und Verwaltung erstellt wurde. Diesem Prozedere haben alle Fraktionen zugestimmt, weil mittlerweile unübersehbar ist, dass ein stark frequentierter Ort wie Schierling, mit einer gemischten Bewohnerstruktur, auch zeitgemäßen, bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung haben sollte/ müsste. (Nachlesbar in den Sitzungsprotokollen)

Kann es außerdem sein, dass ein kommunalpolitisch Verantwortlicher einer Flächengemeinde wie Schierling in der Gemeinderatssitzung kritisiert, dass Steuergeld in die Hand genommen wird, damit auch der letzte Weiler mit einem leistungsfähigen Breitbandanschluss versorgt werden kann? Und zwar so, dass es für die Nutzer einigermaßen zu finanzieren ist!?. Da verschlägt es einem fast die Sprache! Jedem politisch und wirtschaftlich halbwegs interessierten erwachsenen Menschen sollte, seit dem Sündenfall der Privatisierung öffentlicher Netze, ab ca.1995, so was von klar sein, dass es von da an zwangsläufig immer wieder Wirtschaftlichkeitslücken für Investoren geben würde. Nämlich überall dort, wo die Kunden zwar das Netz brauchen, aber keine Leistungen im lukrativen Bereich abrufen. Egal ob beim Schienennetz, beim Stromnetz oder eben beim Telefonnetz muss dort öffentlich nachgeholfen werden, wo zwar kein Geld zu verdienen ist, aber Menschen nicht abgehängt werden dürfen.

Um gleichwertige Lebensbedingungen in unserem Land hinzubekommen, egal ob in Stadt oder Land, in Nord oder Süd  lebend, arbeiten politische Kräfte, dem Grundgesetz folgend,  daran, Grundleistungen der Daseinsvorsorge und eine flächendeckende Grundversorgung, zu der heutzutage unbedingt eine Internetverbindung!! gehört, zu schaffen. Lange genug hat es gedauert, für die Betroffenen zu lange, dass der Freistaat Bayern Zuschüsse zum Breitbandausbau in einer Höhe gewährt, die es den Kommunen möglich macht, das Restgeld aufzubringen, um endlich alle Gemeindebürger zu versorgen. Es ist einfach müßig und unsolidarisch, diese Ausgaben zu kritisieren. Nirgendwo ist das Steuergeld besser angelegt, als dort, wo Teilhabe ermöglicht werden kann. Es gibt sogar inzwischen Kommunen, die Steuergeld in die Hand nehmen, um z.B. ihr Stromnetz zurück zu kaufen!

Der Holländische Staat hat es außerdem schlau gemacht. Er betreibt das eigene Stromnetz und verdient mit „Tennet“ auch am deutschen Netz und dessen Ausbau. Mit diesem Geld können andere öffentliche Leistungen finanziert werden. So kann es auch gehen! Eine Privatisierung der Straßen hat sich zum Glück noch nicht flächendeckend durchgesetzt! Da darf noch der Steuerzahler ganz alleine ran!

Madlen Melzer, Sprecherin der SPD-Fraktion im Gemeinderat

Veröffentlicht am 26.03.2017

Bald ist es wieder so weit: Das erste politische Großereignis in der Region steht mit dem traditionellen Labertaler Dreikönigstreffen der SPD am Donnerstag, 05. Januar 2017, um 18.00 Uhr  im Restaurant „Top Four“ bevor. Zum 20. Mal erfolgt damit der Startschuss in das neue politische Jahr mit der Bundestagswahl Ende September. Die Dreikönigsrede hält der Bezirksvorsitzende der NiederbayernSPD und Passauer Bundestagsabgeordnete Christian Flisek. Dabei ist unter anderem wieder seine niederbayerische Stellvertreterin und Landtagsabgeordnete Ruth Müller aus Pfeffenhausen sowie die Landshuter Bundestagskandidatin Anja König. Die Bevölkerung ist zu dieser öffentlichen Veranstaltung eingeladen.

Christian Flisek ist für viele kein Unbekannter. Als Obmann der SPD-Bundestagsfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss steht der gelernte Jurist regelmäßig im Fernsehen Rede und Antwort. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) ist er beratendes Mitglied des SPD-Parteivorstandes. Ein Schwerpunkt ist für den Fachanwalt für Marken-, Patent-, Wettbewerbs- und Urheberrecht  natürlich die Wirtschafts- und vor allem die Mittelstandspolitik. Als solcher arbeitet er auch im Managerkreis der Friedrich-Ebert-Stiftung mit und ist er Beauftragter der SPD-Bundestagsfraktion für Existenzgründungen. MdB Christian Flisek, Jahrgang 1974, ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.

Veröffentlicht am 30.12.2016

Einführend:

Das Landesentwicklungsprogramm wurde 2016  erstmals seit 2013 durch den Finanz- und Heimatminister Dr. Söder in Teilen fortgeschrieben. Es soll als Leitziel gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Landesteilen schaffen und vorhandene Disparitäten im Land abmildern und die Entstehung neuer vermeiden.

Minister Söder ist in diesem Jahr vorgeprescht, hat Kommunale Spitzenverbände verärgert indem er eigenmächtig Entscheidungen getroffen hat, anstatt in vorgesehenen Beteiligungsverfahren zusammen mit den Kommunen und durch Auswertung von Expertenmeinungen ein Konzept zu erarbeiten, wie zunächst vereinbart war. Zur „Abmilderung ungleicher Lebensbedingungen“ wurden nun 3 Metropolregionen (München Nürnberg, Augsburg) definiert, die über eine herausragende Ausstattung und Entwicklungsfunktion verfügen sollen, mit eindeutig überregional bedeutsamen Einrichtungen. Bei Ober-und Mittelzentren sind Aufstufungen beabsichtigt.

Grundzentren wie  Schierling und auch Langquaid werden durch Regionale Entwicklungspläne berücksichtigt. Unser Nachbarort hat dabei, laut Regionalplan, einen besonderen Entwicklungsstatus.

Bis Mitte November konnten sich die Kommunen nun mit eigenen Vorschlägen einbringen, bevor das Gesetzgebungsverfahren eingeleitet wird.

Natürlich möchten wir GemeinderätInnen unser Schierling als Mittelzentrum aufgewertet sehen, um in den nächsten Jahren erweiterte Möglichkeiten zur Entwicklung ausschöpfen zu können.

Doch wenn man ehrlich ist und den Vergleich mit anderen Mittelzentren, wie Parsberg, Neutraubling oder Regenstauf anstellt, dann scheint  das Ziel doch sehr hoch gegriffen. Hier möchte ein Ort Mittelzentrum werden, der nicht mal eine öffentliche Verbindung zwischen den einzelnen Ortsteilen besitzt und am Wochenende gänzlich von seiner Fernzuganbindung abgeschnitten ist. Das MVZ, genau wie die Bücherei, einzige kulturelle Einrichtung, die bei der Bewerbung in die Waagschale geworfen wird, sind in ihrem schicken Neubau nicht einmal von den eigenen Gemeindebürgern zu erreichen, wenn sie kein Auto besitzen.

Der Drogeriemarkt am Ortsrand darf wohl bei einem Grundzentrum nicht wahllos um eine Spielzeugabteilung erweitert werden, aber niemand würde eine/n Spielzeughändler/in daran hindern, im Ortszentrum ein Geschäft zu eröffnen. Die Grundversorgung mit Fleisch, Wurst, anderen Lebensmitteln und Medikamenten sind zwar sichergestellt, es gibt auch einige attraktive Geschäfte, aber ein belebtes anziehendes Ortszentrum braucht noch mehr Kriterien. Warum ist der Ortskern offensichtlich für weitere Geschäftsleute nicht anziehend? Warum ist der Umsatz nicht  ausreichend, um als Standort ausgewählt zu werden? Das Internet mag eine Erklärung sein, aber andernorts gibt es trotzdem geschäftiges Treiben…

Die SPD- Fraktion denkt, die Gewerbeflächen werden am Hauptort erweitert und erweitert, aber die weichen Standortfaktoren, wie z.B. die Anlage generationenübergreifender Sport-und Spielplätze, Parkanlagen, beleuchtete Fitness- und Joggingstrecken, ausgewiesene Wanderwege mit Busanbindung, eine freizeittaugliche MUNA-Nutzung, werden sträflich vernachlässigt! In Schierling wird immer mehr gewohnt und gearbeitet, aber kaum gelebt. Auf der B15n ist man eben nicht nur schnell in Hamburg, um Güter zu verschiffen, sondern auch in Regensburg, Landshut oder München, um zu bummeln, ins Kino oder ins Schwimmbad zu gehen.

Jegliche Anträge im Gemeinderat, unser Schierling attraktiver und anziehender, auch und nicht zuletzt für Geschäftstreibende zu machen, wurden bisher konsequent  abgelehnt. Dass nicht ein Hotelbetreiber gefunden wird, um im Ortszentrum zu investieren, spricht eine eigene Sprache. Nicht einmal der so dringend benötigte Wohnraum, der natürlich auch mit der wachsenden Zahl an Arbeitsplätzen einhergeht, wird von der Gemeinde zügig konzeptionell in Angriff genommen, trotz großzügiger Förderangebote durch den Freistaat.

Langquaid mit ins Boot zu holen, um gemeinsam einen Mittelzentrumsstatus zu bekommen, ist sicher sinnvoll. Unsere Nachbargemeinde macht es vor, wie es auch einem kleinen Ort in der Peripherie gelingen kann, attraktive Lebens- und Arbeitsbedingungen für seine BewohnerInnen zu schaffen. Da kann sich Schierling etwas abschauen!

Madlen Melzer, Sprecherin der SPD-Fraktion im Gemeinderat

 

Veröffentlicht am 21.11.2016

„Seht nicht weg, wenn andere wegsehen, zeigt Zivilcourage, wenn es darum geht, das Recht des Menschen und seine Würde zu wahren.“

Diese mahnenden Worte des vor wenigen Wochen im 97. Lebensjahr verstorbenen ehemaligen KZ-Häftlings Max Mannheimer sind das Leitmotiv der Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung „Der Schlips denkt, der Stiefel sprengt“, die der SPD-Ortsverein vom 5. bis zum 16. November ins Alte Schulhaus am Hundsmarkt geholt hat. Eröffnet wird die Ausstellung am kommenden Samstag, 5. November 2016, um 17:00 Uhr mit einem Vortrag des Journalisten des online-Portals „Endstation Rechts“, Thomas Witzgall aus Regensburg zum Rechtsextremismus allgemein und in Bayern und Ostbayern im Besonderen. Der Rechtsradikalismus-Experte schildert die Versuche der Rechtsextremen, die demokratische Gesellschaft zu unterhöhlen, und zeigt die Grenzen zwischen konstruktiver Gesellschaftskritik und der Einführung einer autoritär und totalitär geführten Volksgemeinschaft auf.

Die Ausstellung selbst informiert umfangreich an Hand von Schautafeln über die Gefahren, die von der rechtsextremen Bewegung für unser  freiheitliches und demokratisches Staatswesen ausgehen; sie will damit der Unwissenheit, Verharmlosung und Bagatellisierung entgegenwirken. Dass diese Gefahren sehr konkret sind und den berühmte warnende Satz von Bert Brecht, „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem dies kroch“, mehr denn je Gültigkeit hat, zeigen die Zwischenbilanz des Bundeskriminalamtes für 2016 mit über 1.000 strafrechtlichen Übergriffen auf Flüchtlinge und Migranten sowie die Hetzmails und Drohungen gegen Nazi-Gegner und Flüchtlingshelfer sowie Politiker und Kirchen. Mit dieser Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung erinnert die Schierlinger SPD an die Präambel der 70 Jahre alt gewordenen Bayerischen Verfassung und ihre Grundsätze einer Leitkultur: „Angesichts des Trümmerfeldes, zu dem eine Staats- und Gesellschaftsordnung ohne Gott, ohne Gewissen und ohne Achtung der  Würde des Menschen..geführt hat und in dem festen Entschluss, den kommenden deutschen Geschlechtern die Segnungen des Friedens, der Menschlichkeit und des Rechts dauernd zu sichern..“

Die Bevölkerung ist zur Ausstellungseröffnung und zur Ausstellung während der Öffnungszeiten eingeladen.

Veröffentlicht am 02.11.2016

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