Bild: Mit einem echten "Oberdeggenbacher Honig" bedankte sich SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer bei Dr. Tobias Hammerl für seine erfrischende Vorstellung als SPD-Wahlkreiskandidat für die Bundestagswahl 2017 bei den Schierlingern Genossen.
Einen Einstand nach Maß hatte der SPD-Unterbezirkskassier und Regensburger Stadtrat Dr. Tobias Hammerl bei der Schierlinger SPD im Rahmen der Mitgliederversammlung im Restaurant „Top Four“. Der gerade 39 Jahre alt gewordene, in Laaber geborene Leiter des Stadtmuseums Abensberg und des dortigen Sachgebietes Museum, Kultur und Erwachsenenbildung stellte sich als Bewerber für die Bundestagskandidatur im Wahlkreis Regensburg vor; als solcher hatte ihn der SPD-Unterbezirksvorstand bereits im Frühjahr vorgeschlagen. Dabei ist ihm die Marktgemeinde Schierling und besonders Eggmühl schon seit 2009 ein fester Begriff, als die 200-Jahr-Gedenkfeier der Schlacht bei Eggmühl begangen wurde, der wenige Tage vorher ein Gefecht bei Abensberg vorausgegangen war. Er glaube zutiefst daran, betonte Dr. Hammerl, „dass die Menschen ihre Welt im Kleinen wie im Großen positiv verändern können.“ Dazu bedürfe es eines stabilen Wertegerüstes mit den SPD-Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Die zweite Voraussetzung sei eine Vorstellung von der Zukunft und eine Ziel. Seine Vision der Zukunft sei eine humane Gesellschaft, in der sich die Menschen frei entfalten könnten und sich gegenseitig unterstützten. „Und die dritte Voraussetzung ist der Mut, der es einem ermöglicht, den Weg auch gegen Widerstände zu gehen. Und mutig bin ich,“ so das Credo des Bundestagskandidaten in spe und gleichzeitig künftigen Vaters.
„Für Wunder muss man beten, für Veränderungen arbeiten,“
Dass es Tobias Hammerl an Selbstbewusstsein nicht mangelt, davon konnten sich die SPD-Mitglieder und Gäste überzeugen. So nimmt er es nicht als gottgegeben hin, dass die CSU dauernd das Direktmandat für den Bundestag erhält, sondern er will es der Konkurrenzpartei streitig machen. „Für Wunder muss man beten, für Veränderungen arbeiten,“ lautet sein Motto. Und deshalb ist der „HAMMERl“ schon mit einem kleinen Team voll bei der Arbeit. Dass sein Selbstbewusstsein, der Wille zum Erfolg und sein Optimismus ansteckend sein kann, zeigte sich bei der anschließenden Diskussion. Die SPD-Ortsvorsitzende und Markträtin Madlen Melzer bedankte sich bei Dr. Tobias Hammerl abschließend für die „tolle Vorstellung und klare Ansage“ weniger mit „honigsüßen“ Worten als vielmehr mit einem Glas Honig, dem Gesamtwerk fleißiger Oberdeggenbacher Bienen. Im Anschluss wählten die SPD-Mitglieder unter der Leitung von Ex-Bezirksgeschäftsführer Martin Auer Beatrix Krausenecker als Delegierte für die Bundeswahlkreiskonferenz am 24. September. Ersatzdelegierte sind Madlen Melzer und Andrea Diemer. Eine Nachwahl gab es bei den Ersatzdelegierten für die Kreiskonferenz, nachdem Der Ortsverein wieder über vier Delegierte verfügt. Walter Parzefall und Tanja Auer komplettieren das Ersatzdelegiertenkontingent.
„Damit der Friede bleibt.“
Nach längerer Pause positioniert sich der SPD-Ortsverein wieder stärker bei politischen Themen und nimmt mit zwei einstimmig verabschiedeten Anträgen an den Parteikonvent , dem höchsten SPD-Gremium zwischen den Bundesparteitagen, an der politischen Willensbildung von unten nach oben teil. Der Ortsverein sichert damit auch die Teilhabe seiner Mitglieder an der politischen Willensbildung, wie sie im Grundgesetz und im Organisationsstatut verankert ist. Der erste Antrag unterstützt die Warnungen von Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier vor dem lauten Säbelrasseln und Kriegsgeheul der NATO gegenüber Russland angesichts der laufenden NATO-Manöver entlang der russischen Grenze bis ins Schwarze Meer. Die Lage dürfe nicht weiter angeheizt, der Blick nicht auf das Militärische verengt und nicht das Heil allein in der Abschreckungspolitik gesucht werden. Damit der Friede bleibt, lautet daher die Kernbotschaft des Antrages in Anlehnung an einen Satz des im Herbst verstorbenen Egon Bahr. Aus diesem Grund fordert die Schierlinger SPD auch eine breite Diskussion über die zukünftige Rolle der Bundeswehr, entweder weiter Parlamentsarmee mit dem Leitbild „Bürger in Uniform“ oder neu als berufsmäßige Eingreiftruppe im Innern wie nach Außen im Stile einer „Fremdenlegion“. Als Drittes wird eine verstärkte Diskussion über die künftige Aufgabe Europas und der Kampf für Europa gegen die rechtspopulistischen Europafeinden.
CETA: „Nicht die Wirtschaft ist der Ober, der sticht, sondern die Politik.“
Im zweiten Antrag fordert die Schierlinger SPD den Parteikonvent am 19. September auf, dem von der EU-Kommission ausgehandelten Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) die rote Karte zu zeigen, da nahezu alle von der SPD 2014 beschlossenen und 2015 bestätigten „roten Linien“ überschritten seien. Das Abkommen greife massiv in die gesetzlich verankerten Rechte der Länder und Kommunen ein und verschiebe das Machtgefüge weg vom Volk hin zu den „Global Player“ der Wirtschaft- und Finanzkonzerne. Wie beim „Schafkopfen“ müsse die Politik als Ober stechen und nicht die Wirtschaft. Der Antrag fordert daher alle SPD-Mandatsträger und –trägerinnen von den Landtagen über den Bundesrat und den Bundestag bis zum Europaparlament sowie im Ministerrat auf, dem CETA-Vertrag die Zustimmung zu verweigern. Das Freihandelsabkommen bevorteile private Gewinninteressen zu Lasten des Gemeinwohls, der Umwelt und Arbeitnehmerinteressen, so der Antrag. Ihr Ziel sei die maximale Liberalisierung der Märkte mit besonderem Schutz der Investoren. Bereits fünf Tage vorher hatte der SPD-Landesparteitag in Amberg mit überwältigender Mehrheit eine CETA-Ablehnung beschlossen.
Abschließend berichtete Marktgemeinderat Josef Röhrl Erfreuliches aus der Sitzung des Stadtmarketingausschusses des Gemeinderates, der sich demnächst mit der Ausschuss-Empfehlung befassen wird. Die Ortsvorsitzende Madlen Melzer wies noch auf einige Termine hin; darunter waren der Ausflug nach Weltenburg und Kelheim am 17. September mit abschließendem Kaffetrinken im Klösterl und am Sonntag, 20. November, der Ehrennachmittag mit dem niederbayerischen SPD-Bezirksvorsitzenden und Passauer Bundestagsabgeordneten Christian Flisek, MdB. Bereits am 5. November findet die Eröffnungsveranstaltung zur Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung über den Rechtsextremismus statt. Als Nachklang zum 60. Wiegenfest erhielt Tanja Auer aus der Hand von Madlen Melzer ein kleines Geburtstagsgeschenk.