SPD Schierling: sozial und bürgernah für unsere Heimat!

v.l.: Madlen Melzer mit Reiner Hoffmann, DGB-Vorsitzender und Anja König, Bundestagskandidatin SPD- Niederbayern

Als Delegierte der SPD-Oberpfalz, habe ich am außerordentlichen Parteitag der SPD in Dortmund, am letzten Wochenende, teilgenommen.

Bereits das große Sommerfest am Vorabend des Parteitages, hat die Delegierten bei schwungvoller Musik und einem kühlen Bier auf das bevorstehende Großereignis eingestimmt. Ein illustres get- together, das sein Ziel, die Genossinnen und Genossen aus dem gesamten Bundesgebiet miteinander vertraut zu machen, nicht verfehlt hat.

Der Parteitag hat zunächst mit großem Andrang der Gäste überrascht.

6000 Menschen wollten dabei sein, wenn Martin Schulz das Wahlprogramm der SPD, mit dem er um das Amt des Bundeskanzlers der Bundesrepublik kämpfen will, vorstellt.

Bei den Delegiertenvorbesprechungen der Landesvertretungen unmittelbar vor Parteitagsbeginn, wurde abschließend noch um einige inhaltliche Programmpunkte gerungen. In Telefonkonferenzen hatte sich der Landesverband vorab mit den Delegierten und Vertretern der Ortsvereine und Gliederungen über die Punkte im Programm abgesprochen und Änderungsanträge diskutiert. Insbesondere die Rentenhöhe und die Vermögenssteuer wurden nochmal thematisiert, wobei  Arbeitsministerin Andrea Nahles persönlich klar gemacht hat, dass die Rentenpläne und Zahlen im Programm solide durchgerechnet und finanzierbar sind. „Mehr kann man zum heutigen Zeitpunkt nicht seriös in Aussicht stellen.“ Gerade weil ab 2025 die Kinder der Babyboom-Zeit ins Rentenalter kommen, die nachfolgenden, von ihnen geborenen Kinder ihre Anzahl aber bei Weitem nicht erreicht, werden die Rentenkassen sehr belastet und es bleibt für viele Gering - und MittelverdienerInnen weiterhin notwendig, neben der gesetzlichen Rente, mit Betriebsrenten und Riester das Einkommensniveau am Lebensabend zu sichern, um den Lebensstandard einigermaßen halten zu können. 

Die Höhe der Einkommen, die so bemessen sein müssen, dass die Berufstätigen und ihre Kinder davon leben können und auch im Alter ihr Auskommen haben, bleibt ein ständig zu beackerndes, schwieriges Terrain, auf dem Wirtschaft und Politik darum ringen müssen, einerseits die internationale Wettbewerbsfähigkeit  zu erhalten, aber die Bedürfnisse der Menschen aller Altersgruppen hierzulande und den Binnenmarkt  nicht aus dem Auge zu verlieren. Notfalls muss mit Steuern nachjustiert werden, um staatliche Leistungen finanzieren zu können. Stichworte: Guter Lohn für gute Arbeit, gegebenenfalls wenigstens Mindestlohn und gesellschaftlich angemessene Besteuerung hoher Einkommen und Vermögen.

Am Parteitag selbst, herrschte Aufbruchstimmung, denn mit Martin Schulz hat sich ein Kanzlerkandidat gefunden, der glaubhaft für Gerechtigkeit, Frieden und ein soziales Europa steht. Man nimmt ihm ab, dass er es ernst meint mit  seinem Engagement für die Bedürfnisse der Menschen, ihr Leben in Würde zu meistern. Mit ihm gibt es eine Ehe für alle, einen kostenlosen Zugang zu Bildung, vom Kindergarten an, einschließlich des Meisterbriefs, Investitionen in Bildungseinrichtungen und den Breitbandausbau, vernünftige Arbeitszeitregelungen im Schulterschluss mit den Gewerkschaften und auch eine faire Besteuerung der Einkommen.

Als erfahrener Europapolitiker traut man ihm zu, auf der Weltbühne zu agieren, erforderliche Bündnisse zu schmieden, um sinnvolle Handelsabkommen zu schließen, aber auch Fluchtursachen zu bekämpfen. Er wird sich weiterhin darum kümmern, Maßnahmen zu finden, um Flüchtlinge angemessen auf die europäischen Länder zu verteilen, aber auch die Menschen in unserem Land ermutigen, die Herausforderungen nicht nur an eine längerfristige menschenwürdige Unterbringung Geflüchteter, sondern auch  an ein Zusammenleben mit ihnen zu meistern. Hier geht es um die Zukunftschancen einer ganzen Generation.

Sicher bleiben auch Punkte, bei denen ein forscheres Agieren und weitreichendere Versprechen von mancher/m Rednerin/Redner gewünscht wurde, aber das Programm verkörpert eben auch den Kandidaten, das Team um ihn herum und muss vor allem realisierbar sein.

Allem voran hat er aber deutlich klar gemacht, wie wichtig es ist und bleibt, die Demokratie zu erhalten. Sein Rezept dafür sind Transparenz, Ehrlichkeit, ein offenes Ohr in Richtung derer, die von den staatlichen Entscheidungen abhängen und der immerwährende Versuch, auftretende Probleme erkennen und lösen zu wollen.

Dafür hat der Parteitag mit einer einstimmigen Bestätigung des Wahlprogramms ein tolles Signal gesetzt, was dem langanhaltenden Applaus für den Kandidaten, von allen Seiten, zu entnehmen war.

Altkanzler Schröder bekam ebenfalls Standing Ovation für sein Grußwort, in dem er Martin Schulz Mut gemacht hat, für das Kanzleramt zu kämpfen, um die sozialdemokratischen Grundwerte, Freiheit, Gleichheit und Solidarität, weiterhin in der deutschen Politik einzubringen und zu verwirklichen.

Nun ist es an uns, vor Ort die Leute davon zu überzeugen, dass mit Martin Schulz ein frischer Wind ins Kanzleramt kommt und eine SPD- geführte Bundesregierung Verbesserungen für das Land und seine Bewohner bringt.

Mit unserem SPD- Bundestagskandidaten Tobias Hammerl, starten wir an einem der kommenden Samstage, mit einem Infostand auf dem Parkplatz vor Lidl und Müller, in den Wahlkampf.

Madlen Melzer

SPD- Ortsvorsitzende, Mitglied im Gemeinderat