Kommunalpolitischer SPD-Stammtisch in Oberdeggenbach

Veröffentlicht am 07.07.2010 in Kommunalpolitik

Muna-Nachnutzung und DSL-Versorgung im Bürgergespräch

Zwei Schwerpunktthemen waren beim kommunalpolitischen Stammtisch des SPD-Ortsvereins Schierling im Feuerwehrhaus Oberdeggenbach am vergangenen Wochenende nachgefragt und intensiv diskutiert worden.

Zum einen wurden die verschiedenen, bekannten Konzepte für eine Nachnutzung des Muna-Geländes behandelt und von den anwesenden Gesprächsteilnehmern bewertet. Einstimmiger Tenor war dabei, dass einem Nachnutzungskonzept, bei dem auch die Bürgerinnen und Bürger im Sinne von Freizeit/Erholung/Tourismus einen Nutzen hätten, absoluten Vorrang gegeben wird. Die öffentlich gewordene Idee einer Rennbahnstrecke zur überwiegenden Nutzung durch gut betuchte VIPs (very important persons) stieß einhellig auf Ablehnung.

SPD-Ortsvorsitzender und Marktrat Armin Buchner betonte, dass die Schierlinger SPD von Anfang an auf eine Nachnutzung des Geländes mit dem Schwerpunkt Freizeit-Erholung-Tourismus gesetzt hat. Auch eine gewerbliche Nutzung werde wegen der Schaffung von Arbeitsplätzen und der zu erwartenden Gewerbesteuer seitens der SPD nicht ausgeschlossen. Nur müsse das Konzept eben auch „in die Landschaft passen“ und von der Bürgerschaft akzeptiert werden.

Beim Thema DSL-Versorgung in den Ortsteilen konnte die anwesende Sprecherin der Bürgerinitiative „Zukunft-DSL“, Kathleen Herfurt, einen Bericht aus erster Hand über die bisherigen Aktivitäten der BI geben. Mittlerweile bekomme man von immer mehr Seiten Unterstützung für das Vorhaben eines flächendeckenden glasfasergestützten DSL-Ausbaus in der Gemeinde Schierling und darüber hinaus. So konnten bereits politische Kontakte in den Landtag bzw. Bundestag geknüpft werden und auch mit Firmen und Kommunen, die bereits ähnliche Vorhaben realisiert hätten, sei man in guten Gesprächen.

Überrascht waren die Diskussionsteilnehmer über die derzeitige mangelhafte DSL-Versorgung in den südlichen und östlichen Ortsteilen. In Oberdeggenbach selbst sei man aufgrund der Nähe zu Eggmühl relativ gut versorgt, wobei man dem Ausbau einer Glasfaserversorgung natürlich den absoluten Vorrang geben würde.

Absolut ablehnen würde man seitens der Bürgerinitiative einen Ausbau der Funk-Versorgung über eine stärkere Sendeleistung des Funkmastens auf dem BayWa-Gebäude in Schierling, so Herfurt weiter. Sie bezweifelte, ob die Bevölkerung sich über die zu befürchtende höhere Strahlenbelastung für den südlichen Teil des Hauptortes Schierling überhaupt im Klaren sei. Bisher habe die Bevölkerung nach ihren persönlichen Erfahrungen und Gesprächen jedenfalls keinen Kenntnisstand von diesem beabsichtigten Schritt der Deutschen Telekom.

Armin Buchner sagte der Bürgerinitiative „Zukunft-DSL“ weiterhin die größtmögliche Unterstützung der Schierlinger SPD zu und man sei auch weiterhin bei der Vermittlung von politischen Kontakten gerne behilflich. Zudem warb der SPD-Ortsverein bereits in seinem Programm zur Kommunalwahl 2008 mit dem Ziel eines flächendeckenden DSL-Ausbaus in der Gemeinde. Dies werde man nun auch im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger hartnäckig weiterverfolgen und in Zusammenarbeit mit gesellschaftlichen und politischen Gruppierungen versuchen umzusetzen.

Der Dank der Schierlinger SPD-Crew galt zum Abschluss des Stammtisches dem Kommandanten der Oberdeggenbacher Wehr für die hervorragende Bewirtung und die Nutzung des Feuerwehrheimes.

 

Programm für die Gemeinde Schierling

 2014 - 2020 und darüberhinaus

Aus dem Sitzungssaal

10.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für das "Schierlinger Echo"

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02.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Organisation und Durchführung erweiterter Bürgerbeteiligung

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19.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer öffentlichen Toilettenanlage am Park&Ride-Platz am Bahnhof Eggmühl

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18.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Übernahme des Leitfadens zur Durchführung von Bürger-informationsveranstaltungen und Bürgerbeteiligungsverfahren

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10.04.2018:

SPD-Haushaltsrede 2018

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19.06.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Satzung für Ehrungen durch die Gemeinde

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04.04.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung des Kommunalunternehmens

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04.04.2017:

SPD-Haushaltsrede 2017

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Soforthilfefonds

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des „Kommunalen Förderprogramms für mehr bezahlbaren Wohnraum"

"Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum" der Bayerischen Staatsregierung

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13.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung

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26.04.2016:

SPD-Haushaltsrede 2016

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10.03.2016:

Zum Thema "Subsidiarität"...

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23.02.2016:

Beschlussvorlage "Anträge der SPD" öffentliche MGR-Sitzung am 23.02.2016

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12.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Tourismus

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10.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Ermäßigungspasses für Bedürftige

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einhaltung von Bebauungsplänen

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur einheitlichen Kostenerstattung

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24.10.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Klärung der formalen Grundlagen zum Betreiben der Bücherei

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24.09.2015:

Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Büchereifinanzierung

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24.09.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette

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11.06.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens über LTE-Standorte

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09.05.2015:

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Gemeinsamen Positionspapiers

 

Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen

 

Factsheet

Dürfen Kommunen sich zu Freihandelsabkommen äußern?

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28.04.2015:

SPD-Haushaltsrede 2015

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07.04.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Familienfreundlichkeit

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27.01.2015:

Nebengebäude
Altes Schulhaus

20.09.2019:

Antrag für nachhaltige Auftragsvergabe

Kommentare zum Gesche-hen vor Ort und in der Welt

13.12.2016:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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15.12.2015:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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16.12.2014:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

"Mei Draam"

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27.11.2014:

Bürgerversammlung Buchhausen

Kommunalpolitik aktuell: "Nachnutzung MUNA"

Projektentwurf
Rhododendronpark
Blühende Bunkerwelten"
www.hobbie-rhodo.de
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Projektentwurf
Bürgerpark eG
Mensch und Natur"
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Projektentwurf
SILVA PARADISUS
Waldparadies"

Kommunalpolitik aktuell: "Pilgerweg VIA NOVA"

VIA NOVA

Europäischer Pilger- und Friedensweg

Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.

VIA NOVA

Weichenstellung für sanften Tourismus im Labertal

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VIA NOVA

europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809

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VIA NOVA

Radl-Tour auf Niedermünsterrundweg

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VIA NOVA

Zeitreise document Niedermünster


Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


www.pilgerweg-vianova.eu

Energiewende im Labertal

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Aktionsreihe AK Labertal "Zivilcourage zeigen"

Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:

"Der kleine Widerstand im Labertal"

27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger


Ismail Ertug, MdEP
Ihr Europaabgeordneter für die Oberpfalz u. Niederbayern
 
www.ertug.eu
 
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Marianne Schieder, MdB
Ihre Bundestagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.marianne-schieder.de
 
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Margit Wild, MdL
Ihre Landtagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.margitwild.de

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Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling