26.03.2017 in Kommunalpolitik

Offener Brief zum Thema „Licht aus“

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kiendl,

es scheint sehr löblich, die Bürger der Gemeinde, im Rahmen der „Earth Tour 2017“, zum Stromsparen, zum Umstieg auf Ökostrom und zum Ausschalten des Lichts, für eine Stunde, am Samstagabend, aufzurufen.

Symbolische Gesten sind dabei das eine, aber der alltägliche Umgang mit den Ressourcen das andere.

Dabei reduziert sich das Symbol leider, wie man an anderen Stellen sieht, als ein willkommenes Mittel, vorbildliches Verhalten vorzutäuschen.

Ist es Ihnen wirklich ernst mit der Umstellung auf erneuerbare Energie und eine sauberere Umwelt, dann schreiben wir doch als Gemeinde Schierling eine Petition an den Bayerischen Landtag, zur Abschaffung der 10H-Regelung und bauen als sichtbares Zeichen mindestens ein Windrad ins Gewerbegebiet am Birlbaum, zur Eigennutzung!

Eine neue Bürgerenergieanlage wäre eine super Sache!

(Auf guten Standorten liegen die Stromgestehungskosten mit Stand 2013 unterhalb derer neuer Kohle- und Kernkraftwerke; mittelfristig wird die Konkurrenzfähigkeit mit Kohlekraftwerken auch für schlechtere Standorte erwartet. Langfristig wird davon ausgegangen, dass sich die Windenergie in der Zukunft zur günstigsten Form der Stromproduktion entwickeln wird. Wichtig bei solchen Vergleichen ist es, die tatsächlichen vollen Stromgestehungskosten der einzelnen Technologien über ihren gesamten Betriebszeitraum anzusetzen. Der in diesem Kontext bisweilen angeführte Strombörsenpreis ist hingegen ungeeignet, da er für konventionelle Kraftwerke Werte ergibt, die aufgrund verschiedener struktureller Faktoren weit unterhalb ihrer Stromgestehungskosten liegen. Dadurch erscheint der Unterschied zwischen Windenergie und konventionellen Kraftwerken größer, als er in der Realität ist. Wikipedia)

Wie wir wissen, werden z.B. bei SMP sehr energieintensiv Tag und Nacht Autoteile produziert, die kilometerweit zur Weiterverarbeitung transportiert werden müssen, um anschließend in Autos eingebaut zu werden, die durchaus zur Steigerung der CO2 Produktion beitragen.

Wird eigentlich auch im Gewerbegebiet nur Ökostrom eingekauft?

Es wäre interessant, zu erfahren, wie hoch Strom und Wasserverbrauch der Gewerbebetriebe im Vergleich zu den Privathaushalten auf Schierlinger Gebiet sind.

Wirklich zielführend, für das Erreichen der Klimaziele und dem Schaffen der Energiewende, wären außerdem, bei jedem neuen Baugebiet zu überlegen, woher Strom- und Wärme klimaneutral gewonnen werden können.

Wir könnten die Häuslebauer verpflichten, energieeffiziente Häuser (Ausrichtung, Fenstergröße, Isolation) auf optimal zur Sonne ausgerichteten Grundstücken zu bauen und die Sonnenenergie, Erdwärme und industrielle Abwärme, als Fernwärme, konsequent zu nutzen.

Holzpellets und Hackschnitzel bleiben leider in der Mitte der Effizienz stecken, denn je mehr Holzheizungen eingebaut werden, je größer ist der Holzbedarf. Man liest schon vom Abholzen großer Waldflächen in Skandinavien, die wiederum große CO2- Verbraucher sind.

Feinstaub ist ein weiteres Problem.

Was auch schon letztens im Klimarat kritisiert wurde, sind Halbwahrheiten, oder das Verbreiten von Unwahrheiten.

Es ist in der Tat nicht so, glaubt man angesehenen Ökoinstituten, dass die Stromproduktion mit Kohle in Deutschland angestiegen ist und der mehrproduzierte Strom dann ins Ausland transportiert wird.

Die Stromproduktion aus Kohle ist gleichbleibend hoch, weil immer noch zu billig (auch aufgrund von Subventionen), aber nicht ansteigend.

Der Strommarkt ist längst international. Strom wird an der Börse gehandelt und je nachdem, wie teuer/billig er jeweils ist, auch aufgrund von Überproduktionen und Spekulationen, wird hin und her eingespeist.

Preisschwankungen werden dabei leider nicht an den Endverbraucher weitergereicht, sondern erhöhen die Einnahmen der Stromhändler und der Übertragungsnetzbetreiber.

Strom einzusparen ist daher sicher eine sinnvolle und wirkungsvolle Möglichkeit für den Verbraucher Geld zu sparen.

Bei unserem vorhandenen Strommix bleibt allerdings offen, welcher Erzeuger (Kraftwerke können abgeschaltet werden??…) bei geringem Abnahmepotential auf der Strecke bleibt.

Da der Stromhandel ein vielversprechendes Geschäft ist und den Gesetzen der Märkte offensteht, geht es nicht mehr um die Bedürfnisse der Bürger, um Grundversorgung oder Daseinsfürsorge, sondern nur um Gewinne und ist durch die Arbeit von Lobbyisten und Interessensvertretern auch politisch nicht ganz leicht händelbar. Energieintensive Großbetriebe bleiben dabei die interessantesten Kunden, auch wegen der Arbeitsplätze.

Nicht so, beim eigenen Verbrauch des selbst erzeugten Stroms! Das ist die sinnvollste Möglichkeit Herkunft, Verbrauch und Kosten zu beeinflussen, selbst zu bestimmen, wieviel Strom ich wann abnehme. Ist leider noch nicht jedem im vollen Umfang möglich.

Fest steht allerdings, dass wir nicht zurück in die Steinzeit und nachts im Dunkeln sitzen müssen, um den Planeten zu retten.

Energieeffizienz und eine nachhaltige Produktion, von Strom aber letztlich aller Industriegüter, lokale, nachhaltig sinnvolle und mutige Entscheidungen, plus Investitionen für die Bürgerschaft könnten zielführend sein. Vor allen Dingen ist ein globaler Einsatz der Verantwortlichen unerlässlich (in Indonesien werden zahlreiche neue Kohlekraftwerke gebaut…).

Die Ökobilanz ist dabei das Wichtige und ganz klar global!

Lichtverschmutzung beispielsweise, durch Leuchtreklamen, Feuerwerke oder sinnlose Lasershows, wie sie in Großstädten wie Las Vegas, New York aber auch hierzulande beliebt sind, ist ganz sicher nicht zu verhindern, indem wir in Schierling für eine Stunde das Licht ausmachen…

Ob man natürlich öffentliche Gebäude, wie die Kirche, nur stundenweise zu Feiertagen beleuchtet oder Feuerwerk an Silvester verbietet (auch wegen der Lärm-und-Feinstaubbelastung) wäre allerdings überlegenswert.

Wir werden jedenfalls nicht am Samstag, zur besten abendlichen Relaxzeit, im Dunkeln sitzen, da wir uns bemühen, das ganze Jahr über verantwortungsbewusst mit den Ressourcen umzugehen. Das erscheint uns vernünftiger….

Fazit:

Lassen Sie uns gemeinsam sinnvolle Entscheidungen für eine nachhaltige Entwicklung in Schierling treffen, damit wir immer das Licht anlassen können!

 

Mit freundlichen Grüßen

Madlen Melzer und Josef Röhrl, SPD- Fraktion im Gemeinderat

20.03.2014 in Kommunalpolitik

Die neuen Marktgemeinderäte der Schierlinger SPD

 

Hier sind sie: Die zwei Neuen von der SPD im Marktgemeinderat, Madlen Melzer und Josef Röhrl. Beide bedanken sich bei den Wählerinnen und Wählern für das Ihnen geschenkte Vertrauen. Die anwesenden Mitglieder der SPD-Liste gratulierten bei einem Treffen im Cafe Centro den Gewählten zu ihrer Wahl.

Der "Senior" Martin Auer überreichte der Ortsvorsitzenden Madlen Melzer im Namen des Ortsvereins einen Blumenstrauß als Dankeschön für ihren
unermüdlichen und unerschrockenen Einsatz bei Ihrer Bürgermeisterkandidatur. Das SPD-Team hatte mit dem Wahlkampf so viel Spaß, dass man/frau jetzt erst recht nach der Liedstrophe weiter arbeiten möchte: "Fein sein, beinanderbleibn, mags rengn oda windn oda aber schneibn."

14.03.2014 in Kommunalpolitik

"Es war schee und guad!" - Die Schierlinger SPD hat einen guten Wahlkampf gekämpft

 

Der Abend hätte für die Schierlinger SPD nicht schöner sein können: Nette und interessierte Gäste, mit Madlen Melzer und Paula Wolf zwei Power-Frauen, dazu noch der Sprecher des AK Labertal, Rainer Pasta aus Geiselhöring, ein ganzer Tisch voller Platten mit köstlichen belegten Schnittchen und ein Musikgenuss bis kurz vor 23:00 Uhr, für den ein Quartett, angeführt von Hans Weger und Jörg Lipka sorgten. Die Reden waren kurz und dafür die Gespräche an den Tischen umso länger. Die Schierlinger SPD hat, um mit dem 2. Paulus-Brief an Timotheus (4,7) zu sprechen, einen guten Wahlkampf gekämpft. Wir haben den Lauf durch die Gemeinde vollendet. Wir haben den Glauben an uns bewahrt. Oder auf gut bayerisch: „Wia san guad glaffa, de ganze Laufbo, und etz geh‘n ma durch‘s Ziel, in Treu und Glaub‘n zur SPD.“

10.03.2014 in Kommunalpolitik

„Ich will eine Alternative zum amtierenden Bürgermeister sein“ - Wahlversammlung in Unterlaichling

 

Die Überraschung war vollkommen, als Martin Auer in der Wahlversammlung der SPD-Liste im Gasthaus Wolff den Unterlaichlingern im Namen der SPD zum bevorstehenden eintausendzwei-hundertsten Geburtstag gratulierte. Denn vom 10. März 814 datiert eine Schenkungsurkunde eines Laichlinger Adeligen und seines geistlichen Sohnes an das Kloster St. Emmeran. Auer bedauerte, dass die historische Traditionspflege als Teil der kommunalen Kulturarbeit sich fast ausschließlich auf den Hauptort konzentriere. Dabei sei Schierling nur so stark durch seine Ortschaften ringsum mit starken über 1.100 Jahre alten Wurzeln. Die erstmalige Erwähnung von Orten wie Buchhausen, Zaitzkofen und Pinkofen sei zum Beispiel rund hundert Jahre früher als die von Schierling.

08.03.2014 in Kommunalpolitik

"Gelebte kommunale Demokratie" - Wahlversammlung in Zaitzkofen

 

„Lang, lang ging’s her“ bei der Wahlversammlung der SPD-Liste im Gasthaus Prückl. Denn der Vorstellung der SPD-Liste und der Bürgermeisterkandidatin folgte eine lebhafte Diskussion. Es waren drei Stunden gelebter kommunaler Demokratie. Eröffnet hatte die Wahlversammlung Bürgermeisterkandidatin Madlen Melzer mit ihrer persönlichen und politischen Vorstellung. Ihr Lebensweg hatte im thüringischen Erfurt begonnen. Vor dreißig Jahren ist sie dann der Liebe nach Bayern gefolgt und seit knapp zwanzig Jahren ist sie mit ihrer Familie in Schierling „dahoam“. Beruflich ist sie in der Rheumaforschung an der Universität tätig.

08.03.2014 in Kommunalpolitik

Ihre Bürgermeisterin für Schierling

 

23.02.2014 in Kommunalpolitik

"Nachdenkprozess über einen attraktiveren Innerortsbereich" - Wahlversammlung in Schierling

 

Richtig Spaß hatten die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Liste bei der Wahlversammlung im Gasthaus Aumeier. Denn die lebhafte und temperamentvolle Diskussion zu den Hauptthemen Kommunalunternehmen und Innerortsbereich bescherte dem SPD-Team wie den Gästen einen langen Abend. Dabei begann der Abend mit einem „kräftigen Schuss Wermutstropfen“; denn die Bürgermeisterkandidatin Madlen Melzer musste eine knappe Viertelstunde vor Beginn krankheitsbedingt absagen. Für sie sprang ihr langjähriger Vorgänger, Martin Auer, in die Bresche und Dr. Ursula Grandel bewies ihr großes Geschick als Versammlungsleiterin.

Martin Auer stellte kurz ihren persönlichen, beruflichen und politischen Werdegang von ihrem Geburtsort Erfurt bis nach Schierling vor knapp 20 Jahren vor und informierte über ihre Schwerpunkte. Dazu gehöre vor allem Offenheit und Klarheit in der Gemeindepolitik. Eine klare „Ansage“ mache sie mit dem Ziel, das Kommunalunternehmen abzuschaffen und die Verantwortung wieder dem gesamten Gemeinderat zurückzugeben. Dazu gehörten für Madlen Melzer ein öffentliches Nahverkehrsangebot für Ältere und Junge als Beitrag für ein selbstbestimmtes Leben und bessere Kontaktmöglichkeiten zwischen den Ortsteilen. Besonders stark mache sich die Bürgermeisterkandidatin für eine Leitbild-Diskussion auf Augenhöhe mit den Bürgern. Mit diesen solle geklärt werden, welche Entwicklung die Gemeinde nehmen solle, hin zu einer gesichtslosen Industriewüste oder zu einem vielfältigen und bunten Angebot mittelständischer Betriebe. Auch die Energiewende gehöre zu den Zukunftsfragen der Gemeinde. Abschließend meinte Martin Auer, dass es nach Jahrhunderten ununterbrochener Männerherrschaft an der Gemeindespitze, dass eine Frau das Steuerrad in die Hand nehme. Dank SPD dürften seit 95 Jahren in Bayern dank SPD die Frauen nicht nur wählen, sondern auch als Bürgermeisterin gewählt werden.

22.02.2014 in Kommunalpolitik

"Mehr Mut im Gemeinderat an Stelle ständigen Abnickens" - Wahlversammlung in Allersdorf

 

Ein Blumenpräsent gleich als Einstand zur Wahlversammlung der SPD-Liste im Landgasthof Buchner gab es für Bürgermeisterkandidatin Madlen Melzer, nicht zum Valentinstag, sondern zum Geburtstag, wie Martin Auer betonte. Madlen Melzer redete rasch Klartext zur Schierlinger Kommunalpolitik. Sie möchte ein öffentliches Nahverkehrsangebot für
Ältere und Junge als Beitrag für ein selbstbestimmtes Leben und bessere Kontaktmöglichkeiten zwischen den Ortsteilen in Angriff nehmen. Dass mit dem Generationswechsel 2008 an der Rathausspitze kein Politikwechsel erfolgt und das autoritäre Regime fortgeführt worden sei, bedauerte sie. Ausgeblieben seien echte Partnerschaft und Kommunikation mit den Bürgern auf Augenhöhe. Viele Veränderungen seien nicht passiert, außer dass die Marktgemeinde durch das Kommunalunternehmen bis zur Halskrause in Schulden stecke. Wo Insider vor dem Bürgerentscheid 2012 die wahre Lage der Holmer-Gruppe gekannt hätte, spiele der Bürgermeister nach dem „Platzen der Holmer-Blase“ heute den Ahnungslosen, monierte Melzer. Offenheit und absolute Transparenz seien das Gebot der Stunde.

14.02.2014 in Kommunalpolitik

"Wichtige Investitions- und Finanzentscheidungen müssen wieder komplett in den Gemeinderat" - Wahlversammlung in Eggmühl

 

Für frischen Wind und einen Politikwechsel in der Gemeindepolitik will Bürgermeisterkandidatin Madlen Melzer nach der Wahl sorgen. Leider sei eine Änderung des eher autoritären Politikstils unter dem amtierenden Bürgermeister ausgeblieben, bedauerte sie in der Wahlversammlung der SPD-Liste im Gasthaus Napoleon. Dass zwei Personen die Geschicke der Marktgemeinde kommandierten, sei ein anachronistischer Zustand in Zeiten, wo Bürgerbeteiligung und Mitmach-Kultur die Zukunft der Demokratie sicherten.

Sie plädierte für die Abschaffung des Kommunalunternehmens, denn „die wichtigen Investitions- und Finanzentscheidungen müssen wieder komplett in den Gemeinderat zurück.“ Sie warf dem Bürgermeister vor, beim Bürgerentscheid 2012 das Unternehmen Holmer nur vorgeschoben und die Bürger für dumm verkauft zu haben, um sein Mega-Gewerbegebiet zu bekommen. Zu den Aufgaben der Zukunft gehören für Melzer die Anbindung der Ortsteile an den Bahnhof Eggmühl und den Zentralort. Gerade die Älteren und die Jüngeren unter 18 bzw. ohne Auto seien in ihrer Mobilität massiv eingeschränkt. Die Zukunft der MUNA-Nachnutzung liege nicht nur wegen der ungeklärten Altlasten-Frage im Nebel, sondern weil die Rathaus-Spitze zwar einem „Busenfreund“ das lukrative Geschäft gerne zuschanzen möchte, dieser sich aber weitgehend mit seinen Plänen bedeckt halte. Wohin die Reise für die Marktgemeinde gehen solle, das möchte Madlen Melzer gerne in einem Ergebnis-offenen Leitbild-Prozess mit größtmöglicher Bürgerbeteiligung klären.

13.02.2014 in Kommunalpolitik

"Zusammen mit der Bürgerschaft ein gemeinsames Leitbild für den Markt entwickeln" - Wahlversammlung in Buchhausen

 

Gehörig „durchlüften“ und verbessern will Bürgermeisterkandidatin Madlen Melzer den Umgang im Gemeinderat und mit dem Gemeinderat sowie mit den Bürgerinnen und Bürgern. In der Wahlversammlung der SPD-Liste im Gasthaus Rohrmayer betonte sie, dass es nicht angehe, dass die Gemeinderäte häufig die Beratungsunterlagen erst eine Stunde oder am Abend vor einer Gemeinderats- oder Ausschusssitzung erhielten, obwohl eine rechtzeitige Information des Gemeinderats zur Sitzungsvorbereitung vorgeschrieben sei. Auch müsse man im Gemeinderat und von den Bürgern offen und frei diskutieren können, ohne dass eine andere Meinung gleich mies gemacht werde. „Herzensanliegen“ sind für Madlen Melzer eine deutliche Verbesserung der ÖPNV-Angebote im Bereich der Marktgemeinde und ein Ausbau des Radwegenetzes.

12.02.2014 in Kommunalpolitik

"Ich will für unsere Kinder einen sauberen Bürgersteig und keinen Drecksteig" - Wahlversammlung in Oberdeggenbach

 

Einen grundsätzlich anderen, nämlich kooperativen und offenen Umgang mit dem Gemeinderat und der Bürgerschaft will Bürgermeisterkandidatin Madlen Melzer in die Gemeindepolitik einbringen. Der vorurteilsfreie Dialog mit Jedermann und Jederfrau soll eines ihrer Markenzeichen sein, versprach sie bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt bei der SPD-Wahlversammlung im Feuerwehrhaus. Denn man dürfe Wege nicht an den Bürgernvorbei, sondern dort bauen, wo die Bürger auch tatsächlich gingen, beschrieb sie ihren Politikstil. Die Chancengleichheit zum Beispiel für ein selbstbestimmtes Leben beginne für Jung und Alt sowie für die Ortschaften schon bei der Frage der Mobilität. Hier seien die meisten Dörfer vielfach vom öffentlichen Personennahverkehr abgeschnitten. Hier sollte man, so Madlen Melzer, gemeinsam mit den Bürgern vor Ort beraten und nach Lösungen suchen. Besonders erwähnte sie ein „Sammeltaxi’-System als Möglichkeit.

07.02.2014 in Kommunalpolitik

„Wir wollen dort Wege bauen, wo die Menschen auch wirklich gehen“

 

„Wir wollen dort Wege bauen, wo die Menschen auch wirklich gehen“, ist das zentrale Motto der Bürgermeisterkandidatin Madlen Melzer. Sie stellte am Lichtmeßtag im zum Einstand ins frühere Bauernjahr im Bräustüberl den SPD- Mitgliedern und KandidatInnen das Wahlprogramm vor, das nach ausführlicher Diskussion einstimmig gebilligt wurde. Das knapp elf Seiten umfassende Programm formuliert in acht Abschnitten die wichtigsten Ziele der SPD-Marktgemeinderatsliste für eine „Zukunftspolitik in der Marktgemeinde Schierling“ bis 2020 und darüber hinaus.

20.01.2014 in Kommunalpolitik

Aufstellungsversammlung des SPD-Ortsvereins Schierling

 

Bild: Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Kommunalwahlliste mit Marktrat Armin Buchner (li.)
1. Reihe v.l.: Mariele Auer, Dr. Ursula Grandel, Bürgermeisterkandidatin Madlen Melzer, Anita Rötzer, Ersatzfrau Andrea Diemer
2. Reihe v.l.: Martin Auer, Hartmut Gust, Adrian Melzer, Eser Coscun-Özdurdu, Josef Röhrl (nicht auf dem Bild: Florian Auer)

SPD kürt einstimmig Madlen Melzer als Bürgermeisterkandidatin. Stolz auf ein „Super-Team.“

Ein gelungener Neustart in die kommunalpolitische Zukunft gelang der Schierlinger SPD mit der einstimmigen Wahl der Ortsvorsitzenden Madlen Melzer zur Bürgermeisterkandidatin und der ebenso einstimmigen Wahl der zehn Bewerberinnen und Bewerber für die Marktgemeinderatswahl am 16. März am Donnerstagabend im Gasthaus Aumeier. „Ich möchte dort Wege bauen, wo die Menschen tatsächlich gehen,“ begründete Madlen Melzer in ihrer kämpferischen und gleichzeitig nachdenklichen Vorstellungsrede ihre Kandidatur. Sie möchte sich darum kümmern, dass es den Bewohnern der Marktgemeinde problemlos möglich sei, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Sie plädierte daher für eine „offene Bürgergesellschaft an Stelle eines despotenhaften Umganges mit den Bürgern.“ Große Freude und Genugtuung zeigte die Bürgermeisterkandidatin über das „Super-Team“, das fest in der Gesellschaft verankert sei. Dieses Team, die Kandidatenliste für die Marktgemeinderatswahl, wurde dann unter der Versammlungsleitung von Marktrat Armin Buchner und Martin Auer ebenso einstimmig gewählt.

28.07.2012 in Kommunalpolitik

Kommunalpolitischer SPD-Stammtisch in Allersdorf

 

Die Allersdorfer sehen mit großer Erwartung der Freischaltung der schnellen DSL-Verbindung entgegen, so der einhellige Tenor der Anwesenden am Sonntagvormittag beim kommunalpolitischen Frühschoppen der Schierlinger SPD im Gasthaus Buchner.

Man war einer Meinung, dass eine schnelle Datenautobahn in unserer Informationsgesellschaft genauso zur staatlichen Daseinsvorsorge gehört wie die Versorgung mit Trinkwasser. Um den Menschen im ländlichen Raum, privat wie beruflich, offenen Zugang zu Bildung und Wissen zu verschaffen, wie in wirtschaftsstarken Gegenden üblich, ist gerade die Versorgung mit einem Glasfasernetz eine Grundvoraussetzung und bedeutet Teilhabe am gesellschaftlichen Fortschritt.

24.07.2012 in Kommunalpolitik

Offener Brief an Bürgermeister Kiendl zum geplanten Pilgerweg VIA NOVA

 

Offener Brief der SPD-Ortsvorsitzenden Madlen Melzer an Bürgermeister Christian Kiendl betreffs der Planungen zum europäischen Pilgerweg VIA NOVA.

Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde. Die Schierlinger SPD sieht darin für die Zukunft ein enormes Potenzial für eine spirituelle Wegweisung und eine große Chance für den Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, insbesondere auch in Hinblick auf eine naturnahe Nachnutzung des MUNA-Geländes.

-> zum Offenen Brief an Bürgermeister Christian Kiendl

20.05.2012 in Kommunalpolitik

Bürgerentscheid am 20. Mai: Vorläufiges amtliches Ergebnis

 

Wir bedanken uns bei den 949 Bürgerinnen und Bürgern, die mit ihrer JA-Stimme für den Bürgerentscheid ein eindrucksvolles Votum für den Erhalt der Naturlandschaft "Am Birlbaum" abgegeben haben, auch wenn es für einen positiven Ausgang des Bürgerentscheides leider nicht gereicht hat.

Diese 949 Stimmen sind eine gute Basis und auch Auftrag an uns, sich bei der anstehenden Entscheidung zur MUNA-Nachnutzung für ein naturnahes Konzept mit Schwerpunkt Freizeit, Erholung, Tourismus im Sinne einer nachhaltigen ökonomischen und ökologischen Entwicklung Schierlings einzusetzen.

Madlen Melzer, SPD-Ortsvorsitzende
Armin Buchner, Marktrat und stellv. SPD-Ortsvorsitzender

19.05.2012 in Kommunalpolitik

Gewerbegebiete „Am Birlbaum“ und MUNA: Empört Euch!

 

Im Einsatz für die Erhaltung der Naturlandschaft "Am Birlbaum"
v.l. MdL Reinhold Perlak (Straubing), MdL Margit Wild (Regensburg), SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer, Marktrat Robert Mehrl (Langquaid), Marktrat Armin Buchner, BFL-Sprecher Hubert Werkmann und Martina Kümpfbeck, Vorsitzende der Ortsgruppe Bund Naturschutz

Mit einem übervoll besetzten Bus unternahmen die Bürgerinitiative für ein liebenswertes Schierling und der SPD-Ortsverein zusammen mit den Landtagsabgeordneten Margit Wild, Regensburg, und Reinhold Perlak, Oberbürgermeister a.D., Straubing, am Samstag eine Informationsrundfahrt durch das ehemalige Munitionsdepot und zum umstrittenen Gewerbegebiet „Am Birlbaum“. Das Ergebnis hätte angesichts der Begegnung mit den Naturparadiesen des MUNA-Waldes und der Birlbaum-Landschaft nicht deutlicher ausfallen können: Kopfschütteln und Empörung darüber, wie gerade hier die große Rathaus-Koalition unter dem strammen CSU-Kommando großflächige Gewerbegebiete planen kann mit einer massiven Landschaftsverschandelung und Naturzerstörung für alle Zukunft als Folge.

Diesen Eindrücken angesichts der bezaubernden Frühlingslandschaft konnten sich auch die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Margit Wild und Reinhold Perlak nicht entziehen. Sie vermissten in ihrem abschließenden Kommentar vor dem Rathaus eine echte Bürgerbeteiligung durch die Gemeinde. Die Bürger wollten Transparenz für die kommunalen Entscheidungen. Reinhold Perlak schloss auf Grund der Erläuterungen der BUND-Ortsgruppenvorsitzenden Martina Kümpfbeck zum „Birlbaum“-Gebiet eine naturschutzfachliche Prüfung mit einer faunistischen Nachuntersuchung nicht aus.

13.05.2012 in Kommunalpolitik

Bürgerentscheid am 20. Mai: Ja zur Erweiterung Gewerbegebiet Fruehaufstrasse und zum Erhalt der Natur "Am Birlbaum"

 

Am 20. Mai haben Sie die Wahl!

Für eine sinnvolle Erweiterung des bestehenden Gewerbegebietes an der Fruehaufstrasse und für den Erhalt der Naturlandschaft im Naherholungsgebiet "Am Birlbaum"!

Deshalb:

NEIN zum Ratsbegehren (Bürgerentscheid 1)

JA zum Bürgerbegehren (Bürgerentscheid 2)

Viele Argumente sprechen für eine Erweiterung des bestehenden Gewerbegebietes "An der Fruehaufstrasse", wie von den Mitgliedern des Marktgemeinderates, darunter auch der jetzige Bürgermeister Christian Kiendl, bei der Flächennutzungsplanung im Jahr 2005 einstimmig beschlossen wurde.

Es gibt auch zahlreiche Gründe gegen ein Gewerbegebiet "Am Birlbaum". Alle Bürgereinsprüche wurden jedoch von der Mehrheit der Marktgemeinderatsmitglieder, ohne ausführliche Diskussion, auf Beschlussvorschlag der Verwaltung abgeschmettert.

Einspruch der Familie Melzer gegen die Durchführung der geplanten Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Anschlussstelle Schierling-Süd (B15 neu), mit Deckblatt Nr.3

Widerspruch von Martin Auer gegen die geplante Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 3

13.05.2012 in Kommunalpolitik

Offener Brief an die Marktgemeinderäte in Schierling

 

Entscheidung für ein Gewerbegebiet und einen Investor

Sehr geehrte Mitglieder des Marktgemeinderats in Schierling,

Der Markt Schierling steht vor einer weitreichenden wirtschaftlichen Entscheidung, die für viele Generationen Gültigkeit hat und die Lebensqualität der Bevölkerung nachhaltig beeinflussen wird. Gemäß dem Wahlspruch “Fortschritt zieht an” stehen für die Verantwortlichen in der Marktgemeinde die ökonomischen Gesichtspunkte dieses Entscheidungsprozesses im Vordergrund.
Doch mit dem Eintritt der Eggmühler Firma Holmer in das aktuelle Geschehen kann der Prozess eventuell auch für Schierlings Entscheidungsträger in eine ganz andere Richtung gehen, als gewollt.

Es ist unverantwortlich, die Angst der Mitarbeiter der Firma Holmer und die Sorge der Bürger über den Verlust von Arbeitsplätzen zu benutzen, um den Standort “Am Birlbaum” durchzusetzen. Die Existenz der Firma Holmer hängt nicht vom Standort der Erweiterungsbauten ab, sondern liegt eher in der finanziellen Situation der Firma begründet. Das ist tragisch, aber leider nicht von der Hand zu weisen. Den Bürgern einzureden, sie gefährden mit ihrer Stimme gegen das neue Gewerbegebiet einen ortsansässigen Betrieb, ist schlichtweg Betrug am guten Glauben der Wähler.

Wie seit einer Betriebsversammlung der Firma Holmer bekannt ist, erfolgte ein Schuldenerlass von 50 Prozent durch die Bank. Dadurch bestimmt nicht mehr der Betriebsleiter, sondern die Bank das weitere Geschehen. Holmer will die 5 ha Gewerbegebiet wohl mieten, aber momentan ist das Wollen größer als das tatsächliche wirtschaftliche Vermögen.

Wenn eine Firma Liquiditätsprobleme hat, gibt es wohl keinen Investor, der mit dieser Firma einen Pachtvertrag über 10 oder 15 Jahre macht, denn genau genommen ist nicht einmal klar, ob eine solche Firma von der Bank überhaupt die Erlaubnis hat, einen Pachtvertrag einzugehen- ein Szenario, das im vorliegenden Fall nicht ausgeschlossen werden kann.

Sollte diese Blase platzen und es aus den genannten Gründen nicht zu einem Ansiedeln der Firma Holmer “Am Birlbaum” kommen, bleiben für die Gemeinde Schierling die Verluste aus den vorab erbrachten Erschließungskosten. Hat man davor überhaupt keine Angst?

Oder ist die Ausgangslage noch ganz anders? Handelt es sich am Ende gar um ein abgekartetes Spiel um den Muna-Interessenten Aumer, der laut neuesten Berichten der MZ zum Investor für Holmer werden soll?
Es scheint zu diesem Thema große Verwirrung zu herrschen, denn obwohl es bereits in der Zeitung steht, hat ein Marktgemeinderat glaubhaft versichert, nichts davon gewusst zu haben. Wie ist es möglich, dass die Gemeinde Schierling so weitreichende Entscheidungen ohne ihre Gemeinderäte fasst? Wozu wurden sie dann von den Bürgern gewählt? Fühlen sie sich nicht ausgenutzt und übergangen, wenn sie immer erst im Nachhinein absegnen sollen, was Kommunalunternehmen und Bürgermeister längst unter Dach und Fach gebracht haben?

Sollte der für Aumer oder ein anderen Investor schlimmstmögliche Fall eintreten und das Muna-Gelände aufgrund von Altlasten komplett gesperrt werden, hat Aumer oder ein anderer Investor vielleicht überhaupt kein Interesse mehr an dem Grundstück und dem Bau eines Logistikzentrums für Holmer.
Und selbst wenn doch, bleiben von den ausgewiesenen 32.000 Quadratmetern Gewerbegebiet immer noch 27.000 übrig, für die die Gemeinde finanziell in Vorleistung getreten ist, um die nötigen Kanäle mit Pumpstation u.ä. zu finanzieren.
Die Kosten trägt somit der Bürger, nicht der Investor!

Ein kaufmännischer Super-GAU ?

Verantwortlich sind die heutigen Entscheider und diejenigen, die dafür die Hand gehoben haben.

Bei allen ökonomischen Interessen sollten die ökologischen Belange nicht völlig übersehen werden. Bereits dieser relativ kleine Teil, das für Holmer reservierte Areal, macht weite Teile der Wiesen- und Heckenlandschaft zwischen B15 neu und dem Muna-Wald für viele Vogelarten als Lebensraum wertlos. Sollten sich weitere Firmen lieber an der Fruehaufstrasse ansiedeln wollen, wo nach wie vor 5,1 ha frei und durch den Flächennutzungsplan genehmigt sind, dann hat man ein weiteres Stück naturnahen Raumes für nichts zerstört.

Handeln Sie verantwortungsvoll im Sinne Ihrer Wähler!

Anlage: Ja zum Gewerbegebiet an der “Fruehaufstraße”

Hochachtungsvoll

Madlen Melzer
Hubert Werkmann

Vertretungsberechtigte für das Bürgerbegehren

07.05.2012 in Kommunalpolitik

Bürgerentscheid am 20. Mai: "Gehen Sie wählen!"

 

Bürgerentscheid 1
NEIN
zum Gewerbegebiet "Am Birlbaum" und Naturzerstörung!

Bürgerentscheid 2
JA
zum Bürgerbegehren und Naturerhalt!

Stichfrage
Gegen ein Gewerbegebiet "Am Birlbaum"

01.05.2012 in Kommunalpolitik

Bürgerentscheid am 20. Mai: "Mischen Sie mit!"

 

29.04.2012 in Kommunalpolitik

Haushaltsrede unseres SPD-Marktrates Armin Buchner zum Gemeindehaushalt 2012

 

Aus beruflichen Gründen konnte ich an der Haushaltssitzung des Marktgemeinderates am Dienstag, den 24. April, leider nicht teilnehmen. Dienstliche Veranstaltungen in Frankfurt und Fulda von 24.04. bis 27.04. zwangen mich, mich für die Sitzung des Marktrates beim Bürgermeister zu entschuldigen.

Meiner Bitte, die Haushaltsrede dem Gremium vorzutragen, ist Bürgermeister Kiendl leider nicht nachgekommen.

SPD-Haushaltsrede zum download (pdf)

28.04.2012 in Kommunalpolitik

Bürgerentscheid am 20. Mai: Besprechung der Modalitäten des Bürgerbegehrens auf Initiative der Vertreter

 

Gesprächsnotiz vom 24.04.2012, 9.00 Uhr, Rathaus Schierling, Bürgermeisterzimmer:

Anwesende: Bürgermeister Christian Kiendl, Geschäftsstellenleiter und Vorstand des Kommunalunternehmens Fritz Wallner, Vertreter des Bürgerbegehrens: Madlen Melzer und Hubert Werkmann

Anliegen: Besprechung der Modalitäten des Bürgerbegehrens auf Initiative der Vertreter

Nachdem am Dienstag den 17.04.2012 in einer außerordentlichen Sitzung der Bürgerentscheid und ein Ratsbegehren für zulässig erklärt wurden, musste nun von Seiten der Initiatoren des Bürgerentscheids die weitere Vorgehensweise mit den Verantwortlichen der Gemeinde besprochen werden.

Es gelten gesetzliche Vorgaben hinsichtlich der Wahrung der Neutralität der Gemeinde.

Die Frage stellt sich, wie die Gemeinde nun die Bürger zu informieren gedenkt (auf der Homepage, dem Schaukasten oder einem Flyer)?

Antwort: Eventuell wird zu gegebener Zeit informiert.

Was genau angedacht ist, blieb offen.

Alle Vorgänge rund um die Wahl laufen entsprechend dem Wahlgesetz ab. Die Briefwahlunterlagen werden so schnell wie möglich, vermutlich schon am Ende der Woche, zugestellt.

Die Vertreter des Bürgerbegehrens haben vehement eingefordert über alle Vorgänge rechtzeitig informiert zu werden und Einblick in alle geplanten Veröffentlichungen zu bekommen.

Dem Vorschlag, auf einem gemeinsamen Infoblatt auch den Vertretern des Bürgerentscheides eine Plattform zu geben, ihre Position darzustellen, wurde nicht entsprochen.
Sollte eine schriftliche Information an die Bürger ausgegeben werden, dann behält sich die Gemeinde vor, für beide Begehren Stellung zu beziehen.

Auf die Frage von Hubert Werkmann, ob der Bürgermeister über die Inhalte der Betriebsversammlung bei der Firma Holmer, am Donnerstag 19.04.2012, informiert ist, antwortete dieser: „Woher soll ich wissen, was bei Holmer in der Betriebsversammlung besprochen wurde?“

Dabei wurde den Mitarbeitern genau in dieser Versammlung mitgeteilt, dass der Firma Holmer 50% der Schulden von Seiten der Bank erlassen wurde und die Aktivitäten „Am Birlbaum“ vorerst zurück gestellt werden.

Interessant auch, dass Herr A. Maurer, der noch in der Gemeinderatssitzung, am 31.01.2012, die Pläne der Firma Holmer mit Herzblut vorgestellt hat, inzwischen gekündigt hat und bei einem anderen Betrieb in Straubing anfängt.

Der Vorstand des Kommunalunternehmens, Herr Wallner, zeigte sich verwundert, was diese Fragen zu bedeuten hätten.

Für die Gegner des geplanten Gewerbegebietes ist es aber sehr wohl von Interesse, wie realistisch es ist, dass die Firma Holmer an dieser Stelle in die Gewerbehallen überhaupt einziehen wird.

Darauf antwortete Herr Wallner mit Bestimmtheit: sehr realistisch…!

Bei der Verabschiedung gab Herr Wallner noch den Rat an Hr. Werkmann, dass er nicht so viel Sch…. ins Internet stellen solle.

Um dem vorzubeugen, bekommt der Bürgermeister dieses Protokoll zugesandt, mit der Möglichkeit einer Stellungnahme.

Verantwortlich für das Protokoll: Madlen Melzer, Hubert Werkmann

18.04.2012 in Kommunalpolitik

Zulassung des Bürgerbegehrens einstimmig vom Marktgemeinderat beschlossen!

 

In der Sitzung des Marktgemeinderates am Dienstag, den 17. April, ist die Zulassung des Bürgerbegehrens zur Erhaltung der Birlbaum-Landschaft von den Schierlingern Markträtinnen und -räten einstimmig abgesegnet worden.

Es wurden von den Initiatoren des Bürgerbegehrens insgesamt

600 gültige Unterschriften

der Verwaltung des Marktes Schierling übergeben.

Der Wortlaut des Bürgerbegehrens lautet:

Sind Sie dafür, dass das freie Gelände zwischen dem ehemaligen Munitionsdepot und der B15 neu – Fläche „Am Birlbaum“ – von Bebauung frei gehalten werden soll und dass der Markt Schierling deswegen dort die Bauleitplanung einstellt und die zur Änderung des Flächennutzungsplanes / Aufstellung des Bebauungsplanes bereits getroffenen Entscheidungen wieder aufgehoben werden?

Der Bürgerentscheid findet zusammen mit einem mehrheitlich beschlossenen Ratsbegehren am

Sonntag, 20. Mai 2012

statt.

Die Abstimmungszeit ist von

8 bis 18 Uhr

in den bei anderen Wahlen üblichen Wahllokalen. Es wird die Möglichkeit der brieflichen Abstimmung gegeben.

17.04.2012 in Kommunalpolitik

Das Bürgerbegehren zur Erhaltung der Birlbaum-Landschaft hat die 10%-Hürde genommen!

 

Wie die Marktgemeinde Schierling am Montag, den 16. April, per eMail der Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens, Madlen Melzer, sowie den Marktgemeinderäten mitteilte, hat das Bürgerbegehren zur Erhaltung der Landschaftsfläche "Am Birlbaum" die erforderliche Unterschriftenzahl erreicht.

Zur Erreichung der 10%-Quote waren 587 Unterschriften notwendig.

Nachdem einige eingereichte Unterschriften am Sonntag, 15. April, von Verwaltungsleiter Fritz Wallner für ungültig erklärt wurden, konnten die Organisatoren des Bürgerbegehrens schon am 16. April vormittags weitere Unterschriften übergeben.

Das Bürgerbegehren kann daher zur Sitzung des Marktgemeinderates am 17. April zugelassen werden.

17.04.2012 in Kommunalpolitik

"Was gesagt werden muss" - Offener Brief an 1. Bürgermeister Christian Kiendl

 

Madlen Melzer
Pl.-Heinrich-Ring 6
84069 Schierling

An den Bürgermeister
Hr. Christian Kiendl
Rathausplatz 1
84069 Schierling

Schierling, den 15.04.2012

Offener Brief, an Sie, die Presse und zur Veröffentlichung im Internet:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

in der Marktgemeinderatssitzung am letzten Donnerstag war ich Zeugin eines unangenehmen Zwischenfalls. Dabei wäre es fast zu einer Schlägerei zwischen einem Zuhörer und einem Gemeinderat gekommen.

Ich fühle mich veranlasst, heute an Sie zu schreiben, da ich mir allmählich Sorgen um das soziale Gefüge in unserer Gemeinde mache.
In Ihrer Verantwortung als Bürgermeister, sollten Sie dafür Sorge tragen, dass wir in einer harmonischen Grundstimmung zusammenleben können.

Eine Änderung Ihres Amtsstils könnte einen entscheidenden Beitrag dazu leisten!

15.04.2012 in Kommunalpolitik

Augenzeugenbericht eines Teilnehmers der Sitzung des Schierlinger Marktgemeinderates am 12.04.2012

 

Absurdes Theater in Schierling

Wer Lust auf eine Groteske hat, muss sich nicht mehr ins Stadttheater nach Regensburg bemühen, es genügt der Besuch einer Gemeinderatssitzung in Schierling. Was sich dort gestern in Rahmen einer solchen abgespielt hat, spottet jeder Beschreibung und entbehrte nicht einer gewissen Komik, wäre es nicht gleichzeitig so abgrundtief traurig, wie Menschen miteinander umgehen und wie sie mit der Wahrheit umgehen.

06.04.2012 in Kommunalpolitik

Bürgerbegehren für Erhaltung der Birlbaum-Landschaft war erfolgreich

 

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens vor der Übergabe der Unterschriften an 1. Bürgermeister Christian Kiendl: v.l. Martin Auer, Marktrat Armin Buchner, SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer und Hubert Werkmann als Vertreter der Bürgerinitiative "Bürger für ein liebenswertes Schierling"

Das ging aber schnell! Selbst zur Überraschung der Initiatoren des Bürgerbegehrens unterschrieben mehr als 600 Bürgerinnen und Bürger innerhalb ganz weniger Wochen das Begehren für einen Bürgerentscheid über die Erhaltung der Natur und Naherholungslandschaft am Roten Berg und damit gegen die Zerstörung durch ein 30 Hektar umfassendes Gewerbegebiet „Birlbaum“.

17.03.2012 in Kommunalpolitik

Drei Mega-Hämmer beim Mega-Thema Klimaschutz! – SPD kritisiert das Rathaus-Konzept

 

Dass die Rathausspitze schon seit vielen Jahren auf vielerlei Gebieten viel heiße Luft und viel Wind in Orkanstärke produziert, so viel, dass es für fünf Windparks und Geothermie-Kraftwerke reichen würde, ist hinreichend bekannt. So gesehen könnte die Marktgemeinde schon heute autark bei der Energieversorgung sein. Des Bürgermeisters Kiendl „neugrüne Kleider“ entsprechen jedoch eher Andersen’s Märchen „vom Kaiser ohne Kleider“, nackt und die Blößen notdürftig von Solarmodulen bedeckt. Das Schicksal dieses neuen Propaganda-Event’s ist absehbar: Bald wird eine neue Sau über den Rathausplatz getrieben und kein Hahn kräht mehr nach dem alten Projekt und noch weniger wird nachgefragt, wie viel Geld dieses Mal verbrannt worden ist für die Ausleuchtung der Rathausspitze und das Feuerwerk über dem Rathaus.

Es stimmt: Das Thema Klimaschutz und Energiewende ist ein Mega-Thema der Gegenwart für die Zukunft. Es sind allerdings gleich drei Mega-Hämmer, die das Schierlinger Klimaschutz-Projekt in Misskredit bringen.

10.03.2012 in Kommunalpolitik

Familienwanderung "Am Birlbaum / Roter Berg" - Forderung nach Verzicht auf Ausweisung des geplanten Gewerbegebietes

 

Einhellig waren die TeilnehmerInnen der Familienwanderung der Meinung, das Naherholungsgebiet "Am Birlbaum / Roter Berg" Natur sein zu lassen. Die übergreifende Initiative von Bund Naturschutz, SPD-Ortsverein, BI Bürger für ein liebenswertes Schierling und Bürgerliste fordert einen Verzicht auf die geplante Ausweisung des Gewerbegebietes "Am Birlbaum".

Nach einer kurzen Begrüßung durch den Vertreter der Ortsgruppe Schierling des Bund Naturschutz, Robert Hierlmeier, am Autohaus Dressler in der Waldstraße wurde den zahlreichen interessierten Anwesenden die gegenwärtigen Vorhaben der Gemeinde rund um das geplante Gewerbegebiet „Am Birlbaum“ erläutert.

14.02.2012 in Kommunalpolitik

"Schierling braucht die nachhaltige Vereinbarkeit von Wirtschaft und Landschaft"

 

Bund Naturschutz, SPD, Bürgerliste und die Bürgerinitiative für ein liebenswertes Schierling (Bfl) planen eine gemeinsame Flugblattaktion, um der verfehlten Ortsentwicklung der Rathausspitze Einhalt zu gebieten. Es ist den Initiatoren der Aktion in keiner Weise daran gelegen, die Firma Holmer daran zu hindern, ihre Firma zu erweitern und aus der Marktgemeinde zu vertreiben. Gerade weil es vor Ort qualifizierte Arbeitsplätze zu erhalten gilt, sollen sinnvolle Alternativen innerhalb bestehender und bereits genehmigter Gewerbeflächen aufgezeigt werden, die es nicht nötig machen, in der Auenlandschaft neue Flächen zu versiegeln und unsere wertvolle Umgebung zu zersiedeln.

01.02.2012 in Kommunalpolitik

Aus der Klausurtagung der Schierlinger SPD

 

Viel vorgenommen hat sich die Schierlinger SPD für das Jahr 2012. Rund 25 Veranstaltungen sind es alleine in der Marktgemeinde, die vom SPD-Ortsverein bei der Klausurtagung im Gasthof „Zum Raubritter“ in Langquaid geplant wurden. Hinzukommen noch die Termine des SPD-Arbeitskreises Labertal, die deren Sprecher Rainer Pasta vorstellte. Eine enge Zusammenarbeit wurde auch mit dem Nachbarortsverein in Langquaid vereinbart. Dessen Vorsitzende Kirsten Reiter und Marktrat Robert Mehrl waren am Nachmittag zu einem zweistündigen Meinungsaustausch gekommen, in dessen Mittelpunkt unter anderem der VIA NOVA-Pilgerweg und die MUNA-Nachnutzung bzw. deren Altlastenproblematik standen.

Ausführlich befasste sich der Vorstand mit dem geplanten Gewerbegebiet "Am Birlbaum" am Allersdorfer Weg. Hier soll nach Meinung der SPD nicht nur über die Frage eines Bürgerbegehrens, sondern auch über die Möglichkeit einer Normenkontrollklage nachgedacht werden.

25.01.2012 in Kommunalpolitik

Am Sonntag Kommunalpolitischer Stammtisch der SPD

 

Am kommenden Sonntag, 29. Januar, startet der SPD-Ortsverein um 10:00 Uhr im „Bräustüberl“ eine neue Runde der öffentlichen kommunalpolitischen Stammtische für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Nach der Begrüßung durch die Ortsvorsitzende Madlen Melzer eröffnet Marktrat Armin Buchner mit einer kurzen Einführung in die aktuelle Schierlinger Kommunalpolitik die Diskussion. Zwei Top-Themen dürften das umstrittene geplante Gewerbegebiet „Am Birlbaum“ mitten in Gottes freier Natur und die Frage der MUNA-Nachnutzung sein.

Mit den kommunalpolitischen Stammtischen bietet der SPD-Ortsverein ein monatliches Bürgerforum, das unter einem „Zwillingsmotto“ steht, nämlich „Kommunalpolitik geht uns alle an“ und „Nichts ohne unsere Bürger“. Er hat damit schon frühzeitig mit einer Politik begonnen, die beim Bundesparteitag in Berlin Anfang Dezember 2011 in zwei zentrale Beschlüsse zu Willy Brandt’s Wahlspruch „Mehr Demokratie wagen“ Eingang fand. Denn die aktivierende Bürgermitwirkung, die Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement sind neben der repräsentativen kommunalen Demokratie die Voraussetzungen für erfolgreiches kommunalpolitisches Handeln. Durch eine Kultur der Beteiligung wächst das Verantwortungsgefühl der Menschen für ihre Gemeinde und es werden Solidarität, Eigenverantwortung und bürgerschaftliches Engagement gestärkt. Die Sozialdemokratie ist seit dem Gründungsjahr 1863 immer die Demokratie- und die Mitmach-Partei geblieben. Der SPD-Stammtisch als Bürgerforum ist deshalb eine Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger, die frühzeitig an Entscheidungsprozessen mitwirken und auch über Hintergrund-Informationen verfügen möchten.

14.01.2012 in Kommunalpolitik

„Birlbaum“ ein „trojanisches Pferd“ für MUNA-Gewerbegebiet?

 

Ausführlich wird sich die Schierlinger SPD in den nächsten Wochen und Monaten mit der Zukunftsplanung für Schierling befassen und dabei auch die Gewerbegebietspolitik der Rathausspitze kritisch unter die Lupe nehmen. Vor allem das geplante Gewerbegebiet am Allersdorfer Weg auf Höhe der Ausfahrt Schierling-Süd der B 15neu widerspricht eigentlich allen wesentlichen Kriterien, die von der Landesplanung und vom Umwelt- und Naturschutz für die Ausweisung neuer Gewerbegebiete gelten gemacht werden.

Aus diesem Grund werden auch alle rechtlich möglichen Schritte, Bürgerbegehren inklusive, zusammen mit anderen Verbänden und Vereinen gründlich geprüft, um eine solche Landschaftsverschandelung an dieser exponierten Stelle zu verhindern, kündigte die SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer an. Marktrat Armin Buchner zitierte in seinem Bericht die wichtigsten Ergebnisse der Fachbehörden-Anhörung, die Ende November 2011 im Gemeinderat behandelt, und soweit sie negativ waren, „abgeschmettert“ wurden. Die Öffentlichkeit erfuhr davon herzlich wenig. Von einer frühzeitigen und umfassenden Beteiligung der Bürgerschaft, wie die Rathausführung behauptet, könne ohnehin nicht die Rede sein.

14.01.2012 in Kommunalpolitik

MUNA: Die Last mit der Altlast!

 

Der SPD-Ortsvorstand bereitet gegenwärtig die Klausurtagung am 21. Januar in Langquaid mit der Jahresplanung für 2012 als Hauptthema vor. Schwerpunkte sind aber auch die MUNA-Nachnutzung, eine echte Zukunftsplanung für Schierling an Stelle der inflationären Ausweisung von Gewerbegebieten und Planung von Millionen teuren „Luftschlössern“ rund um das Jesuiten-Meilen-Projekt sowie die geplante „Allmachtsstellung“ des Kommunalunternehmens und seine Geschäftspolitik.

In zwei Vorstandssitzungen in Allersdorf Ende Dezember und im Gasthaus Aumeier vor dem Dreikönigstreffen besprachen die Vorstandsmitglieder die anstehenden Themenkomplexe, nachdem Marktrat Armin Buchner Hintergrundinformationen geliefert hatte, die dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit von der Rathausspitze seit langem vorenthalten wurden.

27.10.2011 in Kommunalpolitik

Kommunalpolitischer SPD-Stammtisch in Buchhausen

 

Zwar Abwarten, aber in den nächsten Monaten kritisch die Verkehrsentwicklung durch Buchhausen beobachten, heißt die Devise für die nächsten Monate. Teilnehmer am Wirtshausdiskurs am Sonntagvormittag im Gasthaus Rohrmayer berichteten über ihre Probleme mit dem starken Durchgangsverkehr.

13.10.2011 in Kommunalpolitik

MUNA-Nachnutzung: Jetzt geht’s erst richtig los!

 

Die Ablehnung des SPD-Antrages, vorab für die nachfolgende Einleitung des Bauleitplanungsverfahrens die künftigen Nachnutzungsschwerpunkte, Freizeit, Naherholung, Tourismus, Handwerk und Kleingewerbe in der MUNA festzulegen und eine frühzeitige Beteiligung der Bürger sicher zu stellen, war jetzt keine Überraschung mehr. Denn nach der 15-monatigen Verschleppung des Antrages und angesichts der nun bekannten anderweitigen Planungen der CSU, wurde von der SPD nichts anderes mehr erwartet. Die Rathausspitze hatte diese Zeit gebraucht, um mit ihrem „Investorenspezi“, hinter verschlossenen Türen, an einem für ihn passenden Konzept zu arbeiten. Ein Umdenken wäre ein Wunder gewesen.

Aber dafür sorgte Marktrat Armin Buchner für eine faustdicke Überraschung. Denn er präsentierte in der September-Sitzung des Marktgemeinderates den Erläuterungsbericht zur geplanten Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ausweisung eines Gewerbegebietes (Nr. 3) „Birlbaum“ am Allersdorfer Weg und B 15neu-Ausfahrt Schierling-Süd (alles rund um und rundumadum auf dem Gebiet der MUNA!!!)!

Weder der Gemeinderat, geschweige denn die Bürger waren informiert.

07.10.2011 in Kommunalpolitik

Kommunalpolitischer SPD-Stammtisch mit Ortsbegehung in Mannsdorf

 

Zufriedene Gesichter gibt es bei den Mannsdorfern und bei der SPD über den Anschluss an die schnelle Datenautobahn über das Glasfaserkabel von Schierling nach Allersdorf. Bei der Ortsbegehung des SPD-Ortsvereins berichtete Marktrat Armin Buchner über ein Gespräch mit einem Telekom-Vertreter, der den schnellen Internet-Anschluss noch für dieses Jahr in Aussicht stellte. „Abgehängt“ sei damit Mannsdorf von dieser wichtigen Zukunftstechnologie nicht mehr, die vor allem für die jüngere Generation ein wichtiger Standortfaktor sei. Der Einsatz der Bürgerinitiative und der Schierlinger SPD für den südlichen ländlichen Raum der Marktgemeinde habe sich gelohnt. Unzufrieden ist man noch damit, dass leider noch Wahlsdorf hinsichtlich eines schnellen Internet-Anschlusses vorerst „auf dem Abstellgleis“ verbleibt. Hier erwartet sich die SPD vom Bürgermeister „mehr Unternehmensgeist“.

27.07.2011 in Kommunalpolitik

Südumgehung, B 15neu, Kreisstraßenbau: Lang, lang ging’s her!

 

Über zwei Jahrzehnte dauerte es, bis drei wichtige Verkehrsprojekte der Schierlinger SPD in diesem Jahr vollendet wurden oder vor der Fertigstellung stehen. Dies war Anlass genug für den Fraktionssprecher und Marktrat Armin Buchner und die SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer, den stellvertretenden Landrat Sepp Weitzer zu einer Straßenbereisung einzuladen und stellvertretend durch ihn dem Landkreis und dem Kreistag zu danken, dass mit dem Bau der Südumgehung und dem Ausbau der Kreisstraße von Schierling nach Unterlaichling, verbunden mit einem Geh- und Radweg, endlich zwei wichtige Großprojekte auf dem Verkehrssektor abgeschlossen wurden bzw. vor dem Abschluss stehen.

Josef Weitzer äusserte sich beeindruckt über die Dimensionen der beiden Baumaßnahmen und die Leistung des Landkreises. Aufgeschlossen zeigte er sich für einige ungelöste Probleme und für einige Wünsche zu einer größeren Verkehrssicherheit.

21.05.2011 in Kommunalpolitik

1. SPD-Bockerl-Stammtisch - Mit dem Bockerl für die MUNA unterwegs

 

Wenn die „roten Engel“ reisen, dann hat offenbar der Wettergott ein besonderes Einsehen. Jedenfalls blieb der von den Wetterpropheten angesagte Regen aus und der „Laber-Express“ konnte durch eine buntgrüne Frühlingswiesenlandschaft entlang der Großen Laaber zwischen Schierling und Langquaid rollen.

Damit der „Bockerl-Frühschoppen“ auch seinem Namen alle Ehre machen konnte, hatten die Schierlinger SPD-Vorsitzende Madlen Melzer und Marktrat Armin Buchner für die dafür notwendigen alkoholischen und nichtalkoholischen Getränke gesorgt und auch die mitfahrenden Kinder kamen auf ihre Kosten. Vor der MUNA gab es an der Einmündung des Eichbühler Weges einen längeren Stopp, der zu einem Gespräch über die aktuelle Situation der MUNA-Nachnutzung genutzt wurde.

04.04.2011 in Kommunalpolitik

Kommunalpolitischer SPD-Stammtisch in Oberdeggenbach

 

Verkehrspolitische Fragen der Marktgemeinde und die künftige Muna-Nachnutzung beherrschten den letzten politischen Stammtisch des SPD-Ortsvereins im Feuerwehrheim. Zu Beginn hatte die SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer betont, dass die Schierlinger SPD jährlich zwischen den Wahlen den Dialog mit den Bürgern vor Ort sucht und sich „nicht den Schuh anziehen“ lasse, sie komme erst zu den Wahlen in die Gemeindeteile.

01.03.2011 in Kommunalpolitik

Von DSL bis VIA NOVA - Aktuelle Themen aus der Klausur der Schierlinger SPD

 

Viel vorgenommen hat sich die neue Vorstandschaft der Schierlinger SPD für das laufende Jahr 2011. Knapp 50 Termine und Veranstaltungen sind es bis zum Jahresende, die alleine oder in Zusammenarbeit mit dem SPD-Arbeitskreis Labertal organisiert und durchgeführt oder bei denen der SPD-Landesverband, Unterbezirk und benachbarte Kreisverbände mit der Teilnahme unterstützt werden, bilanzierte die Vorsitzende Madlen Melzer die ambitionierte Jahresplanung.

Der Sprecher des SPD-Arbeitskreises Großes und Kleines Labertal mit seinen 16 Ortsvereinen in fünf Kreisverbänden, Rainer Pasta, aus Geiselhöring, stellte bei der gemeinsamen Klausurtagung der Marktratsfraktion und des SPD-Vorstandes im Ottilienhof zu Hellring die Planungen des Arbeitskreises für dieses Jahr vor. Kommunalpolitische Schwerpunkte sind unter anderem die Arbeit an einem Gemeindeentwicklungskonzept, die flächendeckende DSL-Versorgung, die Verkehrspolitik und die kommunale Energiepolitik sowie die Herausforderungen des demographischen Wandels für Schierling und die Gemeinden in der Region der „beiden Laber“.

25.02.2011 in Kommunalpolitik

Kommunalpolitischer SPD-Stammtisch in Schierling

 

Die Schierlinger SPD strebt eine echte Bürgerbeteiligung in der Marktgemeinde an, die diesen Namen auch wirklich verdient. „Wir wünschen uns eine Bürgergesellschaft, in der der Grundsatz „Nicht ohne meine Bürger“ gilt und Transparenz der Entscheidungsprozesse oberstes Gebot ist, betonte die SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer beim kommunalpolitischen Stammtisch im Gasthaus Aumeier.

Dass die Rathausspitze noch Welten davon entfernt ist trotz der enormen „medialen Angeberei“ (Martin Auer), zeigte sich gleich praktisch an diesem Abend. Dabei geht es der Opposition im Marktgemeinderat nicht anders als den Bürgern. Denn eigentlich sollte detailliert über das Ortszentrumskonzept gesprochen werden, das auf der Tagesordnung des zuständigen Marktratsausschusses stand und das in groben Zügen in einer öffentlichen Versammlung im Januar vorgestellt worden war. Als Experten hatte Madlen Melzer den erfahrenen Prozess-Moderator für Regionalentwicklung, Gero Wieschollek, dazu geladen.

30.01.2011 in Kommunalpolitik

Kommunalpolitischer SPD-Stammtisch in Schierling

 

Die Schierlinger SPD tritt für eine echte Beteiligung der Bürger an der Gestaltung ihrer Heimat und Gemeinde ein.

Beim kommunalpolitischen Stammtisch im Bräustüberl verwies Fraktionssprecher Armin Buchner auf das Beispiel der Gemeinde Weyarn im Landkreis Miesbach, deren Bürgerprojekte vielfach national und international preisgekrönt seien und auch dank der Bürger der Kommune zum Nutzen aller viel Geld sparen würden.
Die neugewählte Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Madlen Melzer vermisste bei dem vorgestellten Gemeindeentwicklungskonzept ein echtes auf die Marktgemeinde zugeschnittenes Leitbild. Vorgestellt sei auf ihre Nachfrage ein „Allerweltsleitbild“ worden, das auf alle „Hinz-und-Kunz-Kommunen“ passe. Bei ihr verstärke sich mehr und mehr der Eindruck, dass beim Schierlinger Projekt „Leitbild mit Leithammel“ verwechselt werde.

30.09.2010 in Kommunalpolitik

Kommunalpolitischer SPD-Stammtisch in Zaitzkofen

 

Eine muntere und mitunter kontroverse Diskussion gab es am Sonntag beim kommunalpolitischen Stammtisch bzw. Frühschoppen beim Prückl-Wirt.

Vor allem der Widerstand gegen die geplante Biogasanlage im Schierlinger Westen zwischen der Ausfahrt Schierling-Süd und ehemaliger MUNA erhitzte die Gemüter. Martin Auer machte dabei deutlich, dass es für über 1.800 Bürger nur recht und billig sei, gegen diesen Standort zu protestieren, wenn andernorts einige wenige Landwirte oder zwei Geschäftsleute genügten, die avisierten Standorte aufzugeben.
Marktrat Armin Buchner betonte, dass der umstrittene Standort alleine der CSU zu verdanken und nicht auf dem Mist der potentiellen Betreiberfirma Retec gewachsen sei. Nachdem dem Murks der Gemeindeführung bei ihrer irreführenden Informationspolitik im Vorjahr höre man vom Bürgermeister und der CSU-Fraktion keinen Mucks mehr zu den Plänen, die offenbar im Hintergrund zusammen mit dem Landkreis weiterverfolgt würden. Alleine die SPD stehe grundsätzlich zum alternativen Energiekonzept als Voraussetzung für einen raschen Atomausstieg und deshalb auch zur Biogaserzeugung, betonte die stellvertretende Ortsvorsitzende Madlen Melzer.

Armin Buchner erneuerte seinen Kompromissvorschlag, diese Anlage an der Gemeindegrenze in Richtung Höhenberg zu platzieren. Und gegen klein dimensionierte Biogasanlagen gebe es schon gar keine Einwände.

30.07.2010 in Kommunalpolitik

Kommunalpolitischer SPD-Stammtisch in Birnbach

 

Es war eine muntere und diskussionsfreudige Zuhörerschaft, die sich vergangenen Sonntag beim SPD-Stammtisch in Birnbach zum Frühschoppen im Gasthaus Nathmann eingefunden hatte.

Das Thema DSL-Versorgung entwickelt sich mittlerweile zum Dauerbrenner-Thema bei den politischen Stammtischen der Schierlinger SPD. So konnte Kathleen Herfurt als Vertreterin der Bürgerinitiative „Zukunft-DSL“ den interessierten Zuhörern den neuesten Sachstand bei den engagierten Bemühungen der BI für einen glasfasergestützten Kabelausbau im Gemeindegebiet berichten.

15.07.2010 in Kommunalpolitik

Echte Bürgerbeteiligung: Wir sind Gemeinde!

 

Wie echte Bürgerbeteiligung ohne Bevormundung durch das Rathaus und die Mehrheitsfraktion aussieht, das erfuhr am Wochenende eine Delegation des SPD-Ortsvereins in der Klostergemeinde Weyarn, an der A 8 im Landkreis Miesbach gelegen.

Warum die knapp 3.400 Seelen und 50 Quadratkilometer mit 22 Gemeindeteilen umfassende Landgemeinde den Europäischen Dorferneuerungspreis und den bayerischen Staatspreis erhielt sowie die bayerische Expo-Gemeinde 2000 in Hannover wurde und von der Bertelsmann-Stiftung als „Bürgerorientierte“ Gemeinde ausgezeichnet und das Netzwerk CIVITAS aufgenommen wurde, schilderte Weyarns 1. Bürgermeister Michael Pelzer zusammen mit Beate Höß von der SPD-Fraktion im Sitzungssaal des Rathauses den Gästen von der Großen Laber.

Am Nachmittag präsentierten Gemeinderätin Beate Höß und die stellvertretende SPD-Ortsvorsitzende Rosi Fischbacher sowie Vorstandsmitglied Hermann Stögmair einige zentrale Dorfentwicklungsprojekte. Schon vorher konnte die Schierlinger SPD-Vertretung bei einer kleinen Gemeinderundfahrt erfahren, wie eine ganzheitliche und nachhaltige Dorfentwicklung mit dem Einklang zwischen „Wohnen, Arbeiten und Leben“ als einem Ziel aussehen kann.

07.07.2010 in Kommunalpolitik

Kommunalpolitischer SPD-Stammtisch in Oberdeggenbach

 

Muna-Nachnutzung und DSL-Versorgung im Bürgergespräch

Zwei Schwerpunktthemen waren beim kommunalpolitischen Stammtisch des SPD-Ortsvereins Schierling im Feuerwehrhaus Oberdeggenbach am vergangenen Wochenende nachgefragt und intensiv diskutiert worden.

04.06.2010 in Kommunalpolitik

Kommunalpolitischer SPD-Stammtisch in Unterlaichling

 

Auf vier aktuelle Themen der Schierlinger Gemeindepolitik konzentrierte sich die Diskussion beim kommunalpolitischen Stammtisch des SPD-Ortsvereins im Gasthaus Wolff, nachdem Unterlaichling an der Reihe war. SPD-Vorsitzender und Marktrat Armin Buchner begrüßte dazu auch seinen Marktratskollegen Helmut Karl Specht.

27.04.2010 in Kommunalpolitik

Kommunalpolitischer SPD-Stammtisch in Inkofen

 

Die geplante Bürgerinitiative „Zukunft DSL“ findet die uneingeschränkte Unterstützung der Schierlinger SPD. Beim kommunalpolitischen Stammtisch und Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins am Montagabend im Gasthaus Bomer-Neumeier betonte der SPD-Vorsitzende und Marktrat Armin Buchner, dass die Forderung der geplanten BI, die durch Kathleen Herfurt vertreten war, mit dem Ausbau des Glasfasernetzes die einzige zukunftsweisende Technik für wettbewerbsfähige schnelle Internet-Verbindungen sei. Diese wäre nach Auffassung der SPD eine echte Wirtschaftsförderung für viele Heimarbeits- und Studienplätze im gesamten Gemeindegebiet im Gegensatz zur geplanten singulären Förderung im Ortszentrum.

Armin Buchner verwies dazu auf das Beispiel des Marktes Regenstauf und auf die Breitbandinitiative des Landes Oberösterreich. Die Einladung des dortigen Landeshauptmannstellvertreters und SPÖ-Landesvorsitzenden zu einem Informationsbesuch in Linz wird der SPD-Ortsverein gerne annehmen. Martin Auer kümmert sich um eine Terminvereinbarung. Bliebe es bei der vom Bürgermeister angestrebten, für die Nutzer teure und unzureichende und für den Markt billige Funklösung, hieße es für die Zukunft nicht „Vorsprung zieht an“, sondern „Schlusslicht stößt ab!“

Armin Buchner kündigte zur DSL-Versorgung in der Marktgemeinde eine umfangreiche Anfrage im Marktgemeinderat an. Ebenso wird ein Termin mit der „Breitband“-Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Annette Karl angestrebt.

12.04.2010 in Kommunalpolitik

Aus der Klausurtagung der Schierlinger SPD

 

Dass der Gedenkstein an der Allersdorfer Straße Gesellschaft bekommen soll in Form einer Hülse einer Panzersprengbombe aus dem 2. Weltkrieg als zweitem Denkmal, stößt auf entschiedene Ablehnung der SPD. Bei der Klausurtagung des SPD-Ortsvereins am Wochenende im Gasthaus Aumeier herrschte vielmehr die Auffassung vor, dass das Markenzeichen des Munitionsdepots, das derzeit vor der Kommandantur in Eichbühl als Denkmal steht, dort auch belassen werden solle oder bestenfalls vor den Muna-Zaun verlegt werden solle.

SPD-Ortsvorsitzender und Marktrat Armin Buchner machte klar, dass ein solches Militär-„Symbol“ auch als „Gewaltverherrlichung“ missgedeutet werden könnte und Schierling sich nach den schrecklichen Gefahren und Ängsten vor 65 Jahren eher dem Frieden der Gegenwart und der Zukunft verpflichtet sein sollte als der Pflege militärischer Tradition. Martin Auer sprach sich dafür aus, dass zum Gedenkstein schon eher ein Mahnmal für die bis 1945 in der MUNA ums Leben gekommenen „Arbeitssklaven“, bestehend aus vornehmlich russischen Kriegsgefangenen, KZ-Häftlingen und Zwangsarbeitern, gehöre. Die Pläne der Rathausspitze seien eine geschmacklose Verschandelung der Gedenkstein-Anlage.

05.04.2010 in Kommunalpolitik

Nur mehr eine kurze Weile…

 

Was lange währt, wird endlich gut. Voraussichtlich Ende April oder Anfang Mai hat die über einjährige weitläufige Umfahrung der gesperrten Kreisstraße von Schierling nach Allersdorf ein Ende. Das teilte das Landratsamt auf Anfrage dem Landratsstellvertreter Josef Weitzer mit. Nach den immer lauter werdenden Beschwerden der Allersdorfer hatte sich der SPD-Ortsvorsitzende und Marktrat Armin Buchner an seinen Parteifreund gewandt und ihn gebeten, im Landratsamt vorstellig zu werden. Hier die Antwort:

26.03.2010 in Kommunalpolitik

Kommunalpolitischer SPD-Stammtisch in Buchhausen

 

Freiflächenphotovoltaikanlage – Buchhausen investiert in die Zukunft!

SPD-Verkehrskonferenz im Labertal – die Chance für eine Verkehrsentlastung in Buchhausen?

Volles Haus beim Rohrmayer-Wirt in Buchhausen - das hätte sich die Schierlinger SPD bei ihrem kommunalpolitischen Stammtisch vergangenen Montag (22.03.) gewünscht…! Aber auch die Diskussion mit den Wirtsleuten war sehr angenehm und man konnte sich durchaus in wohliger Atmosphäre untereinander austauschen.

03.03.2010 in Kommunalpolitik

Langsam reißt der Geduldsfaden - Kreisstraße schneller entsperren!

 

Eine rasche Entsperrung der Kreisstraße nach Allersdorf wünschten sich die Stammtisch-Teilnehmer am Montagabend im Gasthaus Buchner. Die schon eine Ewigkeit dauernde Sperrung der Verbindungsstraße von und zu südlichen Gemeindeteilen wegen des Baues der Südumgehung geht vielen der dort wohnenden Bürger gründlich auf die Nerven. Einen dreimal so langen Riesenumweg zu machen oder auf holprigen Schotterpisten zu schleichen und das schon seit Monaten kostet Benzin und damit Geld sowie Zeit.

03.03.2010 in Kommunalpolitik

Kommunalpolitischer SPD-Stammtisch in Allersdorf

 

SPD gegen Billig-Lösung bei DSL-Versorgung - Vorschlag Bürgerbus findet Zustimmung

Ein rascher DSL-Anschluss für einen schnellen und damit kostengünstigen Internet-Zugang hatte für die Teilnehmer am SPD-Stammtisch am Montagabend beim Buchner-Wirt größte Priorität. Einig waren sich alle, dass ein solcher DSL-Anschluss zur Grundversorgung der Bevölkerung gehöre und damit Vorrang habe.

Der Bürgermeister solle auch auf die Dörfer schauen, nicht nur auf den Schierlinger Ortskern, meinte ein „Stammtischler“. Für Marktrat Armin Buchner darf es keine unterschiedlichen Geschwindigkeiten im Gemeindegebiet bei der Internet-Nutzung geben. Hier müssten alle die gleichen Chancen haben. Aus diesem Grunde fand er die Zustimmung für seine Skepsis gegenüber der vom Bürgermeister favorisierten Funkmasten-Lösung. Diese habe bei weitem nicht das Qualitätsprofil eines Glasfaserkabels, sei viel langsamer und sei wahrscheinlich angesichts des rasanten technologischen Wandels schon in wenigen Jahren überholt: „Halbe Sachen sind nur auf den ersten Blick die billigsten und werden dann die teuersten.“ Der SPD-Ortsvorsitzende wird zur Thematik eine Anfrage an die Rathausspitze richten.

09.02.2010 in Kommunalpolitik

1. Kommunalpolitischer Stammtisch des SPD-Ortsvereins Schierling

 

Beim ersten kommunalpolitischen Stammtisch des SPD-Ortsvereins Schierling am Montag, 25. Januar 2010 um 20.00 Uhr im Gasthaus "Zum Aumeier" in Schierling bestimmten vor allem die Sanierung und weitere Nutzung des ältesten Schulhauses Deutschlands und die Ansiedlung eines weiteren Einkaufsmarktes die Diskussion.

09.02.2010 in Kommunalpolitik

Quo vadis, Munitionsdepot? SPD fordert rasche Klärung!

 
Die SPD-Ortsvereine Schierling u. Langquaid mit Dipl.Ing. Jan Ritter bei der Besichtigung des ehem. Depotgeländes.

Die SPD-Ortsvereine Schierling und Langquaid entwickelten bei einer Besichtigung des Muna-Areals am Samstag, 23. Januar 2010 anlässlich des Historischen Themennachmittages des Ortsvereins Schierling Visionen für künftige Möglichkeiten einer Nachnutzung.

Programm für die Gemeinde Schierling

 2014 - 2020 und darüberhinaus

Aus dem Sitzungssaal

10.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für das "Schierlinger Echo"

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02.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Organisation und Durchführung erweiterter Bürgerbeteiligung

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19.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer öffentlichen Toilettenanlage am Park&Ride-Platz am Bahnhof Eggmühl

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18.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Übernahme des Leitfadens zur Durchführung von Bürger-informationsveranstaltungen und Bürgerbeteiligungsverfahren

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10.04.2018:

SPD-Haushaltsrede 2018

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19.06.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Satzung für Ehrungen durch die Gemeinde

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04.04.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung des Kommunalunternehmens

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04.04.2017:

SPD-Haushaltsrede 2017

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Soforthilfefonds

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des „Kommunalen Förderprogramms für mehr bezahlbaren Wohnraum"

"Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum" der Bayerischen Staatsregierung

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13.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung

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26.04.2016:

SPD-Haushaltsrede 2016

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10.03.2016:

Zum Thema "Subsidiarität"...

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23.02.2016:

Beschlussvorlage "Anträge der SPD" öffentliche MGR-Sitzung am 23.02.2016

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12.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Tourismus

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10.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Ermäßigungspasses für Bedürftige

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einhaltung von Bebauungsplänen

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur einheitlichen Kostenerstattung

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24.10.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Klärung der formalen Grundlagen zum Betreiben der Bücherei

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24.09.2015:

Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Büchereifinanzierung

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24.09.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette

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11.06.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens über LTE-Standorte

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09.05.2015:

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Gemeinsamen Positionspapiers

 

Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen

 

Factsheet

Dürfen Kommunen sich zu Freihandelsabkommen äußern?

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28.04.2015:

SPD-Haushaltsrede 2015

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07.04.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Familienfreundlichkeit

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27.01.2015:

Nebengebäude
Altes Schulhaus

20.09.2019:

Antrag für nachhaltige Auftragsvergabe

Kommentare zum Gesche-hen vor Ort und in der Welt

13.12.2016:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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15.12.2015:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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16.12.2014:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

"Mei Draam"

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27.11.2014:

Bürgerversammlung Buchhausen

Kommunalpolitik aktuell: "Nachnutzung MUNA"

Projektentwurf
Rhododendronpark
Blühende Bunkerwelten"
www.hobbie-rhodo.de
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Projektentwurf
Bürgerpark eG
Mensch und Natur"
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Projektentwurf
SILVA PARADISUS
Waldparadies"

Kommunalpolitik aktuell: "Pilgerweg VIA NOVA"

VIA NOVA

Europäischer Pilger- und Friedensweg

Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.

VIA NOVA

Weichenstellung für sanften Tourismus im Labertal

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VIA NOVA

europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809

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VIA NOVA

Radl-Tour auf Niedermünsterrundweg

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VIA NOVA

Zeitreise document Niedermünster


Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


www.pilgerweg-vianova.eu

Energiewende im Labertal

Wechseln Sie jetzt zu einem zertifizierten Ökostromanbieter.

Wir helfen ihnen gerne!

=> zum Vertragsangebot

Aktionsreihe AK Labertal "Zivilcourage zeigen"

Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:

"Der kleine Widerstand im Labertal"

27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger


Ismail Ertug, MdEP
Ihr Europaabgeordneter für die Oberpfalz u. Niederbayern
 
www.ertug.eu
 
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Marianne Schieder, MdB
Ihre Bundestagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.marianne-schieder.de
 
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Margit Wild, MdL
Ihre Landtagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.margitwild.de

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125 Jahre BayernSPD:

Wasser ist ein Menschenrecht!

100 gute Gründe gegen Atomkraft:

100 gute Gründe gegen Atomkraft

Atomausstieg selber machen!

Endstation RECHTS. Bayern

Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling