Südumgehung, B 15neu, Kreisstraßenbau: Lang, lang ging’s her!

Veröffentlicht am 27.07.2011 in Kommunalpolitik

Über zwei Jahrzehnte dauerte es, bis drei wichtige Verkehrsprojekte der Schierlinger SPD in diesem Jahr vollendet wurden oder vor der Fertigstellung stehen. Dies war Anlass genug für den Fraktionssprecher und Marktrat Armin Buchner und die SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer, den stellvertretenden Landrat Sepp Weitzer zu einer Straßenbereisung einzuladen und stellvertretend durch ihn dem Landkreis und dem Kreistag zu danken, dass mit dem Bau der Südumgehung und dem Ausbau der Kreisstraße von Schierling nach Unterlaichling, verbunden mit einem Geh- und Radweg, endlich zwei wichtige Großprojekte auf dem Verkehrssektor abgeschlossen wurden bzw. vor dem Abschluss stehen.

Josef Weitzer äusserte sich beeindruckt über die Dimensionen der beiden Baumaßnahmen und die Leistung des Landkreises. Aufgeschlossen zeigte er sich für einige ungelöste Probleme und für einige Wünsche zu einer größeren Verkehrssicherheit.

Südumgehung: Dank an Erich Goschler

Marktrat Armin Buchner dankte ausdrücklich dem langjährigen Marktrat und ehemaligen Bauhofleiter Erich Goschler für seinen Vorschlag einer Südumgehung mit der Anbindung des Gewerbegebietes auf kurzem Wege an die geplante B 15neu, den er bei einer Veranstaltung des SPD-Ortsvereins im Jahr 1985 als Alternative zu der von den Fachbehörden vorgeschlagenen Nordumgehung der Staatsstraße 2144 zur Diskussion stellte. Diese hätte das heutige Baugebiet durchschnitten und die Wohnbauentwicklung blockiert.

Wie Martin Auer berichtete, habe die SPD-Fraktion mit ihrem damaligen Vorsitzenden Erich Koch den Vorschlag sofort aufgegriffen, der dann auch von der CSU rascher als sonst nach der üblichen ersten Ablehnung des SPD-Antrages übernommen und im Kreistag von einer schwarz-roten Koalition der Schierlinger Kreisräte mehrheitsfähig gemacht wurde. Die heutige „Bürgermeistertrasse“ habe sich mit Blick auf Kosten, das Gelände und die Flächenersparnis sowie die Anbindung der kurzen Wege als sinnvoller erwiesen, auch wenn sie nicht die beabsichtigte Entlastung Buchhausens vom Zubringer- und Durchgangsverkehr erfülle.

Nicht locker lassen will die SPD bei ihrer Forderung nach mehr Verkehrssicherheit an der Einmündung der Südumgehung in die alte B 15. Mit dem Geld, das für den Kauf und den Abbruch des ehemaligen Schulhauses verschwendet würde, könnte man auch locker einen Verkehrskreisel bauen, um die Einmündung verkehrssicherer zu machen. Für Sepp Weitzer zeigte der Blick nach links und nach rechts, dass durch das Gelände die Sichtweiten für das Einbiegen in die alte B 15 sehr reduziert seien. Dass hier die Gefahr eines Unfallschwerpunktes entstehen könnte, wollte er nicht ausschließen.

B 15neu mit einer alten Vorgeschichte

„Gut Ding will Weile haben“, heißt ein altes Sprichwort. Aber dass es gleich 40 Jahre seit dem Raumordnungsverfahren und rund 30 Jahre seit dem Start des Planfeststellungsverfahrens bis zur Fertigstellung des ersten Bauabschnittes von Saalhaupt bis Schierling-Süd dauern musste, ist für den Schierlinger SPD-Ortsverein trotz eines lauten Seufzers der Erleichterung auch im nach hinein nicht nachzuvollziehen.

Die SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer äußerte sich erstaunt darüber, dass in einem sündteuren Prospekt des Marktes so getan werde als sei die B 15neu alleine dem amtierenden Bürgermeister und seinem Vorgänger zu verdanken. Martin Auer erinnerte daran, dass unter den sechzehn Jahren schwarzgelber Regierung Kohl bis 1998 noch kein einziger Meter der neuen Bundesfernstraße mit Baurecht versehen gewesen sei und dies der Staatsregierung nach dem Abschluss aller anhängigen Gerichtsverfahren erst 2004 gelungen sei. Die rotgrüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder habe entgegen der anderslautenden CSU-Propaganda auch finanziell die Weichen gestellt. In der Parlamentarischen Staatssekretärin im Verkehrsministerium, MdB Karin Roth, hätten die SPD-Ortsvereine von Schierling bis Vilsbiburg immer eine zuverlässige Unterstützerin und Förderin des Projektes gehabt; sie sei mehrmals deshalb in die Region gekommen. Mit dem früheren Bürgermeister von Vilsbiburg, Peter Barteit, an der Spitze hätten sich die Anlieger-Ortsvereine der SPD jahrzehntelang für den Neubau der Straße vehement eingesetzt. Zu einem späteren Zeitpunkt möchten sich die SPD-Ortsvereine auch bei den früheren Bundestagsabgeordneten Erika Simm und Horst Kubatschka bedanken, die in der SPD-Bundestagsfraktion erfolgreich, für eine Zustimmung gekämpft hatten.

Sorgen bereitet den Sozialdemokraten allerdings die Folgen der Einführung der LKW-Mautpflicht auch für die B 15neu durch die schwarzgelbe Koalition in diesem Jahr. Diese dürfte wegen der Mautflüchtlinge die Entlastungsfunktion der B 15neu für die Ortsdurchfahrten erheblich reduzieren. Sollte sich die CSU mit ihrem „Autofahrer-Abzockplan“ einer PKW-Maut durchsetzen, dann würde dies die höchste Alarmstufe für den Verkehr in den Orten bedeuten, betonte Marktrat Armin Buchner.

Schäferhundeverein auf Herbergssuche

Landratsstellvertreter Sepp Weitzer will sich für ein rasches Ende der Herbergssuche des Schierlinger Schäferhundevereins einsetzen, der durch den Bau der Südumgehung sein jahrzehntelanges Trainingsgelände mit dem Vereinsheim verloren hat und schon heimatlos geworden ist. Zwar habe sich der Landkreis zur Beschaffung eines Ersatzgeländes und zum Bau eines neuen Vereinsheims verpflichtet, lasse sich aber dafür viel Zeit und auch die Rathausführung falle bisher nicht durch großes Engagement auf, schilderte Hermann Hausler dem Gast aus Pfatter das Problem. Zwar sollte das neue Trainingscamp auf dem Gelände des ehemaligen Bolzplatzes am Waldrand oberhalb von Mannsdorf entstehen, aber dieses könne nicht eingezäunt werden, da auf dem Gelände das Durchfahrtsrecht eines Landwirtes bestünde. Und der Bau des Vereinsheims sei vom Landratsamt wegen verbotenen Bauens im Außenbereich gestoppt worden, obwohl bereits das Fundament im Bau war. „Landratsamt stoppt Landratsamt!“, beschrieb der engagierte Hundefreund die ebenso ärgerliche wie kuriose Situation.

Schikaniert durch die Rathausspitze sieht sich „der Pfeff“, wie seine Freunde Hermann Hausler nennen, wegen der fehlenden rechtlichen Zufahrt zur „Ranch“. Die alte acht Meter breite Zufahrt an der Mannsdorfer Straße war dem Bau der Mammutbrücke über die Südumgehung zum Opfer gefallen. Die neue planfestgestellte Zufahrt auf der östlichen Rückseite ende an der Begrenzungsmauer eines Privatgrundstückes. Er würde der Gemeinde gerne die benötigte Zufahrtsfläche unmittelbar daneben abkaufen bzw. auf eigene Kosten asphaltieren lassen, jedoch verweigere sich die Gemeinde dieser Bitte ohne nachvollziehbaren Grund. Marktrat Armin Buchner sicherte dem Petenten zu, sich für eine rechtlich sichere Zufahrt einzusetzen. Auch den Landkreis als Bauherrn der Südumgehung sah er trotz planfestgestellter Zufahrtslösung in der Pflicht, für eine angemessene Ersatzlösung der Zufahrt zur „Ranch“ zu sorgen. „Wenn sich die papierene Planung in der Realität eher einem Schildbürgerstreich nahekommt, muss dem betroffenen Bürger Gerechtigkeit widerfahren“, meinte Buchner.

 

Programm für die Gemeinde Schierling

 2014 - 2020 und darüberhinaus

Aus dem Sitzungssaal

10.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für das "Schierlinger Echo"

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02.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Organisation und Durchführung erweiterter Bürgerbeteiligung

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19.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer öffentlichen Toilettenanlage am Park&Ride-Platz am Bahnhof Eggmühl

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18.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Übernahme des Leitfadens zur Durchführung von Bürger-informationsveranstaltungen und Bürgerbeteiligungsverfahren

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10.04.2018:

SPD-Haushaltsrede 2018

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19.06.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Satzung für Ehrungen durch die Gemeinde

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04.04.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung des Kommunalunternehmens

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04.04.2017:

SPD-Haushaltsrede 2017

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Soforthilfefonds

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des „Kommunalen Förderprogramms für mehr bezahlbaren Wohnraum"

"Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum" der Bayerischen Staatsregierung

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13.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung

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26.04.2016:

SPD-Haushaltsrede 2016

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10.03.2016:

Zum Thema "Subsidiarität"...

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23.02.2016:

Beschlussvorlage "Anträge der SPD" öffentliche MGR-Sitzung am 23.02.2016

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12.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Tourismus

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10.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Ermäßigungspasses für Bedürftige

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einhaltung von Bebauungsplänen

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur einheitlichen Kostenerstattung

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24.10.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Klärung der formalen Grundlagen zum Betreiben der Bücherei

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24.09.2015:

Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Büchereifinanzierung

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24.09.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette

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11.06.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens über LTE-Standorte

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09.05.2015:

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Gemeinsamen Positionspapiers

 

Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen

 

Factsheet

Dürfen Kommunen sich zu Freihandelsabkommen äußern?

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28.04.2015:

SPD-Haushaltsrede 2015

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07.04.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Familienfreundlichkeit

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27.01.2015:

Nebengebäude
Altes Schulhaus

20.09.2019:

Antrag für nachhaltige Auftragsvergabe

Kommentare zum Gesche-hen vor Ort und in der Welt

13.12.2016:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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15.12.2015:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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16.12.2014:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

"Mei Draam"

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27.11.2014:

Bürgerversammlung Buchhausen

Kommunalpolitik aktuell: "Nachnutzung MUNA"

Projektentwurf
Rhododendronpark
Blühende Bunkerwelten"
www.hobbie-rhodo.de
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Projektentwurf
Bürgerpark eG
Mensch und Natur"
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Projektentwurf
SILVA PARADISUS
Waldparadies"

Kommunalpolitik aktuell: "Pilgerweg VIA NOVA"

VIA NOVA

Europäischer Pilger- und Friedensweg

Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.

VIA NOVA

Weichenstellung für sanften Tourismus im Labertal

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VIA NOVA

europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809

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VIA NOVA

Radl-Tour auf Niedermünsterrundweg

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VIA NOVA

Zeitreise document Niedermünster


Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


www.pilgerweg-vianova.eu

Energiewende im Labertal

Wechseln Sie jetzt zu einem zertifizierten Ökostromanbieter.

Wir helfen ihnen gerne!

=> zum Vertragsangebot

Aktionsreihe AK Labertal "Zivilcourage zeigen"

Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:

"Der kleine Widerstand im Labertal"

27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger


Ismail Ertug, MdEP
Ihr Europaabgeordneter für die Oberpfalz u. Niederbayern
 
www.ertug.eu
 
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Marianne Schieder, MdB
Ihre Bundestagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.marianne-schieder.de
 
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Margit Wild, MdL
Ihre Landtagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.margitwild.de

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125 Jahre BayernSPD:

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100 gute Gründe gegen Atomkraft:

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Endstation RECHTS. Bayern

Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling