Schnelles Internet auch für die Bürger schaffen

Veröffentlicht am 28.07.2011 in Landespolitik

Dienstag, 26. Juli 2011

Die SPD-Sprecherin für den ländlichen Raum, Annette Karl, fordert die Staatsregierung auf, bei der Versorgung mit schnellem Internet auf dem Land auch die Bürgerinnen und Bürger zu berücksichtigen. Karl: „Das heute vom Wirtschaftsministerium vorgestellte Programm ist ein Kniefall vor der Wirtschaft, aber keine Lösung für die Menschen!“ Es sei zwar richtig, die Gewerbegebiete mit schnellem Internet zu versorgen, doch dabei dürfe man nicht stehen bleiben.

Das Ende 2011 auslaufende Förderprogramm habe die Probleme der Kommunen nicht gelöst, so Karl. Eine Gemeinde gelte bereits als versorgt, wenn nur ein Ortsteil angebunden ist. Notwendig sei aber, dass alle Bürgerinnen und Bürger moderne Technologie nutzen können, beispielsweise für E-Learing oder E-Health. Auch die Behörden seien auf Internet-Kommunikation angewiesen. "Gut gemeint, aber nicht wirklich gut", kommentiert Karl das heute vorgestellte Förderprogramm der Staatsregierung.

 

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Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


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"Der kleine Widerstand im Labertal"

27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

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Dr. Carolin Wagner, MdB
 

Marianne Schieder, MdB
 
www.marianne-schieder.de

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Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling