Kommunalpolitischer SPD-Stammtisch in Schierling

Veröffentlicht am 30.01.2011 in Kommunalpolitik

Die Schierlinger SPD tritt für eine echte Beteiligung der Bürger an der Gestaltung ihrer Heimat und Gemeinde ein.

Beim kommunalpolitischen Stammtisch im Bräustüberl verwies Fraktionssprecher Armin Buchner auf das Beispiel der Gemeinde Weyarn im Landkreis Miesbach, deren Bürgerprojekte vielfach national und international preisgekrönt seien und auch dank der Bürger der Kommune zum Nutzen aller viel Geld sparen würden.
Die neugewählte Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Madlen Melzer vermisste bei dem vorgestellten Gemeindeentwicklungskonzept ein echtes auf die Marktgemeinde zugeschnittenes Leitbild. Vorgestellt sei auf ihre Nachfrage ein „Allerweltsleitbild“ worden, das auf alle „Hinz-und-Kunz-Kommunen“ passe. Bei ihr verstärke sich mehr und mehr der Eindruck, dass beim Schierlinger Projekt „Leitbild mit Leithammel“ verwechselt werde.

Armin Buchner sieht die Schierlinger „Bürgerbeteiligung“ als „Farce, da es sich überwiegend um die Umsetzung des von der Rathausspitze längst beschlossenen Projektes der „Jesuitenmeile“ handle. Die Bürgerbeteiligung sei halt vorgeschrieben, um an die Steuermittel aus der Städtebauförderung zu kommen. Dabei gehe es in erster Linie um die Subventionierung der privaten Brauereiumgestaltung aus Steuermitteln mit Hunderttausenden von Euro. Dagegen seien in der letzen Bürgerinformationsveranstaltung Fragen nach der Sanierung des Schlosses und der historischen Dorfmühle mit dem Hinweis auf den Privatbesitz abgewimmelt worden.

Dass es bei der „Jesuitenmeile“ sich wohl eher um ein Brauereiförderprojekt handeln könnte, vermutete Martin Auer. Denn die Zeit der „Jesuiten“ in Schierling bis zu ihrem Verbot sei zwar ein wichtiger Teil der Schierlinger Geschichte, aber nur der kleinere. Die Schierlinger Geschichte sei nämlich über 800 Jahre von der Schenkung bis zur Säkularisation 1803 vor allem durch die Grundherrschaft der Reichsabtei Niedermünster bestimmt worden. Deren Hofmark habe einen größeren Umgriff im Ortskern als die „Jesuitenmeile“, weshalb ein Projekt „Niedermünster-Quartier“ historisch wie sachlich wohl angebrachter gewesen wäre. Der SPD-Ortsverein wird dazu einen historischen Themennachmittag vorbereiten, der auf der Arbeit des verstorbenen Schierlinger Ehrenbürgers und SPD-Ehrenvorsitzenden Hans Straßer aufbaut. Vorab gibt es noch einmal am 14. Februar einen Extra-Stammtisch zum Gemeindeentwicklungsprojekt mit einem Experten für Entwicklungsprojekte als Gast.

Dass es mit der Berücksichtigung von Bürgerwünschen durch die Rathausspitze nicht so weit her sei, zeigt sich nach Meinung der Schierlinger SPD am Beispiel der künftigen MUNA-Nutzung. Hartmut Gust bedauerte die offenkundige „Vergesslichkeit“ des Bürgermeisters, der sich an seine Zusagen nach einer frühen Beteiligung der Bürger an dem Zukunftsprojekt nicht mehr so recht erinnern wolle. Die Bürger hätten dabei schon sehr früh im Bürger-beteiligungsprozess eine MUNA-Nachfolgenutzung im Bereich „Freizeit und Erholung“ vorgeschlagen. Die Schierlinger SPD selbst favorisiere das Bürgerprojekt „Freizeit, Tourismus und sanfte Gewerbenutzung“. „Tote Pferde sollten wir nicht reiten“, empfahl Martin Auer mit Blick auf andere Nutzungsprojekte. Dabei sei eine offene und kritische Diskussion eine Selbstverständlichkeit. Marktrat Armin Buchner zeigte kein Verständnis dafür, dass der Bürgermeistert das Gemeindeentwicklungsprojekt ausschließlich auf den Schierlinger Innerortsbereich reduzieren wolle. Die künftige Muna-Nachnutzung sei ein wichtiger Baustein für die Zukunft der Marktgemeinde. „Bekanntlich steht man auf einem Bein nur schlechter und außerdem winkten dafür auch EU-Fördermittel aus dem Leader-Programm“, warb er für die Einbeziehung des MUNA-Projektes. Die SPD werde daher ihren Antrag vom Mai 2010 reaktivieren.
Madlen Melzer zeigte sich positiv überrascht, dass nun doch ernsthafter die Altlastenfrage vor einem Verkauf geprüft habe, nachdem der Bürgermeister der SPD vor einem Jahr noch Panikmache vorgeworfen habe. In diesem Zusammenhang bat sie um einen Sachstandsbericht zur Altlastenproblematik im Freizeitgelände, aufgeschreckt durch Meldungen über eine aktuelle Altlastensanierung auf dem Gelände der Lederfabrik in Neutraubling. Diese hatte viele Jahre ihre Abfälle in der Schierlinger Mülldeponie abgeladen.

Große Anerkennung gab es für den Bauhof und die Feuerwehren wegen ihres Einsatzes bei der Hochwasserbekämpfung im Bereich der Marktgemeinde. Auch im Landkreis sei von allen Behörden, der Polizei, des THW und den Feuerwehren unter der Einsatzleitung des stellver-tretenden Landrates Sepp Weitzer eine großartige Arbeit geleistet und Schlimmeres verhindert worden. Das zeige aber auch die große Bedeutung der Freiwilligen Feuerwehren, deren Nachwuchssorgen durch die Schaffung von Anreizen gemildert werden könnten. Marktrat Armin Buchner unterstützte den Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion, dass der Freistaat wie andere Bundesländer geldwerte Leistungen anbieten solle, die das Engagement der Freiwilligen-Feuerwehr-Leute belohnten. Verabscheuenswert sei dagegen, dass ausgerechnet im Jahr des Ehrenamtes nach dem Willen der schwarzgelben Koalition arbeitslosen Feuerwehrleuten ihre Aufwandsentschädigungen mit den Hartz-IV-Geldern verrechnet werden sollten.

Roland Niebauer fragte nach notwendigen Hochwasserschutz-Maßnahmen in Folge der B 15neu. Offenbar sei der Allersdorfer Bach in der jetzigen Form bei der Aufnahme zusätzlicher Wassermengen durch die B15neu-Baumaßnahmen überfordert. Hier wie bei der Großen Laber bedürfe es größerer Renaturierungs- und Rückhaltemaßnahmen schon im Vorfeld der bebauten Ortsteile, wie sie auch der Bund Naturschutz empfehle. Madlen Melzer sprach noch die Akzeptanz des Bauernmarktes an, den sie grundsätzlich sehr begrüße. Sie bedauerte aber, dass er von Berufstätigen kaum genutzt werden könne, da am Donnerstagvormittag bekanntlich gearbeitet werden müsse. Sie bat darüber nachzudenken, ob man nicht wenigstens wechselweise den Bauernmarkt auch an Samstagen abhalten könne, damit auch Berufstätige ihn besuchen könnten. Abschließend teilte die SPD-Vorsitzende mit, dass sich die neue Vorstandschaft am 19. Februar zu ihrer Jahresklausur treffen werde.

 

Programm für die Gemeinde Schierling

 2014 - 2020 und darüberhinaus

Aus dem Sitzungssaal

10.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für das "Schierlinger Echo"

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02.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Organisation und Durchführung erweiterter Bürgerbeteiligung

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19.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer öffentlichen Toilettenanlage am Park&Ride-Platz am Bahnhof Eggmühl

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18.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Übernahme des Leitfadens zur Durchführung von Bürger-informationsveranstaltungen und Bürgerbeteiligungsverfahren

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10.04.2018:

SPD-Haushaltsrede 2018

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19.06.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Satzung für Ehrungen durch die Gemeinde

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04.04.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung des Kommunalunternehmens

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04.04.2017:

SPD-Haushaltsrede 2017

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Soforthilfefonds

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des „Kommunalen Förderprogramms für mehr bezahlbaren Wohnraum"

"Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum" der Bayerischen Staatsregierung

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13.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung

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26.04.2016:

SPD-Haushaltsrede 2016

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10.03.2016:

Zum Thema "Subsidiarität"...

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23.02.2016:

Beschlussvorlage "Anträge der SPD" öffentliche MGR-Sitzung am 23.02.2016

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12.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Tourismus

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10.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Ermäßigungspasses für Bedürftige

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einhaltung von Bebauungsplänen

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur einheitlichen Kostenerstattung

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24.10.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Klärung der formalen Grundlagen zum Betreiben der Bücherei

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24.09.2015:

Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Büchereifinanzierung

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24.09.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette

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11.06.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens über LTE-Standorte

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09.05.2015:

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Gemeinsamen Positionspapiers

 

Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen

 

Factsheet

Dürfen Kommunen sich zu Freihandelsabkommen äußern?

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28.04.2015:

SPD-Haushaltsrede 2015

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07.04.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Familienfreundlichkeit

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27.01.2015:

Nebengebäude
Altes Schulhaus

20.09.2019:

Antrag für nachhaltige Auftragsvergabe

Kommentare zum Gesche-hen vor Ort und in der Welt

13.12.2016:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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15.12.2015:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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16.12.2014:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

"Mei Draam"

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27.11.2014:

Bürgerversammlung Buchhausen

Kommunalpolitik aktuell: "Nachnutzung MUNA"

Projektentwurf
Rhododendronpark
Blühende Bunkerwelten"
www.hobbie-rhodo.de
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Projektentwurf
Bürgerpark eG
Mensch und Natur"
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Projektentwurf
SILVA PARADISUS
Waldparadies"

Kommunalpolitik aktuell: "Pilgerweg VIA NOVA"

VIA NOVA

Europäischer Pilger- und Friedensweg

Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.

VIA NOVA

Weichenstellung für sanften Tourismus im Labertal

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VIA NOVA

europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809

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VIA NOVA

Radl-Tour auf Niedermünsterrundweg

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VIA NOVA

Zeitreise document Niedermünster


Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


www.pilgerweg-vianova.eu

Energiewende im Labertal

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Wir helfen ihnen gerne!

=> zum Vertragsangebot

Aktionsreihe AK Labertal "Zivilcourage zeigen"

Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:

"Der kleine Widerstand im Labertal"

27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger


Ismail Ertug, MdEP
Ihr Europaabgeordneter für die Oberpfalz u. Niederbayern
 
www.ertug.eu
 
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Marianne Schieder, MdB
Ihre Bundestagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.marianne-schieder.de
 
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Margit Wild, MdL
Ihre Landtagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.margitwild.de

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Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling