Von DSL bis VIA NOVA - Aktuelle Themen aus der Klausur der Schierlinger SPD

Veröffentlicht am 01.03.2011 in Kommunalpolitik

Viel vorgenommen hat sich die neue Vorstandschaft der Schierlinger SPD für das laufende Jahr 2011. Knapp 50 Termine und Veranstaltungen sind es bis zum Jahresende, die alleine oder in Zusammenarbeit mit dem SPD-Arbeitskreis Labertal organisiert und durchgeführt oder bei denen der SPD-Landesverband, Unterbezirk und benachbarte Kreisverbände mit der Teilnahme unterstützt werden, bilanzierte die Vorsitzende Madlen Melzer die ambitionierte Jahresplanung.

Der Sprecher des SPD-Arbeitskreises Großes und Kleines Labertal mit seinen 16 Ortsvereinen in fünf Kreisverbänden, Rainer Pasta, aus Geiselhöring, stellte bei der gemeinsamen Klausurtagung der Marktratsfraktion und des SPD-Vorstandes im Ottilienhof zu Hellring die Planungen des Arbeitskreises für dieses Jahr vor. Kommunalpolitische Schwerpunkte sind unter anderem die Arbeit an einem Gemeindeentwicklungskonzept, die flächendeckende DSL-Versorgung, die Verkehrspolitik und die kommunale Energiepolitik sowie die Herausforderungen des demographischen Wandels für Schierling und die Gemeinden in der Region der „beiden Laber“.

DSL-Ausbau Der SPD-Ortsverein verfolgt auch weiterhin den Ausbau des DSL-Glasfasernetzes im gesamten Gemeindegebiet mit der gleichen Hartnäckigkeit, die für den Süden Schierlings zu einem wichtigen Zwischenerfolg geführt habe. Die neue stellvertretende SPD-Ortsvorsitzende Kathleen Herfurt betonte allerdings, dass ohne der entsprechenden Unterstützung der Bürger in den Gemeindeteilen ein Ausbau der gleichen Internet-Geschwindigkeiten nicht zu erreichen sei. Die Gemeindespitze reagiere nur auf Druck von unten. Kathleen Herfurt äußerte sich enttäuscht darüber, dass Ministerpräsident Seehofer auch nach einem Vierteljahr immer noch nicht auf ihren Brief geantwortet habe. Mit seiner Ankündigung, den DSL-Ausbau zur „Chefsache“ machen zu wollen, scheine es nicht weit her zu sein. Außerdem sei nicht einzusehen, wenn solche Projekte zwar zum großen „Aufbruch Bayern“-Programm der CSU-Staatsregierung gehörten, aber mit viel bürokratischem Zeitverlust von den Kommunen finanziert werden müssten. Roland Niebauer, Marktrat von 1991 bis 2008, kritisierte, dass man für eine solche Glasfaserverkabelung bei den Straßenbaumaßnahmen im Gemeindegebiet nicht vorsorglich gleich Leerrohre mit eingebaut habe. Leider sei die SPD mit einer solchen Forderung nach Universalrohren schon vor fünfzehn Jahren bei der CSU-Mehrheit auf taube Ohren gestoßen, sagte Niebauer. VIA NOVA-Konzept Fraktionssprecher Armin Buchner stellte den Antrag der SPD-Marktratsfraktion zur Beteiligung Schierlings am VIA-NOVA-Pilgerweg-Projekt vor; dieser könnte mit dem Programm „Pilgerlandschaft Labertal“ ein wichtiges Verbindungsstück im Pilgernetzwerk vom oberösterreichischen Sankt Wolfgang bis an die Donau werden. Für Schierling und Langquaid bestünde damit die Chance für die Entwicklung und Förderung eines „sanften Nah- und Ferntourismus.“ Rainer Pasta, der Initiator der VIA-Nova-Idee im Labertal, ergänzte die Ausführungen von Armin Buchner. Martin Auer regte an, in das Konzept der Pilgerlandschaft auch andere wichtige historische Komponenten einzubinden, wie die Ochsenstraße, den „Kaiser-Otto-Weg“ von Schierling über Rogging nach Aufhausen oder das Schlachtfeld von Eggmühl. Auch das MUNA-Nachnutzungskonzept für einen Mixed aus ökologischer, kultureller und ökonomischer Nutzung für Freizeit, Naherholung und Tourismus könnte ein wichtiger Baustein einer solchen Pilgerregion mit Aufhausen, Niederleierndorf, Hellring, Laaberberg, Hausen und Rohr sein. Am 23. März soll das Projekt „Pilgerregion Labertal“ in einer öffentlichen Abendveranstaltung im Hellringer Ottilienhof einer interessierten Öffentlichkeit mehrerer Labertal-Kommunen vorgestellt werden. Der SPD-Ortsverein erwartet, dass der „VIA NOVA-Antrag“ der SPD-Fraktion ebenso bald im Marktgemeinderat behandelt wird wie der Antrag zur künftigen MUNA-Nachnutzung in der Bauleitplanung, der seit Mai 2010 in der Rathaus-Schublade ruht. „Zivilcourage zeigen!“ Mit der Fortsetzung der Aktionsreihe „Zivilcourage zeigen“ will der Arbeitskreis Labertal in fünf bis sechs Veranstaltungen in fünf Landkreisen mehrere Facetten von Zivilcourage ausleuchten, vom zivilen Widerstand im Labertal während der Naziherrschaft bis zum Aufzeigen von Machtmissbrauch in der Vergangenheit und Gegenwart in Bayern. Den Abschluss bildet eine von den Jusos organisierte Zentralveranstaltung gegen Rechtsextremismus Der Auftakt dazu findet in Schierling am Freitag, 18. März, um 19:30 Uhr im Gasthaus Aumeier mit einer Buchlesung von Dr. Wilhelm Schlötterer statt. Der Autor, selbst CSU-Mitglied, hatte als langjähriger Ministerialbeamter tiefe Einblicke in die CSU-Strukturen von „Macht und Missbrauch“, so der Titel seines Enthüllungsbuches. Nur zehn Tage später findet am 27. März ein historischer Themennachmittag zum „Kleinen Widerstand im Labertal 1933-1945“ in Langquaid statt. Die weiteren Termine des SPD-Ortsvereins bis Ende April
  • Aschermittwoch, 9. März
  • Teilnahme an den SPD-Veranstaltungen in Vilshofen mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Walter Steinmeier und abends in Mariaort
  • Donnerstag, 10. März
  • Filmabend mit Fischschmankerln zum Internationalen Frauentag
  • Sonntag, 27. März, 10:00 Uhr
  • Kommunalpolitischer Stammtisch
  • Mittwoch, 6. April, 20:00 Uhr
  • Mitgliederversammlung
  • Sonntag, 17. April
  • Informationsstand am Marktsonntag
  • Gründonnerstag, 21. April, 20:00 Uhr
  • Fastensuppenessen mit der stellvertretenden SPD-Bezirksvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder aus Schwandorf
 

Programm für die Gemeinde Schierling

 2014 - 2020 und darüberhinaus

Aus dem Sitzungssaal

10.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für das "Schierlinger Echo"

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02.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Organisation und Durchführung erweiterter Bürgerbeteiligung

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19.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer öffentlichen Toilettenanlage am Park&Ride-Platz am Bahnhof Eggmühl

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18.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Übernahme des Leitfadens zur Durchführung von Bürger-informationsveranstaltungen und Bürgerbeteiligungsverfahren

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10.04.2018:

SPD-Haushaltsrede 2018

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19.06.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Satzung für Ehrungen durch die Gemeinde

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04.04.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung des Kommunalunternehmens

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04.04.2017:

SPD-Haushaltsrede 2017

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Soforthilfefonds

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des „Kommunalen Förderprogramms für mehr bezahlbaren Wohnraum"

"Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum" der Bayerischen Staatsregierung

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13.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung

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26.04.2016:

SPD-Haushaltsrede 2016

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10.03.2016:

Zum Thema "Subsidiarität"...

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23.02.2016:

Beschlussvorlage "Anträge der SPD" öffentliche MGR-Sitzung am 23.02.2016

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12.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Tourismus

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10.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Ermäßigungspasses für Bedürftige

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einhaltung von Bebauungsplänen

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur einheitlichen Kostenerstattung

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24.10.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Klärung der formalen Grundlagen zum Betreiben der Bücherei

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24.09.2015:

Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Büchereifinanzierung

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24.09.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette

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11.06.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens über LTE-Standorte

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09.05.2015:

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Gemeinsamen Positionspapiers

 

Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen

 

Factsheet

Dürfen Kommunen sich zu Freihandelsabkommen äußern?

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28.04.2015:

SPD-Haushaltsrede 2015

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07.04.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Familienfreundlichkeit

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27.01.2015:

Nebengebäude
Altes Schulhaus

20.09.2019:

Antrag für nachhaltige Auftragsvergabe

Kommentare zum Gesche-hen vor Ort und in der Welt

13.12.2016:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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15.12.2015:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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16.12.2014:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

"Mei Draam"

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27.11.2014:

Bürgerversammlung Buchhausen

Kommunalpolitik aktuell: "Nachnutzung MUNA"

Projektentwurf
Rhododendronpark
Blühende Bunkerwelten"
www.hobbie-rhodo.de
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Projektentwurf
Bürgerpark eG
Mensch und Natur"
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Projektentwurf
SILVA PARADISUS
Waldparadies"

Kommunalpolitik aktuell: "Pilgerweg VIA NOVA"

VIA NOVA

Europäischer Pilger- und Friedensweg

Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.

VIA NOVA

Weichenstellung für sanften Tourismus im Labertal

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VIA NOVA

europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809

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VIA NOVA

Radl-Tour auf Niedermünsterrundweg

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VIA NOVA

Zeitreise document Niedermünster


Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


www.pilgerweg-vianova.eu

Energiewende im Labertal

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Wir helfen ihnen gerne!

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Aktionsreihe AK Labertal "Zivilcourage zeigen"

Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:

"Der kleine Widerstand im Labertal"

27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger


Ismail Ertug, MdEP
Ihr Europaabgeordneter für die Oberpfalz u. Niederbayern
 
www.ertug.eu
 
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Marianne Schieder, MdB
Ihre Bundestagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.marianne-schieder.de
 
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Margit Wild, MdL
Ihre Landtagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.margitwild.de

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125 Jahre BayernSPD:

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100 gute Gründe gegen Atomkraft:

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Endstation RECHTS. Bayern

Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling