16.08.2012 in Ratsfraktion

Klimaschutzkonzept: Schierlinger SPD beantragt Zusammenarbeit mit der Energieagentur Regensburg

 

In der Sitzung des Marktgemeinderates vom 05. Juli 2012 wurde von den Gemeinderäten die Einstellung eines/r Klimaschutzmanagers/in ab dem 01.09.2012 mehrheitlich beschlossen. Die Einstellung soll in Entgeltgruppe 10 des Tarifvertrages für den Öffentlichen Dienst (TVöD) erfolgen.

Über den Förderzeitraum von 3 Jahren hinweg würde dies zusätzliche Lohnkosten für den Markt Schierling in Höhe von ca. 142.000.-€ bedeuten. Mit einer staatlichen Förderung von 65% ist zu rechnen. Dies würde aber den Gemeindehaushalt immerhin noch mit knapp 50.000.-€ belasten. Viel Geld, das nach Meinung der Schierlinger SPD viel sinnvoller bereits in konkrete Energieprojekte vor Ort investiert werden könnte.

Noch dazu, da der Markt Schierling nach einstimmigen Beschluss Mitglied der Energieagentur Regensburg geworden ist (-> www.energieagentur-regensburg.de/vereinsmitglieder/kommunen.html), deren Vereinsziel gerade die Beratung von Gemeinden in Energiefragen sowie die neutrale Begleitung von Energieprojekten ist (-> www.energieagentur-regensburg.de/leistungen.html).

Mit dem know-how der Energieagentur und den Ideen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort könnten so bei der Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes bürgernah und kosteneffizient nachhaltige Energieprojekte in unserer Heimatgemeinde auf den Weg gebracht werden.

-> Antrag zum Thema Stellenausschreibung für einen Klimaschutzmanager / einer Klimaschutzmanagerin

01.02.2012 in Ratsfraktion

B 15neu: „Ein Loch ist im Lärmschutz!“ - SPD fordert die Schließung der Lärmschutzlücke

 

Ausgerechnet dort, wo der Abstand der B 15neu zum südlichen Siedlungsbereich am geringsten ist, dort klafft ein knapp 100 Meter breites Loch in den Lärmschutzmaßnahmen für die B 15neu. Wegen der Klärteichanlage für die Entwässerung der neuen Bundesstraße auf der Ostseite der Trasse konnte der Lärmschutzdamm mangels Platzes nicht nach Norden verlängert werden. Den Bau einer Lärmschutzwand an dieser Stelle sparte sich offenbar die Autobahndirektion, so dass insbesondere die alte Siedlung an der Lessingstraße und Teile des Baugebietes 5 im Bereich der Ludwig-Thoma-Straße einem zunehmenden Verkehrslärm durch die steigende LKW-Frequenz auf der neuen Verkehrsachse ausgesetzt sind. Hartmut Gust hatte bei der Klausurtagung des SPD-Ortsvereins bereits auf das Problem aufmerksam gemacht.

17.09.2011 in Ratsfraktion

Stellungnahme der Schierlinger SPD zur Reaktion des Landratsamtes Regensburg auf die Dienstaufsichtsbeschwerde

 

Zufrieden über die „salomonische“ Antwort des Landratsamtes auf die Dienstaufsichtsbeschwerde zeigte sich SPD-Fraktionssprecher und Marktrat Armin Buchner. Die Rechtsaufsichtsbehörde habe zwar wie erwartet dem Bürgermeister Kiendl „nicht weh getan“, aber ihm deutlich empfohlen, den SPD-Antrag nach 15-monatiger Wartezeit auf die Tagesordnung der nächstmöglichen Sitzung - nach der aktuellen Planung am 27. September - zu setzen.

Marktrat Armin Buchner: "Wir freuen uns jedenfalls, dass der MUNA-Antrag nach der Empfehlung des Landratsamtes endlich behandelt wird. Das hätte Bürgermeister Kiendl auch ohne großes Aufsehen und ohne Dienstaufsichtsbeschwerde erreichen können, wenn er sich eindeutig in der Sitzung am 02.08. dazu geäußert hätte. Aber da hat er ja auf meine Nachfrage hin geschwiegen. Und keine Antwort ist eben auch eine Antwort.“

13.09.2011 in Ratsfraktion

Katz-und-Maus-Spiel der CSU-Rathausspitze mit MUNA-Antrag - Marktrat Armin Buchner: „Aus die Maus, Herr Bürgermeister!"

 

Zugegeben. Die Dienstaufsichtsbeschwerde von Marktrat Armin Buchner über den 1. Bürgermeister Christian Kiendl wegen Antragsverschleppung hat hohe Wellen geschlagen. Die CSU tat empört und versuchte, Armin Buchner lächerlich zu machen und vom Kern des Vorganges abzulenken.

Und nicht wenige werden sich gefragt haben: Musste das sein? Darf man das? Die Antwort kann nur lauten: Ja. Das musste sein. Und dürfen tut man das auch.

24.08.2011 in Ratsfraktion

Dienstaufsichtsbeschwerde über 1. Bürgermeister Christian Kiendl bei Landrat Herbert Mirbeth eingereicht

 

Schierling, 23.08.2011

Zur fortdauernden Unterlassung des Schierlinger Bürgermeisters Christian Kiendl, den Antrag der SPD-Fraktion über die Einleitung des Bauleitverfahrens über die Nachnutzung des Geländes des ehemaligen Munitionshauptdepots im Marktgemeinderat Schierling zu behandeln, gibt SPD-Fraktionssprecher Armin Buchner nachstehende Erklärung ab:

28.04.2011 in Ratsfraktion

Haushaltssitzung des Marktgemeinderates Schierling

 

Am Dienstag, 26. April 2011 fand in der 36. Sitzung des Marktgemeinderates Schierling die Beratung und Abstimmung über den Haushalt 2011 statt.

Die SPD-Fraktion erteilte dem vorgelegten Haushaltsentwurf keine Zustimmung.

Nachstehend die Haushaltsrede des Fraktionssprechers, Marktrat Armin Buchner:

28.11.2010 in Ratsfraktion

SPD-Marktratsfraktion spendet an Ehrenamtliche

 

Robert Beck • 26. November 2010

Im Rahmen des Ehrennachmittags des SPD Ortsvereins Schierling am vergangenen Sonntag lud die SPD-Marktratsfraktion zu einem Sozial- und Ehrenamtsempfang.

Ortsvereinsvorsitzender und Fraktionssprecher Armin Buchner erklärte, dass es sich die Marktratsfraktion zur Aufgabe gemacht hat, großes Engagement von Ehrenamtlichen in der Gemeinde nicht nur mit Sonntagsreden zu loben, sondern auch aktiv zu unterstützen. Das dafür verwendete Geld stamme aus den Aufwandsentschädigungen der Fraktionsmitglieder.

14.05.2010 in Ratsfraktion

Quo vadis Munitionsdepot? - Antrag der SPD-Fraktion zur Nachnutzung des MUNA-Geländes soll Klarheit schaffen!

 

Nachdem man selbst als Marktgemeinderat in Sachen MUNA-Nachnutzung und mögliche Konzepte von potentiellen Investoren bei der Schierlinger Rathausspitze auf eine "Mauer des Schweigens" trifft, gleichzeitig aber auch viele Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde endlich wissen wollen, wohin der Zug geht, hat SPD-Fraktionssprecher Armin Buchner vor der Haushaltssitzung des Marktgemeinderates am Dienstag, 11. Mai 2010 einen Antrag der SPD-Fraktion an 1. Bürgermeister Christian Kiendl übergeben:

14.05.2010 in Ratsfraktion

Haushaltssitzung des Marktgemeinderates Schierling

 

Am Dienstag, 11. Mai 2010 fand in der 26. Sitzung des Marktgemeinderates Schierling die Beratung und Abstimmung über den Haushalt 2010 statt.

Nachstehend die Haushaltsrede des Sprechers der SPD-Fraktion, Marktrat Armin Buchner:

14.05.2010 in Ratsfraktion

Antrag der SPD-Fraktion zu den Haushaltsberatungen 2010

 

Die Schierlinger SPD hat auf dem diesjährigen Frühjahrsmarkt eine Fragebogenaktion für junge Familien und Kinder durchgeführt. Unser Ziel war es dabei, Vorschläge und Ideen von Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere jungen Familien mit Kindern zu sammeln, um diese dann in die politische Arbeit der SPD einzubringen.

Nach Auswertung dieser Fragebögen zur Erweiterung des Familienpasses in der Gemeinde Schierling hat die SPD-Fraktion einen Antrag mit familienpolitischen Inhalt in die laufenden Haushaltsberatungen eingebracht:

30.04.2010 in Ratsfraktion

Schierlinger SPD unterstützt geplante Bürgerinitiative "Zukunft DSL" - Anfrage zum weiteren DSL-Ausbau

 

In der Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Schierling am vergangenen Montag wurde den Initiatoren der geplanten Bürgerinitiative "Zukunft DSL" mit einstimmigen Beschluss die volle Unterstützung seitens der Schierlinger SPD zugesichert (wir berichteten).

Um endlich Klarheit über die Vorstellungen der Schierlinger Rathausspitze zum DSL-Ausbau im Gemeindegebiet, insbesondere in den Ortsteilen, zu schaffen, hat SPD-Ortsvorsitzender und Marktrat Armin Buchner vor der Marktgemeinderatssitzung am Dienstag, 27. April eine Anfrage der SPD-Fraktion zum DSL-Ausbau mit folgenden Wortlaut an Bürgermeister-Stellvertreter Werner Braun übergeben:

05.04.2010 in Ratsfraktion

Beharrlichkeit der SPD zeigte Erfolg – Einsicht in die MUNA-Chronik nun möglich!

 

Die Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich einer Einsichtnahme in die MUNA-Chronik führte zum Erfolg. Inzwischen ist interessierten Bürgerinnen und Bürger die Einsichtnahme in die Chronik möglich.

Mit der Begründung, die Chronik auf „datenschutzwürdige Inhalte“ prüfen zu müssen, wurde in der Marktgemeinderatssitzung vom 26. Januar auf mündliche Anfrage von Marktgemeinderat und SPD-Fraktionssprecher Armin Buchner die Einsichtnahme von zwei Historikern in die MUNA-Chronik von Bürgermeister Christian Kiendl und Verwaltungsleiter Fritz Wallner noch verweigert. Jetzt ist die Rathausspitze nach dem schriftlichen Antrag der SPD-Fraktion vom 02. März zurückgerudert.

04.03.2010 in Ratsfraktion

Anfrage der SPD-Fraktion zur MUNA-Chronik

 

In der Marktgemeinderatssitzung vom Dienstag, 26.01.2010 wurde vom Sprecher der SPD-Fraktion, Marktrat Armin Buchner, eine mündliche Anfrage an Herrn Bürgermeister Kiendl gestellt, in der Buchner aufgrund des erfolgreichen Historischen Themennachmittages des SPD-Ortsvereins Schierling zur MUNA-Geschichte um Einsichtnahme von zwei an der Veranstaltung beteiligten Historikern in die MUNA-Chronik gebeten hatte.

Diese wurde von Bürgermeister Christian Kiendl und Verwaltungsleiter Fritz Wallner allerdings mit der Begründung verweigert, dass die MUNA-Chronik erst auf "datenschutzwürdige Inhalte" geprüft werden müsste.

Nach Auffassung der Schierlinger SPD ist die Verweigerung der Einsichtnahme in die Chronik nicht rechtmäßig und Datenschutzgründe nur vorgeschoben.

Für die Schierlinger SPD ist es ein großes Anliegen, dass interessierten Bürgerinnen und Bürgern uneingeschränkt die Einsichtnahme in die Chronik ermöglicht wird.

Die SPD-Fraktion hat daher in der Marktgemeinderatssitzung am Dienstag, 02.03.2010 folgende schriftliche Anfrage an Bürgermeister Kiendl gerichtet:

Programm für die Gemeinde Schierling

 2014 - 2020 und darüberhinaus

Aus dem Sitzungssaal

10.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für das "Schierlinger Echo"

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02.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Organisation und Durchführung erweiterter Bürgerbeteiligung

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19.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer öffentlichen Toilettenanlage am Park&Ride-Platz am Bahnhof Eggmühl

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18.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Übernahme des Leitfadens zur Durchführung von Bürger-informationsveranstaltungen und Bürgerbeteiligungsverfahren

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10.04.2018:

SPD-Haushaltsrede 2018

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19.06.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Satzung für Ehrungen durch die Gemeinde

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04.04.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung des Kommunalunternehmens

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04.04.2017:

SPD-Haushaltsrede 2017

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Soforthilfefonds

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des „Kommunalen Förderprogramms für mehr bezahlbaren Wohnraum"

"Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum" der Bayerischen Staatsregierung

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13.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung

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26.04.2016:

SPD-Haushaltsrede 2016

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10.03.2016:

Zum Thema "Subsidiarität"...

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23.02.2016:

Beschlussvorlage "Anträge der SPD" öffentliche MGR-Sitzung am 23.02.2016

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12.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Tourismus

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10.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Ermäßigungspasses für Bedürftige

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einhaltung von Bebauungsplänen

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur einheitlichen Kostenerstattung

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24.10.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Klärung der formalen Grundlagen zum Betreiben der Bücherei

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24.09.2015:

Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Büchereifinanzierung

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24.09.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette

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11.06.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens über LTE-Standorte

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09.05.2015:

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Gemeinsamen Positionspapiers

 

Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen

 

Factsheet

Dürfen Kommunen sich zu Freihandelsabkommen äußern?

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28.04.2015:

SPD-Haushaltsrede 2015

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07.04.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Familienfreundlichkeit

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27.01.2015:

Nebengebäude
Altes Schulhaus

20.09.2019:

Antrag für nachhaltige Auftragsvergabe

Kommentare zum Gesche-hen vor Ort und in der Welt

13.12.2016:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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15.12.2015:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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16.12.2014:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

"Mei Draam"

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27.11.2014:

Bürgerversammlung Buchhausen

Kommunalpolitik aktuell: "Nachnutzung MUNA"

Projektentwurf
Rhododendronpark
Blühende Bunkerwelten"
www.hobbie-rhodo.de
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Projektentwurf
Bürgerpark eG
Mensch und Natur"
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Projektentwurf
SILVA PARADISUS
Waldparadies"

Kommunalpolitik aktuell: "Pilgerweg VIA NOVA"

VIA NOVA

Europäischer Pilger- und Friedensweg

Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.

VIA NOVA

Weichenstellung für sanften Tourismus im Labertal

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VIA NOVA

europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809

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VIA NOVA

Radl-Tour auf Niedermünsterrundweg

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VIA NOVA

Zeitreise document Niedermünster


Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


www.pilgerweg-vianova.eu

Energiewende im Labertal

Wechseln Sie jetzt zu einem zertifizierten Ökostromanbieter.

Wir helfen ihnen gerne!

=> zum Vertragsangebot

Aktionsreihe AK Labertal "Zivilcourage zeigen"

Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:

"Der kleine Widerstand im Labertal"

27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger


Ismail Ertug, MdEP
Ihr Europaabgeordneter für die Oberpfalz u. Niederbayern
 
www.ertug.eu
 
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Marianne Schieder, MdB
Ihre Bundestagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.marianne-schieder.de
 
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Margit Wild, MdL
Ihre Landtagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.margitwild.de

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125 Jahre BayernSPD:

Wasser ist ein Menschenrecht!

100 gute Gründe gegen Atomkraft:

100 gute Gründe gegen Atomkraft

Atomausstieg selber machen!

Endstation RECHTS. Bayern

Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling