Steuern & Finanzen
18.09.2013 in Steuern & Finanzen
17.09.2013 in Steuern & Finanzen
23.10.2011 in Steuern & Finanzen
Jochen Wiemken • 21. Oktober 2011
Ja was denn nun? Kommen Steuersenkungen oder kommen sie nicht? Die deutsche Medienlandschaft wundert sich über die schwarz-gelbe Koalition. Anstatt ihr zentrales Wahlversprechen der Steuersenkungen umzusetzen zeige die Regierung erneut, dass sie nicht handlungsfähig sei. Steuersenkungen als ihr zentrales Wahlversprechen verkämen zum Running Gag.
23.07.2011 in Steuern & Finanzen
Donnerstag, 21. Juli 2011
„Die FDP muss ihre Schuldenpolitik durch Steuergeschenke auf Pump umgehend beenden,“ erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Volkmar Halbleib, zum Treffen der FDP-Fraktionschefs aus Bayern, Baden-Württemberg und Hessen zum Thema Länderfinanzausgleich.
13.07.2011 in Steuern & Finanzen
Mittwoch, 13. Juli 2011
Die SPD-Landtagsfraktion lehnt weitere Steuersenkungen auf Pump ab. Das gilt sowohl für den Aufguss des Kirchhof-Modells, mit dem CDU und CSU in den Bundestagswahlkampf 2005 zogen, das damals bereits politisch scheiterte und durch das in erster Linie hohe Einkommen entlastet würden, als auch für die von der Koalition auf Bundesebene vorgesehenen Steuergeschenke zum 1. Januar 2013, die in erster Linie taktisch motiviert sind und ein politisches Zugeständnis an den kleinen Koalitionspartner sein sollen. „Erforderlich ist eine solide, verlässliche und gerechte Fiskalpolitik, die ausreichende Einnahmen für Bund, Länder und Kommunen sicherstellt, damit die erforderlichen Investitionen beispielsweise für Bildung, Arbeitsplätze, soziale Sicherheit, Klimaschutz und die Energiewende dauerhaft fließen können,“ so der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Volkmar Halbleib.
24.06.2011 in Steuern & Finanzen
Jochen Wiemken • 23. Juni 2011
Stellt die Kanzlerin Machtpolitik vor Vernunft? Die deutsche Presse wundert sich über Merkels Kehrtwende – dieses Mal in der Steuerpolitik – und vermutet dahinter taktische Gründe. spd.de gibt einen Überblick.
17.06.2011 in Steuern & Finanzen
SPD will das "Finanzcasino" besteuern
Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Forderung nach Einführung einer Finanztransaktionssteuer eingebracht. Dazu erklären der europapolitische Sprecher der bayerischen SPD-Landesgruppe Werner Schieder und die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal:
17.06.2011 in Steuern & Finanzen
Ein Diskussionsimpuls von Sebastian Roloff, Juso Bezirksvorsitzender Oberpfalz, zum aktuellen Vorschlag des SPD Landesvorsitzenden Florian Pronold, MdB, die Vermögensteuer zukünftig zweckgebunden zu gestalten.
Im Vorfeld des ordentlichen Landesparteitages der BayernSPD vom 2.-3.7. in Germering hat der SPD Landesvorsitzende Florian Pronold einen Vorschlag zur Neukonzipierung des SPD-Konzeptes für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer vorgelegt, der vom Landesparteitag kontrovers diskutiert werden wird.
11.06.2011 in Steuern & Finanzen
Donnerstag, 9. Juni 2011
Zu den Meldungen, wonach die Reform der Gewerbesteuer gescheitert ist erklärt der Vorsitzende der BayernSPD und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold:
"Schwarz-Gelb hat sein Vorhaben endlich aufgegeben, den Kommunen in die Tasche zu greifen und sie um die Gewerbesteuer zu bringen. Das ist eine gute Nachricht für alle Städte und Gemeinden, die schon seit Langem unter ihrer enormen Finanzlast leiden. Mit der Gewerbesteuer bleibt den Kommunen nun ihre Haupteinnahmequelle erhalten. Darüber freuen wir uns gemeinsam mit ihnen.
Für die SPD ist dieser Erfolg jedoch allenfalls ein Etappensieg. Unserem eigentlichen Ziel, die Kommunen finanziell tatsächlich besser auszustatten, verweigert sich Schwarz-Gelb nach wie vor.
Wer will, dass sich die Kommunen auch in Zukunft um zentrale Lebensbereiche kümmern können, muss die Gewerbesteuer nicht nur erhalten, sondern ausbauen. Das ist im Interesse der Kommunen. Und das ist nur mit der SPD zu erreichen."
11.06.2011 in Steuern & Finanzen
MdB Marianne Schieder: Steuervereinfachungsgesetz wird seiner Zielsetzung nicht gerecht
"Schwarz-Gelb war bei der abschließenden Beratung des Steuervereinfachungsgesetzes im Finanzausschuss nicht bereit, zentrale Kritikpunkte und Änderungsvorschläge aufzugreifen", erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.
Abgelehnt wurde insbesondere der Antrag der SPD zur Erhöhung des Behinderten-Pauschbetrages. Diese Maßnahme wurde bereits im Mai letzten Jahres von den Länderfinanzministern einvernehmlich vorgeschlagen. Schon die schwarz-gelbe Bundesregierung war nicht bereit, den Behinderten-Pauschbetrag in ihr Steuervereinfachungsgesetz aufzunehmen. Stattdessen wurde plakativen Maßnahmen, wie die kaum spürbare Mini-Anhebung des Arbeitnehmer-Pauschbetrages, der Vorzug gegeben.
Mit ihrer Ablehnung haben nun auch die Koalitionsfraktionen im Finanzausschuss ignoriert, dass es für die Anhebung des Behinderten-Pauschbetrages einen dringenden Bedarf gibt. Da der Pauschbetrag seit 1975 nicht angehoben wurde, deckt er oftmals die effektiven Aufwendungen der behinderten Menschen nicht mehr ab. Die Steuerpflichtigen sind deshalb in vielen Fällen gezwungen, diese Aufwendungen einzeln nachzuweisen und unter Anrechnung einer zumutbaren Belastung als außergewöhnliche Belastung geltend zu machen. Die Erhöhung des Behinderten-Pauschbetrags würde somit viele Steuerpflichtige entlasten und ihnen den Aufwand für das Sammeln von Belegen zum Nachweis ihrer Aufwendungen ersparen. Ebenso abgelehnt wurde die als Gegenfinanzierung für die entstehenden Steuerausfälle vorgeschlagene Streichung der Umsatzsteuerermäßigung für Hoteliers.
Dieses Vorgehen demonstriert einmal mehr, dass es Schwarz-Gelb nicht um eine echte Steuervereinfachung geht. Mit dem Steuervereinfachungsgesetz werden vielfach nur falsche Erwartungen geweckt. Die Leidtragenden sind die Bürgerinnen und Bürger und die Unternehmen, die weiterhin mit unnötigem bürokratischem Aufwand belastet werden.
09.04.2011 in Steuern & Finanzen
Samstag, 9. April 2011
Im Rahmen der Klausur des bayerischen SPD-Vorstands hat der Landesvorsitzende Florian Pronold heute einen Vorschlag für eine faire und zweckgebundene Besteuerung großer Vermögen vorgestellt und zur Diskussion gestellt. Das neue Konzept stellt Transparenz, Steuervereinfachung und Zweckbindung in den Mittelpunkt der Besteuerung von Reichen.
Viele Vermögende in Deutschland sind bereit, sich stärker an der Finanzierung wichtiger Zukunftsaufgaben zu engagieren. Das hat die Debatte aus dem vergangenen Jahr gezeigt, als immer mehr Wohlhabende das Sparpaket von Schwarz-Gelb als unsozial kritisiert und öffentlich erklärt haben, höhere Steuern zu befürworten. Die Bereitschaft, sich an wesentlichen gesellschaftlichen Aufgaben zu beteiligen ist dabei umso höher, je eher sie darauf vertrauen können, dass ihr Geld tatsächlich in dringend notwendige Zukunftsinvestitionen fließt.
26.02.2011 in Steuern & Finanzen
Jochen Wiemken • 25. Februar 2011
Hü und Hott in der Steuerpolitik der Koalition: Gegen zahlreiche Widerstände hatten Union und FDP im letzten Jahr dem Hotelgewerbe ein milliardenschweres Steuergeschenk gemacht. Das wollte FDP-Generalsekretär Christian Lindner nun wieder rückgängig machen. Und stößt dabei bei seinem Koalitionspartner CSU auf Widerstand.
Anfang 2010 hatte die Bundesregierung die Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen von 19 Prozent auf den ermäßigten Satz von sieben Prozent gesenkt. Damals wurde die FDP als „Mövenpickpartei“ verspottet, da sie von der gleichnamigen Hotelkette eine üppige Geldspende entgegen genommen hatte. Diese als Gefälligkeits- und Klientelpolitik kritisierte Maßnahme zugunsten der Hotellerie will die FDP nun mit der Reform der Mehrwertsteuer wieder abschaffen.
Inzwischen stellt FDP-Generalsekretär Christian Lindner das milliardenschwere Steuergeschenk an das Hotel- und Gastgewerbe infrage: „Mit Ausnahme von Grundnahrungsmitteln und Kultur sollten nun alle ermäßigten Sätze hinterfragt werden“, sagte er gegenüber der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe).
CSU: Nicht am Steuersatz herumbasteln
Doch der Vorschlag des FDP-Politikers wird prompt vom Koalitionspartner aus Bayern zurückgewiesen. Der haushaltspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Bartholomäus Kalb, betont in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag), er halte nichts davon, „wenn man alle Augenblicke an einem Steuersatz herumbastelt“. Kalb spricht sich dagegen aus, dass „man jetzt wieder korrigiert“.
Zu dieser Pressemeldung erklärt Armin Buchner, Marktrat und stellvertretender Ortsvorsitzender der Schierlinger SPD:"Die CSU betreibt Ihre unsägliche Klientel-Politik für wenige Reiche zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land schamlos weiter.
Mit milliardenschweren Steuergeschenken bedient man ungeniert die "Wahlhelfer" der schwarz-gelben Koalition, die sich mit üppigen Parteispenden offensichtlich die Gunst der Regierungsparteien erkauften, während die Schlaglöcher auf Bayerns Strassen immer größer werden, bayerische Junglehrerinnen und Junglehrer wegen des Sparkurses in der Bildung auf der Strasse stehen und frustriert in andere Bundesländer wechseln und die Kommunen, denen finanziell das Wasser bis zum Halse steht, nicht mehr wissen, wie sie Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger aufrecht erhalten können."
07.01.2011 in Steuern & Finanzen
Freitag, 7. Januar 2011
Scheinheilig und unglaubwürdig ist nach Einschätzung des SPD-Haushaltssprechers Volkmar Halbleib die Ankündigung von Steuerentlastungen durch CSU-Finanzminister Georg Fahrenschon. Zum einen sorge Schwarz-Gelb in Berlin wie in Bayern dafür, dass die Arbeitnehmer bereits zum Jahresbeginn 2011 weniger Netto vom Brutto haben.
10.07.2018:
Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für das "Schierlinger Echo"
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02.07.2018:
Antrag der SPD-Fraktion zur Organisation und Durchführung erweiterter Bürgerbeteiligung
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19.04.2018:
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18.04.2018:
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10.04.2018:
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19.06.2017:
Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Satzung für Ehrungen durch die Gemeinde
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04.04.2017:
Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung des Kommunalunternehmens
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04.04.2017:
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14.06.2016:
Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Soforthilfefonds
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14.06.2016:
Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des „Kommunalen Förderprogramms für mehr bezahlbaren Wohnraum"
"Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum" der Bayerischen Staatsregierung
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13.06.2016:
Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung
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26.04.2016:
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10.03.2016:
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23.02.2016:
Beschlussvorlage "Anträge der SPD" öffentliche MGR-Sitzung am 23.02.2016
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12.02.2016:
Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Tourismus
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10.02.2016:
Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Ermäßigungspasses für Bedürftige
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09.02.2016:
Antrag der SPD-Fraktion zur Einhaltung von Bebauungsplänen
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09.02.2016:
Antrag der SPD-Fraktion zur einheitlichen Kostenerstattung
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24.10.2015:
Antrag der SPD-Fraktion zur Klärung der formalen Grundlagen zum Betreiben der Bücherei
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24.09.2015:
Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Büchereifinanzierung
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24.09.2015:
Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette
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11.06.2015:
Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens über LTE-Standorte
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09.05.2015:
Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Gemeinsamen Positionspapiers
Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen
Dürfen Kommunen sich zu Freihandelsabkommen äußern?
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28.04.2015:
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07.04.2015:
Antrag der SPD-Fraktion zur Familienfreundlichkeit
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27.01.2015:
20.09.2019:
Antrag für nachhaltige Auftragsvergabe
13.12.2016:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion
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15.12.2015:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion
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16.12.2014:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion
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27.11.2014:
MUNA: Die Last mit der Altlast!
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Gewerbegebiet Birlbaum: Ein trojanisches Pferd für MUNA-Gewerbegebiet?
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Europäischer Pilger- und Friedensweg
Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.
Weichenstellung für sanften Tourismus im Labertal
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europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809
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Radl-Tour auf Niedermünsterrundweg
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Zeitreise document Niedermünster
Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde
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Wir helfen ihnen gerne!
Rückblick: "Das Wunder von Schierling"
Kriegsende in der MUNA 1945"Todesmärsche im Labertal"
Die wunderbare Rettung von 13 jüdischen KZ-Häftlingen"Ludwig und Carl Gandorfer"
Revolution in Bayern 1918"Die toten Engel von Laberweinting"
Geschichte eines Polenkinderlagers 1944/45"Gelinzt..."
Die Euthanasie-Opfer aus dem Labertal„Verbrechen Liebe"
Von polnischen Männern und deutschen Frauen. Hinrichtungen und Verfolgung in Niederbayern und der Oberpfalz während der NS-Zeit."Wenn der Krieg um 11 Uhr aus ist, seid ihr um 10 Uhr alle tot!"
Sterben und Überleben im KZ-Außenlager Obertraubling"Das Lager Bachl"
Arbeitslager – Gefangenenlager – Flüchtlingslager: 30 Jahre wechselvolle Heimatgeschichte
Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:
"Der kleine Widerstand im Labertal"
"Weiße Rose"-Ausstellung 07. bis 13. Juli 2013
Der SPD-Arbeitskreis Labertal erringt
3. Preis
beim Bundesparteitag in Berlin
Unser Wettbewerbsbeitrag:
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"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen." ![]()
Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.
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"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag Foto: Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn "Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei. Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte. Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten." Armin Buchner SPD-Ortsverein Schierling