SPD Schierling: sozial und bürgernah für unsere Heimat!

06.07.2015 in Soziales

Übergabe von 100,- € an die Malteser "Helfer vor Ort"

Bild: Am Rande des Kinderbürgerfestes konnten Marktrat Josef Röhrl (li.) und die OV-Vorsitzende und Fraktionssprecherin Madlen Melzer 100,-€ an den Gebietsleiter der MHvO, Xaver Treintl (re.), übergeben.

Es war die Hälfte der Einnahmen, aus den Lesungen von „Adressat unbekannt“, die vom SPD- Ortsverein anlässlich der Jahrestage Beginn und Ende 2. Weltkrieg organisiert und durchgeführt wurden. Mit der 2. Hälfte wurde, wie berichtet, ein unterhaltsamer Nachmittag im Schierlinger Sportheim mit den hiesigen Asylbewerbern veranstaltet.

Am 9. Mai hatte die 2. Lesung im Schloss Eggmühl stattgefunden.

Xaver Treintl selbst hatte die Rolle von Martin Schulse beim Vorlesen übernommen, dem Protagonisten des Büchleins, der aus Amerika nach Deutschland zurückgekommen ist. Er schreibt sich in dem fiktiven Briefroman von Kressmann Taylor mit Max Eisenstein, einem Juden in San Francisco, dessen Briefe Josef Röhrl, Gemeinderat in der SPD-Fraktion, vorgelesen hat. Josef Röhrl und Xaver Treintl sind Freunde, genau wie die beiden Hauptdarsteller des Romans es zunächst gewesen sind. Beide haben nun schon wiederholt dieses Büchlein vorgetragen, das jedes Mal erneut die Zuhörer in seinen Bann zieht.

Es ist eine subtile Geschichte über zwei einstige beste Freunde und Geschäftspartner, die sich unter dem Einfluss des nationalsozialistischen Denkens, dass sich in Deutschland seit 1933 erschreckend breit gemacht hat, entfremden und schließlich verfeinden. Ohne Umschweife wird hier Zeitgeschichte dokumentiert und der Zuhörer Zeuge einer Entwicklung, die am Ende weltweit Millionen von Menschen das Leben gekostet und unsägliches Leid über ganze Generationen von Menschen gebracht hat. Die Geschichte geht auch nicht gut, aber unerwartet, aus. Hier stirbt jemand durch die Geister, die er selber wenn auch nicht definitiv rief, aber aktiv unterstützte…

Bereits 1938 wurde „Adressat unbekannt“ erstmals veröffentlicht und 1992, angesichts von zunehmender Rechtsradikalität und Fremdenhass, erneut aufgelegt. Elke Heidenreich wünscht sich in ihrem Nachwort, das dieses Büchlein Schullketüre wird, es viele Menschen lesen und sich gegenseitig versichern: Nie wieder! Die TeilnehmerInnen dieser Lesung stimmen ihr zu.

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11.09.2013 in Soziales

Die gute Rente zum Leben

Fünf gute Gründe, SPD zu wählen Wir alle brauchen Sicherheit für das Alter. Viele sorgen sich aber, dass die Rente nicht reicht: Manche haben ihr Leben lang gearbeitet, dabei aber wenig verdient, andere halten gesundheitlich nicht durch bis zum Renteneintrittsalter. Die SPD ist die einzige Partei, die Antworten gibt, die einzige Partei mit einem schlüssigen Rentenkonzept. Private Zusatzversicherungen können die Lücke nicht schließen. Denn sie unterliegen den Risiken der Finanzmärkte. Im schlechtesten Fall kann das zu hohen Verlusten bei der Alterssicherung führen. Außerdem können sich viele Menschen die Beiträge nicht leisten. Die SPD setzt darum auf eine starke und sichere gesetzliche Rente. Konkret heißt das:

• Gute Löhne sind die Basis. Die SPD wird für mehr sozialversicherte Arbeit und gute Tariflöhne sorgen, Befristungen beschränken, den Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen bekämpfen. Und sie wird den gesetzlichen Mindestlohn einführen. Das alles bringt auch gute Renten.

• Die volle Rente schon ab 63. Nach 45 Jahren Arbeit wird es keine Abschläge mehr geben. Die volle Rente gibt es dann schon ab 63. Bei einem durchschnittlichen Verdienst heißt das: 133 Euro im Monat mehr – bei 20 Jahren Rentenbezug sind das insgesamt fast 32.000 Euro.

• Auch bei der Erwerbsminderungsrente wird es keine Abschläge mehr geben. Denn niemand soll bestraft werden, wenn die Gesundheit nicht mehr mitspielt.

• Mit der Regierung Steinbrück wird es für die spätere Rente eine bessere Bewertung von Zeiten geben, in denen wenig verdient wurde. Dasselbe gilt für Arbeitslosigkeit.

• Die Solidarrente. Für Ältere, die schon jetzt viele Jahre gearbeitet aber dabei nur wenig verdient haben, kommt der Mindestlohn zu spät – weil sie nur geringe Beiträge in die Rentenkasse leisten konnten. Für sie wird es die Solidarrente geben: 850 Euro mindestens, damit sie nicht auf Grundsicherung im Alter angewiesen sind.

Wer fleißig ist, verdient eine gute Rente. Die SPD hat das Konzept dafür.

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03.07.2011 in Soziales

Pfaffmann fordert Masterplan zur Pflege

Der neue SPD-Sozialsprecher Hans-Ulrich Pfaffmann fordert anlässlich der Anhörung zu ausländischen Pflegekräften im Sozialausschuss im Bayerischen Landtag einen Masterplan der Staatsregierung zur pflegerischen Versorgung in Bayern.

Er soll folgende Punkte enthalten:

■ Standardisierung der Aus-, Fort- und Weiterbildung für die pflegerische Versorgung.

■ Initiative zur Einführung eines Qualifizierungsrahmens für pflegende Personen, auch aus anderen Ländern.

■ Sicherung der Finanzierung, vor allem durch Einführung einer Bürgerversicherung und durch einen allgemein verbindlichen Flächentarifvertrag und einen auskömmlichen Mindestlohn in der Pflege.

■ Nachhaltige Sicherstellung der Finanzierung der Altenpflegeausbildung, ohne die Schülerinnen und Schüler finanziell zu belasten.

Pfaffmann stellt fest, dass in der heutigen Anhörung wieder einmal deutlich wurde, dass die Strukturprobleme in der Pflege ungelöst sind: Es fehlt in der 24-Stundenpflege an Ruhezeit- und Arbeitszeitregelungen und einer ausreichenden Bezahlung der Haushalts- und Pflegehilfskräfte. Zudem müssen eine präzise Beschreibung des Tätigkeitsfeldes entwickelt und an eine verpflichtende Qualitätssicherung sichergestellt werden. Auch die Ausbildung der Haushalts- und Pflegehilfskräfte sollte gewährleistet werden.

Pfaffmann tritt zudem für eine klare Abgrenzung zwischen ehrenamtlichem Engagement und professionell erbrachter Pflege ein: „Das sehr wünschenswerte bürgerliche Engagement darf nicht dazu missbraucht werden, Defizite in der Pflegepolitik zu kompensieren“, so der Sozialpolitiker.

14.04.2011 in Soziales

Universal denken, lokal handeln

Kommunalpolitisches Forum zur Demographie

Zum kommunalpolitischen Forum mit dem Thema „Demographie und Kommunalpolitik“ hatte die Kommunal-Akademie der Friedrich-Ebert-Stiftung eingeladen. Als Referent konnte dazu der Diplom-Geograph und Stadtplaner Professor Dr. Manfred Miosga von der Universität Bayreuth gewonnen werden. Neben vielen Kommunalpolitikern aus dem westlichen Niederbayern waren auch die SPD-Kreisverbände Dingolfing-Landau mit dem Vorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier, der SPD-Kreisverband Landshut mit der Vorsitzenden Ruth Müller und Rainer Pasta, der Sprecher des SPD-Arbeitskreises Labertal, eines Verbundes von SPD-Ortsvereinen aus den Landkreisen Straubing, Landshut, Kelheim und Regensburg, vertreten.

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04.04.2011 in Soziales

Gemeinsames Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung

MdL Margit Wild begrüßt Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Ab dem kommenden Schuljahr wird in Bayern eine Kernforderung der UN-Behindertenrechtskonvention umgesetzt: Behinderte Kinder dürfen dann auf allgemeinbildende Schulen gehen. Die Grundlage dafür ist ein Gesetzentwurf den Vertreter aller Fraktionen des Bayerischen Landtags in einer Arbeitsgruppe gemeinsam erarbeitet haben. „Es ist ein wichtiger Schritt hin zum gemeinsamen Lernen von Schülern mit und ohne Behinderung“, so MdL Margit Wild, die die SPD-Fraktion in der interfraktionellen Arbeitsgruppe vertrat.

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23.02.2011 in Soziales

Ergebnisse der Hartz-IV-Verhandlungen

Ein Erfolg für Arbeitnehmer und Arbeitslose, bedürftige Kinder und Kommunen Nach einer monatelangen Blockade durch Schwarz-Gelb haben wir endlich einen Durchbruch in den Verhandlungen über das Hartz-IV-Paket erzielt. Die SPD hat echte Fortschritte für Arbeitnehmer, für Arbeitslose, für bedürftige Kinder und für die Kommunen erzielt. Das hilft allen Menschen in Deutschland. Dieser Erfolg ist auch der Beharrlichkeit und Geschlossenheit in der sozialdemokratischen Verhandlungsführung um Manuela Schwesig und Kurt Beck zu verdanken.

• Für Arbeitnehmer: Wir haben Mindestlöhne für 1,2 Millionen Beschäftigte, in der Zeitarbeit, im Sicherheitsgewerbe und in der Weiterbildungsbranche erreicht.

• Für Arbeitslose: Das Arbeitslosengeld II steigt ab 1. Januar 2011 um 5 Euro und 1.Januar 2012 um weitere 3 Euro. Dazu kommt die notwendige Anpassung an die Lohn- und Preisentwicklung.

• Für Kinder: 500.000 bedürftige Kinder werden zusätzlich am Bildungspaket teilhaben. 3.000 zusätzliche Sozialarbeiter werden sich künftig um Kinder und Jugendliche an Schulen in sozialen Brennpunkten kümmern. Bedürftige Kinder erhalten ein kostenloses Mittagessen an Schulen und Horten.

• Für die Kommunen: Der Bund übernimmt ohne Vorbedingungen schrittweise bis 2014 die Kosten der Grundsicherung im Alter. Die Kommunen werden dadurch ab 2014 um 4 Milliarden Euro pro Jahr entlastet. Zusätzlich übernimmt der Bund die tatsächlichen Kosten des Bildungspaketes und der Mittagessen der bedürftigen Kinder.

In einem Punkt gab es keine Einigung: Die Regierungsparteien CDU/CSU und FDP sind bei der Gleichbehandlung zwischen Stamm- und Leiharbeitnehmern von ihrer Blockadehaltung nicht abgerückt. Wir setzen uns weiterhin gemeinsam mit den Gewerkschaften für die vollständige Gleichbehandlung zwischen Stamm- und Leihbelegschaften ein. Dies ist ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit und der wirtschaftlichen Vernunft. Und dieses Ziel der Gleichbehandlung aller Arbeitnehmer werden wir in den Mittelpunkt der kommenden politischen Auseinandersetzungen stellen. Wir haben die Verhandlungen über die ganzen Monate in enger und guter Zusammenarbeit mit den Grünen geführt. Am Ende konnten die Grünen dem gefundenen Kompromiss nicht zustimmen. Das bedauern wir. Grund waren die Zweifel der Grünen an der Verfassungsmäßigkeit des Regelsatzes. Auch wir hatten dazu bis zuletzt viele offene Fragen. Wir sind überzeugt, dass wir unterm Strich die jetzt von uns durchgesetzten Verbesserungen für Millionen Menschen nicht verweigern dürfen. Der gefundene Kompromiss soll voraussichtlich am 25. Februar 2011 in Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Die SPD übernimmt die notwendige Verantwortung für die Menschen in Deutschland.

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13.02.2011 in Soziales

Vermittlungsausschuss zu Hartz IV

SPD erreicht Fortsetzung der Verhandlungen Die SPD hat es im Bundesrat möglich gemacht: Die zunächst gescheiterten Verhandlungen zu Regelsätzen, Bildungspaket und der Leiharbeit werden im Vermittlungsausschuss wieder aufgenommen. Es ist gut, dass alle Länder dem Vorschlag von Kurt Beck gefolgt sind. Der Antrag des Bundesrates sieht vor, dass das Gesetz zur Neuregelung der Regelsätze so überarbeitet wird, dass die unterschiedlichen Positionen in Bundesrat und Bundestag überbrückt werden können. Dabei soll insbesondere eine Regelung zu spezifischen Sonderbedarfen aufgenommen werden. Die SPD wird sich in den weiteren Verhandlungen vor allem für folgende Punkte stark machen:

• Regelsätze Zusätzlich zu der von der Bundesregierung angekündigten Erhöhung des Regelsatzes sollen zukünftig die Kosten für die Beschaffung von Waschmaschinen, Spülmaschinen und anderen großen Haushaltsgeräten als Sonderbedarfe gewährt werden. Aus dem Regelsatz müsste dann nicht mehr für größere Anschaffungen gespart werden.

• Bildungspaket Die Bundesregierung hat im Laufe der Verhandlungen einige unserer Forderungen aufgenommen. Sie hat auf unser Drängen den Kreis der Anspruchsberechtigten auf Eltern von Kindern ausgeweitet, die den Kinderzuschlag und Wohngeld erhalten. Wir haben durchgesetzt, dass das geplante Bildungspaket für Kinder nicht von den Jobcentern, sondern von den Kommunen umgesetzt wird. Damit kommt die Zuständigkeit dorthin, wo es Erfahrungen mit Kindern gibt und keine neue Bürokratie aufgebaut werden muss. Jetzt muss noch sichergestellt werden, dass die Kommunen auch alle tatsächlichen Kosten für das Bildungspaket abrechnen können. Die dafür notwendige Entlastung der kommunalen Haushalte darf keine vergifteten Angebote enthalten. Sozialarbeiter, die insbesondere Schulen und Kindertageseinrichtungen bei den Leistungen zur Bildung und Teilhabe beraten, müssen gesetzlich verankert werden.

• Mindestlöhne Wir kämpfen weiter um allgemeinverbindliche Mindestlöhne, vor allem bei der Leiharbeit, im Wach- und Sicherheitsgewerbe und in der Weiterbildungsbranche. Wer einen Vollzeitjob hat, darf nicht auf zusätzliche Stütze durch den Staat angewiesen sein. Auch über den Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ bei der Leiharbeit verhandeln wir weiter.

Die SPD hat in den Verhandlungen immer wieder Vorschläge vorgelegt, die konkrete Hilfen für Menschen darstellen und die Kriterien des Bundesverfassungsgerichts erfüllen. CDU/CSU und FDP haben die Verhandlungen vorsätzlich scheitern lassen. Die SPD war und bleibt kompromissbereit.

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25.09.2010 in Soziales

Stoppt den Sozialabbau!

Gemeinsam gegen den Sozialabbau

Jede Stimme zählt - jetzt mitmachen!

Die VdK-Protestaktion "Stoppt den Sozialabbau!" richtet sich gegen das unsoziale Sparpaket der Bundesregierung, das die Kluft zwischen Arm und Reich weiter vergrößert, und gegen die verfehlte Gesundheitsreform, bei der die steigenden Gesundheitskosten in Form von Zusatzbeiträgen einseitig den Arbeitnehmern und Rentnern aufgebürdet werden. Außerdem protestiert der VdK gegen Bestrebungen, die Rentengarantie wieder abzuschaffen.

Der SPD-Ortsverein Schierling unterstützt die bundesweiten Protestaktionen des VdK gegen die Sozialkürzungen der CDU/CSU/FDP-Koalition.

Bitte beteiligen auch Sie sich an der Aktion! So kann der Protest-Thermometer messen, wie aufgeheizt die Stimmung der Bevölkerung aufgrund der geplanten Sozialkürzungen bereits ist.

--> hier geht's zum VdK Online-Protest: Stoppt den Sozialabbau!

Parallel zu groß angelegten Plakataktionen gibt es in vielen Städten unter dem Motto "Stoppt den Sozialabbau!" Kundgebungen und Protestveranstaltungen.

Die zentrale Veranstaltung für den Regierungsbezirk Oberpfalz findet statt am

Dienstag, 19. Oktober 2010 um 14.00 Uhr in der Gaststätte Antoniushaus in Regensburg

Hauptrednerin ist die VdK-Präsidentin und bayerische Landesvorsitzende Ulrike Mascher, die zu den Positionen des VdK Stellung beziehen wird.

Über ihre Erfahrungen berichten im Anschluss Sepp Zenger, Geschäftsführer des BRK-Kreisverbandes, Stefan Schmidberger von der Caritas und Günther Tischler, Leiter des Amtes für Jugend und Familie der Stadt Regensburg.

Der SPD-Ortsverein Schierling bietet eine Mitfahrgelegenheit zu der Protestkundgebung nach Regensburg an. Anmeldungen bei Organisationsleiter Martin Auer unter Tel. 09451-1761 oder eMail aueropa@t-online.de.

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