06.04.2012 in Wirtschaft

Solarförderung gekürzt - Schwarz-Gelb riskiert den Standort Deutschland

 

Entscheidung im Bundestag zur Kürzung der Solarförderung

In namentlicher Abstimmung haben CDU/CSU und FDP am Donnerstag die Solarförderung drastisch gekürzt und damit den Produktionsstandort Deutschland und mit ihm 130.000 Arbeitsplätze aufs Spiel gesetzt. „Die massiven Kürzungen und das Hin und Her mit den Übergangsregelungen haben auch unseren heimischen Solarmarkt stark verunsichert. Auf diese Weise schafft man keinen Vertrauensschutz, sondern heizt eine beispiellose Torschlusspanik zusätzlich an“, ärgert sich der Weidener SPD-Bundestagsabgeordnete Werner Schieder.

10.03.2012 in Wirtschaft

Wind-Wasserstoff-Kraftwerke - eine Chance für Bayern?

 

Parlamentarische Anfrage von Annette Karl

In dem vor kurzem in Brandenburg in Betrieb gegangenen
"Wind-Wasserstoff-Kraftwerk" sieht Landtagsabgeordnete Annette Karl einen wichtigen Baustein der Grundlastversorgung mit Hilfe von Erneuerbaren Energien. In einem solchen Kraftwerk wird der überschüssige Windstrom durch ein Elektrolyseverfahren in Wasserstoff verwandelt und kann somit gespeichert und zu einem späteren Zeitpunkt, ohne Wind, wieder zur Stromerzeugung genutzt werden.

Die stellvertretende Landesvorsitzende der BayernSPD: "Die
Wind-Wasserstofftechnologie ist auch eine Chance für die Energiewende in Nordostbayern. Durch die Möglichkeit der Gewinnung von Windstrom und Wasserstoff könnte die Region langfristig nicht nur Strom in die Ballungszentren, sondern in einigen Jahren auch den Antriebsstoff für Kraftwagen liefern."

Karl erkundigt sich deshalb in einer Anfrage an die Staatsregierung nach der bisherigen Forschungstätigkeit in diesem Segment im Freistaat Bayern und wird mit der SPD-Landtagsfraktion gemeinsam einen Antrag zum Ausbau der "Wind-Wasserstofftechnologie" in Bayern in das Parlament einbringen.

03.03.2012 in Wirtschaft

Technologieführerschaft der Solarbranche gefährdet

 

MdB Marianne Schieder kritisiert Kürzungen bei der Solarförderung

"Ich beobachte mit Sorge, dass die Bundesminister Rösler und Röttgen mit ihren aktuellen Ankündigungen nicht nur die Energiewende, sondern auch die Solarbranche ausbremsen", so Marianne Schieder. "Montage, Installation und Wartung übernehmen Handwerksfirmen vor Ort. Sie sorgen damit für regionale Arbeitsplätze. Ich befürchte, dass die drastischen Kürzungen der Einspeisevergütung fatale Auswirkungen für unsere Betriebe haben werden."

Die Aufträge kämen nur rein, wenn die Hausbesitzer Planungssicherheit hätten. Bei den chaotischen schwarz-gelben Kürzungsmaßnahmen gebe es keine Planungssicherheit, dies bedeutet keine Investitionen und somit keine Aufträge für das Handwerk vor Ort.

Natürlich müsse auf Kostensenkungen im Produktionsprozess reagiert werden, so dass keine überzogenen Renditeerwartungen erfüllt würden. Dies dürfe aber nicht auf Kosten der Planungssicherheit gehen oder gar die Energiewende und die Technologieführerschaft Deutschlands in dieser Branche gefährden. Röttgen und Rösler fehle das Augenmaß für eine vernünftige und zukunftsfähige Förderung, so Marianne Schieder. "In Bayern sind in den vergangenen Jahren die meisten Photovoltaik-Anlagen installiert worden. Zahlreiche Arbeitsplätze in der Solarbranche sind damit geschaffen worden. Die Kahlschlagpolitik von Schwarz-Gelb ist fatal und gefährdet diese Arbeitsplätze und die Energiewende."

10.09.2011 in Wirtschaft

Herber Rückschlag für mittelständische Betriebe in der Oberpfalz

 

Schwarz-Gelb kürzt wieder die Wirtschaftsförderung für strukturschwache Gebiete

"Entgegen den salbungsvollen Reden von CSU-Politikern aus der Region über die Bedeutung der Gemeinschaftsaufgabe (GA) „Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur“ für unsere heimische Wirtschaft, plant Schwarz-Gelb im aktuellen Haushaltsentwurf für 2012 erneut, die Mittel der GA zur regionalen Wirtschaftsförderung drastisch zu kürzen", erklärte der Weidener SPD-Bundestagsabgeordnete Werner Schieder am Rande der laufenden Etatberatungen in Berlin.

20.06.2011 in Wirtschaft

Kürzung der EEG-Vergütung benachteiligt Windkraft in der Oberpfalz

 

Fördergelder fließen in Konzernkassen

Während sich in der Oberpfalz Kommunen und engagierte Bürgerinnen und Bürger für regenerative Energien wie Photovoltaik und Windkraft einsetzen, braut sich in Berlin ein Gesetz zusammen, das Windkraftanlagen im Landesinnern benachteiligen würde. MdL Reinhold Strobl (SPD): „Seit Jahren treten wir für eine dezentrale Energieversorgung ein. Wir wollen uns unabhängig machen von großen Konzernen. Bürgersonnenkraftwerke und Bürgerwindkraftanlagen sind die richtige Antwort auf die Herausforderungen der Zukunft.“

Nun aber soll noch vor der Sommerpause ein neues EEG verabschiedet werden, welches massive Kürzungen für die Windkraftanlagen an Land mit sich bringen würde. Dadurch würde der Ausbau der Windenergie, so befürchtet der Vorsitzende des Regionalverbands Windenergie Niederbayern, Helmut Aiwanger, in den Südländern zum Erliegen kommen. Stattdessen soll der Offshorebereich Förderungen in Milliardenhöhe bekommen.

21.05.2011 in Wirtschaft

Verteilungsgerechtigkeit und Regulation

 

Ein Plädoyer von MdB Werner Schieder für eine grundlegende Wende in der Wirtschafts- und Finanzpolitik

Soziale Verwerfungen, Prekarisierung, hohe Arbeitslosigkeit, allenfalls fragile kurze Aufschwünge, Finanzkrise, Staatsschuldenkrisen usw., woher kommen die Probleme, die die Volkswirtschaften rund um den Globus belasten? Der Bundestagsabgeordnete und Wirtschafts- und Finanzexperte der OberpfalzSPD Werner Schieder hat die gefährlichen Mechanismen der deregulierten Finanzmärkte und die dadurch ausgelösten Störungen der Weltwirtschaft analysiert und in einem Memorandum zusammengefasst.

Sein Fazit:
„Der Paradigmenwechsel in den 80er Jahren stellte den entscheidenden Wendepunkt dar.“

Den vollständigen Text des Memorandums finden Sie -> hier

04.04.2011 in Wirtschaft

Klaus Barthel: Bundesregierung setzt kommunalfeindlichen Kurs fort.

 

Freitag, 1. April 2011

Zum jüngsten Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts erklärt der Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel:

„Alle Appelle von Stadt- und Gemeinderäten, Landräten, Bürgermeistern und kommunalen Spitzenverbänden bleiben bei der Bundesregierung ungehört. Der Kurs der Privatisierung geht ungebremst weiter; alles, was Gewinne bringt, wird dem Markt geöffnet – die Kommunen haben das Nachsehen.

Anstatt den Kommunen das Recht auf eine flächendeckende Entsorgung aller Abfälle einschließlich der Wertstoffe einzuräumen, sollen die Erlöse aus der Vermarktung der immer interessanteren Rohstoffe nicht den Städten, Gemeinden und Landkreisen zu gute kommen, sondern privaten Entsorgungskonzernen. So sieht es der Gesetzentwurf der schwarz-gelben Bundesregierung zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht vor.

Ich begrüße jede Maßnahme, die Recyclingquote zu erhöhen und Abfall zu vermeiden. Aber wir Sozialdemokraten lehnen ein weiteres Drehen an der Privatisierungsschraube ab. Jahrzehntelang durften sich die Kommunen allein mit dem Müll herumschlagen. Jetzt. wo die Rohstoffpreise steigen und die privaten Entsorger das große Geschäft wittern, rollt ihnen die Koalition in Berlin den schwarz-gelben Teppich aus. Ich appelliere an die Kommunalpolitiker aller Parteien und Gruppierungen, zu ihrem Wort zu stehen und ihre Beschlüsse ernst zu nehmen. Wir alle müssen den Druck auf die Bundesregierung, die Bundestagsabgeordneten und die bayerische Staatsregierung erhöhen, damit es im Bundestag und im Bundesrat zu einer Korrektur des Gesetzentwurfes kommt.

Es kann nicht sein, dass die Einnahmen aus der Abfallentsorgung privaten Konzernen zufließen, und die Kommunen und letztlich die Gebührenzahler nur für die teure Entsorgung des Restmülls zuständig sein sollen.“

Programm für die Gemeinde Schierling

 2014 - 2020 und darüberhinaus

Aus dem Sitzungssaal

10.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für das "Schierlinger Echo"

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02.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Organisation und Durchführung erweiterter Bürgerbeteiligung

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19.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer öffentlichen Toilettenanlage am Park&Ride-Platz am Bahnhof Eggmühl

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18.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Übernahme des Leitfadens zur Durchführung von Bürger-informationsveranstaltungen und Bürgerbeteiligungsverfahren

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10.04.2018:

SPD-Haushaltsrede 2018

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19.06.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Satzung für Ehrungen durch die Gemeinde

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04.04.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung des Kommunalunternehmens

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04.04.2017:

SPD-Haushaltsrede 2017

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Soforthilfefonds

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des „Kommunalen Förderprogramms für mehr bezahlbaren Wohnraum"

"Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum" der Bayerischen Staatsregierung

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13.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung

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26.04.2016:

SPD-Haushaltsrede 2016

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10.03.2016:

Zum Thema "Subsidiarität"...

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23.02.2016:

Beschlussvorlage "Anträge der SPD" öffentliche MGR-Sitzung am 23.02.2016

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12.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Tourismus

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10.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Ermäßigungspasses für Bedürftige

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einhaltung von Bebauungsplänen

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur einheitlichen Kostenerstattung

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24.10.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Klärung der formalen Grundlagen zum Betreiben der Bücherei

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24.09.2015:

Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Büchereifinanzierung

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24.09.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette

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11.06.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens über LTE-Standorte

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09.05.2015:

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Gemeinsamen Positionspapiers

 

Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen

 

Factsheet

Dürfen Kommunen sich zu Freihandelsabkommen äußern?

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28.04.2015:

SPD-Haushaltsrede 2015

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07.04.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Familienfreundlichkeit

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27.01.2015:

Nebengebäude
Altes Schulhaus

20.09.2019:

Antrag für nachhaltige Auftragsvergabe

Kommentare zum Gesche-hen vor Ort und in der Welt

13.12.2016:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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15.12.2015:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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16.12.2014:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

"Mei Draam"

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27.11.2014:

Bürgerversammlung Buchhausen

Kommunalpolitik aktuell: "Nachnutzung MUNA"

Projektentwurf
Rhododendronpark
Blühende Bunkerwelten"
www.hobbie-rhodo.de
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Projektentwurf
Bürgerpark eG
Mensch und Natur"
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Projektentwurf
SILVA PARADISUS
Waldparadies"

Kommunalpolitik aktuell: "Pilgerweg VIA NOVA"

VIA NOVA

Europäischer Pilger- und Friedensweg

Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.

VIA NOVA

Weichenstellung für sanften Tourismus im Labertal

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VIA NOVA

europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809

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VIA NOVA

Radl-Tour auf Niedermünsterrundweg

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VIA NOVA

Zeitreise document Niedermünster


Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


www.pilgerweg-vianova.eu

Energiewende im Labertal

Wechseln Sie jetzt zu einem zertifizierten Ökostromanbieter.

Wir helfen ihnen gerne!

=> zum Vertragsangebot

Aktionsreihe AK Labertal "Zivilcourage zeigen"

Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:

"Der kleine Widerstand im Labertal"

27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger


Ismail Ertug, MdEP
Ihr Europaabgeordneter für die Oberpfalz u. Niederbayern
 
www.ertug.eu
 
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Marianne Schieder, MdB
Ihre Bundestagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.marianne-schieder.de
 
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Margit Wild, MdL
Ihre Landtagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.margitwild.de

Gastmitgliedschaft

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125 Jahre BayernSPD:

Wasser ist ein Menschenrecht!

100 gute Gründe gegen Atomkraft:

100 gute Gründe gegen Atomkraft

Atomausstieg selber machen!

Endstation RECHTS. Bayern

Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling