20.06.2016 in Verkehr

Unfallhäufigkeit auf der Bundesstraße 15neu zwischen Saalhaupt und Ergoldsbach

 

Die Schriftliche Anfrage der Frau Abgeordneten Ruth Müller betreffend Unfallhäufigkeit auf der Bundesstraße 15neu zwischen Saalhaupt und Ergoldsbach sowie die Antwort des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr werden vom SPD-Ortsverein Schierling zum download zur Verfügung gestellt:
 

23.10.2011 in Verkehr

Ostbayerns Anbindung an das Europäische Schienenverkehrsnetz

 

Verkehrskonferenz mit Bahnchef Dr. Rüdiger Grube

Die Bahn gilt als umweltfreundliches Verkehrsmittel für Personen und Güter. Trotzdem hinkt der Ausbau der Schiene dem des Straßennetzes europaweit hinterher. Zuletzt wurde dies im Rahmen der EU-Eisenbahnrichtlinien deutlich. Die Folgen dieser Vernachlässigung sind auch in Ostbayern zu spüren:

• Die fehlende Anbindung Ostbayerns an den Flughafen München

• der überfällige Ausbau des Schienennetzes in Richtung Tschechische Republik

• die Elektrifizierung der Strecke Hof-Regensburg, Teil der Verbindung Rotterdam-Palermo

Es besteht also Gesprächsbedarf, möglichst ohne Kirchturmpolitik.

Ismail Ertug, Mitglied des Verkehrsausschusses im
Europäischen Parlament, lädt deshalb in Kooperation mit der IHK Regensburg zu einer Verkehrskonferenz am

31. Oktober 2011, 14:00 Uhr

in Regensburg ein.

Neben MdEP Ismail Ertug und Dr. Jürgen Helmes, Hauptgeschäftsführer der IHK Oberpfalz wird der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube erwartet.

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Veranstaltungsort:
IHK Regensburg, Großer Konferenzsaal, Dr.-Martin-Luther-Str. 12, 93047 Regensburg

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Anmeldung:
Anmeldung erbeten bis Montag, 24. Oktober
per Mail: europabuero(at)ertug.eu
Telefon: +49 (0)941 29 79 98 – 73

23.10.2011 in Verkehr

Martin Burkert: Wir fühlen dem Bundesverkehrsminister auf den Zahn

 

Sonntag, 16. Oktober 2011

Anlässlich einer kleinen Anfrage der SPD zu den vom Bundesverkehrsminister und seinen Staatssekretären versprochenen Verkehrsprojekten erklärt der Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion Martin Burkert:

10.09.2011 in Verkehr

Bayerns schlimmstes Schlagloch gesucht

 

SPD und ACE Auto Club Europa rufen Wettbewerb aus und verleihen "Goldenen Schlagloch-Oscar"

„Schlaglöcher, schlechte Fahrbahnmarkierungen und rissige Fahrbahndecke: Bayerns Staatsstraßen sind in einem bemitleidenswerten Zustand“, meint MdL Annette Karl, "Schlaglochpatin" in der Oberpfalz. Auch der Bayerische Oberste Rechnungshof hat in seinem Jahresbericht 2010 die „unzureichende Bestandserhaltung der Staatsstraßen und Brücken" scharf kritisiert.

13.07.2011 in Verkehr

Pronold: LKW-Maut ausbauen statt Autofahrer melken

 

Mittwoch, 13. Juli 2011

Wenn Ministerpräsident Seehofer den Investitionsstau in der Verkehrsinfrastruktur beklagt, hat er dies selbst zu verantworten. Denn dass sich die Ausweitung der LKW-Maut um Monate verzögert, geht auf das Konto der CSU. Obwohl von Bundestag und Bundesrat längst beschlossen, verzichtet Verkehrsminister Ramsauer auf Einnahmen in dreistelliger Millionenhöhe bei der LKW-Maut.

Anstatt den Autofahrern mit einer PKW-Maut zu drohen, sollte die CSU ihre Energie viel lieber darauf verwenden, die wirklichen Schadensverursacher heranzuziehen. Ein LKW schädigt eine Straße 60.000 Mal mehr als ein PKW. Nicht nur die Ausweitung der LKW-Maut auf vierspurige Bundesstraßen, sondern auch eine deutliche Erhöhung der Gebühr wären deshalb der richtige Weg, um den Verursachern der Straßenschäden auch die Kosten aufzuerlegen. Seehofer hingegen will den Straßenverkehr durch Monster-Trucks weiter belasten und die Autofahrer melken. Sie sollen die Zeche für die Schäden der Straßen-Ungeheuer per PKW-Maut bezahlen. Das trifft vor allem Pendler, die einen langen Weg zur Arbeit haben und die auf ihr Auto angewiesen sind. Sie bleiben in Seehofers Rechnung als die Dummen zurück.

07.07.2011 in Verkehr

Martin Burkert: Einführung eines lärmabhängigen Bahntrassenpreissystems - Schienenlärm halbieren!

 

Donnerstag, 7. Juli 2011

Der Bahnbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Verkehrsausschuss Martin Burkert erklärt zur Einführung eines lärmabhängigen Bahntrassenpreissystems:

29.05.2011 in Verkehr

Martin Burkert: Wende auch in der Verkehrspolitik gefordert – Bahnfahren muss billiger werden!

 

Sonntag, 29. Mai 2011

Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, fordert wie bei der Energiewende auch eine verkehrspolitische Wende:

Aktuelle Entwicklungen zeigen, dass die Bundesregierung stärker handeln und regulieren könnte. Auch innerhalb der deutschen Verkehrspolitik ist eine Neuausrichtung dringend erforderlich und möglich. Deshalb fordere ich ein wirksames Eingreifen seitens der Bundesregierung für eine verkehrspolitische Wende. Die Menschen brauchen Alternativen im Verkehrsbereich. Eine Alternative zum Auto ist das Bahnfahren. Bahnfahren muss billiger werden in Deutschland. Dazu sind im ersten Schritt die Bahnen von der Mehrwertsteuer zu befreien.

Martin Burkert empfiehlt der Bundesregierung, auch in seiner Funktion als Bahnbeauftragter der SPD- Bundestagsfraktion, einen Bahngipfel zur Umsetzung der billigeren Fahrkarten. Darüber hinaus sind weitere Maßnahmen für günstigeren und zuverlässigeren Schienenverkehr umzusetzen. Als Eigentümer der Deutsche Bahn AG, ist die Bundesregierung an erster Stelle gefordert. Beispielsweise kann man über die Mineralölsteuer bei der Bahn nachdenken. Es gibt genug umsetzbare Alternativen, um den Menschen im Land eine verkehrspolitische Wende näherzubringen.

Am Beispiel der Energiewende wird deutlich, dass Handlungsspielraum innerhalb der Politik vorhanden ist. Die Bundesregierung ist gefordert zu handeln – und zwar ausnahmsweise fünf vor zwölf und nicht erst, wenn es zu spät ist.

07.05.2011 in Verkehr

Landtags-SPD: Monster-Trucks in Bayern stoppen

 

Freitag, 6. Mai 2011

Der SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher hat die Bayerische Staatsregierung aufgefordert, den bundesweiten Feldversuch von Gigalinern mit einem bayerischen Nein zu stoppen. Der Modellversuch gebe spätestens jetzt keinen Sinn mehr, da nach den Absagen aus Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg die Nord-Süd-Achse der Unterstützerländer unterbrochen sei, so Rinderspacher: "Es fehlt die Aussagekraft, da nun weniger als die Hälfte der Bundesländer mitmacht und ein weiteres großes Flächenland ausfällt." Bayern solle nun das mehrheitliche Votum der Länderverkehrsminister gegen die Feldversuche respektieren und die Konsequenzen ziehen.

24.04.2011 in Verkehr

Florian Pronold: Maut – Blödsinn in vier Varianten

 

Montag, 18. April 2011

Mehr und mehr kommt ans Licht, was Bundesverkehrsminister Raumsauer ohnehin seit Monaten plant: die PKW-Maut wird kommen – fragt sich nur noch in welcher Form. Die Meldungen über geheime Berechnungen des Bundesverkehrsministeriums machen deutlich, wie weit die Pläne des Ministers bereits vorangeschritten sind. Die endlosschleifen-Dementis von Peter Ramsauer sind in etwa noch so viel wert wie die Behauptung, dass der Osterhase die Eier selbst legt. Aus Angst vor den Bürgerinnen und Bürgern hält er seine Pläne geheim, anstatt den Menschen offen zu sagen, was er wirklich vorhat.

Ob vier, fünf oder auch nur eine Variante: die Einführung einer PKW-Maut ist und bleibt ein Blödsinn, mit dem allein die Autofahrer geschröpft werden sollen. Sie ist ökologisch falsch, weil sie spritschonende Autos benachteiligt. Sie ist sozial ungerecht, weil sie vor allem diejenigen trifft, die in ländlichen Gebieten wohnen und einen langen Weg zur Arbeit haben. Sie gefährdet die Verkehrssicherheit, weil sich ein großer Teil des Verkehrs auf Bundes- und Landstraßen verlagern würde. Zudem würden die Kosten für den Erhalt dieser Straßen durch ein höheres Verkehrsaufkommen explodieren.

Der Verkehrsminister muss die Karten endlich auf den Tisch legen. Seit Monaten führt er die Menschen hinters Licht. Damit muss endlich Schluss sein!

04.04.2011 in Verkehr

Pronold: Nein zu Seehofers Abzock-Plänen - PKW-Maut ist Angriff auf den ländlichen Raum

 

Sonntag, 3. April 2011

Zu den neuen Plänen des CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer eine PKW-Maut einzuführen, erklärt Bayerns SPD-Chef Florian Pronold, MdB:

Die PKW-Maut ist eine Abzocke der Autofahrer. Diesen Raubritter-Vorschlag lehnt die SPD ab. Die PKW-Maut ist ein weiterer Schlag der CSU gegen die Menschen im ländlichen Raum, denn viele Arbeitnehmer und Familien sind dort stärker aufs Auto angewiesen als in der Großstadt.

Wieder einmal hat die CSU die Bürger hinters Licht geführt. Noch vor wenigen Monaten haben die Konservativen Stein und Bein geschworen, dass es keine Pläne zur Einführung einer PKW-Maut gibt. Die Kanzlerin hat das vor den Wahlen öffentlich versprochen.

Eine Menge Argumente sprechen gegen die Belastung der Autofahrer: Eine flächendeckende PKW-Maut schafft einen bürokratischen Aufwand, der in keinem Verhältnis zu den Einnahmen steht. Eine streckenbezogene PKW-Maut, zudem auch für Bundes- und Landstraßen, lehnen wir auch aus datenschutzrechtlichen Gründen ab. Wir wollen nicht, dass Bewegungsprofile erstellt werden können. Eine PKW-Maut, die nur auf Autobahnen eingeführt wird, vergrößert durch den Maut-Ausweichverkehr Umweltschäden und beeinträchtigt die Verkehrssicherheit auf Landstraßen und in Ortschaften. Eine PKW-Maut ist zudem unsozial, weil besonders in den Flächenländern Arbeitnehmer und Familien aufs Auto angewiesen sind. Wenn hingegen ein Ausgleich über die KfZ-Steuer erfolgt steht unter dem Strich kein zusätzliches Geld für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur mehr bereit.

Wir brauchen mehr Geld für Investitionen in die Verkehrswege. Dafür gibt es jedoch andere Möglichkeiten, die sinnvoll sind und die Bürger nicht belasten: Eine Milliarde Klientelgeschenke an Hoteliers und reiche Erben könnten besser zur Schlaglochbeseitigung eingesetzt werden. Die 500 Millionen Zwangsabgabe der Bahn zum Schuldenstopfen im Bundeshaushalt muss in den Bahnausbau investiert werden. Der Verkehrsminister muss außerdem endlich eine ordentliche Ausweitung der LKW-Maut vornehmen. Denn anders als die Autofahrer verursachen LKWs massive Schäden an den Straßen. Ausländische LKWs nutzen Deutschland als Transitland viel zu billig.

Programm für die Gemeinde Schierling

 2014 - 2020 und darüberhinaus

Aus dem Sitzungssaal

10.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für das "Schierlinger Echo"

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02.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Organisation und Durchführung erweiterter Bürgerbeteiligung

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19.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer öffentlichen Toilettenanlage am Park&Ride-Platz am Bahnhof Eggmühl

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18.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Übernahme des Leitfadens zur Durchführung von Bürger-informationsveranstaltungen und Bürgerbeteiligungsverfahren

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10.04.2018:

SPD-Haushaltsrede 2018

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19.06.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Satzung für Ehrungen durch die Gemeinde

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04.04.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung des Kommunalunternehmens

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04.04.2017:

SPD-Haushaltsrede 2017

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Soforthilfefonds

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des „Kommunalen Förderprogramms für mehr bezahlbaren Wohnraum"

"Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum" der Bayerischen Staatsregierung

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13.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung

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26.04.2016:

SPD-Haushaltsrede 2016

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10.03.2016:

Zum Thema "Subsidiarität"...

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23.02.2016:

Beschlussvorlage "Anträge der SPD" öffentliche MGR-Sitzung am 23.02.2016

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12.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Tourismus

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10.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Ermäßigungspasses für Bedürftige

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einhaltung von Bebauungsplänen

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur einheitlichen Kostenerstattung

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24.10.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Klärung der formalen Grundlagen zum Betreiben der Bücherei

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24.09.2015:

Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Büchereifinanzierung

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24.09.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette

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11.06.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens über LTE-Standorte

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09.05.2015:

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Gemeinsamen Positionspapiers

 

Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen

 

Factsheet

Dürfen Kommunen sich zu Freihandelsabkommen äußern?

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28.04.2015:

SPD-Haushaltsrede 2015

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07.04.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Familienfreundlichkeit

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27.01.2015:

Nebengebäude
Altes Schulhaus

20.09.2019:

Antrag für nachhaltige Auftragsvergabe

Kommentare zum Gesche-hen vor Ort und in der Welt

13.12.2016:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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15.12.2015:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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16.12.2014:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

"Mei Draam"

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27.11.2014:

Bürgerversammlung Buchhausen

Kommunalpolitik aktuell: "Nachnutzung MUNA"

Projektentwurf
Rhododendronpark
Blühende Bunkerwelten"
www.hobbie-rhodo.de
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Projektentwurf
Bürgerpark eG
Mensch und Natur"
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Projektentwurf
SILVA PARADISUS
Waldparadies"

Kommunalpolitik aktuell: "Pilgerweg VIA NOVA"

VIA NOVA

Europäischer Pilger- und Friedensweg

Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.

VIA NOVA

Weichenstellung für sanften Tourismus im Labertal

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VIA NOVA

europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809

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VIA NOVA

Radl-Tour auf Niedermünsterrundweg

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VIA NOVA

Zeitreise document Niedermünster


Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


www.pilgerweg-vianova.eu

Energiewende im Labertal

Wechseln Sie jetzt zu einem zertifizierten Ökostromanbieter.

Wir helfen ihnen gerne!

=> zum Vertragsangebot

Aktionsreihe AK Labertal "Zivilcourage zeigen"

Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:

"Der kleine Widerstand im Labertal"

27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger


Ismail Ertug, MdEP
Ihr Europaabgeordneter für die Oberpfalz u. Niederbayern
 
www.ertug.eu
 
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Marianne Schieder, MdB
Ihre Bundestagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.marianne-schieder.de
 
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Margit Wild, MdL
Ihre Landtagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.margitwild.de

Gastmitgliedschaft

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125 Jahre BayernSPD:

Wasser ist ein Menschenrecht!

100 gute Gründe gegen Atomkraft:

100 gute Gründe gegen Atomkraft

Atomausstieg selber machen!

Endstation RECHTS. Bayern

Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling