In der Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Schierling am vergangenen Montag wurde den Initiatoren der geplanten Bürgerinitiative "Zukunft DSL" mit einstimmigen Beschluss die volle Unterstützung seitens der Schierlinger SPD zugesichert (wir berichteten).
Um endlich Klarheit über die Vorstellungen der Schierlinger Rathausspitze zum DSL-Ausbau im Gemeindegebiet, insbesondere in den Ortsteilen, zu schaffen, hat SPD-Ortsvorsitzender und Marktrat Armin Buchner vor der Marktgemeinderatssitzung am Dienstag, 27. April eine Anfrage der SPD-Fraktion zum DSL-Ausbau mit folgenden Wortlaut an Bürgermeister-Stellvertreter Werner Braun übergeben:
Anfrage der SPD-Fraktion
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kiendl,
bezugnehmend auf die Informationsveranstaltungen des Marktes Schierling zusammen mit der Deutschen Telekom in verschiedenen Ortsteilen der Marktgemeinde Schierling über die Versorgung dieser Ortsteile mit schnellem DSL stellt die SPD-Fraktion folgende Anfrage:
1. Welche Ortsteile und Straßen haben noch eine Breitbandunterversorgung von weniger als 1 Mbit?
2. Auf welche Ortsteile und Straßen erstreckt sich die Aussage auf der Markthomepage, „im übrigen Gemeindegebiet, wie auch bei den Unternehmern in Schierling ist die Breitbandversorgung relativ gut“? Welche Übertragungsgeschwindigkeiten in Mbit für welche Ortsteile und Straßen rechtfertigen diese relative „Note 2 bis“?
3. Wie hoch war der bisherige Investitionsanteil des Marktes in eine schnellere Breitbandversorgung bei welchen Maßnahmen?
4. Wie sehen die Ergebnisse des Auswahlverfahrens aus?
5. Sind die Angebote hinsichtlich der Konditionen vergleichbar oder gibt es hinsichtlich der angebotenen technischen Lösungen Unterschiede?
6. Wie hoch wäre bei den Angeboten der am Auswahlverfahren beteiligten Unternehmen die Eigenbeteiligung der Marktgemeinde?
7. Welche Gründe sind maßgeblich für die bevorzugte Beteiligung der Deutschen Telekom, obwohl sie sich am Auswahlverfahren gar nicht beteiligt hat?
8. Wie beurteilt das Rathaus bei einer Auftragsvergabe an die Deutsche Telekom eine mögliche kartellrechtliche Prüfung?
9. Welchen Zeitrahmen sieht der Bürgermeister für eine flächendeckende schnelle Breitbandversorgung vor?
10. Welchen einheitlichen Standard einer schnellen Breitbandversorgung sieht der Bürgermeister für das gesamte Gemeindegebiet vor?
Armin Buchner
Sprecher SPD-Fraktion