Kommunalpolitischer SPD-Stammtisch in Birnbach

Veröffentlicht am 30.07.2010 in Kommunalpolitik

Es war eine muntere und diskussionsfreudige Zuhörerschaft, die sich vergangenen Sonntag beim SPD-Stammtisch in Birnbach zum Frühschoppen im Gasthaus Nathmann eingefunden hatte.

Das Thema DSL-Versorgung entwickelt sich mittlerweile zum Dauerbrenner-Thema bei den politischen Stammtischen der Schierlinger SPD. So konnte Kathleen Herfurt als Vertreterin der Bürgerinitiative „Zukunft-DSL“ den interessierten Zuhörern den neuesten Sachstand bei den engagierten Bemühungen der BI für einen glasfasergestützten Kabelausbau im Gemeindegebiet berichten.

Obwohl Birnbach als der südlichste Ortsteil der Gemeinde zum Vorwahlbezirk Oberroning gehört und die aktuelle DSL-Geschwindigkeit höher als in den umliegenden Ortsteilen liegt, zeigten die Diskussionsteilnehmer großes Interesse an einen glasfasergestützten Ausbau.

„Für die älteren Einwohner Birnbachs mag die aktuelle Versorgung ja ausreichend sein, aber die Jungen im Ort haben halt andere Ansprüche“, stellte Gastwirt Joachim Nathmann in der Diskussion fest.
Dies war das Stichwort für Kathleen Herfurt, die in einer Versorgung mit Glasfaserkabel eine wesentliche Voraussetzung für die zukünftige Bevölkerungsentwicklung in den Dörfern des ländlichen Raums sieht. "Mit einer vom Bürgermeister und der Deutschen Telekom geplanten Funk-Versorgung von einem 1 MB, die noch dazu Teile des südlichen Gemeindegebietes gar nicht abdeckt, treibt man die jungen Leute geradezu in die Städte und Ballungszentren", wetterte Herfurt gegen die gemeinsamen Pläne des Schierlinger Gemeindeoberhauptes mit der Telekom.

Ein weiteres wesentliches Argument gegen die Funk-Versorgung ist die Erhöhung der Sendeleistung des Funkmastens auf dem Schierlinger BayWa-Gebäude, die vielen Gemeindebewohnern noch gar nicht bewusst ist. Skeptisch sieht auch SPD-Ortsvorsitzender und Marktrat Armin Buchner diese Entwicklung, da noch dazu der Kindergarten St. Wolfgang und die Kinderkrippe sich im unmittelbaren Bereich des Funkmastens befinden. „Diese Tatsache müsste in der Bevölkerung eigentlich viel mehr diskutiert werden“, meinte auch die stellvertretende SPD-Vorsitzende Madlen Melzer.

Spannung lag in der Luft, als ein anwesender Landwirt die Position von Marktrat Armin Buchner zur aktuellen Diskussion über den Bau einer Biogasanlage wissen wollte. So direkt die Frage war, so direkt war auch die Antwort: „Ich stehe dem Projekt einer Biogasanlage positiv gegenüber“ antwortete Buchner. „Allerdings gebe ich dem von der Rathausspitze favorisierten aktuellen Standort an der Ausfahrt Süd der B15 neu kaum Chancen“, so Buchner weiter. Seiner Meinung nach wäre ein kompromissfähiger Standort an der Gemeindegrenze bei Kraxenhöfen gelegen. Die Standortvorteile sieht Buchner zum einen in der topographischen Begebenheit des Geländes und zum anderen in der verkehrsgünstigen Lage an der B15 alt.
Und dass zu einer notwendigen und überfälligen Energiewende mit einem ausgereiften Energie-Mix-Konzept auch Biogasanlagen beitragen müssen, davon zeigte sich auch Madlen Melzer überzeugt. Auch in Hinblick als zweites Standbein für die heimische Landwirtschaft sei die Energieerzeugung aus Biomasse ein wesentlicher Faktor für den sich immer mehr andeutenden Wandel des Berufsbildes vom Landwirt hin zum Energiewirt.

Weitere Themen waren unter anderem der geplante Brauereiumbau im Zentrum Schierlings. Der städtebaulastige Investitionsplan der Schierlinger Rathausspitze sieht in den nächsten Jahren enorme öffentlich finanzierte Investitionen in die im Privatbesitz befindliche Brauerei vor, was bei der Schierlinger SPD auf massiven Widerstand stößt. „Diese erheblichen finanziellen Mittel müssen zum Wohle der gesamten Bevölkerung eingesetzt werden und nicht zu Gunsten einiger weniger Privilegierten“, so SPD-Fraktionssprecher Armin Buchner in der Diskussion.

Die künftige Nutzung des MUNA-Geländes bildete den Abschluss des zum Diskutieren rege genutzten Frühschoppens. Dabei wurde dem in der Bevölkerung heiß umstrittenen Konzept einer Rennstrecke in der MUNA auch von den Gesprächsteilnehmern in Birnbach wenig Sympathie, dafür umso mehr Ablehnung entgegengebracht.

 

Programm für die Gemeinde Schierling

 2014 - 2020 und darüberhinaus

Aus dem Sitzungssaal

10.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für das "Schierlinger Echo"

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02.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Organisation und Durchführung erweiterter Bürgerbeteiligung

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19.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer öffentlichen Toilettenanlage am Park&Ride-Platz am Bahnhof Eggmühl

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18.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Übernahme des Leitfadens zur Durchführung von Bürger-informationsveranstaltungen und Bürgerbeteiligungsverfahren

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10.04.2018:

SPD-Haushaltsrede 2018

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19.06.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Satzung für Ehrungen durch die Gemeinde

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04.04.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung des Kommunalunternehmens

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04.04.2017:

SPD-Haushaltsrede 2017

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Soforthilfefonds

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des „Kommunalen Förderprogramms für mehr bezahlbaren Wohnraum"

"Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum" der Bayerischen Staatsregierung

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13.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung

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26.04.2016:

SPD-Haushaltsrede 2016

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10.03.2016:

Zum Thema "Subsidiarität"...

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23.02.2016:

Beschlussvorlage "Anträge der SPD" öffentliche MGR-Sitzung am 23.02.2016

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12.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Tourismus

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10.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Ermäßigungspasses für Bedürftige

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einhaltung von Bebauungsplänen

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur einheitlichen Kostenerstattung

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24.10.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Klärung der formalen Grundlagen zum Betreiben der Bücherei

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24.09.2015:

Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Büchereifinanzierung

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24.09.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette

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11.06.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens über LTE-Standorte

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09.05.2015:

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Gemeinsamen Positionspapiers

 

Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen

 

Factsheet

Dürfen Kommunen sich zu Freihandelsabkommen äußern?

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28.04.2015:

SPD-Haushaltsrede 2015

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07.04.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Familienfreundlichkeit

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27.01.2015:

Nebengebäude
Altes Schulhaus

20.09.2019:

Antrag für nachhaltige Auftragsvergabe

Kommentare zum Gesche-hen vor Ort und in der Welt

13.12.2016:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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15.12.2015:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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16.12.2014:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

"Mei Draam"

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27.11.2014:

Bürgerversammlung Buchhausen

Kommunalpolitik aktuell: "Nachnutzung MUNA"

Projektentwurf
Rhododendronpark
Blühende Bunkerwelten"
www.hobbie-rhodo.de
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Projektentwurf
Bürgerpark eG
Mensch und Natur"
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Projektentwurf
SILVA PARADISUS
Waldparadies"

Kommunalpolitik aktuell: "Pilgerweg VIA NOVA"

VIA NOVA

Europäischer Pilger- und Friedensweg

Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.

VIA NOVA

Weichenstellung für sanften Tourismus im Labertal

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VIA NOVA

europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809

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VIA NOVA

Radl-Tour auf Niedermünsterrundweg

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VIA NOVA

Zeitreise document Niedermünster


Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


www.pilgerweg-vianova.eu

Energiewende im Labertal

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Wir helfen ihnen gerne!

=> zum Vertragsangebot

Aktionsreihe AK Labertal "Zivilcourage zeigen"

Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:

"Der kleine Widerstand im Labertal"

27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger


Ismail Ertug, MdEP
Ihr Europaabgeordneter für die Oberpfalz u. Niederbayern
 
www.ertug.eu
 
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Marianne Schieder, MdB
Ihre Bundestagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.marianne-schieder.de
 
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Margit Wild, MdL
Ihre Landtagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.margitwild.de

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125 Jahre BayernSPD:

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Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling