Aus der Klausurtagung der Schierlinger SPD

Veröffentlicht am 01.02.2012 in Kommunalpolitik

Viel vorgenommen hat sich die Schierlinger SPD für das Jahr 2012. Rund 25 Veranstaltungen sind es alleine in der Marktgemeinde, die vom SPD-Ortsverein bei der Klausurtagung im Gasthof „Zum Raubritter“ in Langquaid geplant wurden. Hinzukommen noch die Termine des SPD-Arbeitskreises Labertal, die deren Sprecher Rainer Pasta vorstellte. Eine enge Zusammenarbeit wurde auch mit dem Nachbarortsverein in Langquaid vereinbart. Dessen Vorsitzende Kirsten Reiter und Marktrat Robert Mehrl waren am Nachmittag zu einem zweistündigen Meinungsaustausch gekommen, in dessen Mittelpunkt unter anderem der VIA NOVA-Pilgerweg und die MUNA-Nachnutzung bzw. deren Altlastenproblematik standen.

Ausführlich befasste sich der Vorstand mit dem geplanten Gewerbegebiet "Am Birlbaum" am Allersdorfer Weg. Hier soll nach Meinung der SPD nicht nur über die Frage eines Bürgerbegehrens, sondern auch über die Möglichkeit einer Normenkontrollklage nachgedacht werden.

Zu Beginn gedachte der SPD-Ortsverein mit einer Gedenkminute des langjährigen (47 Jahre) Mitgliedes Karl Völkl und der Vereinswirtin Anna Lazarus. Madlen Melzer gratulierte Marktrat Armin Buchner zur Wahl in den Vorstand des Regensburger Ortsverbandes der Gewerkschaft EVG (Eisenbahn- und Verkehrs-Gewerkschaft).


Die Teilnehmer und Gäste der SPD-Vorstandsklausur im
Gasthaus "Zum Raubritter" in Langquaid:
v.l.: Hartmut Gust, Rainer Pasta (Sprecher AK Labertal), Marktrat Armin Buchner, Marktrat Robert Mehrl (SPD Langquaid), Kirsten Reiter (Ortsvorsitzende SPD Langquaid), Schierlings SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer, Erwin "Jimmy" Huber und Mariele Auer.

Im ersten Teil der Klausurtagung ging es um die Planung der zahlreichen Veranstaltungen in diesem Jahr. Unter anderem sind zwei Historische Themennachmittage zum kleinen Widerstand in der Marktgemeinde während der NS-Diktatur und zur MUNA-Geschichte (Teil 2) sowie eine Ausstellung der Seliger-Gemeinde über die Rolle der vertriebenen Sozialdemokraten für die Heimat, für Bayern und für die SPD in Bayer geplant. Nähere Einzelheiten dazu erläuterte später Rainer Pasta, da die Ausstellung rund 12 Wochen in der Region und an der Peripherie, in Straubing, Landshut und Neutraubling oder Regensburg, gastieren soll. Vertreten ist der SPD-Ortsverein natürlich bei allen Großveranstaltungen des SPD-Spitzenkandidaten und Münchner Oberbürgermeisters Christian Ude in Vilshofen beim Politischen Aschermittwoch, auf der Frühjahrsdult in Regensburg, beim Bartholomämarkt in Aufhausen und auf dem Gillamoos in Abensberg. Man werde sich auch als Schierlinger SPD für einen Machtwechsel in Bayern engagieren, betonte die SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer.

Kritik an der Abzockerei durch RVV

Zu den politischen Schwerpunktthemen des Jahres zählen das SPD-Konzept der Gemeinschaftsschule zur Qualitätssteigerung und Sicherung des Schierlinger Schulstandortes und die Energiewende. Hier plädierte Harmut Gust dafür, zuerst einmal mit dem Energiesparen zu beginnen und die Energieverschwendung zum Beispiel bei der Straßenbeleuchtung zu beginnen. Auf Vorschlag von Maria Auer wird auch der Öffentliche Nahverkehr eine Rolle in der politischen Arbeit spielen. Dass an den Sonntagen Schierling komplett, an Samstagen fast gänzlich und an den anderen Wochentagen nur partiell von den Zugverbindungen in Eggmühl abgehängt sei, könne nicht akzeptiert werden. Zumindest sollte die Frage eines Sammeltaxis geprüft werden. Zustimmung fand ihre Kritik an der drastischen Verteuerung des Ökotickets um knapp 25 Prozent durch den Regensburger Verkehrsverbund (RVV). Anstatt 366 Euro für das Jahresticket müssen jetzt 456 Euro hingeblättert werden. Nach Auffassung der SPD ist das Argument, mit dem 7-Zonen-Ticket könne man jetzt bis Schwandorf fahren, nur eine billige Ausrede für die Abzockerei der Schierlinger ÖPNV-Benutzer durch die RVV. Das Fünf-Zonen-Ticket für die Verbindungen zwischen Schierling und Regensburg müsse wieder her, so die SPD-Forderung.

Landschafts- und Naturschutz haben Vorrang! Alternativen sind da!

Ausführlich befasste sich der SPD-Ortsverein mit dem geplanten Mega-Gewerbegebiet am Allersdorfer Weg im Südwesten Schierlings, durch das eine Landschafts- und Naturzone von rund 32 Hektar mit landschaftsprägenden Hecken und Baumgruppen unter Asphalt-, Beton- und Hallenflächen verschwinden soll. Madlen Melzer sprach von einem gravierenden Verstoß gegen Geist und Text der Bayerischen Verfassung, mit den Naturgütern schonend und sparsam umzugehen sowie kennzeichnende Landschaftsbilder zu schonen und zu erhalten, zumal Alternativen durchaus vorhanden seien. Vor allem den Menschen im südlichen Schierling werde ein wichtiges Wander- und Erholungsgebiet geraubt. Martin Auer zeigte sich guter Dinge, dass angesichts der vorhandenen Verfahrensfehler eine Normenkontrollklage gegen die Flächennutzungsplan-Änderung bzw. gegen den Bebauungsplan gute Erfolgschancen hätte. Marktrat Armin Buchner hofft auf ein breites Bündnis in der Bevölkerung gegen die geplante Landschaftszerstörung.

Dass das „Birlbaum“-Gewerbegebiet einmal als „Türöffner“ für eine spätere gewerbliche Nachnutzung der MUNA dienen solle und letzteres wiederum als Rechtfertigung für ein Gewerbegebiet weit entfernt von den Siedlungsgrenzen inmitten Gottes freier Natur herhalten müsse, sei ein „schmutziges „Doppelspiel, bei dem die Leute nach Strich und Faden an der Nase herumgeführt werden. Martin Auer sah als Hauptgrund für das massive Engagement der Gemeinderatsmehrheit am Allersdorfer Weg den Kauf von rund 10 Hektar für eine hohe sechsstellige Euro-Summe, ohne dass bis heute irgendeine rechtliche Voraussetzung nach dem Baugesetzbuch für diese millionenschwere Vorab-Investition bestehe. Spekulieren und Pokern sei offenbar nicht nur eine Spezialität der früheren CSU-Staatsregierung mit ihrem abenteuerlichen und Milliarden-teuren Ausflug nach Kärnten über die Landesbank. Auer riet generell dazu, das Wirtschaftsgebaren des Schierlinger Kommunalunternehmens näher unter die Lupe zu nehmen. „Hier läuft viel zu viel am Gemeinderat und an der interessierten Öffentlichkeit vorbei“, sagte er.

Die Last mit der MUNA-Altlast

Die Zukunft der MUNA-Nachnutzung nahm einen breiten Raum im Gespräch mit den Langquaider Parteifreunden ein. Bereits vorher hatte Marktrat Armin Buchner über den Aktenvermerk aus dem Langquaider Rathaus über eine Fachstellen-Besprechung zur MUNA-Nachfolgenutzung vom Januar 2011 informiert, der den Gemeinderäten von der Rathausspitze fast ein dreiviertel Jahr vorenthalten sei. Die MUNA-Waldfläche sei unbedingt als geschlossenes Waldgebiet zu erhalten und der Schwerpunkt müsse eindeutig auf Natur und Wald gelegt werden. Die Schierlinger SPD sieht sich in den Auffassungen der Fachstellen hinsichtlich einer umweltgerechten Nachnutzung voll bestätigt.

Was aber die Schierlinger Rathausspitze noch mehr „gegiftet“ haben dürfte, seien die fundierten und kenntnisreichen Aussagen zu den möglichen Altlasten. Hier wartete Marktrat Robert Mehrl mit weiteren Details über neue Altlasten-Entdeckungen auf. Als „absolut untragbar“ bezeichnete er in diesem Zusammenhang die Haltung des Bundes und der BIMA. Dass sich der Bund als bisheriger Eigentümer sich nur in begrenztem Umfang sich an den Kosten der Dekontaminierung der Altlastenflächen beteiligen wolle und das Risiko weitgehend auf den potentiellen Investor und die beiden Kommunen verlagere, sei „ein echter Saustall.“
Beide SPD-Ortsvereine sind daher der Meinung, dass jetzt die Stunde des Bundes als Eigentümer sei, die MUNA restlos von den Altlasten zu befreien. Die Schierlinger SPD hatte schon immer eine flächendeckende Untersuchung, auch mit Metallsonden, und eine umfassende Entsorgung vor einer Freigabe für andere Nutzungen gefordert. Der gleichen Meinung ist auch der frühere Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Walter Kolbow, der mit der MUNA-Problematik bestens vertraut ist. Er riet am Rande des SPD-Bundesparteitages in Berlin Anfang Dezember der Schierlinger SPD-Delegation eindringlich, sich auf nichts einzulassen und eisern auf einer gründlichen Untersuchung und restlosen Sanierung zu bestehen. Kolbow: „Noch jede Konversionsfläche aus den Reichswehrzeiten und auch später hatte und hat Altlasten. „Dass die Schierlinger Rathausspitze mit ihrer Drängelei unter Hintanstellung der Altlastenfrage und ohne Rücksicht auf spätere Generationen russisches Roulette spielt, bei dem fünf Kugeln im Magazin sind und nur eine Patronenkammer leer ist, ist eine nur schwer verdaubare Kost,“ betonte Auer.

Der Sprecher des Arbeitskreises Labertal, Rainer Pasta, berichtete abschließend über die Planungen des Arbeitskreises mit Historischen Themennachmittagen, Ausstellungen und Fachveranstaltungen. Auch der VIA-NOVA-Pilgerweg bleibe ein Schwerpunkt der Arbeitskreis-Projekte.

 

Programm für die Gemeinde Schierling

 2014 - 2020 und darüberhinaus

Aus dem Sitzungssaal

10.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für das "Schierlinger Echo"

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02.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Organisation und Durchführung erweiterter Bürgerbeteiligung

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19.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer öffentlichen Toilettenanlage am Park&Ride-Platz am Bahnhof Eggmühl

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18.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Übernahme des Leitfadens zur Durchführung von Bürger-informationsveranstaltungen und Bürgerbeteiligungsverfahren

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10.04.2018:

SPD-Haushaltsrede 2018

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19.06.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Satzung für Ehrungen durch die Gemeinde

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04.04.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung des Kommunalunternehmens

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04.04.2017:

SPD-Haushaltsrede 2017

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Soforthilfefonds

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des „Kommunalen Förderprogramms für mehr bezahlbaren Wohnraum"

"Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum" der Bayerischen Staatsregierung

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13.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung

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26.04.2016:

SPD-Haushaltsrede 2016

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10.03.2016:

Zum Thema "Subsidiarität"...

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23.02.2016:

Beschlussvorlage "Anträge der SPD" öffentliche MGR-Sitzung am 23.02.2016

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12.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Tourismus

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10.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Ermäßigungspasses für Bedürftige

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einhaltung von Bebauungsplänen

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur einheitlichen Kostenerstattung

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24.10.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Klärung der formalen Grundlagen zum Betreiben der Bücherei

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24.09.2015:

Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Büchereifinanzierung

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24.09.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette

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11.06.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens über LTE-Standorte

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09.05.2015:

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Gemeinsamen Positionspapiers

 

Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen

 

Factsheet

Dürfen Kommunen sich zu Freihandelsabkommen äußern?

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28.04.2015:

SPD-Haushaltsrede 2015

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07.04.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Familienfreundlichkeit

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27.01.2015:

Nebengebäude
Altes Schulhaus

20.09.2019:

Antrag für nachhaltige Auftragsvergabe

Kommentare zum Gesche-hen vor Ort und in der Welt

13.12.2016:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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15.12.2015:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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16.12.2014:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

"Mei Draam"

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27.11.2014:

Bürgerversammlung Buchhausen

Kommunalpolitik aktuell: "Nachnutzung MUNA"

Projektentwurf
Rhododendronpark
Blühende Bunkerwelten"
www.hobbie-rhodo.de
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Projektentwurf
Bürgerpark eG
Mensch und Natur"
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Projektentwurf
SILVA PARADISUS
Waldparadies"

Kommunalpolitik aktuell: "Pilgerweg VIA NOVA"

VIA NOVA

Europäischer Pilger- und Friedensweg

Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.

VIA NOVA

Weichenstellung für sanften Tourismus im Labertal

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VIA NOVA

europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809

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VIA NOVA

Radl-Tour auf Niedermünsterrundweg

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VIA NOVA

Zeitreise document Niedermünster


Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


www.pilgerweg-vianova.eu

Energiewende im Labertal

Wechseln Sie jetzt zu einem zertifizierten Ökostromanbieter.

Wir helfen ihnen gerne!

=> zum Vertragsangebot

Aktionsreihe AK Labertal "Zivilcourage zeigen"

Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:

"Der kleine Widerstand im Labertal"

27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger


Ismail Ertug, MdEP
Ihr Europaabgeordneter für die Oberpfalz u. Niederbayern
 
www.ertug.eu
 
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Marianne Schieder, MdB
Ihre Bundestagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.marianne-schieder.de
 
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Margit Wild, MdL
Ihre Landtagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.margitwild.de

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125 Jahre BayernSPD:

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Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling