SPD Schierling: sozial und bürgernah für unsere Heimat!

Mut zum Handeln auf der Höhe der Zeit
AK Labertal diskutiert mit Andrea Ypsilanti neue Wege zum Erfolg

Am Rande der Diskussionsveranstaltung mit Andrea Ypsilanti (Mitglied des Hessischen Landtages) im Saal des "Goldenen Fass" in Regensburg nutzen die Teilnehmer aus dem SPD-Arbeitskreis Labertal die Gelegenheit mit der Sprecherin des Instituts Solidarische Moderne über neue Wege zum Erfolg zu reden. AK-Sprecher Rainer Pasta und die Vorsitzenden des OV Schierling Madlen Melzer und Armin Buchner freuten sich über das angeregte Gespräch und luden Frau Ypsilanti zu einer Veranstaltung ins Labertal ein.

Die SPD befindet sich seit der Wahlniederlage vor gut einem Jahr in einem Diskussionsprozess über die aktuelle Situation der Sozialdemokratie und zunächst anstehende politische Herausforderungen. Andrea Ypsilanti als eine der SprecherInnen des Instituts Solidarische Moderne, das auf wissenschaftlicher und überparteilicher Ebene an Lösungsansätzen für fortschrittliche linke Politik der näheren Zukunft arbeitet, stellte klar, dass nur ganzheitliche Ansätze, die Wirtschaftspolitik, Arbeit und Soziales, sowie energiepolitische Ansätze zusammen betrachten, den Menschen eine glaubhafte Orientierung bieten könnten. Am Rande der Veranstaltung bot sich den Mitglieder des AK Labertal - zusammen mit MdL Margit Wild – die Gelegenheit eine bürgernahe Neuausrichtung der SPD zu diskutieren.

“Die Mehrheit der BürgerInnen weiß um die ungerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums, um die Fragilität der Finanzordnung, die Folgen ungebremsten Wachstums und die Endlichkeit der herkömmlichen Energieträger und äußert deshalb ausdrücklich Vorbehalte zur gegenwärtigen Wirtschaftsordnung“, erklärte Andrea Ypsilanti und zeigte sich überzeugt, dass eine Sozialdemokratie, die sich klar am Gemeinwohl orientiere, die Widersprüche unserer Zeit benenne und nach ihrer gerechten Lösung suche, alle Chancen der Welt für die Zukunft habe. Sie forderte einen kritisch aufgeklärten Diskurs und Handlungsmut, der mehr als nur Reparaturen des Bestehenden wolle sondern Antworten auf die Fragen nach einer gerechteren Zukunft böte.

Andrea Ypsilanti zu ihren Weg zum Erfolg: „ Beim Landtagswahlkampf 2008 in Hessen, hat die SPD ein eigenständiges „Programm der Sozialen Moderne“ vertreten, ein ambitioniertes soziales, ökologisches, ökonomisches und kulturelles Programm, das einen Mindestlohn, eine neue Energie-, Wirtschafts-, Bildungs- und Kulturpolitik mit einer umfassenden sozialen Infrastruktur verknüpfte.“ Daraus ergaben sich interessante Fragestellungen, die wir zusammen mit den Menschen versucht haben zu klären: Warum nicht eine Debatte um die Bedingungen einer gerechten, nicht auf Erwerbsarbeit verengten Arbeitszeitverkürzung? Warum nicht eindeutig für eine Solidarische Bürgerversicherung und Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand kämpfen? Warum stagniert die Frage nach gerechter Bildung immer noch an Geld und Ideologie? Warum wird der Klimawandel nicht endlich zureichend Thema? Warum wird nicht die Angst um die Möglichkeit aufgegriffen, in Würde altern zu können? Wo ist der Mut, die Entdemokratisierung der politischen Institutionen umzukehren? Warum nicht überhaupt eine Debatte der SPD um einen erneuerten Sozialstaat und die Notwendigkeit, den gesellschaftlichen Reichtum dafür einzusetzen? Folgt die Sozialdemokratie weiter dem medial gestützten neoliberalen Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell oder formiert sie sich inhaltlich und strategisch neu?

Neue Bündnisse mit der ‚aktiven Bürgerschaft’ oder den ‚Wutbürgern’
Tatsächlich gründe die Vertrauenskrise der SPD darin, dass sie die Anliegen ihrer Wählerschaft nicht mehr vertrete, nicht in möglichen Koalitionsfragen. Dies interessiert vor allem die konservative Presse, die die SPD damit immer wieder vor sich hertreiben und in die Links-Außen-Ecke stellen möchte, so Arbeitskreissprecher Rainer Pasta. „Neue Bündnisse müssen geschlossen werden, da die bewährten Partner (Gewerkschaften, Kirchen...) selbst in der Krise stecken. Die ‚aktive Bürgerschaft’, auch die vielgelobten ‚Wutbürger’, sind die neue gesellschaftliche Gruppe, die quer durch alle Generationen, den politischen Prozess am Leben erhält – mit ihnen zusammen ließen sich viele offene Fragen diskutieren“, stellt Pasta fest.