Leserbrief zum Bericht "CSU: Muna-Konzept im September vorstellen" LZ Ausgabe 01.09.2011

Veröffentlicht am 05.09.2011 in Presse

Martin Auer
Adolph-Kolping-Str.9
84069 Schierling

03.09.2011

Leserbrief zum Bericht in der Laberzeitung vom 1. September 2011 „CSU: Muna-Konzept im September vorstellen“

1. Typisch CSU! In der Sache nichts auf der Pfanne, dann gleitet man ins Persönliche ab und flüchtet in die „Erbsenzählerei“ der Sitzungspräsenzen. Da hat auch Andy, der schwarze Häuptling „Flinke Zunge“ gesprochen, ohne viel nachzudenken. Howgh! Hätte er nämlich das, hätte er besser geschwiegen. Schließlich hatte der CSU-Bürgermeister wegen ihm extra die konstituierende Sitzung des Gemeinderates verschoben, weil der Herr Komes sonst seine eigene Vereidigung versäumt hätte. Einem SPD-Gemeinderat ist eine solche Extra-Wurst in den letzten dreißig Jahren nie gebraten worden. Deshalb lieber Freund, „warum siehst Du den Splitter im Auge Deines Bruders, aber den Balken in Deinem Auge siehst du nicht?“ (Matthäus, 7,3).

2. Ein Bürgermeister tut sich da viel leichter; er verschiebt halt eine Sitzung, ob das allen Gemeinderäten zeitlich passt oder nicht. Auch das ist heuer schon drei Mal geschehen. Gottseidank ist wenigstens nicht statistisch nachweisbar, wenn ein Gemeinderat zwar körperlich präsent, aber geistig absent ist. Von jeder Kritik frei ist daher auch die bis dato von Herrn Komes gezeigte Bescheidenheit hinsichtlich fundierter Wortbeiträge in Sitzungen. Er muss ja nichts sagen, wenn er nichts zu sagen hat!

3. Wenn er jetzt dem SPD-Fraktionssprecher vorwirft, dieser äußere sich nicht über die Nachnutzungsvorschläge der SPD für die MUNA, dann hat er a) den SPD-Antrag noch nicht gelesen und b) vom Wesen und Sinn der Bauleitplanung nach dem Baugesetzbuch nicht die leiseste Ahnung. Denn mit der Einleitung des Bauleitplanungsprozesses werden Gemeinderat und Bürger zu Akteuren gegenüber Investoren und nicht deren Erfüllungsgehilfen, wie es die CSU offenbar vor hat.
Die Gemeinde wird in dem SPD-Antrag nämlich aufgefordert, die gewünschte Nutzung des Geländes vorab zu formulieren. Die SPD hat im Gegensatz zur CSU immer klipp und klar erklärt, für welche Nachnutzung der MUNA sie eintritt: Schaffung von Freizeitmöglichkeiten und Erholungsangeboten für Einheimische und Touristen, sowie Kleingewerbe, unter größtmöglicher Schonung des attraktiven Waldgebietes. Dafür wollen wir frühzeitig die Bürger mit ins Boot holen.

4. Ich begrüße es, wenn die CSU wie angekündigt im September die Flucht nach vorne antreten und die „Hosen wie bei einer Denkmalsenthüllung herunterlassen“ will. Es ist höchste Zeit, dass die CSU die Ergebnisse ihrer Mauschelei und Geheimniskrämerei offenbart. Vermutlich sollen aber mit der angekündigten „Flucht nach vorne“ eher die widerspenstigen Markträte von Langquaid vor die „Flinte“ der Schierlinger Rathausführung getrieben und ihnen gezeigt werden, „wo der Bartl den Most holt.“ Wie das CSU-Vorpreschen mit der „vertrauensvollen Zusammenarbeit“ zwischen den Marktgemeinden zu vereinbaren ist und was der gemeinsame Arbeitskreis dann noch tun soll, ist noch erklärungsbedürftig. Man darf gespannt sein! Und viele neue Fragen werden auftauchen!

5. Schließlich ist es zu begrüßen, dass die CSU jetzt einräumt, dass es ein Altlastenproblem gibt. Noch vor einem Jahr wurde der SPD Panikmache und Schauermärchen vorgeworfen. So ändern sich die Zeiten: Atomwende, Guttenberg-Absturz, Muna-Altlasten-Geständnis und 2013 in Bayern Befreiung von der Altlast CSU-Regierung.

Denn „blinde Führer seid ihr. Ihr siebt Mücken aus und verschluckt Kamele.“ (Matthäus 23,24).

 

Programm für die Gemeinde Schierling

 2014 - 2020 und darüberhinaus

Aus dem Sitzungssaal

10.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für das "Schierlinger Echo"

- - - - -

02.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Organisation und Durchführung erweiterter Bürgerbeteiligung

- - - - -

19.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer öffentlichen Toilettenanlage am Park&Ride-Platz am Bahnhof Eggmühl

- - - - -

18.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Übernahme des Leitfadens zur Durchführung von Bürger-informationsveranstaltungen und Bürgerbeteiligungsverfahren

- - - - -

10.04.2018:

SPD-Haushaltsrede 2018

- - - - -

19.06.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Satzung für Ehrungen durch die Gemeinde

- - - - -

04.04.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung des Kommunalunternehmens

- - - - -

04.04.2017:

SPD-Haushaltsrede 2017

- - - - -

14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Soforthilfefonds

- - - - -

14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des „Kommunalen Förderprogramms für mehr bezahlbaren Wohnraum"

"Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum" der Bayerischen Staatsregierung

- - - - -

13.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung

- - - - -

26.04.2016:

SPD-Haushaltsrede 2016

- - - - -

10.03.2016:

Zum Thema "Subsidiarität"...

- - - - -

23.02.2016:

Beschlussvorlage "Anträge der SPD" öffentliche MGR-Sitzung am 23.02.2016

- - - - -

12.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Tourismus

- - - - -

10.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Ermäßigungspasses für Bedürftige

- - - - -

09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einhaltung von Bebauungsplänen

- - - - -

09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur einheitlichen Kostenerstattung

- - - - -

24.10.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Klärung der formalen Grundlagen zum Betreiben der Bücherei

- - - - -

24.09.2015:

Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Büchereifinanzierung

- - - - -

24.09.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette

- - - - -

11.06.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens über LTE-Standorte

- - - - -

09.05.2015:

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Gemeinsamen Positionspapiers

 

Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen

 

Factsheet

Dürfen Kommunen sich zu Freihandelsabkommen äußern?

- - - - -

28.04.2015:

SPD-Haushaltsrede 2015

- - - - -

07.04.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Familienfreundlichkeit

- - - - -

27.01.2015:

Nebengebäude
Altes Schulhaus

20.09.2019:

Antrag für nachhaltige Auftragsvergabe

Kommentare zum Gesche-hen vor Ort und in der Welt

13.12.2016:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

- - - - -

15.12.2015:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

- - - - -

16.12.2014:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

"Mei Draam"

- - - - -

27.11.2014:

Bürgerversammlung Buchhausen

Kommunalpolitik aktuell: "Nachnutzung MUNA"

Projektentwurf
Rhododendronpark
Blühende Bunkerwelten"
www.hobbie-rhodo.de
- - - - -
Projektentwurf
Bürgerpark eG
Mensch und Natur"
- - - - -
Projektentwurf
SILVA PARADISUS
Waldparadies"

Kommunalpolitik aktuell: "Pilgerweg VIA NOVA"

VIA NOVA

Europäischer Pilger- und Friedensweg

Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.

VIA NOVA

Weichenstellung für sanften Tourismus im Labertal

- - - - -

VIA NOVA

europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809

- - - - -

VIA NOVA

Radl-Tour auf Niedermünsterrundweg

- - - - -

VIA NOVA

Zeitreise document Niedermünster


Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


www.pilgerweg-vianova.eu

Energiewende im Labertal

Wechseln Sie jetzt zu einem zertifizierten Ökostromanbieter.

Wir helfen ihnen gerne!

=> zum Vertragsangebot

Aktionsreihe AK Labertal "Zivilcourage zeigen"

Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:

"Der kleine Widerstand im Labertal"

27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger


Ismail Ertug, MdEP
Ihr Europaabgeordneter für die Oberpfalz u. Niederbayern
 
www.ertug.eu
 
- - - - -
 

Marianne Schieder, MdB
Ihre Bundestagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.marianne-schieder.de
 
- - - - -
 

Margit Wild, MdL
Ihre Landtagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.margitwild.de

Gastmitgliedschaft

Zähler

Besucher:2768202
Heute:33
Online:2

Mitglied werden!

Mitglied werden!

125 Jahre BayernSPD:

Wasser ist ein Menschenrecht!

100 gute Gründe gegen Atomkraft:

100 gute Gründe gegen Atomkraft

Atomausstieg selber machen!

Endstation RECHTS. Bayern

Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling