Neues von der Schierlinger SPD - Mitgliederversammlung vom 16. Juli 2010

Veröffentlicht am 28.07.2010 in Ortsverein

Einen „heißen Herbst“ hat der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel der schwarz-gelben Koalition angekündigt und auch in der Marktgemeinde dürften die eigentlich kühleren Herbst-Temperaturen um einige Grade wärmer ausfallen, was die Politik angeht.

Bei der letzten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins im Gasthaus Aumeier wurden die wichtigsten Themenbereiche für die Herbst- und Wintermonate besprochen. Die Schierlinger SPD wird dabei auch die Kampagnen des SPD-Parteivorstandes für die Beibehaltung des gesetzlich beschlossenen Atomausstiegs und gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke sowie gegen den Gesundheitsreform-Murks und die Politik des Sozialabbaues nach Kräften unterstützen. Der Startschuss dafür fällt schon am Marktsonntag im September. Fahrten zur Anti-Atom-Großdemo am 18. September und zum Sonder-Bundesparteitag am 26. September, beides in Berlin, sind in der Planung.

Aber auch für die Kommunalpolitik wird es ein zumindest warmer Herbst werden. Der SPD-Ortsverein trifft sich deshalb demnächst mit den Bürgerinitiativen Zukunft-DSL und Bürger für ein liebenswertes Schierling sowie der Liefergemeinschaft Bioenergie zu einem Informations- und Meinungsaustausch. Hartmut Gust gab zur MUNA-Nachnutzung einen ausführlichen Lagebericht.
Zum heftig umstrittenen alt-neuen Standort der geplanten großen Biogas-Anlage im Bereich der Südumgehung/Allersdorfer Weg bekräftigte die Schierlinger SPD ihre ablehnende Haltung. Dieses sei der aus vielerlei Gründen ungünstigste Platz, auch wenn er, so Martin Auer, „offenbar die allerhöchsten Weihen besitzt und der Ort der Verklärung der Rathausspitze ist.“ Die Schierlinger Sozialdemokraten fordern erneut die Voruntersuchung von möglicherweise geeigneteren Flächen im gesamten Gemeindegebiet, wie sie eigentlich auch im Bundesbaugesetzbuch vorgesehen sei.

Für SPD-Ortsvorsitzenden und Marktrat Armin Buchner wäre ein Standort an der Gemeindegrenze bei Kraxenhöfen eine Kompromisslösung, der nach seinen Erfahrungen in Gesprächen mit vielen Bürgern durchaus mehrheitsfähig wäre. „Vor allem die Einbettung in die bestehende Landschaft sowie die gute Verkehrsanbindung an die B15 alt wären geeignete Standortfaktoren“, so Buchner weiter.

Auch bei dem weiteren DSL-Ausbau gab es eine längere Debatte, da offenbar für den Schierlinger Süden nur eine Funklösung anstelle einer Glasfaserverkabelung wie im großen Rest des Zentralortes vorgesehen sei. Dafür solle die Frequenzleistung der Funkanlage auf dem BayWa-Gebäude deutlich erhöht werden mit allen Konsequenzen auch gesundheitlicher Art für ältere oder kranke Anlieger und für die Kinder des Kindergartens St. Wolfgang und der Krabbelstube in allernächster Nähe. Erwin Huber nannte es eine Zumutung, dass die Anlieger auch dieses Mal offenbar wieder übergangen werden sollen.

Ferner wird sich im Herbst eine Verkehrskonferenz des SPD-Arbeitskreises Labertal mit den Auswirkungen der B 15 neu und der Südumgehung auf die Zubringer-Verkehre aus dem Straubinger Bereich und auf der alten B 15 beschäftigen. Die Schierlinger SPD fordert seit langem für die Einmündung der Südumgehung in die alte Bundesstraße 15 eine verkehrssichere Kreisel-Lösung, „damit hier keine neue Todesfalle entsteht wie es die Eggmühler Kreuzung war“, so Armin Buchner.

Am 25. September ist wieder ein historischer Themennachmittag geplant, dieses Mal als Wandertag zur Vor- und Frühgeschichte des Raumes Schierling-Langquaid. Der Schierlinger Archäologe Dr. Alfred Reichenberger übernimmt die sachkundige Führung bei der Wanderung zu bedeutenden Fundstätten unserer Region.

 

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Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


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Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:

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27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger

 
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Dr. Carolin Wagner, MdB


Dr. Carolin Wagner, MdB
 

Marianne Schieder, MdB
 
www.marianne-schieder.de

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Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling