Neues von der Schierlinger SPD - Mitgliederversammlung vom 16. Juli 2010

Veröffentlicht am 28.07.2010 in Ortsverein

Einen „heißen Herbst“ hat der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel der schwarz-gelben Koalition angekündigt und auch in der Marktgemeinde dürften die eigentlich kühleren Herbst-Temperaturen um einige Grade wärmer ausfallen, was die Politik angeht.

Bei der letzten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins im Gasthaus Aumeier wurden die wichtigsten Themenbereiche für die Herbst- und Wintermonate besprochen. Die Schierlinger SPD wird dabei auch die Kampagnen des SPD-Parteivorstandes für die Beibehaltung des gesetzlich beschlossenen Atomausstiegs und gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke sowie gegen den Gesundheitsreform-Murks und die Politik des Sozialabbaues nach Kräften unterstützen. Der Startschuss dafür fällt schon am Marktsonntag im September. Fahrten zur Anti-Atom-Großdemo am 18. September und zum Sonder-Bundesparteitag am 26. September, beides in Berlin, sind in der Planung.

Aber auch für die Kommunalpolitik wird es ein zumindest warmer Herbst werden. Der SPD-Ortsverein trifft sich deshalb demnächst mit den Bürgerinitiativen Zukunft-DSL und Bürger für ein liebenswertes Schierling sowie der Liefergemeinschaft Bioenergie zu einem Informations- und Meinungsaustausch. Hartmut Gust gab zur MUNA-Nachnutzung einen ausführlichen Lagebericht.
Zum heftig umstrittenen alt-neuen Standort der geplanten großen Biogas-Anlage im Bereich der Südumgehung/Allersdorfer Weg bekräftigte die Schierlinger SPD ihre ablehnende Haltung. Dieses sei der aus vielerlei Gründen ungünstigste Platz, auch wenn er, so Martin Auer, „offenbar die allerhöchsten Weihen besitzt und der Ort der Verklärung der Rathausspitze ist.“ Die Schierlinger Sozialdemokraten fordern erneut die Voruntersuchung von möglicherweise geeigneteren Flächen im gesamten Gemeindegebiet, wie sie eigentlich auch im Bundesbaugesetzbuch vorgesehen sei.

Für SPD-Ortsvorsitzenden und Marktrat Armin Buchner wäre ein Standort an der Gemeindegrenze bei Kraxenhöfen eine Kompromisslösung, der nach seinen Erfahrungen in Gesprächen mit vielen Bürgern durchaus mehrheitsfähig wäre. „Vor allem die Einbettung in die bestehende Landschaft sowie die gute Verkehrsanbindung an die B15 alt wären geeignete Standortfaktoren“, so Buchner weiter.

Auch bei dem weiteren DSL-Ausbau gab es eine längere Debatte, da offenbar für den Schierlinger Süden nur eine Funklösung anstelle einer Glasfaserverkabelung wie im großen Rest des Zentralortes vorgesehen sei. Dafür solle die Frequenzleistung der Funkanlage auf dem BayWa-Gebäude deutlich erhöht werden mit allen Konsequenzen auch gesundheitlicher Art für ältere oder kranke Anlieger und für die Kinder des Kindergartens St. Wolfgang und der Krabbelstube in allernächster Nähe. Erwin Huber nannte es eine Zumutung, dass die Anlieger auch dieses Mal offenbar wieder übergangen werden sollen.

Ferner wird sich im Herbst eine Verkehrskonferenz des SPD-Arbeitskreises Labertal mit den Auswirkungen der B 15 neu und der Südumgehung auf die Zubringer-Verkehre aus dem Straubinger Bereich und auf der alten B 15 beschäftigen. Die Schierlinger SPD fordert seit langem für die Einmündung der Südumgehung in die alte Bundesstraße 15 eine verkehrssichere Kreisel-Lösung, „damit hier keine neue Todesfalle entsteht wie es die Eggmühler Kreuzung war“, so Armin Buchner.

Am 25. September ist wieder ein historischer Themennachmittag geplant, dieses Mal als Wandertag zur Vor- und Frühgeschichte des Raumes Schierling-Langquaid. Der Schierlinger Archäologe Dr. Alfred Reichenberger übernimmt die sachkundige Führung bei der Wanderung zu bedeutenden Fundstätten unserer Region.

 

Programm für die Gemeinde Schierling

 2014 - 2020 und darüberhinaus

Aus dem Sitzungssaal

10.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für das "Schierlinger Echo"

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02.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Organisation und Durchführung erweiterter Bürgerbeteiligung

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19.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer öffentlichen Toilettenanlage am Park&Ride-Platz am Bahnhof Eggmühl

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18.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Übernahme des Leitfadens zur Durchführung von Bürger-informationsveranstaltungen und Bürgerbeteiligungsverfahren

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10.04.2018:

SPD-Haushaltsrede 2018

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19.06.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Satzung für Ehrungen durch die Gemeinde

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04.04.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung des Kommunalunternehmens

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04.04.2017:

SPD-Haushaltsrede 2017

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Soforthilfefonds

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des „Kommunalen Förderprogramms für mehr bezahlbaren Wohnraum"

"Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum" der Bayerischen Staatsregierung

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13.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung

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26.04.2016:

SPD-Haushaltsrede 2016

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10.03.2016:

Zum Thema "Subsidiarität"...

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23.02.2016:

Beschlussvorlage "Anträge der SPD" öffentliche MGR-Sitzung am 23.02.2016

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12.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Tourismus

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10.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Ermäßigungspasses für Bedürftige

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einhaltung von Bebauungsplänen

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur einheitlichen Kostenerstattung

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24.10.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Klärung der formalen Grundlagen zum Betreiben der Bücherei

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24.09.2015:

Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Büchereifinanzierung

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24.09.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette

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11.06.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens über LTE-Standorte

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09.05.2015:

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Gemeinsamen Positionspapiers

 

Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen

 

Factsheet

Dürfen Kommunen sich zu Freihandelsabkommen äußern?

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28.04.2015:

SPD-Haushaltsrede 2015

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07.04.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Familienfreundlichkeit

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27.01.2015:

Nebengebäude
Altes Schulhaus

20.09.2019:

Antrag für nachhaltige Auftragsvergabe

Kommentare zum Gesche-hen vor Ort und in der Welt

13.12.2016:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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15.12.2015:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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16.12.2014:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

"Mei Draam"

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27.11.2014:

Bürgerversammlung Buchhausen

Kommunalpolitik aktuell: "Nachnutzung MUNA"

Projektentwurf
Rhododendronpark
Blühende Bunkerwelten"
www.hobbie-rhodo.de
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Projektentwurf
Bürgerpark eG
Mensch und Natur"
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Projektentwurf
SILVA PARADISUS
Waldparadies"

Kommunalpolitik aktuell: "Pilgerweg VIA NOVA"

VIA NOVA

Europäischer Pilger- und Friedensweg

Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.

VIA NOVA

Weichenstellung für sanften Tourismus im Labertal

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VIA NOVA

europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809

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VIA NOVA

Radl-Tour auf Niedermünsterrundweg

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VIA NOVA

Zeitreise document Niedermünster


Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


www.pilgerweg-vianova.eu

Energiewende im Labertal

Wechseln Sie jetzt zu einem zertifizierten Ökostromanbieter.

Wir helfen ihnen gerne!

=> zum Vertragsangebot

Aktionsreihe AK Labertal "Zivilcourage zeigen"

Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:

"Der kleine Widerstand im Labertal"

27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger


Ismail Ertug, MdEP
Ihr Europaabgeordneter für die Oberpfalz u. Niederbayern
 
www.ertug.eu
 
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Marianne Schieder, MdB
Ihre Bundestagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.marianne-schieder.de
 
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Margit Wild, MdL
Ihre Landtagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.margitwild.de

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125 Jahre BayernSPD:

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100 gute Gründe gegen Atomkraft:

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Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling