SPD Schierling: sozial und bürgernah für unsere Heimat!

Gerne nehme ich die Gelegenheit wahr, das Gerücht, die Vertreter des Bürgerbegehrens hätten der Gemeindeverwaltung Mauschelei vorgeworfen, aus der Welt zu schaffen.

Über den Leserbrief von Herrn Wallner bin ich indes ehrlich verwundert, da er mich in der letzten Zeit wiederholt und auch zu diesem Thema per E-Mail attackiert hat und ich ihm bereits Rede und Antwort gestanden habe.

Ja, Herr Werkmann und ich haben in unserer Veranstaltung im „Top Four“ mehrmals und nachdrücklich gesagt, dass der Wahlzettel, in der Weise, in der er den Bürgern zur Abstimmung vorgelegt wurde, von der Gemeinde verfasst und gestaltet wurde. Dabei hatte man ganz offensichtlich die Formulierungen übernommen, die bereits auf der Unterschriftenliste für das Bürgerbegehren standen, auf der sie auch einen eindeutigen Sinn ergeben haben.

Auf dem Wahlzettel hat sich aber zwischen der Überschrift und der eigentlichen Frage, über die abgestimmt werden sollte, nach unserer Meinung, ein missverständlicher Sinn ergeben.

Darauf hätten wir gern Einfluss genommen und die Überschrift zum Bürgerbegehren so umformuliert, dass Überschrift und Frage eindeutig zusammen passen und sich nicht auf den ersten Blick widersprechen.

Auch fanden wir befremdlich, dass das Ratsbegehren an erster Stelle, sprich links auf dem Wahlzettel stand, obgleich es erst ins Leben gerufen wurde, nachdem das Bürgerbegehren auf den Weg gebracht wurde und die nötigen Stimmen erreicht hatte.

Unseren Änderungswünschen wurde nicht entsprochen, sondern der Gemeinderat stimmte mehrheitlich dem Stimmzettel in der vorliegenden Form zu. Das war natürlich nicht verwunderlich, da man ihn ja auch genau so ausgebrütet hatte.

Daher haben wir der Gemeindeverwaltung in dieser Frage mangelndes Entgegenkommen vorgeworfen. Von diesem Vorwurf haben wir bis heute nichts zurückzunehmen.

Zu einer Entschuldigung sehe ich mich nicht veranlasst.

An die Adresse der Befürworter des Bürgerbegehrens gerichtet, noch der Hinweis: Sollte Ihnen auch die unglückliche Formulierung auf dem Stimmzettel aufgefallen sein, fürs nächste Mal werden wir daraus lernen!

Madlen Melzer
SPD-Ortsvorsitzende und Vertreterin des Bürgerbegehrens gegen ein Gewerbegebiet „Am Birlbaum“