SPD Schierling: sozial und bürgernah für unsere Heimat!

Nur Nachteile und keinerlei Vorteile für die SPD und ihre Wähler sieht der SPD-Ortsverein bei einer großen Koalition von CDU/CSU mit der SPD. Entsprechend einstimmig fiel auch das Votum der Mitgliederversammlung im Gasthaus Aumeier gegen die Aufnahme der Verhandlungen aus. Die SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer wurde beauftragt, dies umgehend den Oberpfälzer Delegierten zum Parteikonvent mitzuteilen. Sie hatte die Skepsis vor einer solchen Koalition mit CDU/CSU damit begründet, „dass die SPD sich zum bloßen Erfüllungsgehilfen konservativer Machtinteressen nicht eigne. Die Ziele der SPD-Wähler und –Mitglieder seien in einer Zusammenarbeit mit den beiden konservativen Parteien nicht zu verwirklichen.

Hartmut Gust erinnerte an die schmähliche Niederlage der SPD 2009, als sie trotz ihrer großen Verdienste bei der Bekämpfung der großen Banken- und Finanzkrise gnadenlos abgestraft worden sei. Eigentlich sollte die Parteiführung durch diese Erfahrung mit der Großen Koalition unter Merkel klüger geworden sein. Martin Auer äußerte sein Unverständnis darüber, dass die SPD-Spitze ausschließlich mit der Merkel-Partei sondiert habe und nicht auch, wie es sich unter demokratischen Parteien gehören sollte, mit den GRÜNEN und den LINKEN, zumal sich mit diesen eine rechnerische Mehrheit im Parlament ergeben würde. „Oamoi neidappt langt offenbar ned,“ verwies er auf das Desaster von 2009. Die Versammlung hätte ein schwarzgrünes Bündnis nicht ungern gesehen. Leider hätten sich die GRÜNEN schnell in die Büsche verdrückt. Die letzte Entscheidung über die Koalitionsfrage jedoch will sich die Schierlinger SPD dem Mitgliederentscheid vorbehalten, getreu dem Paulus-Wort im Thessaloniker-Brief (5, 21-22): „Prüfet aber alles und das Gute behaltet. Meidet allen bösen Schein.“

Zuvor hatte Martin Auer die Landtags- und die Bundestagswahl in der Marktgemeinde analysiert und diese mit einer Bildschirmpräsentation mit eigenen Statistiken sowie des Landkreises und mit Untersuchungen von Wahlforschungsinstituten erläutert. Seine zwiespältige Bilanz für die Schierlinger SPD bei beiden Wahlen: „Weniger als erhofft und mehr als befürchtet, zumal man trotz der rechnerischen Mehrheit für LINKS im Bundestag sehen muss, dass die gesellschaftliche Mitte deutlich nach rechts gewandert ist.“ Die jetzige Situation im Bundestag sei nur der Tatsache geschuldet, dass die FDP und die neue Partei am rechten Rand, die AfD, nur knapp an der 5-Prozent-Klausel vorbeigeschrammt seien; dann hätte sich der Rechtsruck zahlenmäßig deutlich im Bundestag abgebildet. In der Marktgemeinde habe die SPD in absoluten Zahlen der Zweitstimmen bei der Landtagswahl und bei der Bundestagswahl um 60 bis 85 Stimmen zugelegt. Damit sei mit 15,1 Prozent bei der Bundestagswahl ein Plus von 1,4 Prozent und bei der Landtagswahl mit 13,8 Prozent ein leichtes Plus von 0,6 Prozent erzielt worden. Angesichts der Tatsache, dass die SPD seit 1998 nach teilweise drastischen Verlusten zum ersten Mal wieder, wenn auch leicht, zugelegt hatte, sah Auer im Ergebnis einen Silberstreif am Horizont und Licht im Tunnel. „Aber wir sind noch lange nicht über den Berg“, fügte er mahnend hinzu. Dass die CSU mit Ergebnissen von historischen Dimensionen prahle, hält Auer für reichlich übertrieben. So sei die CSU im Gemeindegebiet mit 53,8 und 55,8 Prozent von ihren wirklich historischen „Hochwassermarken“ mit 67,2 und 69,3 Prozent bei den Wahlen 2002 noch meilenweit entfernt, betonte Auer. Ihre Gewinne von knapp 6 bis 7 Prozent resultierten vor allem aus Wanderungsgewinnen von der FDP, den Freien Wählern und aus dem Nichtwählerbereich.