Volles Haus beim Labertaler Dreikönigstreffen!

Veröffentlicht am 21.01.2015 in Ortsverein
Stolz zeigten sich Mitglieder des SPD-Ortsvereins mit Madlen Melzer und dem neuen Mitglied Beatrix Krausenecker sowie den Parteifreunden aus der Nachbarschaft von der Aufhausener SPD, Gemeinderat Karlheinz Maß und dem SPD-Ortsvorsitzenden Hubert Wittmann zusammen mit dem SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold.

Florian Pronold für ein modernes, soziales und weltoffenes Bayern.

Zu einer Gedenkminute für die Terroropfer von Paris bat der SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold noch vor seiner Rede die rund achtzig Besucherinnen und Besucher des 18. Labertaler Dreikönigstreffens im Aumeier-Saal. Was folgte, war dann auch keine „Hau-drauf-Rede“ gegen die CSU, sondern ein leidenschaftliches Plädoyer für ein modernes, soziales und weltoffenes Bayern. Der CSU warf Pronold vor, davon nichts zu verstehen. Sie interessiere sich nicht für die Probleme und Sorgen der Menschen im Land. An einer Reihe von Beispielen aus dem ersten Koalitionsjahr belegte das Mitglied der Bundesregierung,  dass es den Menschen besser gehe, wenn die SPD mit im Regierungsboot sitze. Als richtiger „Mutmacher“ zeigte sich der SPD-Landesvorsitzende mit seiner zuversichtlichen  Prognose für die bayerische SPD. Als einzige Partei in Bayern habe sie bei der Landtags-, Bundestags- und Europawahl zugelegt. Das werde noch weitergehen, denn die BayernSPD habe noch deutliches Steigerungspotential. Für ihre Zukunft und ihre Politik gelte der alte Grundsatz: „Vorwärts immer, rückwärts nimmer.“

Der große Aumeier-Saal war beim Dreikönigstreffen des SPD-Ortsvereins und des SPD-Arbeitskreises Labertal voll besetzt. Das ruft nach Wiederholung. So sollte es öfters sein. Denn: Nichts ist unmöglich!

 

Plädoyer für Meinungsfreiheit und Toleranz

Begeistert über den guten Besuch zeigte sich die SPD-Ortsvorsitzende und Markträtin Madlen Melzer im voll besetzten Aumeier-Saal in ihrer Begrüßungsrede. Lang war die Liste mit annähernd zwanzig Ortsvereinen aus vier Landkreisen und der Stadt Regensburg. Ausgehend von den Erfahrungen der ersten acht Monate von ihr und von Marktrat Josef Röhrl im Marktgemeinderat plädierte sie für das hohe Gut der Meinungsfreiheit und der Toleranz. Zu zweit im Gemeinderat agiere man scheinbar auf verlorenem Posten, aber man mische sich trotzdem ein und verweise auf andere Gesichtspunkte. Melzer: Das ist zwar oft unerwünscht, aber unerlässlich in einer pluralistischen Gesellschaft.“ In der Anerkennung, Akzeptanz und Tolerierung des anderen liege der Schlüssel und nicht in der Geringschätzung des anderen. Auch berührten das Weltgeschehen und die Erkenntnisse daraus auch die kommunale Ebene wie beim aktuellen Flüchtlingsstrom. Hilfe, Mitgefühl und Toleranz seien hier angebracht und nicht eine ausländerfeindlich aufgeheizte Stimmung. Abschließend forderte die SPD-Ortsvorsitzende ein beherztes Handeln für die Friedensstiftung in der Welt. „Deshalb Schluss mit den Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete.“

 

CSU = Murcks, Pleiten, Pannen und Skandale

Die Landtagsabgeordnete aus Pfeffenhausen und Vorsitzende der SPD im Landkreis Landshut und der Kreistagsfraktion, Ruth Müller, brachte das erste Jahr der absoluten CSU-Mehrheit im Landtag nach der Wahl 2013 auf den kurzen Nenner: „Murcks, Pleiten und Pannen.“ Als Beispiele nannte sie unter anderem den Schlingerkurs in der Bildungspolitik mit dem Hin und Her bei der Gymnasialreform und bei der Energiewende. Neidisch seo sie ein wenig auf Florian Pronold, weil dieser auf Bundesebene mitregiere und schon vieles auf dem sozialen Gebiet mit auf den Weg bringe, während sie in Bayern als Oppositionspolitikerin auf die Erfüllung der Versprechungen der schwarzen Regierung warten müsse. Mit einer Metapher schloss Ruth Müller ihr Grußwort: „Gold, Weihrauch und Myrrhe waren der Schatz der heiligen drei Könige, der Schatz der SPD für die Menschen sind ihre Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.“

SPD hat vieles auf den Weg gebracht
Der stellvertretende Landrat des Landkreises Regensburg Johann Dechant schilderte in seinem kurzen Grußwort die wichtigsten Vorhaben und Aufgaben der Fünf-Parteien-Koalition im Regensburger Kreistag. Dazu gehörten neben eine aktiven Flüchtlingspolitik die Verkehrspolitik, der Bildungssektor, die Energiewende und der soziale Wohnungsbau. Die Handschrift der SPD im Koalitionsvertrag sei klar erkennbar. Dies gelte besonders für die Bundesebene. Hans Dechant: „Hier hat die SPD in einem Jahr der Mitregierung mehr auf den Weg gebracht als die schwarzgelbe Bundesregierung in vier Jahren nicht."
Florian Pronold: Gut auch für die Menschen in Schierling
Die Handschrift der Sozialdemokratie in der Regierungspolitik zeigte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesbau- und Umweltministerium gleich zu Beginn seiner Dreikönigsrede auf. Die Erhöhung der Städtebauförderung um rund 400 Prozent hatte Florian Pronold als Verhandlungsführer in diesem Sektor bei den Koalitionsverhandlungen herausgeschlagen. „Das ist gut auch für die Menschen in Schierling,“ betonte er. Mit dem Hinweis auf den ab dem 1. Januar verbindlich eingeführten Mindestlohn und die Möglichkeit der doppelten Staatsbürgerschaft für jüngere Zuwanderer zeigten, dass es für die Menschen Verbesserungen geben würde, wenn die SPD mitregiere. Mehr noch als vom Mindestlohn verspricht sich der Staatssekretär von der vereinbarten Allgemein-verbindlichkeit von Tarifverträgen, wie er in der Aussprache betonte. Dann sei Schluss mit der Tarifflucht in den Niedriglohnsektor: „Denn die Renten von morgen brauchen gute Löhne von heute.“ Auch müsse ein modernes und soziales Bayern Antworten geben auf die Herausforderungen einer älter werdenden Gesellschaft. Bei der Reform der Pflege zeige sich, dass die SPD die Zeichen der Zeit besser erkenne. Es gebe daher eine große Zustimmung unter den Bürgern für die Regierungsarbeit der SPD.
Kein Interesse der CSU für die Sorgen der Menschen
Womit der SPD-Landesvorsitzende bei der Regierungsarbeit der CSU in Bayern war, der er ein denkbar schlechtes Zeugnis ausstellte. Ministerpräsident Seehofer sei drauf und dran, die Energiewende in Bayern an die Wand zu fahren. Einerseits torpediere er am Beispiel Windkraft die dezentrale Energieversorgung, andererseits boykottiere er die notwendigen Stromtrassen von Norden nach Süden, „die von der CSU höchstselbst entworfen und durchgesetzt worden sind,“ so Pronold. Seehofer leugne die Realität, dass sein Kurs der Bevölkerung in Bayern deutlich höhere Strompreise gegenüber dem Norden Deutschlands bringen werde. Beim sozialen Wohnungsbau zeige sich ganz besonders, dass die CSU die Sorgen der Menschen nicht interessierten.Die Mieter der vom Freistaat verkauften Wohnungen in den Ballungszentren zahlten jetzt den Preis für die Misswirtschaft der CSU bei der Landesbank. Die vom Finanzminister gepriesenen Schutzklauseln für die Mieter hätten sich als völliger Flop erwiesen, ebenso wie Söder’s Ausrede auf Brüssel eine glatte Lüge gewesen sei. Der SPD-Politiker forderte daher, dass die CSU-Staatsregierung die 700 Millionen-Euro-Einnahme dem Wohnungsdeal zur Bekämpfung der Wohnungsnot 1 zu 1 in den sozialen Wohnungsbau investiere. Auch habe er nichts dagegen, wenn der Freistaat Hunderte von Millionen für den Neubau eines Konzertsaales verspreche, aber dann verlange er, dass Seehofer sein Wahlversprechen, Bayern möglichst rasch barrierefrei zu machen, zu allererst einhalte.
Vorwärts immer, rückwärts nimmer!
Schließlich zeigte sich der SPD-Landesvorsitzende optimistisch über die Erfolgsaussichten der SPD in Bayern. Sie sei keine „Haudraufopposition“, aber sie mache auch deutlich, dass die CSU nach wie vor für Vetternwirtschaft und Arroganz stehe. Der Skandal um Haderthauer und die Verwandtenaffäre seien dafür nur zwei Bespiele. Pronold empfahl angesichts des Steigerungspotentials ein Investment in die bayerische SPD. Dass in der Schierlinger SPD dieser Aufruf gleich Früchte trug, zeigte die Überreichung des Mitgliedsbuches an Beatrix Krausenecker durch den SPD-Landesvorsitzenden und die SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer. Sie überreichte anschließend als Dankeschön dem Redner ein Präsent.
Kreuz bei der SPD erspart das Kreuz tragen.

Das Schlußwort blieb dem SPD-Kreisvorsitzenden von Straubing-Bogen und Mallersdorfer 3. Bürgermeister Martin Kreutz vorbehalten. Er wünschte sich eine hohe Wahlbeteiligung bei den Nachwahlen im Kreistag und in Geiselhöring, damit die CSU eine deutliche Quittung erhalte. Florian Pronold hatte dafür schon vorher das Rezept genannt: „Wer sein Kreuz bei der SPD macht, der muss selbst keines mehr tragen.“

 

Programm für die Gemeinde Schierling

 2014 - 2020 und darüberhinaus

Aus dem Sitzungssaal

10.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für das "Schierlinger Echo"

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02.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Organisation und Durchführung erweiterter Bürgerbeteiligung

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19.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer öffentlichen Toilettenanlage am Park&Ride-Platz am Bahnhof Eggmühl

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18.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Übernahme des Leitfadens zur Durchführung von Bürger-informationsveranstaltungen und Bürgerbeteiligungsverfahren

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10.04.2018:

SPD-Haushaltsrede 2018

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19.06.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Satzung für Ehrungen durch die Gemeinde

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04.04.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung des Kommunalunternehmens

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04.04.2017:

SPD-Haushaltsrede 2017

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Soforthilfefonds

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des „Kommunalen Förderprogramms für mehr bezahlbaren Wohnraum"

"Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum" der Bayerischen Staatsregierung

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13.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung

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26.04.2016:

SPD-Haushaltsrede 2016

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10.03.2016:

Zum Thema "Subsidiarität"...

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23.02.2016:

Beschlussvorlage "Anträge der SPD" öffentliche MGR-Sitzung am 23.02.2016

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12.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Tourismus

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10.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Ermäßigungspasses für Bedürftige

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einhaltung von Bebauungsplänen

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur einheitlichen Kostenerstattung

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24.10.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Klärung der formalen Grundlagen zum Betreiben der Bücherei

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24.09.2015:

Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Büchereifinanzierung

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24.09.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette

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11.06.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens über LTE-Standorte

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09.05.2015:

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Gemeinsamen Positionspapiers

 

Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen

 

Factsheet

Dürfen Kommunen sich zu Freihandelsabkommen äußern?

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28.04.2015:

SPD-Haushaltsrede 2015

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07.04.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Familienfreundlichkeit

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27.01.2015:

Nebengebäude
Altes Schulhaus

20.09.2019:

Antrag für nachhaltige Auftragsvergabe

Kommentare zum Gesche-hen vor Ort und in der Welt

13.12.2016:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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15.12.2015:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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16.12.2014:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

"Mei Draam"

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27.11.2014:

Bürgerversammlung Buchhausen

Kommunalpolitik aktuell: "Nachnutzung MUNA"

Projektentwurf
Rhododendronpark
Blühende Bunkerwelten"
www.hobbie-rhodo.de
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Projektentwurf
Bürgerpark eG
Mensch und Natur"
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Projektentwurf
SILVA PARADISUS
Waldparadies"

Kommunalpolitik aktuell: "Pilgerweg VIA NOVA"

VIA NOVA

Europäischer Pilger- und Friedensweg

Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.

VIA NOVA

Weichenstellung für sanften Tourismus im Labertal

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VIA NOVA

europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809

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VIA NOVA

Radl-Tour auf Niedermünsterrundweg

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VIA NOVA

Zeitreise document Niedermünster


Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


www.pilgerweg-vianova.eu

Energiewende im Labertal

Wechseln Sie jetzt zu einem zertifizierten Ökostromanbieter.

Wir helfen ihnen gerne!

=> zum Vertragsangebot

Aktionsreihe AK Labertal "Zivilcourage zeigen"

Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:

"Der kleine Widerstand im Labertal"

27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger


Ismail Ertug, MdEP
Ihr Europaabgeordneter für die Oberpfalz u. Niederbayern
 
www.ertug.eu
 
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Marianne Schieder, MdB
Ihre Bundestagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.marianne-schieder.de
 
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Margit Wild, MdL
Ihre Landtagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.margitwild.de

Gastmitgliedschaft

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125 Jahre BayernSPD:

Wasser ist ein Menschenrecht!

100 gute Gründe gegen Atomkraft:

100 gute Gründe gegen Atomkraft

Atomausstieg selber machen!

Endstation RECHTS. Bayern

Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling