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Donnerstag, 6. Oktober 2011

Flächendeckend kostenlose Kinderbetreuung in Europa soll es nach Vorstellung von Konservativen und Liberalen nicht geben. Bei der Ausschussabstimmung über den Bericht zum 'Demografischen Wandel und zur Rolle der EU-Strukturpolitik', den die fränkische SPD-Abgeordnete Kerstin Westphal federführend verfasst hat, kippte am Donnerstag in Brüssel eine Mehrheit von christdemokratischen und liberalen Europaabgeordneten die entsprechende Forderung an die Regionen und Mitgliedstaaten.

Die Berichterstatterin Kerstin Westphal zeigte sich darüber enttäuscht: "Es ist bedauerlich, dass Konservative und Liberale die Aufforderung an die Mitgliedstaaten, für kostenlose Kinderbetreuung zu sorgen, nicht mittragen wollen. Damit stellen sie sich weiterhin gegen eine der wichtigsten Investitionen in die Zukunft. Wenn wir wollen, dass sich junge Menschen für Kinder entscheiden, müssen wir auch die richtigen Rahmenbedingungen setzen!"

Grundsätzlich, so Kerstin Westphal weiter, setze das Abstimmungsergebnis aber das richtige Zeichen, den demografischen Wandel aktiv anzugehen: "Gerade vor dem Hintergrund des anstehenden Europäischen Jahrs des aktiven Alterns gilt: Die Alterung der Bevölkerung zählt zu den größten Herausforderungen der Zukunft!" Die EU-Strukturfonds könnten eine entscheidende Unterstützung für die Regionen bieten, so die Sozialdemokratin. Von 2007 bis 2013 stünden rund 30 Milliarden Euro für Maßnahmen im Bereich 'Demografie' bereit, diese Summe müsse nach Möglichkeit steigen.

Die Schweinfurterin Kerstin Westphal befürchtet, dass vor allem ländliche Regionen Schwierigkeiten haben werden, den demografischen Wandel zu bewältigen: "Die Entvölkerung ganzer Landstriche ist eine Gefahr, mit der wir in großen Teilen Frankens rechnen müssen. Vor allem in Hochfranken, dem nördlichen Teil Unterfrankens und im Süden Mittelfrankens wird ein Bevölkerungsrückgang von zwei bis über sechs Prozent vorhergesagt. Diesem müssen wir offensiv begegnen. Wir müssen dafür sorgen, dass auch diese Regionen attraktiv für junge Menschen und Familien sind und dass Jugendliche hier gute Arbeitsplätze finden."

Auch für ältere Menschen müsse mehr getan werden. Kerstin Westphal: "Uns muss bewusst sein, dass die wachsende Zahl von älteren Menschen hohe Ansprüche mit sich bringt hinsichtlich der medizinischen Betreuung, dem Zugang zu Dienstleistungen oder auch ihrer Wohnsituation." Die Regionen sollten daher auch europäische Fördergelder für die Ausbildung von Pflegepersonal oder für die altersgerechte Sanierung von Wohnungen bereitstellen. Kerstin Westphal abschließend: "Wenn wir jetzt handeln, ist der demografische Wandel keine Gefahr, sondern eine Chance für die Gesellschaft!"