SPD Schierling: sozial und bürgernah für unsere Heimat!

Es ist sicher sehr ärgerlich, um nicht zu sagen peinlich, wenn man im Rahmen einer wichtigen Rede eine entscheidende Zahl nicht genau benennt. So ist es mir in der Haushaltsrede passiert und das empfinde ich als ausgesprochen unangenehm. Die von Herrn Brückl geübte Kritik, Grundlage der von uns angeregten Diskussionen würden praktisch häufig „falsche Zahlen und leichtfertig dahingesagte Ideen“ sein, kann und will ich so allerdings nicht stehen lassen.

Insbesondere die die Bücherei, wurden ja schon im letzten Haushaltsjahr aus unserer Sicht Unsummen ausgegeben, die klar benannt waren und von uns abgelehnt wurden. Vielleicht erinnern Sie sich, dass die SPD- Fraktion in der Sitzung am 5.04.2016 beantragt hatte, den Mietvertrag zwischen Gemeinde und Investor, für das 2. Stockwerk im Geschäfts- und Bürgerhaus, zu einem öffentlichen Tagesordnungspunkt zu machen, was vom Bürgermeister abgelehnt wurde. Auf Nachfrage bei der Rechtsabteilung des Landratsamtes hat es dafür keinen objektiven Grund gegeben. Bereits an dieser Stelle, wäre dann jedem klar gewesen, wie viel Geld hier viele Jahre lang monatlich fällig wird. Fakt ist, dass im Jahr 2016 114.000 € für das Betreiben der ehrenamtlichen Bücherei aufgewendet werden sollen. Davon 50.500 € für die Miete plus Nebenkosten, ab April/ Mai (beschlossen am 5.04.2016). Für ein ganzes Jahr werden zukünftig mindestens 63.000€ für Miete und Nebenkosten fällig und das 25 Jahre lang, wobei die wirkliche Höhe der Nebenkosten erst nach der ersten Abrechnung bekannt sein wird.

Mietverträge mit einem derart hohen Mietzins (plus Anpassungsmöglichkeit), über einen Zeitraum von 25 Jahren abzuschließen, halten wir für verantwortungslos und das haben wir kritisiert. Dass außerdem die Kirche aus der finanziellen Beteiligung entlassen wurde, ohne Beschluss, ist nicht akzeptabel.

Dass Herr Wallner an unseren jüngsten Anträgen, am Stil und ungenauen Begriffen, lauthals Kritik übt, ist wohl nicht als objektiver Tatbestand zu sehen, sondern vielmehr als politisches Kalkül, sich mit unseren Anträgen nicht inhaltlich auseinander setzen zu müssen. Ich empfehle außerdem unter den genannten Aspekten Beschlussunterlagen der Verwaltung unter die Lupe zu nehmen (was jeder im Internet gern tun kann). Hier stellt das Landratsamt schon mal falsch angewandte Begriffe richtig. Wir würden es als kleinlich erachten, Bürgermeister und auch Hr. Wallner für ihre ausschweifenden Ausführungen zu geplanten Vorhaben, sowohl schriftlich als auch mündlich, jedes Mal zu kritisieren. Fehler sind doch wohl menschlich, bzw. stilistische Ausführungen der Wesensart des Verfassers geschuldet. Dass Herr Wallner sich schon mal gewaltig in der Wahl der Begrifflichkeiten vertut, wie z.B. bei der „Subsidiarität“, im Zusammenhang mit der Ablehnung unseres Antrags auf einen Ermäßigten – Pass, hätte bei der Gelegenheit gern auch mal in der Zeitung stehen können. Im Übrigen haben wir uns, wie bekannt, über den unangemessenen Umgang mit uns und unseren Anträgen im Landratsamt beschwert. Der falsche Begriff, um den es geht (Kosten wurden als „Gebühren“ bezeichnet), stand darüber hinaus nur einmal in der Überschrift eines Antrages, im Text ist er nicht mehr aufgetaucht. Jeder wusste genau, worum es ging. Interessanter Weise wird genau dieser Antrag jetzt faktisch umgesetzt…

Dass wir den anderen Gemeinderäten Begründung und Hintergrundinformationen zu unseren Vorhaben mitliefern halten wir für sinnvoll und zweckmäßig. Das als Plauderton zu bezeichnen ist rein polemisch. Wir sind, wie Sie in ihrem Kommentar ja richtig bemerken, als ehrenamtliche Gemeinderäte auch beruflich und in anderen Gremien unterwegs und daher durchaus in der Lage, unsere Vorgehensweise zu reflektieren.

Immerhin fand die Bürgerliste unseren Antrag zum Thema Freihandelsabkommen so gelungen,  dass sie ihn wortgleich erneut gestellt hat. Die CSU- Fraktion hat den komfortablen Vorteil, ihre Vorschläge gleich ganz ohne Antrag, auf Zuruf in der Klausur, unterzubringen.

Abschließend möchte ich vielleicht noch darüber informieren, dass der Haushaltsplan, aus 229 Seiten bestehend, mit den genauen Zahlen, am Donnerstag, dem 21.04.2016 mittags bei mir im Briefkasten angekommen ist. Am gleichen Abend hatte ich noch eine Sitzung des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens und über das Wochenende ein Familienfest im Rheinland. Dass einem ehrenamtlichen Gemeinderat, dann schon mal bei der nächtlichen Erarbeitung einer Rede, die am Ende des folgenden Arbeitstages zu halten ist und eine Vielzahl von Sachverhalten beinhaltet, eine Zahl auf dem Notizzettel unbemerkt verrutschen kann, ist vielleicht irgendwie nachvollziehbar… und ich denke/ hoffe, die Anwesenden haben dennoch durchaus verstanden, worüber wir uns empören, deshalb dem Haushalt nicht zustimmen und eine andere Diskussionskultur fordern.

Schierling, 01.05.2016

Madlen Melzer, Sprecherin der SPD-Fraktion im Gemeinderat