Leserbrief zum Artikel "SPD versinkt in der Bedeutungslosigkeit", LZ vom 16.10.2018

Veröffentlicht am 22.10.2018 in Presse

Es sind Terminologien, ich könnte auch sagen Phrasen wie diese: „Bedeutungslosigkeit“ oder „Überlebenskampf“, die wohl, nach Meinung der Medien, den Zustand der SPD deutlich machen sollen. Nach meiner Beobachtung der Berichterstattung der letzten Wochen und Monate, wird damit auch der*m Letzten eindringlich suggeriert, dieser Partei kein Kreuz mehr hinterher zu werfen, kurz vorm Untergang. Egal, wie gut besucht die SPD-Veranstaltung war, wie z.B. ein volles Zelt am Gillamoos -Montag , wo Andrea Nahles Klartext geredet hat und Natascha Kohnen durchaus unter Beweis gestellt hat, dass sie auch Bierzelt kann, am Ende muss man lesen: Es gab zwar viel Applaus, naja die Genoss*innen müssen halt gegen ihren Frust ankämpfen.

Nein, wir müssen nicht gegen unseren Frust ankämpfen, denn wir sind Menschen, die mit beiden Beinen im Leben stehen, interessanten Jobs nachgehen, Freunde und durchaus Spaß am Leben haben. Wir engagieren uns darüber hinaus im politischen Bereich, um unsere Vorstellung von einem Zusammenleben aller gesellschaftlichen Gruppen in einer lebenswerten Umwelt so mit zu gestalten, dass der soziale Zusammenhalt gewahrt, der Frieden erhalten und allen Teilhabe an Bildung und Wohlstand ermöglicht wird. Dabei setzen wir auf das Wahren von Grundrechten, wie Wohnen und Arbeit für jede*n. Leider alles nicht selbstverständlich!

Natürlich hätten wir uns für unseren ehrlichen Einsatz für diese Ziele, mehr Zustimmung erhofft. Zustimmung bedeutet ja vor allem Mandate, Einfluss, mehr Erfolg. Aber nun muss man nicht so tun, als ob das Wahlergebnis erdrutschartige Veränderungen der politischen Landschaft in Bayern gezeigt hat. Die konservative Klientel hat mit CSU und FW weiterhin überwiegend konservativ gewählt und das links-soziale Spektrum ist ebenfalls seiner Grundüberzeugung treu geblieben und hat sich zwischen Rot und Grün entschieden. Da eine Schwarz-Grüne-Koalition in vielen Bundesländern eine denkbare Option ist, wurden die Grünen wohl schon in Vorbereitung einer möglichen Zusammenarbeit, insbesondere von den Medien, deutlich in den Vordergrund gerückt. Fröhlich, unbeschwert, smart . Nicht kurz vorm Absterben. So ein Stigma wird man irgendwann nicht mehr los. Da können noch so motivierte Kandidatinnen und Kandidaten, wichtige Themen und fundierte Argumente nicht mehr gegen an. Themen, die noch dazu wohl vielen auf den Nägeln brennen, denn wenn die FW mit kostenlosen Kitaplätzen, oder die CSU mit Vollbeschäftigung und bezahlbarem Wohnraum Wahlkampf machen, da fragt man sich schon, wo plötzlich das Erkennen dieser Bedürfnisse herkommt…

Aber gut, auch wenn es die Sozialdemokrat*innen waren und sind, die hier seit Jahren Handlungsbedarf sehen und sich kümmern, so muss man nun hoffen, dass diese Wahlversprechen auch gehalten werden. Verzweifeln kann man allerdings auch, vor allem daran, dass eine CSU, die sich mit den rechtesten Gruppierungen in Europa, die Humanität, Presse- und Meinungsfreiheit mit Füßen treten, solidarisch zeigt, weiterhin eine so große Zustimmung der Wählerinnen und Wähler bekommt. Es gibt also noch viel für uns zu tun! Wir bleiben dran!

Madlen Melzer, SPD-Ortsvorsitzende und Sprecherin SPD-Marktratsfraktion
 

Programm für die Gemeinde Schierling

 2014 - 2020 und darüberhinaus

Aus dem Sitzungssaal

10.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für das "Schierlinger Echo"

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02.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Organisation und Durchführung erweiterter Bürgerbeteiligung

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19.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer öffentlichen Toilettenanlage am Park&Ride-Platz am Bahnhof Eggmühl

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18.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Übernahme des Leitfadens zur Durchführung von Bürger-informationsveranstaltungen und Bürgerbeteiligungsverfahren

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10.04.2018:

SPD-Haushaltsrede 2018

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19.06.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Satzung für Ehrungen durch die Gemeinde

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04.04.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung des Kommunalunternehmens

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04.04.2017:

SPD-Haushaltsrede 2017

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Soforthilfefonds

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des „Kommunalen Förderprogramms für mehr bezahlbaren Wohnraum"

"Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum" der Bayerischen Staatsregierung

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13.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung

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26.04.2016:

SPD-Haushaltsrede 2016

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10.03.2016:

Zum Thema "Subsidiarität"...

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23.02.2016:

Beschlussvorlage "Anträge der SPD" öffentliche MGR-Sitzung am 23.02.2016

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12.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Tourismus

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10.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Ermäßigungspasses für Bedürftige

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einhaltung von Bebauungsplänen

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur einheitlichen Kostenerstattung

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24.10.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Klärung der formalen Grundlagen zum Betreiben der Bücherei

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24.09.2015:

Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Büchereifinanzierung

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24.09.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette

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11.06.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens über LTE-Standorte

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09.05.2015:

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Gemeinsamen Positionspapiers

 

Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen

 

Factsheet

Dürfen Kommunen sich zu Freihandelsabkommen äußern?

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28.04.2015:

SPD-Haushaltsrede 2015

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07.04.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Familienfreundlichkeit

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27.01.2015:

Nebengebäude
Altes Schulhaus

20.09.2019:

Antrag für nachhaltige Auftragsvergabe

Kommentare zum Gesche-hen vor Ort und in der Welt

13.12.2016:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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15.12.2015:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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16.12.2014:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

"Mei Draam"

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27.11.2014:

Bürgerversammlung Buchhausen

Kommunalpolitik aktuell: "Nachnutzung MUNA"

Projektentwurf
Rhododendronpark
Blühende Bunkerwelten"
www.hobbie-rhodo.de
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Projektentwurf
Bürgerpark eG
Mensch und Natur"
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Projektentwurf
SILVA PARADISUS
Waldparadies"

Kommunalpolitik aktuell: "Pilgerweg VIA NOVA"

VIA NOVA

Europäischer Pilger- und Friedensweg

Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.

VIA NOVA

Weichenstellung für sanften Tourismus im Labertal

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VIA NOVA

europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809

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VIA NOVA

Radl-Tour auf Niedermünsterrundweg

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VIA NOVA

Zeitreise document Niedermünster


Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


www.pilgerweg-vianova.eu

Energiewende im Labertal

Wechseln Sie jetzt zu einem zertifizierten Ökostromanbieter.

Wir helfen ihnen gerne!

=> zum Vertragsangebot

Aktionsreihe AK Labertal "Zivilcourage zeigen"

Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:

"Der kleine Widerstand im Labertal"

27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger


Ismail Ertug, MdEP
Ihr Europaabgeordneter für die Oberpfalz u. Niederbayern
 
www.ertug.eu
 
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Marianne Schieder, MdB
Ihre Bundestagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.marianne-schieder.de
 
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Margit Wild, MdL
Ihre Landtagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.margitwild.de

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Endstation RECHTS. Bayern

Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling