Leserbrief zum Artikel "SPD versinkt in der Bedeutungslosigkeit", LZ vom 16.10.2018

Veröffentlicht am 22.10.2018 in Presse

Es sind Terminologien, ich könnte auch sagen Phrasen wie diese: „Bedeutungslosigkeit“ oder „Überlebenskampf“, die wohl, nach Meinung der Medien, den Zustand der SPD deutlich machen sollen. Nach meiner Beobachtung der Berichterstattung der letzten Wochen und Monate, wird damit auch der*m Letzten eindringlich suggeriert, dieser Partei kein Kreuz mehr hinterher zu werfen, kurz vorm Untergang. Egal, wie gut besucht die SPD-Veranstaltung war, wie z.B. ein volles Zelt am Gillamoos -Montag , wo Andrea Nahles Klartext geredet hat und Natascha Kohnen durchaus unter Beweis gestellt hat, dass sie auch Bierzelt kann, am Ende muss man lesen: Es gab zwar viel Applaus, naja die Genoss*innen müssen halt gegen ihren Frust ankämpfen.

Nein, wir müssen nicht gegen unseren Frust ankämpfen, denn wir sind Menschen, die mit beiden Beinen im Leben stehen, interessanten Jobs nachgehen, Freunde und durchaus Spaß am Leben haben. Wir engagieren uns darüber hinaus im politischen Bereich, um unsere Vorstellung von einem Zusammenleben aller gesellschaftlichen Gruppen in einer lebenswerten Umwelt so mit zu gestalten, dass der soziale Zusammenhalt gewahrt, der Frieden erhalten und allen Teilhabe an Bildung und Wohlstand ermöglicht wird. Dabei setzen wir auf das Wahren von Grundrechten, wie Wohnen und Arbeit für jede*n. Leider alles nicht selbstverständlich!

Natürlich hätten wir uns für unseren ehrlichen Einsatz für diese Ziele, mehr Zustimmung erhofft. Zustimmung bedeutet ja vor allem Mandate, Einfluss, mehr Erfolg. Aber nun muss man nicht so tun, als ob das Wahlergebnis erdrutschartige Veränderungen der politischen Landschaft in Bayern gezeigt hat. Die konservative Klientel hat mit CSU und FW weiterhin überwiegend konservativ gewählt und das links-soziale Spektrum ist ebenfalls seiner Grundüberzeugung treu geblieben und hat sich zwischen Rot und Grün entschieden. Da eine Schwarz-Grüne-Koalition in vielen Bundesländern eine denkbare Option ist, wurden die Grünen wohl schon in Vorbereitung einer möglichen Zusammenarbeit, insbesondere von den Medien, deutlich in den Vordergrund gerückt. Fröhlich, unbeschwert, smart . Nicht kurz vorm Absterben. So ein Stigma wird man irgendwann nicht mehr los. Da können noch so motivierte Kandidatinnen und Kandidaten, wichtige Themen und fundierte Argumente nicht mehr gegen an. Themen, die noch dazu wohl vielen auf den Nägeln brennen, denn wenn die FW mit kostenlosen Kitaplätzen, oder die CSU mit Vollbeschäftigung und bezahlbarem Wohnraum Wahlkampf machen, da fragt man sich schon, wo plötzlich das Erkennen dieser Bedürfnisse herkommt…

Aber gut, auch wenn es die Sozialdemokrat*innen waren und sind, die hier seit Jahren Handlungsbedarf sehen und sich kümmern, so muss man nun hoffen, dass diese Wahlversprechen auch gehalten werden. Verzweifeln kann man allerdings auch, vor allem daran, dass eine CSU, die sich mit den rechtesten Gruppierungen in Europa, die Humanität, Presse- und Meinungsfreiheit mit Füßen treten, solidarisch zeigt, weiterhin eine so große Zustimmung der Wählerinnen und Wähler bekommt. Es gibt also noch viel für uns zu tun! Wir bleiben dran!

Madlen Melzer, SPD-Ortsvorsitzende und Sprecherin SPD-Marktratsfraktion
 

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27.03.2011: Langquaid

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16.10.2011: Rottenburg

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Dr. Carolin Wagner, MdB
 

Marianne Schieder, MdB
 
www.marianne-schieder.de

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Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling