SPD Schierling: sozial und bürgernah für unsere Heimat!

 

„Gesunder Markt Schierling“ ist das große Motto der jüngsten „Bürgerbeteiligungsaktion“. Was am Ende herauskommen soll, weiß niemand so recht. Die Bewohner*innen im Markt sollen wohl angeregt werden, mittels Arztvorträgen und AOK finanzierten Gesundheistschecks gesünder zu leben. Ob und was die Gemeinde dazu beitragen soll und kann, bleibt ausgesprochen schleierhaft. Leider!!

Eine zusätzliche Bürgerbeteiligung ist im Normalfall ein probates Mittel für die gewählten Mitglieder der Bürgervertretung, weiterreichender Informationen darüber einzuholen, was am Ort gewünscht wird oder auch nicht. Meistens wird Bürgerbeteiligung bei verzwickten Situationen eingeschaltet, wenn sich die Gemeinderät*innen nicht sicher sind, ob und wie sinnvoll und nachhaltig zu entscheiden ist. Üblicherweise macht sich das Gremium dazu vorab verbindlich Gedanken, wie mit den Ergebnissen des Prozesses umgegangen werden soll und auch über die Finanzierbarkeit. Es wird abgewogen, ob es überhaupt notwendig ist, die Zeit und das Engagement der Bürger zu bemühen, um Entscheidungen zu treffen, die vielleicht ohnehin auf der Hand liegen, dem allgemeinen Fortschritt entsprechen oder einfach sinnvoll sind.

Mir ist keine Gemeinde um uns herum bekannt, die Bürgerbeteiligung brauchte, um einen generationenübergreifenden Sport- und Bewegungsparcours auf den Weg zu bringen. Das sportliche Betätigung gut ist für den allgemeinen Gesundheitszustand, Spaß macht und das soziale Miteinander einer Gemeinschaft stärkt, war für Bürgermeister und Gemeinderät*innen unserer Nachbargemeinden so hinreichend bekannt, dass sie mit Hilfe förderfähiger Projekte und dafür ausgebildeter Spezialist*innen für Ihre Bürger*innen aktiv wurden und entsprechende Plätze realisierten. 2018 bereits erledigt und abgehakt!

Der Schierlinger Beteiligungsprozess, überlegt von ca. 25 Personen (bei mehr als 8000 Einwohnern), unter anderem von Herrn Hien, Gemeinderat in Leiblfing und Konrektor Hoffmann, aus Pfakofen, hat als Zieldatum 2025! Man könnte auch sagen, den St. Nimmerleinstag, denn nachdem 2020 Neuwahlen stattfinden werden, ist dieses Datum schlicht unseriös. Wer weiß heute schon, mit welchen Zielen dann die Kandidat*innen antreten und ins Gremium gewählt werden? Die Personen, die sich heute engagiert Zeit nehmen, um Ideen zu entwickeln, haben in 7 Jahren vielleicht völlig andere Bedürfnisse oder wohnen gar nicht mehr in Schierling. 2 Jahre Gültigkeit, im Höchstfall, hat ein Bürgerbegehren, wenn es überhaupt Realisierungspotential hat. Danach kann niemand mehr dafür garantieren, dass der Grund für den Volksentscheid noch Bestand hat.

Sämtliche Anträge, Bürgerbeteiligung in Schierling klar zu definieren und zielorientiert durchzuführen oder sich überhaupt Informationen zu holen, wurden im Gemeinderat abgelehnt. Begründung: Wir haben den gut funktionierenden „Schierlinger Weg“, mit Bürgerversammlungen und dem „Schierling Echo“. Bürgerbeteiligung ist danach allenfalls Bürgerinformation. Wer im „Schierlinger Weg“ eine nachvollziehbare und kontrollierbare Bürgerbeteiligung erkennt, der sieht auch „des Kaisers neue Kleider“: teures, vorgegaukeltes Einbeziehen der Bevölkerung, aber eine realitätsferne Selbstbeweihräucherung des „Kaisers“, unterstützt von seinen ergebenen Untertanen.

Madlen Melzer, SPD Fraktionssprecherin im Gemeinderat