SPD Schierling: sozial und bürgernah für unsere Heimat!

Da in der Berichterstattung über die Gemeinderatssitzung und auch die Anschaffung von Spielgerät in Buchhausen, die Aktivität der SPD vor Ort und ihrer Gemeinderatsfraktion entweder ganz verschwiegen oder unzulänglich dargestellt wurde, möchte ich ein bisschen für Aufklärung sorgen.

Unser Antrag an den Gemeinderat, im Rahmen der Verbesserung der Familienfreundlichkeit in Schierling, in jedem Ortsteil und im Ortszentrum jeweils Flächen vorzuhalten, auf denen Alt und Jung sich treffen und ihrem Alter entsprechend aktiv sein können, wurde kürzlich in den Ausschuss für Stadtmarketing verschoben. Wir hatten dabei auch gefordert, dass die jeweiligen Anwohner und potentiellen Nutzer dieser „Spiel- und Bewegungsplätze“ bei Planung und Ausstattung einbezogen werden sollen. Dass sich nun die Kinder in Buchhausen ihr Spielgerät selbst aussuchen durften, finden wir gut und einen ersten Schritt in die richtige Richtung. Hoffentlich hat sich damit unser Antrag, durch bereits praktiziertes Handeln, nicht bereits erschöpft und praktisch erledigt... Das fänden wir ziemlich zu kurz gesprungen!

Genau wie vermutlich, bei der unbedingten Forderung aus unserem Antrag, aktiv Standorte für Funkmasten zu suchen, die Deutsche Funkturm GmbH außen vor zu lassen, zu kurz gesprungen wurde. Was nützt ein unabhängiger Sachverständiger, wenn alle gängigen Mobilfunknetzbetreiber ihre Antennen auf den Masten der DFMG platzieren? Dann doch wohl direkt denjenigen fragen, der anschließend auch investiert.  Um unser Anliegen, Ärger und Ängste der Bürger zu vermeiden, dem Fortschritt aber nicht im Weg zu stehen und geeignete Standorte im Gemeindegebiet auszuloten, haben wir schlussendlich einem gemeinsamen Beschluss zugestimmt. Wir sind nun gespannt, auf den unabhängigen Gutachter.

Nicht zurückgenommen haben wir allerdings unseren Antrag, die Gemeinde Schierling soll sich aktiv in einer Resolution hinter das gemeinsame Positionspapier des Dt. Städtetages, des Dt. Städte- und Gemeideverbundes und des Verbundes kommunaler Unternehmer zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen stellen. Hier werden nur Fragen der kommunalen Daseinsfürsorge und Selbstbestimmung thematisiert und vor allem Transparenz gefordert. Sich hierzu nicht äußern zu müssen, war es dem Bürgermeister wert die Änderung seiner eigenen Tagesordnung, die er 4 Tage vorher erstellt hatte, herbeizuführen! Seine CSU- Fraktion ist ihm willig gefolgt, den Antrag von der Tagesordnung zu streichen. Über 200 andere Kommunen hatten bisher bereits das Bedürfnis die Verhandlungsführer auf ihre berechtigten Interessen hinzuweisen und zu beauftragen, diese zu berücksichtigen.

Was schlussfolgert man als BürgerIn in Schierling aus diesem Verhalten? Wir erkennen, solange dem Bürgermeister und Herrn Wallner niemand bei Grundstücksankäufen und Verkäufen ins Handwerk pfuscht, ist alles andere Wurscht!

 

Schierling, 15.07.2015

Madlen Melzer, Sprecherin der SPD-Fraktion im Gemeinderat