Neues von der Schierlinger SPD - Mitgliederversammlung vom 06. April 2011

Veröffentlicht am 28.04.2011 in Ortsverein

Die Nachnutzung der MUNA und der VIA-NOVA-Pilgerweg sind die Hauptthemen der Mai-Aktivitäten des SPD-Ortsvereins.

In der Mitgliederversammlung beim Aumeier-Wirt gab es dazu eine rege Diskussion. Marktrat Armin Buchner hatte zu Beginn seine Freude darüber geäußert, dass der Marktrat dem SPD-Antrag, dem Verein „Europäischer Pilgerweg – VIA NOVA“ beizutreten, einstimmig zugestimmt habe. Jetzt gelte es, in Abstimmung mit den Nachbargemeinden eine attraktive wie mediative Pilgerwanderroute im Labertal zu finden.

Hartmut Gust sah in der Pilgerweg-Konzeption eine exzellente Möglichkeit, diesen mit einem Nachnutzungskonzept der Freizeit, Erholung und des sanften Tourismus für die MUNA einzubinden. Die Sympathie des SPD-Ortsvereins gelte einer Kombination aus Rhododendron- und Bürgerpark und man sei damit nicht allein, betonte Armin Buchner.

Mit den Langquaider Parteifreunden sei man dabei aber auch der Meinung, dass bei jedem Projekt vorher die Altlastenfrage geklärt sein müsse, die von offizieller Seite im Schierlinger Rathaus viel zu lange ignoriert oder verharmlost worden sei. Außerdem forderte Buchner von der Rathaus-Spitze, endlich ihre Vorstellungen einer künftigen MUNA-Nachnutzung auf den Tisch zu legen. Spätestens die Beratung über den SPD-Antrag, für das MUNA-Gelände die Bauleitplanung mit den Schwerpunkten Freizeit, Erholung, Tourismus und Kleingewerbe nach dem Baugesetzbuch einzuleiten, gebe dazu eine gute Gelegenheit. „Die Zeit des Mauerns ist vorbei“, so Buchner.

Große Zustimmung fand sein Vorschlag, am Samstag, 15. Mai, von 10:00 Uhr bis ca. 12:00 Uhr auf der Schiene zwischen Schierling und Langquaid einen Bockerl-Stammtisch durchzuführen. Gemeinde-, landkreis- und bezirksübergreifend soll der Bevölkerung die Gelegenheit gegeben werden, während dieser kostenlosen Bockerlfahrt über Zukunftsmodelle für die MUNA zu diskutieren.

Der Sprecher des Arbeitskreises Labertal, Rainer Pasta, berichtete über die Arbeit des aus 16 SPD-Ortsvereinen in fünf Landkreisen bestehenden Arbeitskreises und seine Planungen für das laufende Jahr. Nach den Bonhoeffer-Wochen im Vorjahr stünden auch heuer wieder mehrere Themennachmittage auf dem Programm, die sich mit dem kleinen Widerstand der einfachen Leute im Labertal gegen die Nazi-Diktatur befassten. In Zusammenarbeit mit der Hans-Böckler-Stiftung und dem Deutschen Gewerkschaftbund zeige man ferner in mehreren Orten eine Ausstellung über das Verbot und die Verfolgung der freien Gewerkschaften durch den Nationalsozialismus.

Einen großartigen Arbeitsschwerpunkt sah Rainer Pasta in der Weiterverfolgung des Europäischen Pilgerweg-Konzeptes „VIA NOVA“, das er mit dem Arbeitskreis vor zwei Jahren in der Region der Großen und Kleinen Laber mit einer großen Informationsveranstaltung in Haindling angestoßen hatte. Außerdem gelte es, bei der Aufklärung über den Machtmissbrauch der CSU nicht locker zulassen. Der Landesbank-Skandal bedeute zum Beispiel, dass das Geld der bayerischen Steuerzahler für Hunderte von Millionen Euro für Zinsen verpulvert würde und für die Straßensanierungen fehlten und dass das zusätzliche Geld für Lehrer stattdessen in Kärnten gelandet sei.

Die SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer gab ein Impulsreferat zum Thema „Echte Bürgerbeteiligung“. Voraussetzungen dafür seien die Kultur einer offenen Informationspolitik des Rathauses und auch eine Verantwortungskultur der Bürger, die sich in einer aktiven Beteiligung am Geschehen in der Gemeinde zeige. Die SPD will dazu in den nächsten Monaten mit mehreren Initiativen die Diskussion auf den Weg bringen. Mit Skepsis sah sie den plötzlichen Kurswechsel der schwarzgelben Regierungen in München und Berlin bei der Atompolitik. Nachdem die Regierung nämlich in der Falle des von den Atomkonzernen formulierten Gesetzes zur Laufzeitverlängerung sitze, könne man nur hoffen, dass das Verfassungsgericht der Klage der SPD-Bundestagsfraktion und der SPD-regierten Länder stattgebe und dieses Gesetz für verfassungswidrig erkläre. Nur so könnten die Riesen-Schadenersatzforderungen der Atom-Konzerne bei einem schnellen Ausstieg vermieden werden.

 

Programm für die Gemeinde Schierling

 2014 - 2020 und darüberhinaus

Aus dem Sitzungssaal

10.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für das "Schierlinger Echo"

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02.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Organisation und Durchführung erweiterter Bürgerbeteiligung

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19.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer öffentlichen Toilettenanlage am Park&Ride-Platz am Bahnhof Eggmühl

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18.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Übernahme des Leitfadens zur Durchführung von Bürger-informationsveranstaltungen und Bürgerbeteiligungsverfahren

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10.04.2018:

SPD-Haushaltsrede 2018

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19.06.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Satzung für Ehrungen durch die Gemeinde

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04.04.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung des Kommunalunternehmens

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04.04.2017:

SPD-Haushaltsrede 2017

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Soforthilfefonds

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des „Kommunalen Förderprogramms für mehr bezahlbaren Wohnraum"

"Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum" der Bayerischen Staatsregierung

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13.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung

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26.04.2016:

SPD-Haushaltsrede 2016

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10.03.2016:

Zum Thema "Subsidiarität"...

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23.02.2016:

Beschlussvorlage "Anträge der SPD" öffentliche MGR-Sitzung am 23.02.2016

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12.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Tourismus

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10.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Ermäßigungspasses für Bedürftige

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einhaltung von Bebauungsplänen

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur einheitlichen Kostenerstattung

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24.10.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Klärung der formalen Grundlagen zum Betreiben der Bücherei

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24.09.2015:

Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Büchereifinanzierung

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24.09.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette

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11.06.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens über LTE-Standorte

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09.05.2015:

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Gemeinsamen Positionspapiers

 

Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen

 

Factsheet

Dürfen Kommunen sich zu Freihandelsabkommen äußern?

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28.04.2015:

SPD-Haushaltsrede 2015

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07.04.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Familienfreundlichkeit

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27.01.2015:

Nebengebäude
Altes Schulhaus

20.09.2019:

Antrag für nachhaltige Auftragsvergabe

Kommentare zum Gesche-hen vor Ort und in der Welt

13.12.2016:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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15.12.2015:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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16.12.2014:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

"Mei Draam"

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27.11.2014:

Bürgerversammlung Buchhausen

Kommunalpolitik aktuell: "Nachnutzung MUNA"

Projektentwurf
Rhododendronpark
Blühende Bunkerwelten"
www.hobbie-rhodo.de
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Projektentwurf
Bürgerpark eG
Mensch und Natur"
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Projektentwurf
SILVA PARADISUS
Waldparadies"

Kommunalpolitik aktuell: "Pilgerweg VIA NOVA"

VIA NOVA

Europäischer Pilger- und Friedensweg

Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.

VIA NOVA

Weichenstellung für sanften Tourismus im Labertal

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VIA NOVA

europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809

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VIA NOVA

Radl-Tour auf Niedermünsterrundweg

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VIA NOVA

Zeitreise document Niedermünster


Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


www.pilgerweg-vianova.eu

Energiewende im Labertal

Wechseln Sie jetzt zu einem zertifizierten Ökostromanbieter.

Wir helfen ihnen gerne!

=> zum Vertragsangebot

Aktionsreihe AK Labertal "Zivilcourage zeigen"

Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:

"Der kleine Widerstand im Labertal"

27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger


Ismail Ertug, MdEP
Ihr Europaabgeordneter für die Oberpfalz u. Niederbayern
 
www.ertug.eu
 
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Marianne Schieder, MdB
Ihre Bundestagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.marianne-schieder.de
 
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Margit Wild, MdL
Ihre Landtagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.margitwild.de

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125 Jahre BayernSPD:

Wasser ist ein Menschenrecht!

100 gute Gründe gegen Atomkraft:

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Endstation RECHTS. Bayern

Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling