Neues von der Schierlinger SPD - Mitgliederversammlung vom 07. August 2010

Veröffentlicht am 14.08.2010 in Ortsverein

Zu einem Informations- und Gedankenaustausch traf sich vergangene Woche der SPD-Ortsverein Schierling mit den beiden Bürgerinitiativen „Zukunft-DSL“ und „Bürger für ein liebenswertes Schierling“ im Gasthaus Zum Aumeier.

SPD-Ortsvorsitzender und Marktrat Armin Buchner konnte die beiden Sprecher der Initiativen, Kathleen Herfurt und Hubert Werkmann sowie Josef Röhrl zu der gemeinsamen Versammlung mit der Schierlinger SPD begrüßen.

Eingangs nahm Marktrat Armin Buchner zu einem Pressebericht der Schierlinger CSU über eine Parteiveranstaltung in Allersdorf Stellung.

„Da wird doch tatsächlich vom Altbürgermeister behauptet, dass ich Parteiinteressen über das Wohl der Schulkinder in Schierling stelle“ reagierte Buchner verärgert. „Anstatt auf Parteiversammlungen solchen Blödsinn daher zu quatschen, sollte sich der stellvertretende Landrat lieber bei seinen Parteifreunden in München dafür einsetzen, mit einer „echten Schulreform“, und das heißt vor allem auch eine längere gemeinsame Schulzeit in der Grundschule, den Leistungsdruck vor allem in der 3. und 4. Klasse von den Kindern zu nehmen“, so Buchner weiter.
„Damit wäre den Kindern mehr geholfen als mit dem „Reform-Murks Mittelschule“, den sogar Mitglieder der Regierungspartei CSU, z.B. der frühere Parteichef Erwin Huber, öffentlich kritisiert haben.“

Die Vorstellungsrunde der eingeladenen Gäste eröffnete Kathleen Herfurt als Vertreterin der BI „Zukunft-DSL“ mit einer Rückblende über die bisherigen Aktivitäten der Interessengemeinschaft für einen glasfasergestützten DSL-Ausbau im Gemeindegebiet Schierling.
In vielen Gesprächen mit Bürgern in den Ortsteilen hat sie große Unterstützung für das anspruchsvolle Ziel „DSL-Ausbau mit Glasfaser“ bekommen. Herfurt berichtete auch von einem Gespräch mit der Schierlinger Rathausspitze und einem Vertreter der Deutschen Telekom, das mit dem Ziel einer konstruktiven Zusammenarbeit im Rathaus stattfand.
Als wichtigstes Gesprächsergebnis wertete sie das Vorhaben der Marktgemeinde Schierling für ein erneutes Auswahlverfahren. Dabei hoffe man auf alternative Ausbaumöglichkeiten zur bisher vom Bürgermeister und der Deutschen Telekom favorisierten UMTS-Funklösung, wie z.B. Richtfunk oder Überland-Glasfaser. Die Deutsche Telekom wäre auch bereit, einen Eigenanteil bei den Ausbaukosten zu übernehmen. Voraussetzung sei auch eine Zusammenarbeit mit den Gemeinden Herrngiersdorf und Langquaid, um eine Versorgung des Ortsteils Wahlsdorf zu gewährleisten.

Bei der anschließenden Aussprache wurden vor allem auch die Vorteile einer Glasfaser-Lösung hinsichtlich der Datensicherheit (z.B. Online-Banking) und eventueller gesundheitlichen Risiken im Gegensatz zu einer UMTS-Funk-Lösung breit diskutiert.

Hubert Werkmann und Josef Röhrl stellten anschließend das Projekt der Bürgerpark Mensch und Natur eG zur MUNA-Nachnutzung ausführlich vor.
Als wesentlichen Meilenstein zur Umsetzung ihres Projekts einer naturbelassenen Nutzung des MUNA-Geländes unter Einbindung vieler örtlicher Vereine sahen sie die unterschriftsreiche Finanzierungszusage der Firma EGRU aus Geiselhöring. Mit einer Investitionszusage von bis zu 25 Millionen Euro will sich der Investor an dem „einheimischen“ Konzept der Bürgerpark Mensch und Natur eG beteiligen.
Marktrat Armin Buchner sah mit der vorgesehenen Einbindung der bestehenden Bahnlinie in das von Freizeit, Erholung und Tourismus geprägtem Nutzungskonzept ein wichtiges Kriterium für eine Nachnutzungsentscheidung und ein positives Signal für eine Aufwertung dieser Nebenbahnstrecke.
Die Verantwortlichen des Bürgerparks wollen nach Abschluss der Verhandlungen mit dem Investor die Schierlinger Bürger ausführlich informieren.

Ein kontrovers diskutiertes Thema war abschließend der von einem Investor erneut gestellte Antrag auf Errichtung einer Biogasanlage an der künftigen Ausfahrt Schierling-Süd der B15 neu. Die Vertreter der Bürgerinitiative berichteten von mittlerweile über 1000 gesammelten Unterschriften gegen die Errichtung einer industriellen Groß-Biogasanlage.
Marktrat Armin Buchner hatte durchaus Verständnis für die Bedenken vieler Bürger in Sachen Biogasanlage, war aber der Meinung, dass in einigen angesprochenen Themenbereichen durchaus noch Verhandlungspotenzial mit dem Ziel eines Kompromisses stecke. Er erneuerte auch den Vorschlag über einen alternativen Standort an der Schierlinger Gemeindegrenze bei Kraxenhöfen.
„Das ehrgeizige und notwendige Ziel einer Energiewende werden wir nur mit einem vernünftigen Energie-Mix erreiche und dazu zählt auch die Energieerzeugung mit Biomasse“, pflichtete die stellvertretende Vorsitzende Madlen Melzer ihrem Vorsitzenden bei.
Die Bürgerinitiative strebt derzeit mit jedem Mitglied des Marktgemeinderates ein persönliches Gespräch an, um ihre Positionen deutlich zu machen.

Am Ende der Veranstaltung widersprach Ortsvorsitzender Armin Buchner noch den kursierenden Gerüchten, dass der Landgasthof Aumeier schließen würde. „Ich habe mit den Wirtsleuten geredet, nichts von den Gerüchten ist wahr. Wir als SPD-Ortsverein sind froh, so engagierte und fleißige Herbergswirte zu haben“, stellte Buchner unmissverständlich klar.

Zum Abschluss wies er noch auf die politische Kundgebung mit dem bayerischen SPD-Chef Florian Pronold am 29. August auf dem Bartlmämarkt in Aufhausen sowie auf die Berlin-Fahrt der Schierlinger SPD zur großen Anti-Atom-Demonstration am 18. September hin.

 

Programm für die Gemeinde Schierling

 2014 - 2020 und darüberhinaus

Aus dem Sitzungssaal

10.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für das "Schierlinger Echo"

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02.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Organisation und Durchführung erweiterter Bürgerbeteiligung

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19.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer öffentlichen Toilettenanlage am Park&Ride-Platz am Bahnhof Eggmühl

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18.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Übernahme des Leitfadens zur Durchführung von Bürger-informationsveranstaltungen und Bürgerbeteiligungsverfahren

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10.04.2018:

SPD-Haushaltsrede 2018

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19.06.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Satzung für Ehrungen durch die Gemeinde

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04.04.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung des Kommunalunternehmens

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04.04.2017:

SPD-Haushaltsrede 2017

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Soforthilfefonds

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des „Kommunalen Förderprogramms für mehr bezahlbaren Wohnraum"

"Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum" der Bayerischen Staatsregierung

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13.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung

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26.04.2016:

SPD-Haushaltsrede 2016

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10.03.2016:

Zum Thema "Subsidiarität"...

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23.02.2016:

Beschlussvorlage "Anträge der SPD" öffentliche MGR-Sitzung am 23.02.2016

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12.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Tourismus

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10.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Ermäßigungspasses für Bedürftige

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einhaltung von Bebauungsplänen

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur einheitlichen Kostenerstattung

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24.10.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Klärung der formalen Grundlagen zum Betreiben der Bücherei

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24.09.2015:

Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Büchereifinanzierung

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24.09.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette

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11.06.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens über LTE-Standorte

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09.05.2015:

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Gemeinsamen Positionspapiers

 

Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen

 

Factsheet

Dürfen Kommunen sich zu Freihandelsabkommen äußern?

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28.04.2015:

SPD-Haushaltsrede 2015

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07.04.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Familienfreundlichkeit

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27.01.2015:

Nebengebäude
Altes Schulhaus

20.09.2019:

Antrag für nachhaltige Auftragsvergabe

Kommentare zum Gesche-hen vor Ort und in der Welt

13.12.2016:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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15.12.2015:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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16.12.2014:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

"Mei Draam"

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27.11.2014:

Bürgerversammlung Buchhausen

Kommunalpolitik aktuell: "Nachnutzung MUNA"

Projektentwurf
Rhododendronpark
Blühende Bunkerwelten"
www.hobbie-rhodo.de
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Projektentwurf
Bürgerpark eG
Mensch und Natur"
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Projektentwurf
SILVA PARADISUS
Waldparadies"

Kommunalpolitik aktuell: "Pilgerweg VIA NOVA"

VIA NOVA

Europäischer Pilger- und Friedensweg

Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.

VIA NOVA

Weichenstellung für sanften Tourismus im Labertal

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VIA NOVA

europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809

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VIA NOVA

Radl-Tour auf Niedermünsterrundweg

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VIA NOVA

Zeitreise document Niedermünster


Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


www.pilgerweg-vianova.eu

Energiewende im Labertal

Wechseln Sie jetzt zu einem zertifizierten Ökostromanbieter.

Wir helfen ihnen gerne!

=> zum Vertragsangebot

Aktionsreihe AK Labertal "Zivilcourage zeigen"

Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:

"Der kleine Widerstand im Labertal"

27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger


Ismail Ertug, MdEP
Ihr Europaabgeordneter für die Oberpfalz u. Niederbayern
 
www.ertug.eu
 
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Marianne Schieder, MdB
Ihre Bundestagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.marianne-schieder.de
 
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Margit Wild, MdL
Ihre Landtagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.margitwild.de

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125 Jahre BayernSPD:

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100 gute Gründe gegen Atomkraft:

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Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling