SPD Schierling: sozial und bürgernah für unsere Heimat!

In der Ausgabe der Allgemeinen Laber-Zeitung vom Samstag, 27.02.2010 wurden im Bericht über die Jahreshauptversammlung des CSU-Ortsverbandes Schierling Vorwürfe gegen meine Person und meine Tätigkeit als Marktgemeinderat geäussert, die jeglicher Grundlage entbehren und deshalb einer Richtigstellung bedürfen.

Ich möchte ausdrücklich betonen, dass ich mich in der demokratischen Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner zu keiner Zeit auf einen solchen niveaulosen Stil, wie ihn Verantwortliche in der Schierlinger CSU praktizieren, herabgelassen habe bzw. herablassen werde.

Zu den Vorwürfen gegen meine Person gebe ich nachstehende persönliche Erklärung ab:

Persönliche Erklärung zum Bericht in der Allgemeinen Laber-Zeitung vom 27. Februar 2010, Seite 38 über die Jahreshauptversammlung der CSU Schierling

Zuallererst möchte ich meine Freude darüber zum Ausdruck bringen, dass der Schierlinger SPD so große Aufmerksamkeit in der Jahreshauptversammlung des CSU-Ortsverbandes zu teil wird.
Einige Aussagen in der Berichterstattung bedürfen aber der Richtigstellung.

Als gewählter Marktgemeinderat bin ich mir der Verantwortung, die mir die Bürgerinnen und Bürger mit diesem Amt übertragen haben, sehr wohl bewusst. Der Vorwurf, „wichtigen Sitzungen“ fernzubleiben, soll nur vom eigenen Versagen der Schierlinger CSU am Beispiel Mittelschule ablenken. Als Gemeinderat und als betroffene Eltern und Schüler überraschend aus der Presse erfahren zu müssen, wie aktuelle Planungen über die Zukunft der Schierlinger Hauptschule lauten, berechtigt allemal zu Kritik am Informationsverhalten des Bürgermeisters.

Ich erwarte mir vom Schierlinger Bürgermeister außerdem nach derartigen Presseinformationen eine unverzügliche Benachrichtigung und Information der Fraktionen im Gemeinderat. Mit einer internen E-Mail an die Gemeinderatsmitglieder über angeblich falsche Berichterstattung in der Mittelbayerischen Zeitung und einer inoffiziellen „zwischen-Tür-und-Angel“-Besprechung glaubt Bürgermeister Kiendl offensichtlich seiner Informationspflicht gegenüber den Gemeinderäten und der Bürgerschaft gerecht zu werden. Bis heute hat es keine Einladung zu einer Fraktionsführerbesprechung zum Thema Mittelschule seitens des Bürgermeisters als Reaktion auf den Zeitungsartikel gegeben. Eine angeblich falsche Berichterstattung über Mittelschulverbünde erfordert meiner Meinung nach außerdem energisches Widersprechen in der Öffentlichkeit, das erwarte ich einfach von einem Bürgermeister. Die Bürgerinnen und Bürger haben Anspruch auf Transparenz bei so einem wichtigen gesellschaftlichen Thema. Beides, Transparenz und Information, wird den Bürgerinnen und Bürgern in Schierling in Sachen Mittelschule vorenthalten.

Das die CSU-geführte Staatsregierung die bayerischen Kommunen mit ihrer verfehlten Bildungspolitik und dem Reformmurks der Mittelschule alleine lässt, ist der eigentliche Skandal in der Sache. Und offenbar weiß Bürgermeister Kiendl selbst nicht, wohin der Zug „Mittelschule“ in Schierling fahren wird.

Und zur Bemerkung der CSU-Ortsverbandsvorsitzenden kann ich abschließend nur den Rat geben: „Frau Feigl, kehren Sie vor Ihrer eigenen Haustüre!“

Armin Buchner, Allersdorf 86, 84069 Schierling
Marktgemeinderat und Sprecher der SPD-Marktratsfraktion