Stellungnahme zu den Leserbriefen des Herrn Schreiner und des Herrn Werkmann "Keine Großbiogasanlage" LZ 08./09.10.2010

Veröffentlicht am 19.10.2010 in Presse

Martin Auer
Adolph-Kolping-Str. 9
84069 Schierling

11. Oktober 2010

An die
Redaktion der Laberzeitung

Stellungnahme zu den Leserbriefen des Herrn Schreiner und des Herrn Werkmann in den Ausgaben der Laberzeitung vom 8. und vom 9. Oktober 2010 „Keine Großbiogasanlage“

Dem Herrn Schreiner bin ich sehr dankbar, dass er mit seinem Leserbrief die öffentliche Diskussion über das Ob und Wo einer Biogasanlage im Bereich der Marktgemeinde erneut angestoßen hat, nachdem sich die CSU und die Rathausspitze seit Monaten um eine klare Antwort über ihre Pläne herumdrücken und auch über 1.800 Unterschriften gegen den geplanten Standort an der Südumgehung bis dato nicht ausreichen, ihren neuen Standortfavoriten aufzugeben. Im Gegensatz dazu hatten bei den vorher avisierten Standorten ein paar Ökonomen und zwei Geschäftsleute genügt, den Schwanz einzuziehen.

Marktrat Armin Buchner hat den Standort an der Gemeindegrenze zu Höhenberg als denkbare Alternative ins Gespräch gebracht, um zu zeigen, dass eine ergebnisoffene Standortuntersuchung unter Berücksichtigung aller ökologischen Auswirkungen (auch für die Landschaft der Oberen und Unteren Au) sowie der Verkehrsbelastungen im Rahmen der Bauleitplanung durchaus andere Möglichkeiten aufzeigen könnte als den vom Bürgermeister und seiner Rathausmehrheit fixierten. Man kann natürlich trefflich darüber streiten, ob sich nicht Herr Buchner wie die CSU hätte bedeckt halten sollen. Ehrlichkeit wird in der Politik selten belohnt, oder wie es meine Mutter selig zu mir oft sagte: „Ihr seid zu ehrlich. Die Leute wollen belogen sein und sind zufrieden, wenn man ihnen schön tut.“

Deshalb kann Armin Buchner mit dem Sankt Floriansprinzip absolut nichts anfangen.“ Sein Motto: „Ehrlich währt am längsten.“ Auch wenn momentan vielleicht der Ehrliche als der Dumme dasteht.

Die SPD vertritt schon seit vielen Jahren einen Nutzungsmix aus alternativen Energien (Sonne, Wind, Biogas etc.) als Voraussetzung für einen Ausstieg aus der Atomenergie. Der SPD-Ortsverein hat nicht an den großen Anti-Atom-Demonstrationen der vergangenen Wochen mit zusammen rund 150.000 Teilnehmern teilgenommen, um dann vor Ort Atom-Alternativen zu verhindern. Auch das kommunale Wahlprogramm der Schierlinger SPD enthält ein klares Konzept für eine atomstromfreie Gemeinde bei Nutzung aller Energieeinsparpotentiale und der alternativen Energien. Einschließlich der Biogas-Nutzung. Außerdem gilt auch für einen Marktrat, das Prinzip der Gewerbefreiheit zu beachten. Die Antragsteller der Biogasgroßanlage haben daher ebenso einen Rechtsanspruch auf eine ernsthafte Prüfung ihres Anliegens wie die Bevölkerung hinsichtlich aller Risiken und negativen Folgen für Gesundheit, Wasserhaushalt, Natur und Umwelt sowie Wirtschaft (Grundstückswerte und Imagerisiko für Betriebe, z.B. Mineralwasser).

Herr Schreiner, Sie favorisieren zu Recht an Stelle einer industriellen Biogas-Großanlage mehrere kleinere von Landwirten betriebene Biogas-Anlagen. Sie haben da die Unterstützung vieler. Aber machen wir uns nichts vor: Pferde- und Bocksfüße gibt es auch hier. Mais-Monokulturen und Turbo-Grassteppen mit ihren Folgen für Flora und Fauna (z.B. Hasen- und Fasanwild) zur Belieferung vieler kleiner Biogas-Anlagen sind auch nicht das Gelbe vom Ei. Sie verweisen auch völlig richtig auf die entstehende Verkehrsbelastung. Aber stellen sie sich vor, diese Verkehre, die Sie für Kraxenhöfen befürchten, wälzen sich in Schierling durch die Leierndorfer-, Jakob-Brandt-, Haupt-, Eggmühler-, Allersdorfer-, Manndorfer-, Wald- und Bachstraße mit ihren heute schon neuralgischen Kreuzungspunkten! Der Bürgermeister hat völlig recht, dass man den Belieferern einer Biogasanlage nicht den Weg zu ihr vorschreiben könne. Aber schon aus diesem Grund hätte er gegen seinen Standortfavoriten am Allersdorfer Weg sein müssen. Wenn es nicht andere Pläne gibt, die ein Festhalten am Standort in Muna-Nähe plausibel machen.

Denn laut MZ vom 3.8.2010 ist ab 2015 die Einführung der Biotonne im Bereich des Müllzweckverbandes geplant. Der Landrat befürwortet in diesem Zusammenhang eine regionale Lösung mit einer einzigen Biogas-Anlage für Stadt und Land. Der Standort müsse, „um eine gleichmäßige Erreichbarkeit zu gewährleisten, im näheren Umkreis der Stadt liegen und über Silagen verfügen, um Lieferschwankungen auszugleichen.“ Außerdem müsse eine solche Anlage an das Erdgasnetz angeschlossen werden. Wenn das nicht nach der neuen MUNA-Nachnutzung riecht: Autobahnausfahrt Schierling-Süd, Schienenanbindung, abgesperrtes Gelände, über 100 Bunker zur Zwischenlagerung von Befüllmaterial, Bau einer Erdgasanschlussleitung und das von der CSU geplante Gewerbegebiet zwischen B 15neu und MUNA.

Es wird höchste Zeit, dass die Rathausspitze, der Landrat und die zu diesem Zweck gegründete „Biogas-Entwicklungsgesellschaft mbH“ des Landkreises die Hosen herunterzulassen und über ihre wahren Pläne informieren. Die Einführung der Biotonne mag ja schön und gut sein, aber was mit dem Sammelmaterial was und wo passiert, ist die spannende Frage, die nicht wie bei der Atom-Endlagerung einfach hinausgeschoben werden darf, sondern an den Anfang der Planungen gehört. Wie sagte es die SPD-MdL Johanna Werner-Muggendorfer am Gillamoos so treffend: „Wenn jemand ein Scheißhaisl bauen will, muss er zuerst nachweisen, wo er den Dreck hin tut.“

Wie wäre dieses zu verhindern? Wenn z.B. der Marktrat dem Antrag der SPD-Fraktion zur Muna-Nachnutzung in den Bereichen Freizeit, Tourismus, Naherholung, Gewerbe und Handwerk und zur Einleitung eines entsprechenden Bauleitplanungsverfahrens zustimmen würde. Dass der Antrag seit Mitte Mai (!) in der Schublade des Bürgermeisters auf seine Auferstehung wartet, lässt einiges vermuten. Die andere Möglichkeit wäre ein Bürgerbegehren und ein Bürgerentscheid, um eine Nachnutzung der MUNA im Sinne der SPD und der Bürgerinitiative im Flächennutzungsplan sicherzustellen und eine Biogasanlage dort auszuschließen. Marktrat Armin Buchner liegt richtig.

Gez. Martin Auer
Adolph-Kolping-Str. 9, 84069 Schierling

 

Programm für die Gemeinde Schierling

 2014 - 2020 und darüberhinaus

Aus dem Sitzungssaal

10.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für das "Schierlinger Echo"

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02.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Organisation und Durchführung erweiterter Bürgerbeteiligung

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19.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer öffentlichen Toilettenanlage am Park&Ride-Platz am Bahnhof Eggmühl

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18.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Übernahme des Leitfadens zur Durchführung von Bürger-informationsveranstaltungen und Bürgerbeteiligungsverfahren

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10.04.2018:

SPD-Haushaltsrede 2018

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19.06.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Satzung für Ehrungen durch die Gemeinde

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04.04.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung des Kommunalunternehmens

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04.04.2017:

SPD-Haushaltsrede 2017

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Soforthilfefonds

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des „Kommunalen Förderprogramms für mehr bezahlbaren Wohnraum"

"Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum" der Bayerischen Staatsregierung

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13.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung

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26.04.2016:

SPD-Haushaltsrede 2016

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10.03.2016:

Zum Thema "Subsidiarität"...

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23.02.2016:

Beschlussvorlage "Anträge der SPD" öffentliche MGR-Sitzung am 23.02.2016

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12.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Tourismus

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10.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Ermäßigungspasses für Bedürftige

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einhaltung von Bebauungsplänen

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur einheitlichen Kostenerstattung

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24.10.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Klärung der formalen Grundlagen zum Betreiben der Bücherei

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24.09.2015:

Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Büchereifinanzierung

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24.09.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette

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11.06.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens über LTE-Standorte

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09.05.2015:

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Gemeinsamen Positionspapiers

 

Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen

 

Factsheet

Dürfen Kommunen sich zu Freihandelsabkommen äußern?

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28.04.2015:

SPD-Haushaltsrede 2015

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07.04.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Familienfreundlichkeit

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27.01.2015:

Nebengebäude
Altes Schulhaus

20.09.2019:

Antrag für nachhaltige Auftragsvergabe

Kommentare zum Gesche-hen vor Ort und in der Welt

13.12.2016:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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15.12.2015:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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16.12.2014:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

"Mei Draam"

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27.11.2014:

Bürgerversammlung Buchhausen

Kommunalpolitik aktuell: "Nachnutzung MUNA"

Projektentwurf
Rhododendronpark
Blühende Bunkerwelten"
www.hobbie-rhodo.de
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Projektentwurf
Bürgerpark eG
Mensch und Natur"
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Projektentwurf
SILVA PARADISUS
Waldparadies"

Kommunalpolitik aktuell: "Pilgerweg VIA NOVA"

VIA NOVA

Europäischer Pilger- und Friedensweg

Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.

VIA NOVA

Weichenstellung für sanften Tourismus im Labertal

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VIA NOVA

europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809

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VIA NOVA

Radl-Tour auf Niedermünsterrundweg

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VIA NOVA

Zeitreise document Niedermünster


Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


www.pilgerweg-vianova.eu

Energiewende im Labertal

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Aktionsreihe AK Labertal "Zivilcourage zeigen"

Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:

"Der kleine Widerstand im Labertal"

27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger


Ismail Ertug, MdEP
Ihr Europaabgeordneter für die Oberpfalz u. Niederbayern
 
www.ertug.eu
 
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Marianne Schieder, MdB
Ihre Bundestagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.marianne-schieder.de
 
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Margit Wild, MdL
Ihre Landtagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.margitwild.de

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"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling