Unsere Forderung: pro 1000 qm Gewerbefläche drei Arbeitsplätze!

Veröffentlicht am 30.11.2010 in Veranstaltungen

Von Siegern lernen: Auf die Bürger hören!
SPD-Ortsvereine informierten sich über sozialdemokratische Kommunalpolitik

Anlässlich der Jahresschlusssitzung des AK-Labertal in Geiselhöring luden sich die SPD-Ortsvereine den SPÖ-Bürgermeister Erich Rippl aus Lengau ein und informierten sich über dessen erfolgreiche Kommunalpolitik. Der Gast aus Oberösterreich, u.a. auch Mitglied des Landtags in Linz, zeigte sich beeindruckt von der Arbeit des AK Labertal und sparte nicht mit Lob für die beispielhaften Ideen und Aktionen, die er gerne auch in seinem Einflussbereich bekannt machen werde.

Die Gemeinde Lengau mit ihren 4.630 Einwohnern liegt im politischen Bezirk Braunau am Inn, Oberösterreich. Mit 58,2 km² ist die Gemeinde flächenmäßig nicht nur die größte des Bezirkes Braunau, sondern sogar des gesamten Innviertels. Das Gemeindegebiet umfasst 30 Orte, davon 3 Hauptorte: Friedberg, Lengau und Schneegattern. Friedburg gilt als Verwaltungsmittelpunkt der Gemeinde. Dort waren und sind die Ämter und Behörden, wie Post, Polizei, Hauptschule und eben auch das Gemeindeamt angesiedelt. Die Struktur in Lengau war bis zur Ansiedlung der Fa. Palfinger eher bäuerlich dominiert, entwickelte sich in den letzten Jahren jedoch mehr und mehr zu einem Industriestandort. Als ehemaliger Sitz der Pfarre wurde Lengau auch Mittelpunkt der politischen Gemeinde. Schneegattern ist im Wesentlichen als Industrieort bekannt, vor allem durch die dortige Glasproduktion.

Wir wuchern mit unseren Pfunden
Erich Rippl präsentierte seine Gemeinde in der für die Österreicher typischen Begeisterung und stellte in einem kurzweiligen Vortrag seine Schwerpunkte in der sozialdemokratisch geprägten Kommunalpolitik vor. „Die Gemeinde Lengau ist kein typischer Fremdenverkehrsort, aber wir wuchern mit unseren Pfunden“, so Erich Rippl. Ob nun der „Riese von Lengau“ – den gab es wirklich! Frank Winkelmeier lebte in der 2. Hälfte des 19. Jahrhunderts und maß vom Scheitel bis zur Sohle 2,58 Meter - oder der durch die Gemeinde laufende Europäische Pilgerweg VIA NOVA sowie die reizvolle Landschaft, die Gemeinde ziehe aus allem einen Gewinn, in dem sie die kulturellen und landschaftlichen Besonderheiten entsprechende schätze und gezielt vermarkte, so der erfolgreiche Bürgermeister. Ähnlich wie der SPD-Mann Michl Adam in Bodenmais, konnte Erich Rippl bei der letzten Wahl, entgegen dem Landestrend die Position seiner SPÖ im Ort ausbauen und sein Mandat unangefochten gegen zwei Mitbewerber verteidigen. Sein Erfolgsrezept wurde schnell deutlich: „Auf die Bürger hören, mit ihnen zusammen neue Projekte entwickeln und bei der Umsetzung eng mit allen Kräften in der Gemeinde zusammenarbeiten.“ Was Erich Rippl schnell erkannt habe, als er zum ersten Mal als Bürgermeister gewählt wurde, hätten viele unserer Mandatsträger bis heute noch nicht erkannt, so AK-Sprecher Rainer Pasta in seiner Zusammenfassung am Ende des Vortrags. Erich Rippl machte deutlich, dass es nicht möglich sein, den Bürgerinnen und Bürgern „etwas von oben aufzusetzen“ und der größte Fehler, den ein Bürgermeister machen könne, sei es, sich auf ein paar wenige – wenn auch aus der eigenen Partei – zu verlassen, so der SPÖ-Mann.

Wie es nun in seiner Gemeinde aussieht und was er in den letzen Jahren auf den weggebracht hat, ist beeindruckend: „ Drei Kindergärten, drei Volksschulen und eine Hauptschule sorgen für die Ausbildung unserer jüngeren Gemeindebürger. Der Hort und das Jugendzentrum ergänzen das Angebot. Ein wunderbares Erholungsgebiet, mehrere Spiel- und Sportanlagen aber auch ein Kneippweg und ein Fitnessparcours stehen jedem zur Benützung zur Verfügung. Mehr als 45 Vereine bestimmen unser Gesellschaftsleben. Darunter sind auch fünf Feuerwehren die uns in Notfällen helfen. In jedem der drei Hauptorte gibt es einen Nahversorger. Für ärztliche Hilfe in der Gemeinde sorgen zwei praktische Ärzte (mit Hausapotheke) und der Zahnarzt. Trotzdem greift die Kommune immer wieder wichtige Themen auf und kreiert zusammen mit den Bürgern neue Angebote, die unabhängig von bestehenden Organisationen (Vereine oder Parteien) von allen gerne angenommen werden.

Unsere Forderung: pro 1000qm Gewerbefläche drei Arbeitsplätze
In der Gemeinde Lengau haben sich im Laufe der Zeit 140 Betriebe angesiedelt, welche insgesamt ca. 1.440 Mitarbeiter beschäftigen, davon 102 Lehrlinge (Stand: Mai 2010). Das Verhältnis der Einpendler (878) und den ortsansässigen Mitarbeitern (719) hält sich in etwa die Waage. Die Wirtschaftsförderung und Unterstützung der Firmen wird in der Gemeinde groß geschrieben. So wurde auch beschlossen die Kommunalsteuer für die Lehrlinge jährlich nach Antragstellung rückzuerstatten. Mit einem interkommunalen Gewerbegebiet ging Erich Rippl einen in Österreich bisher einmaligen Weg. Der Erfolg: ein gut angenommenes Gewerbebaugebiet und zwar rund 25 Kilometer entfernt von der nächsten Autobahn. „Bei uns dauert es von der Anfrage bis zum möglichen Baubeginn nur 6-8 Wochen, das ist ein Argument für Lengau“. Erich Rippl wollte dem sich ewigen Überbieten von Sonderzugeständnissen durch die Kommunen beim Buhlen um Gewerbebetriebe einen Riegel vorsetzen. Bei uns kostet der Quadratmeter 44 Euro – aber wir verschenken unseren wertvollen Baugrund nicht. Die Gemeinde fordert pro 1000qm Gewerbefläche drei Arbeitsplätze!
Mit den angrenzenden Kommunen hat der findige Bürgermeister eine ausgefeilte Kosten-Erstattungs-Vereinbarung ausgehandelt.

"Ich spare überall, nur nicht an der Bildung"
Das die Gemeinde das Prädikat „Familienfreundliche“ und „Gesunde Gemeinde“ ernst nimmt, glaubt man dem Bürgermeister sofort. So gibt es etwa einen so genannten Geburtenwald, wo frei nach dem Motto „Mit jedem neugeborenen Kind wird die Welt ein Stück reicher“ jährlich die neugeborene Gemeindemitglieder gefeiert werden – letztes Jahr waren es 37! „Jung sein – älter werden am Land“ - Chancengleichheit für Frauen und Männer in der Gemeindeentwicklung oder das Konzept für Senior/innenbetreuung „Alt werden – alt sein“ sind beispielhaft. Allein die unter dem „Leitbild ZEITBANK 55+“ organisierte Nachbarschaftshilfe beeindruckte die Zuhörer. Ein „Verein für Dorferneuerung“ – wegen der Fördermittel ergänzt Erich Rippl – und die energiesparenden Maßnahmen, wie etwa der Umbau und die Sanierung der Schulen sowie der Neubau des 1. Passivhaus-Kindergartens entlasten auf Dauer den Kommunalhaushalt. „Auch wir müssen sparen. Aber ich spare überall, nur nicht an der Bildung, denn wenn wir eine Chance haben, die Aufgaben der Zukunft zu bewältigen, dann mit gut ausgebildeten, motivierten jungen Leuten. Das wir hierbei keinen wegen seiner Herkunft oder Neigungen ausgrenzen, versteht sich von selbst“, so der engagierte Bürgermeister.

In der anschließenden Diskussion lag der Schwerpunkt bei der vorbildlichen Bürgerbeteiligung, die Erich Rippl an vielen beispielen erläuterte. Aber auch die Erfahrungen mit dem Europäischen Pilgerweg VIA NOVA sowie der Passivhaus-Kindergarten interessierten die Zuhörer. Auf jeden Fall will der AK Labertal im April nach Langau fahren und sich vor Ort von den Ideen des Erich Rippl inspirieren lassen. MdL Johanna Werner-Muggendorfer fasste die Präsentation im Namen aller treffend zusammen. „Da meinst du, du weißt schon alles, aber dann kommst du zum AK Labertal und nimmst einen ganzen Sack voll neuer Ideen und Beispiele mit nach Hause. War ich am Anfang skeptisch, ob wir einen neuen AK Labertal in der SPD brauchen. Nun bin ich restlos überzeugt: Was ihr hier macht ist toll und sucht seinesgleichen. Macht weiter so!“

 

Programm für die Gemeinde Schierling

 2014 - 2020 und darüberhinaus

Aus dem Sitzungssaal

10.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für das "Schierlinger Echo"

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02.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Organisation und Durchführung erweiterter Bürgerbeteiligung

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19.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer öffentlichen Toilettenanlage am Park&Ride-Platz am Bahnhof Eggmühl

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18.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Übernahme des Leitfadens zur Durchführung von Bürger-informationsveranstaltungen und Bürgerbeteiligungsverfahren

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10.04.2018:

SPD-Haushaltsrede 2018

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19.06.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Satzung für Ehrungen durch die Gemeinde

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04.04.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung des Kommunalunternehmens

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04.04.2017:

SPD-Haushaltsrede 2017

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Soforthilfefonds

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des „Kommunalen Förderprogramms für mehr bezahlbaren Wohnraum"

"Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum" der Bayerischen Staatsregierung

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13.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung

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26.04.2016:

SPD-Haushaltsrede 2016

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10.03.2016:

Zum Thema "Subsidiarität"...

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23.02.2016:

Beschlussvorlage "Anträge der SPD" öffentliche MGR-Sitzung am 23.02.2016

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12.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Tourismus

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10.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Ermäßigungspasses für Bedürftige

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einhaltung von Bebauungsplänen

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur einheitlichen Kostenerstattung

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24.10.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Klärung der formalen Grundlagen zum Betreiben der Bücherei

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24.09.2015:

Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Büchereifinanzierung

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24.09.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette

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11.06.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens über LTE-Standorte

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09.05.2015:

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Gemeinsamen Positionspapiers

 

Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen

 

Factsheet

Dürfen Kommunen sich zu Freihandelsabkommen äußern?

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28.04.2015:

SPD-Haushaltsrede 2015

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07.04.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Familienfreundlichkeit

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27.01.2015:

Nebengebäude
Altes Schulhaus

20.09.2019:

Antrag für nachhaltige Auftragsvergabe

Kommentare zum Gesche-hen vor Ort und in der Welt

13.12.2016:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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15.12.2015:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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16.12.2014:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

"Mei Draam"

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27.11.2014:

Bürgerversammlung Buchhausen

Kommunalpolitik aktuell: "Nachnutzung MUNA"

Projektentwurf
Rhododendronpark
Blühende Bunkerwelten"
www.hobbie-rhodo.de
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Projektentwurf
Bürgerpark eG
Mensch und Natur"
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Projektentwurf
SILVA PARADISUS
Waldparadies"

Kommunalpolitik aktuell: "Pilgerweg VIA NOVA"

VIA NOVA

Europäischer Pilger- und Friedensweg

Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.

VIA NOVA

Weichenstellung für sanften Tourismus im Labertal

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VIA NOVA

europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809

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VIA NOVA

Radl-Tour auf Niedermünsterrundweg

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VIA NOVA

Zeitreise document Niedermünster


Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


www.pilgerweg-vianova.eu

Energiewende im Labertal

Wechseln Sie jetzt zu einem zertifizierten Ökostromanbieter.

Wir helfen ihnen gerne!

=> zum Vertragsangebot

Aktionsreihe AK Labertal "Zivilcourage zeigen"

Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:

"Der kleine Widerstand im Labertal"

27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger


Ismail Ertug, MdEP
Ihr Europaabgeordneter für die Oberpfalz u. Niederbayern
 
www.ertug.eu
 
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Marianne Schieder, MdB
Ihre Bundestagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.marianne-schieder.de
 
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Margit Wild, MdL
Ihre Landtagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.margitwild.de

Gastmitgliedschaft

Zähler

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125 Jahre BayernSPD:

Wasser ist ein Menschenrecht!

100 gute Gründe gegen Atomkraft:

100 gute Gründe gegen Atomkraft

Atomausstieg selber machen!

Endstation RECHTS. Bayern

Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling