SPD Schierling: sozial und bürgernah für unsere Heimat!

Donnerstag, 26. Mai 2011

In ihrem Resümee der heutigen Landtagsanhörung zur Entwicklung und Zukunft der strukturschwachen ländlichen Räume erklärt die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für den ländlichen Raum und stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD, Annette Karl: "Die Expertenanhörung hat bestätigt, dass die SPD-Landtagsfraktion mit ihren Forderungen zur Förderung der ländlichen Räume auf der Höhe der Zeit und der Diskussion ist." Die SPD mahnt seit langem eine zwischen den Ministerien abgestimmte koordinierte Politik an und bekam damit heute Unterstützung, z.B. durch Prof. Dr. Holger Magel, Präsident der Akademie Ländlicher Raum, der die mangelnde Zusammenarbeit der Ministerien als Skandal bezeichnete.

Ein Hauptdiskussionspunkt war eine grundlegende Änderung des Finanzausgleichgesetzes. Hier fand die SPD-Forderung nach Ausgestaltung des Demographiefaktors breite Unterstützung. Auch der Vorschlag, einen Grundbetrag zur Sicherstellung der kommunalen Infrastruktur auch bei sinkenden Einwohnerzahlen einzuführen, stieß auf großes positives Interesse. Das Problem der "Einwohnerveredlung" bei der Berechnung der Schlüsselzuweisungen, die den Städten überproportional mehr Mittel garantiert, muss dringend umgestellt werden. Nur so kann die Finanzsituation der Kommunen auch auf Dauer sichergestellt werden.

Unterstützung gab es auch für die von uns seit langem erhobene Forderung nach Ausbau der Fachhochschulen in den Grenzregionen. Professorin Gabi Troeger-Weiß hielt ein geradezu flammendes Plädoyer für Fachhochschulen als Kerne der Entwicklung der ländlichen Regionen, als Grundlage der Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft und als Basis zur Schaffung hochqualifizierter Arbeitsplätze.

Breitband ist unerlässlich als Standortfaktor! Franz Prebeck, Präsident der HUK Niederbayern/Oberpfalz: "Breitbandausbau ist Ausstattung, keine Sonderförderung." Einigkeit herrschte deshalb auch unter den Experten, dass Breitbandanschlüsse, wie von der SPD-Landtagsfraktion gefordert, als Teil der Daseinsvorsorge, also als Universaldienst eines Telekommunikationsgesetzes eingesetzt werden müssen.

Übergreifende Einigkeit herrschte auch bei der Forderung nach Stärkung der regionalen Strukturen zum Bewältigen der Herausforderungen der Zukunft. Dazu gehöre der Ausbau der erneuerbaren Energien, die Sicherung von Schul- und Einzelhandelsstrukturen, die Verteilung der Fördergelder und vieles mehr. Annette Karl: "Wir brauchen eine aktive Politik für gute Lebens- und Arbeitsbedingungen in den ländlichen Räumen, damit der Trend, dass gerade junge Frauen aus den Regionen abwandern, gestoppt wird. Zusammengefasst: Es gibt viel zu tun, packen wir's an - zügig, ressort- und parteiübergreifend, zum Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger."