Kohnen zur Anti-Atom-Demo: Wir sind noch nicht am Ziel

Veröffentlicht am 27.05.2011 in Landespolitik

Freitag, 27. Mai 2011

Die BayernSPD ruft all ihre Mitglieder auf, am Samstag nach München, Fürth und Landshut zu kommen und ein starkes Signal für den Ausstieg aus der Atomenergie zu setzen.

Dazu Natascha Kohnen, Generalsekretärin der BayernSPD:

"Wir sind noch nicht am Ziel", sagte SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen im Vorfeld der Veranstaltung. "Der Ausstieg aus der Atomenergie ist noch keineswegs in Sack und Tüten". Die CSU habe sich schon ein Hintertürchen eingebaut, um den Atomausstieg später wieder rückgängig machen zu können. "In der Koalition sind die Bremser schon wieder auf dem Vormarsch und bescheren Horst Seehofer eine Schlappe nach der anderen. Und die FDP stellt beim Atomausstieg auf stur."

Kohnen machte darauf aufmerksam, dass der Betreiber von Isar 1 bereits von einer Wiederaufnahme des Betriebs von Isar 1 nach Ablauf des Moratoriums ausgehe. Dies proklamiere E.ON auf seiner Internetseite klar und deutlich. Dazu darf dürfe es auf keinen Fall kommen. Angesichts dessen sei es wichtig, am Samstag ein kraftvolles Signal zu setzen. Die Gegner eines zügigen und konsequenten Atomausstiegs dürften sich nicht durchsetzen. "Wir dürfen nicht nachlassen", so Kohnen." Die BayernSPD ruft all ihre Mitglieder auf, nach München, Fürth und Landshut zu kommen. "Wir müssen verhindern, dass sich Schwarz-Gelb aus der Verantwortung stiehlt", mahnte Kohnen.

 

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"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


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"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

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"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling