SPD Schierling: sozial und bürgernah für unsere Heimat!

Freundschaft braucht Werte - und: "Wir sind morgen.rot“
Der AK Labertal bei der Antrags-Konferenz der SPÖ Oberösterreich in Linz

Seinen vorläufigen Abschluss fand der „morgen.rot“-Reformprozess der oberösterreichischen SPÖ bei der Antrags-Konferenz in der Linzer Tabakfabrik am vergangenen Samstag. Martin Auer (SPD Schierling) und Rainer Pasta, Sprecher des SPD-Arbeitskreises Labertal, nahmen auf Einladung des stellvertretenden Landeshauptmann und Parteivorsitzenden, Joschi Ackerl, an der Konferenz teil und informierten sich aus erster Hand über die Reformbeschlüsse der österreichischen GenossInnen. Jeweils einstimmig angenommen wurden Anträge zu den Themengebieten Arbeit, Migration, Bildung, Gesundheit und Kommunalpolitik sowie eine Reihe von Organisationsreformen.

Unter anderem fordert die Landes-SPÖ eine Verkürzung der Arbeitszeit auf 35 Stunden pro Woche ohne Lohnkürzungen, eine Wertschöpfungsabgabe zur Finanzierung des Gesundheitssystems, ein eigenes Ministerium für Integration sowie Reformen im Schulbereich. Beschlossen wurden auch ein ebenfalls schon länger vorbereiteter Antrag mit der Forderung nach einer Neuregelung der Finanzströme zugunsten der Gemeinden, wie sie auch eine Bürgermeister-Initiative verlangte.

Auch sich selbst setzt die SPÖ Oberösterreich Vorgaben. Bis 2013 soll der Mitgliederstand um zwei Prozent erhöht werden und die parteiinternen Diskussionsveranstaltungen, die das morgen.rot-Projekt prägten, sollen fortgeführt werden. Joschi Ackerl, Landesparteivorsitzender der SPÖ OÖ und Initiator des morgen.rot-Projekts, sah vor allem die lebendigere Diskussion innerhalb der Partei als entscheidenden Fortschritt. „Eine Partei darf sich nicht auf einen Wahlverein reduzieren, bei dem die Parteispitze vor Wahlen die politischen Forderungen vorgibt und Meinungsforscher und Werbeagenturen den Rest erledigen“, sagte Ackerl den Gästen aus Bayern. Leider habe sich das „demokratische Binnenleben auch in der gesamten österreichischen Sozialdemokratie“ zunehmend reduziert. Was umso schlimmer sei, wenn auch wir als Parteispitze nicht wissen, was denn Ziele und Forderungen der Partei sein sollten. Politische Analyse und Meinungsfindung geschah dann nur mithilfe von Umfragen und Meinungsforschern, so Joschi Ackerl selbstkritisch.

„Mit morgen.rot ist jedenfalls in Oberösterreich die Partei wieder aktiviert, die politische Meinungsbildung innerhalb der SPÖ wieder belebt worden. Ein gutes Beispiel, wie auch wir unsere Mitglieder zur Mitarbeit motivieren können“, stellte Rainer Pasta fest. Insgesamt fanden seit Beginn des morgen.rot-Projekts nach der Wahlniederlage 2009, 300 parteiinterne Veranstaltungen statt, an denen 15.000 Mitglieder und Unterstützer der Sozialdemokratie teilgenommen haben. „Die heutige Antrags-Konferenz sowie der SPÖ-Parteitag am 19. November sind jetzt der Startschuss zur Umsetzung der im morgen.rot-Prozess erarbeiteten Ziele. Wir sind gespannt darauf, wie unsere Nachbarn in Oberösterreich das machen werden“, so Martin Auer.

-> mehr Informationen zum morgen.rot-Projekt