"Allein die Kombination aus Sicherheit und Glück haben uns bisher vor einer Katastrophe bewahrt"

Veröffentlicht am 14.03.2011 in Regionalpolitik

SPD AK Labertal: Genug geredet - ISAR 1 abschalten!
Keine weiteren taktischen Wahlkampfmanöver, sondern sofortiges Handeln gefordert

Die SPD im Labertal fordert Taten statt Worte:
v.l.: Ruth Müller (Pfeffenhausen), Angelika Graf MdB, Rainer Pasta (Geiselhöring), Peter Schmid, Franziska Gruber-Schmid (Ergoldsbach), Armin Buchner, Madlen Melzer (Schierling), Dieter Gipser, Franz Windirsch (Mallersdorf-Pfaffenberg), Christine Erbinger (Hohenthann), Michael Forster (Ergoldsbach) und Hans Weigl (Rottenburg)

Erschüttert zeigten sich die Mitglieder des SPD-Arbeitskreises Labertal am Wochenende über die Naturkatastrophe in Japan. Zutiefst erbost wurde jedoch die atomare Katastrophe beim Treffen am Rande des traditionellen Fischessens mit MdB Angelika Graf zur Kenntnis genommen. „Wenn Millionen von Menschen nichts mehr bleibt als zu beten, dass der Wind sich nicht dreht, dann wird jede Aussage zu ‚sicheren Atomkraftwerken’ zur Farce“, so AK Sprecher Rainer Pasta. Allein die unzureichende Information und der Eindruck, dass auch die japanische Regierung nicht genau wisse, was in den Reaktoren der privaten Betreiber vor sich gehe, erinnere an die Situation bei uns. Genau deshalb fordere die SPD in der Region das sofortige Abschalten des Uralt-Reaktors ISAR 1.

Die Bundestagsabgeordnete Angelika Graf, die beim Fischessen der Ergoldsbacher SPD zu Gast war, zeigte sich tief betroffen von den Naturkatastrophen in Japan und brachte dies deutlich zum Ausdruck, in dem sie ihren ‚Bericht aus Berlin’ entsprechend hintan stellte. „Wir sind in Gedanken bei den Menschen in Japan, die neben einer ungeahnten Naturkatastrophe nun auch die Folgen einer verfehlter Energiepolitik und der damit verbundenen Selbstüberschätzung der Verantwortlichen zu bewältigen haben. Die ganze Welt hat Angst und hofft, dass das Schlimmste verhindert werden kann“, so die Rosenheimer Abgeordnete.

Ruth Müller, Kreisvorsitzende der SPD im Landkreis Landshut, äußerte sich bestürzt über die Atomkatastrophe in Japan. Dies zeige wieder einmal sehr deutlich, dass diese Technologie nicht beherrschbar ist und im Ernstfalle das Leben von Millionen von Menschen bedroht wird. Sie sei von den Ereignissen in Japan tief betroffen und hatte den ganzen Tag über versucht, ihre Verwandten in Japan zu erreichen. Die Nichte absolviert ein Auslandssemester in Tokio und hatte gerade Besuch von ihren Eltern. „Gott-sei-Dank ist es nach vielen Telefonaten und Internetaufrufen endlich gelungen, Kontakt zu bekommen und wir konnten die letzten drei Heimflüge in der nächsten Maschine buchen“. Nicht umsonst stehe man als SPD regelmäßig bei den Montags-Mahnwachen in Niederaichbach.

So treffen sich auch heute viele Menschen zur Mahnwache gegen die Verlängerung der Laufzeit des Atomkraftwerkes Isar 1 um 18 Uhr vor der Gemeindeverwaltung in Niederaichbach und nehmen am Marsch vor das Tor 13 des Atomkraftwerkes Isar 1 teil, erinnert Franz Gumplinger, Ortsvorsitzender der Rottenburger SPD. Isar 1 wäre nach dem alten Atomgesetz im Juni dieses Jahres stillgelegt worden. Es sei der älteste und unsicherste bayerische Reaktor. Er hat gefährlich dünne Wände, die Grundkonstruktion stamme aus den 60er Jahren. Die Risse in den Rohren habe der Betreiber E.ON bis heute nicht in den Griff bekommen. Aber der Reaktor Isar 1 sei nicht nur gefährlich. Er sei längst überflüssig geworden. „Dank des Ausbaus der Erneuerbaren Energien brauchen wir den Strom aus Isar 1 nicht mehr. Er läuft vor allem für den Stromexport und die Dividende von E.ON“, ergänzt Madlen Melzer, Ortsvorsitzende aus Schierling. Wir alle lebten im Dunstkreis der Reaktoren in Ohu und ständen, wie jetzt die Menschen in Fukushima, vor der Evakuierung und einer ungewissen Zukunft. „Allein die Kombination aus Sicherheit und Glück haben und bisher vor einer Katastrophe bewahrt – aber man soll bekanntlich sein Glück nicht überstrapazieren“, so Armin Buchner vom OV Schierling.

Angela Merkel und Umweltminister Röttgen (beide CDU) haben angesichts des Atomunfalls in Japan die Überprüfung der Sicherheitsstandards bei allen deutschen Atomkraftwerken angekündigt und wollen ‚nicht einfach zur Tagesordnung übergehen’. „Es ist genug geredet und überprüft“, so Arbeitskreissprecher Rainer Pasta, „wir glauben nicht an die wahltaktischen Manöver 14 Tage vor dem Super-Wahlsonntag am 27. März. Außerdem will Röttgen in NRW gegen Hannelore Kraft antreten, wenn es auch hier zu Neuwahlen kommt – da muss die CDU Vernunft heucheln, aber glaubwürdig ist das nicht“. Schwarz-Gelb habe ohne Not im Herbst beschlossen, die deutschen AKW-Laufzeiten um durchschnittlich 12 Jahre zu verlängern. Pasta erinnerte auch daran, dass noch im September 2010 lt. Medienberichten die Regierung das Schutzniveau von Kernkraftwerken verringern wollte. Das ARD-Magazin Monitor berief sich auf interne Regierungsdokumente und Einschätzungen des ehemaligen Leiters der Abteilung Reaktorsicherheit im Bundesumweltministerium, Wolfgang Renneberg, in denen die Verpflichtung der AKW-Betreiber zur Nachrüstung, insbesondere auch der sogenannten Altreaktoren, weitgehend abgeschafft werden sollte. „Man wird jetzt abwarten müssen, wie die vier großen Energiekonzerne (RWE, E.on, EnBW und Vattenfall) erneut Einfluss auf die Regierung nehmen werden. Aber das Ergebnis erfahren wir sicher erst nach den anstehenden Landtagswahlen“, ist sich Pasta sicher.

„Wir spielen nicht mit der Angst der Menschen“, so Dieter Gipser, Ehrenvorsitzender des SPD-OV Mallersdorf-Pfaffenberg. „Wir demonstrieren aus Überzeugung seit fast einem Jahr jede Woche vor ISAR 1 und werden das auch weiter tun.“ Am 19. März komme MdEP Ismail Ertug zur Count-Down-Veranstaltung für Isar 1 der BüfA (Bündnis für Atomausstieg) nach Landshut und am 4. Juni plant der AK Labertal mit den Jusos Niederbayern/Oberpfalz und dem überparteiliche Bündnis "Kettereaktion" in Niederaichbach eine Umzingelung der Kernkraftwerke. “Die Laufzeitverlängerung für die Kernkraftwerke sei aber nicht nur gefährlich – sie behindere auch den dringend notwendigen Ausbau der Erneuerbaren Energien. „Schon heute verstopft Atomstrom unsere Netze und bremst die Einspeisung von Strom aus Sonne, Wind und Co“, so Franziska Gruber-Schmid, Ortsvorsitzende aus Ergoldsbach.

 

Programm für die Gemeinde Schierling

 2014 - 2020 und darüberhinaus

Aus dem Sitzungssaal

10.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für das "Schierlinger Echo"

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02.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Organisation und Durchführung erweiterter Bürgerbeteiligung

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19.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer öffentlichen Toilettenanlage am Park&Ride-Platz am Bahnhof Eggmühl

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18.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Übernahme des Leitfadens zur Durchführung von Bürger-informationsveranstaltungen und Bürgerbeteiligungsverfahren

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10.04.2018:

SPD-Haushaltsrede 2018

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19.06.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Satzung für Ehrungen durch die Gemeinde

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04.04.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung des Kommunalunternehmens

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04.04.2017:

SPD-Haushaltsrede 2017

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Soforthilfefonds

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des „Kommunalen Förderprogramms für mehr bezahlbaren Wohnraum"

"Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum" der Bayerischen Staatsregierung

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13.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung

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26.04.2016:

SPD-Haushaltsrede 2016

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10.03.2016:

Zum Thema "Subsidiarität"...

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23.02.2016:

Beschlussvorlage "Anträge der SPD" öffentliche MGR-Sitzung am 23.02.2016

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12.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Tourismus

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10.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Ermäßigungspasses für Bedürftige

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einhaltung von Bebauungsplänen

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur einheitlichen Kostenerstattung

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24.10.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Klärung der formalen Grundlagen zum Betreiben der Bücherei

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24.09.2015:

Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Büchereifinanzierung

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24.09.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette

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11.06.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens über LTE-Standorte

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09.05.2015:

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Gemeinsamen Positionspapiers

 

Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen

 

Factsheet

Dürfen Kommunen sich zu Freihandelsabkommen äußern?

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28.04.2015:

SPD-Haushaltsrede 2015

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07.04.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Familienfreundlichkeit

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27.01.2015:

Nebengebäude
Altes Schulhaus

20.09.2019:

Antrag für nachhaltige Auftragsvergabe

Kommentare zum Gesche-hen vor Ort und in der Welt

13.12.2016:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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15.12.2015:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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16.12.2014:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

"Mei Draam"

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27.11.2014:

Bürgerversammlung Buchhausen

Kommunalpolitik aktuell: "Nachnutzung MUNA"

Projektentwurf
Rhododendronpark
Blühende Bunkerwelten"
www.hobbie-rhodo.de
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Projektentwurf
Bürgerpark eG
Mensch und Natur"
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Projektentwurf
SILVA PARADISUS
Waldparadies"

Kommunalpolitik aktuell: "Pilgerweg VIA NOVA"

VIA NOVA

Europäischer Pilger- und Friedensweg

Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.

VIA NOVA

Weichenstellung für sanften Tourismus im Labertal

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VIA NOVA

europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809

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VIA NOVA

Radl-Tour auf Niedermünsterrundweg

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VIA NOVA

Zeitreise document Niedermünster


Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


www.pilgerweg-vianova.eu

Energiewende im Labertal

Wechseln Sie jetzt zu einem zertifizierten Ökostromanbieter.

Wir helfen ihnen gerne!

=> zum Vertragsangebot

Aktionsreihe AK Labertal "Zivilcourage zeigen"

Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:

"Der kleine Widerstand im Labertal"

27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger


Ismail Ertug, MdEP
Ihr Europaabgeordneter für die Oberpfalz u. Niederbayern
 
www.ertug.eu
 
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Marianne Schieder, MdB
Ihre Bundestagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.marianne-schieder.de
 
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Margit Wild, MdL
Ihre Landtagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.margitwild.de

Gastmitgliedschaft

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125 Jahre BayernSPD:

Wasser ist ein Menschenrecht!

100 gute Gründe gegen Atomkraft:

100 gute Gründe gegen Atomkraft

Atomausstieg selber machen!

Endstation RECHTS. Bayern

Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling