SPD Schierling: sozial und bürgernah für unsere Heimat!

Mittwoch, 26. Januar 2011

Die BayernSPD hat heute das Informationsportal gegen Neonazis und Rechtsextremismus in Bayern vorgestellt. In aktuellen Berichten und Nachrichten wird auf der Internetseite www.endstation-rechts-bayern.de über Ereignisse und Brennpunkte der Neonazi-Szene informiert, über handelnde Personen und Organisationen aufgeklärt, Hintergründe zu geplanten Aktionen geliefert und für rechte Alltagskulturen sensibilisiert.

Natascha Kohnen, Generalsekretärin der BayernSPD und Schirmherrin des Projektes unterstrich, wie wichtig der BayernSPD ein aktiver Kampf gegen Rechtsextremismus sei. „Die Demokratie ist ein hohes Gut, das wir immer wieder neu verteidigen müssen“, so Kohnen. Nachhaltige Erfolge im Kampf gegen den Rechtsextremismus ließen sich aber nur durch Prävention und Aufklärung erzielen. Denn erst das Wissen um die undemokratischen Bestrebungen der Rechten in Bayern, befähige Menschen, sich gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie einzusetzen.

„Wir haben in Deutschland inzwischen eine starke Demokratie, aber wir dürfen nicht nachlassen“, unterstrich der Holocaust-Überlebende Max Mannheimer bei der Vorstellung des Internetprojekts in München. „Sonst gerät unsere Demokratie in Gefahr.“ Er freue sich deshalb immer, wenn sich Menschen im Kampf gegen Rechtsextremismus engagierten. Vor allem jungen Menschen müssten die Gefahren, die von Rechtsextremisten ausgingen, immer wieder vor Augen geführt werden. „Die Jugend trägt zwar keine Verantwortung für die Vergangenheit, aber sie trägt Verantwortung für die Zukunft“, so Mannheimer.

Carolin Braun, Stadträtin in Dietfurt, wies darauf hin, dass die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus vor allem in den Kommunen ein großes Problem darstellt. „Die Gemeinden werden von rechtsextremistischen Aktivitäten häufig völlig überrascht“, so Braun. Auch Dietfurt sei es so ergangen, nachdem ein Wirt seine Gaststätte für regelmäßige fremdenfeindliche Veranstaltungen zur Verfügung gestellt hatte. „Wir sind froh über das Projekt Endstation Rechts Bayern. Denn dadurch wird klar, dass Rechtsextremismus kein lokales Problem einzelner Gemeinden ist.“ Die Plattform ermögliche einen Austausch und stelle die Vorkommnisse vor Ort in einen gesamtgesellschaftlichen Zusammenhang.

„Nicht wegschauen, sondern hinsehen, erfahrbar und aufmerksam machen, ermutigen und ermahnen – das ist unser Ziel“, so Rüdiger Löster, Projektverantwortlicher für Endstation Rechts Bayern. „Unsere Seite dokumentiert, dass die Gefahr von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung real bleibt.“ Es ginge aber nicht allein darum, die Neonazi-Szene in Bayern zu beschreiben und auf Aktivitäten der Szene aufmerksam zu machen. „Wir wollen auch Strategien aufzeigen, wie man sich gegen Rechtsextremismus wehren kann“. Erst dadurch werde das Projekt zu einem echten Beitrag für die Demokratie in Bayern.

„Endstation Rechts Bayern“ ist eine Initiative der BayernSPD und der bayerischen Jusos. Schirmherrin des Projekts ist die Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen. Als Trägerin will die BayernSPD einen Beitrag zur politischen Bildungsarbeit leisten.

Die Redaktion von Endstation Rechts besteht aus rund 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Sie setzt sich aus Mitgliedern der SPD und der Jusos sowie aus Nichtmitgliedern aus allen sieben Regierungsbezirken zusammen. Ein Großteil der Redaktionsmitglieder ist zudem in Initiativen und Bündnissen gegen Rechts aktiv und bringt ihr Wissen und ihre Erfahrung in die Redaktion ein.

Ursprünglich gegründet in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen wurde das Projekt Endstation Rechts bundesweit bekannt durch das Modelabel „Storch Heinar“. Storch Heinar wird als satirische Auseinandersetzung mit der Bekleidungsmarke „Thor Steinar“ betrieben. Eine Klage gegen den SPD-Landtagsabgeordneten Mathias Brodkorb als Mitbegründer des Projekts „Endstation Rechts“ wurde im August 2010 vom Landgericht Nürnberg Fürth weitgehend abgewiesen.