"Die Zwei" - unser erfolgreiches SPD-Bürgermeister-Doppel beim Politischen Aschermittwoch in Mariaort

Veröffentlicht am 25.03.2011 in Veranstaltungen

Es war ein erfolgreiches Bürgermeister-Doppel, das beim Kriegerwirt am Aschermittwoch zum politischen Match aufschlug und der politischen Konkurrenz ohne großem Tamtam die Bälle ins Feld schlug. Die Tanngrindler Musikanten sorgten wie seit 32 Jahren für die musikalischen Töne der Sonderklasse und der Kriegerwirt ließ sich mit reichhaltigen und schmackhaften Fischgerichten nicht „lumpen“. So erfreute der 32. Politische Aschermittwoch der SPD in Stadt und Land wieder alle Sinne der über hundert Besucherinnen und Besucher.

Den ersten „Aufschlag“ hatte Karl Söllner, 1. Bürgermeister der Juragemeinde Brunn bei Laaber und Bundestagskandidat 2009. Sein erstes Plädoyer galt dem vorsorgenden und aktivierenden Sozialstaat, um die sich immer weiter öffnende Schere zwischen Arm und Reich wieder zu schließen und für eine gerechte Verteilung der Güter zu sorgen. Diese Neugestaltung beginne mit der Bildungspolitik. Die von der CSU propagierte „Mittelschule“ sei der falsche Weg.

Ausführlich setzte sich der ausgewiesene Energie-Experte mit der Energie-Politik der schwarz-gelben Koalition auseinander. Diese habe ohne Not den Energiekonsens aufgekündigt und schenke den Atom-Konzernen über 50 Milliarden Gewinne jährlich und fahre die Förderung der erneuerbaren Energien drastisch zurück. „Dabei sind die erneuerbaren Energien der niedrige Preis der Zukunft,“ zeigte sich Karl Söllner überzeugt. Die Einführung des E10-Sprits bezeichnete er als einzige „Katastrophe“. Die Autobesitzer würden das neue Benzingemisch nie akzeptieren, wenn bei ihnen das Haftungsrisiko für Motorschäden bleibe. Außerdem müsse man die Problematik sehen, dass für den Biosprit wertvolle Wälder gerodet und für die Nahrungsmittelproduktion weltweit benötigte Ackerflächen zweckentfremdet würden. „Tank oder Teller bzw. Futtermittel“, das ist keine zukunftstragende Alternative. Besser wäre es, wenn die Autokonzerne endlich an den Bau energiesparender Motoren gehen würden.

Der Brunner Bürgermeister machte sich abschließend stark für eine Stärkung der kommunalen Finanzen und für eine Rekommunalisierung des Sozialstaates und der Energiepolitik. Vor allem bei der letzteren bleibe die Wertschöpfung in der Region.

Der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Regensburger 3. Bürgermeister Joachim Wolbergs machte gleich eingangs klar, was er von den „Haudrauf-Reden hält: „Die werden immer blöder, vor allem bei der CSU in Passau.“ Auch die „Krokodilstränen über den tiefen Fall des Freiherrn von Guttenberg verstehe er nicht so recht. Denn was habe der Herr schon geleistet?, fragte Wolbergs. „Bei der Opel-Krise war es dem Minister Guttenberg völlig egal, was mit den Opel-Arbeitern passiert, und bei der Bundeswehr hinterläßt er eine Reform, die niemand kennt,“ bilanzierte er den Abgang des „Blenders“.

Auch die schwarzgelbe Regierung bekam ihr Fett weg. Die Politik der FPD habe mit Freiheit nichts zu tun. Wolbergs: „Niemand braucht die FDP.“ Der Mehrwert für die Bevölkerung sei nicht zu erkennen. In der Gesundheitspolitik schaffe die Bundesregierung eine Dreiklassen-Medizin. Auf dem Arbeitsmarkt wolle die Koalition vor allem den Niedriglohn-Sektor stärken. „Regensburg hätte heute 20.000 Arbeitslose mehr, hätten nicht Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Olaf Scholz mit der verbesserten Kurzarbeiterreglung, der Abwrackprämie und dem Zukunftsprogramm einen Absturz in die Massenarbeitslosigkeit verhindert,“ rief er die Leistungen der SPD-Minister vor zwei Jahren in Erinnerung. In keinem anderen Land sei ferner die Ausbildung der Kinder so vom Geldbeutel der Eltern abhängig wie in Bayern.

Wolbergs verdeutlichte in seiner Rede die Unterschiede zwischen der SPD-Politik und der von CSU, CDU und FDP. Die SPD wolle einen anständigen Lohn für gute Arbeit, von der Man auch leben und eine Familie ernähren könne. Sie lehne auch die Kopfpauschale ab und trete für eine Bürgerversicherung ein. „Denn wenn nicht mehr die Solidarität gilt, gehören wir der Katz,“ betonte er. Er wolle auch einen starken Staat, der durch Polizei und Feuerwehren alle seine Bürger schütze, nicht nur die Reichen. Schließlich plädierte der Bürgermeister für einen raschen Ausstieg aus der Kernenergie: „Es wäre die größte Dummheit, in der Atomenergie drinnen zu bleiben.“

Abschließend betonte Joachim Wolbergs, dass die Sozialdemokratie immer aus der Mitte der Gesellschaft gekommen und nur als Volkspartei erfolgreich sei. „Wahlen gewinnt man in der Mitte der Gesellschaft und nicht an den Rändern,“ sagte er. Mit Herz und Verstand und Nachdenklichkeit müsse die SPD Politik für die Menschen machen. Für Regensburg heiße dies unter anderem: „Wir brauchen ein Stadion, denn der Fußball ist der Sport der kleinen Leute. Wir bauen ein neurologisches Behandlungszentrum und ein Elternhaus für krebskranke Kinder und schließlich brauchen wir ein stationäres Hospiz. Der 3. Bürgermeister schloss seine Rede mit dem Rat eines alten Freundes: „Du musst das Leben nehmen wie es ist, aber du musst es besser machen.“

Der SPD-Kreisvorsitzende Rainer Hummel zeigt sich in seiner kurzen Begrüßungsansprache erfreut über den vollen Saal. Zu den Gästen zählten unter anderem Bezirkstagsvizepräsident Norbert Hartl, der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Hans Dechant, die Kreisrätinnen Renate Kuntze und Barbara Rappl sowie die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Stadtrats-fraktion Dr. Thomas Burger und Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Ein deutliches Kontra gab Rainer Hummel der Landkreis-CSU wegen der Stimmkreis-Reform, mit der die CSU die Vernachlässigung des ländlichen Raumes beweise. Bei ihrer Kritik gehe es in Wahrheit nur darum, dass die CSU jetzt einen Mann bzw. eine Frau zu viel an Bord habe. Masse mache eben nicht automatisch Klasse.

Kämpferisch zeigt sich bei seinem Grußwort der Vorsitzende der Stadtratsfraktion und Vizepräsident des Bezirkstages, Norbert Hartl. Der Regensburger CSU mit ihrem „Hinterbänkler“ Rieger an der Spitze gab er nur noch eine „Restlaufzeit“ bis 2014. Während die Hinternbänkler-Fraktion in der CSU um Rieger nur aus dem Hinterhalt operiere, verkörpere die SPD mit Bürgermeister Joachim Wolbergs die Glaubwürdigkeit in der Stadtpolitik, betonte Hartl. Der ÖDP hielt er vor, durch das „Schwänzen“ ihres Vertreters im Stadtrat eine Resolution zum Abschalten von Ohu 1 verhindert zu haben.

Der stellvertretende Vorsitzende der Regensburgern SPD und Stadtrat Dr. Thomas Burger verlas ein Grußwort der kurzfristig verhinderten Landtagsabgeordneten und SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Margit Wild. Darin verwies sie auf die erfolgreiche Politik der sozialen Gerechtigkeit und Verantwortung für die Stadt Regensburg.

Das letzte Wort des Abends hatte dann Rainer Hummel und der Rest des Abends gehörte den Tanngrindler Musikanten. Sie hatten schon vorher Joachim Wolbergs zum 40. Geburtstag mit einem Tusch hochleben lassen und ihm ihre Jubiläums-CD „40 Jahre - und kein bisschen leise“ als Geschenk überreicht.

Die Aschermittwochsdelegation der Regensburger Jusos. Veranstaltungen der Schierlinger SPD mit den politisch sehr aktiven Jungsozialisten aus der Oberpfalz sind bereits in Vorbereitung.

 

Programm für die Gemeinde Schierling

 2014 - 2020 und darüberhinaus

Aus dem Sitzungssaal

10.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für das "Schierlinger Echo"

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02.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Organisation und Durchführung erweiterter Bürgerbeteiligung

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19.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer öffentlichen Toilettenanlage am Park&Ride-Platz am Bahnhof Eggmühl

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18.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Übernahme des Leitfadens zur Durchführung von Bürger-informationsveranstaltungen und Bürgerbeteiligungsverfahren

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10.04.2018:

SPD-Haushaltsrede 2018

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19.06.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Satzung für Ehrungen durch die Gemeinde

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04.04.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung des Kommunalunternehmens

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04.04.2017:

SPD-Haushaltsrede 2017

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Soforthilfefonds

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des „Kommunalen Förderprogramms für mehr bezahlbaren Wohnraum"

"Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum" der Bayerischen Staatsregierung

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13.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung

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26.04.2016:

SPD-Haushaltsrede 2016

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10.03.2016:

Zum Thema "Subsidiarität"...

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23.02.2016:

Beschlussvorlage "Anträge der SPD" öffentliche MGR-Sitzung am 23.02.2016

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12.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Tourismus

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10.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Ermäßigungspasses für Bedürftige

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einhaltung von Bebauungsplänen

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur einheitlichen Kostenerstattung

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24.10.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Klärung der formalen Grundlagen zum Betreiben der Bücherei

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24.09.2015:

Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Büchereifinanzierung

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24.09.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette

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11.06.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens über LTE-Standorte

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09.05.2015:

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Gemeinsamen Positionspapiers

 

Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen

 

Factsheet

Dürfen Kommunen sich zu Freihandelsabkommen äußern?

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28.04.2015:

SPD-Haushaltsrede 2015

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07.04.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Familienfreundlichkeit

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27.01.2015:

Nebengebäude
Altes Schulhaus

20.09.2019:

Antrag für nachhaltige Auftragsvergabe

Kommentare zum Gesche-hen vor Ort und in der Welt

13.12.2016:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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15.12.2015:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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16.12.2014:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

"Mei Draam"

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27.11.2014:

Bürgerversammlung Buchhausen

Kommunalpolitik aktuell: "Nachnutzung MUNA"

Projektentwurf
Rhododendronpark
Blühende Bunkerwelten"
www.hobbie-rhodo.de
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Projektentwurf
Bürgerpark eG
Mensch und Natur"
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Projektentwurf
SILVA PARADISUS
Waldparadies"

Kommunalpolitik aktuell: "Pilgerweg VIA NOVA"

VIA NOVA

Europäischer Pilger- und Friedensweg

Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.

VIA NOVA

Weichenstellung für sanften Tourismus im Labertal

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VIA NOVA

europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809

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VIA NOVA

Radl-Tour auf Niedermünsterrundweg

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VIA NOVA

Zeitreise document Niedermünster


Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


www.pilgerweg-vianova.eu

Energiewende im Labertal

Wechseln Sie jetzt zu einem zertifizierten Ökostromanbieter.

Wir helfen ihnen gerne!

=> zum Vertragsangebot

Aktionsreihe AK Labertal "Zivilcourage zeigen"

Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:

"Der kleine Widerstand im Labertal"

27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger


Ismail Ertug, MdEP
Ihr Europaabgeordneter für die Oberpfalz u. Niederbayern
 
www.ertug.eu
 
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Marianne Schieder, MdB
Ihre Bundestagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.marianne-schieder.de
 
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Margit Wild, MdL
Ihre Landtagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.margitwild.de

Gastmitgliedschaft

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125 Jahre BayernSPD:

Wasser ist ein Menschenrecht!

100 gute Gründe gegen Atomkraft:

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Atomausstieg selber machen!

Endstation RECHTS. Bayern

Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling