SPD Schierling: sozial und bürgernah für unsere Heimat!

Donnerstag, 4. August 2011

Im Garchinger Forschungsreaktor FRM II war die Personaldecke im Bereich des Strahlenschutzes zu dünn. Wie das Wissenschaftsministerium in der Antwort auf eine Schriftliche Anfrage des SPD-Umweltsprechers Ludwig Wörner einräumt, wies auch das Bayerische Landesamt für Umwelt in seinem Aufsichtsjahresbericht 2009 auf die angespannte Personalsituation in diesem sensiblen Bereich hin. Das Wissenschaftsministerium selbst hat nach eigenem Bekunden erst durch die jüngsten Presseverlautbarungen der Landtags-SPD von dem Sachverhalt erfahren. „Da für Anfragen zum Personal beim Strahlenschutz offenbar das Wissenschaftsministerium zuständig ist, halte ich es für äußerst bedenklich, dass dieses Ministerium keinerlei Kenntnis von der problematischen Personalsituation hatte“, so Wörner.

Wie die FRM II-Verantwortlichen in einer Presseerklärung vom 4. Juli mitteilten, habe man das Personal im Bereich Reaktorüberwachung auf jetzt 26 Stellen aufgestockt. Laut Auskunft der Staatsregierung sind derzeit aber nur 25 Personen in diesem Bereich beschäftigt. Für Ludwig Wörner Grund genug, noch einmal nachzuhaken: „Ich möchte von der Staatsregierung wissen, welche Personalstärke sie im Bereich Reaktorüberwachung/Strahlenschutz für erforderlich hält und ob den von der ehemaligen Fachbereichsleiterin geäußerten Bedenken durch zwei zusätzliche Stellen vollständig Rechnung getragen wurde.“

Für den SPD-Politiker ist es ein Unding, dass es überhaupt zu einer derart angespannten Personalsituation kommen konnte. Schließlich sei der Strahlenschutzverantwortliche – in diesem Fall der Kanzler der TU München – laut Strahlenschutzverordnung verpflichtet, durch Bereitstellung ausreichenden und geeigneten Personals die Bevölkerung und die Umwelt vor schädlichen Auswirkungen radioaktiver Strahlung zu schützen. Von der Staatsregierung erwartet Wörner daher eine Antwort auf die Frage, ob der Strahlenschutzverantwortliche diesen Pflichten zu jedem Zeitpunkt nachgekommen ist.