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SPD Schierling: sozial und bürgernah für unsere Heimat!.

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Marktgemeinderatssitzung Schierling, Rathaus

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100 gute Gründe gegen Atomkraft: :

100 gute Gründe gegen Atomkraft

Atomkonzerne in die Haftpflicht nehmen! :

Sag NEIN zu EU-Atom-Subventionen! :

Atomausstieg selber machen! :

Campact-Buch "Abschalten!" :

Wussten Sie eigentlich... :

...dass eine von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken von 28 Jahren den vier großen deutschen Stromkonzernen EnBW, E.ON, RWE und Vattenfall zusätzliche Gewinne bis zu

225 Milliarden Euro

bringen würde?!

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Quelle:
ZDF Frontal vom 13. Juli 2010

Eine kleine Geschichtsstunde: :

von Dr. Rudi Schöfberger

Landesvorsitzender
BayernSPD 1985 bis 1991

Endstation RECHTS. Bayern :

Zitate: :

"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

Christian Ude,
SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München,

zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.

Buch-Tipp der SPD Schierling: :

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:

"Macht und Missbrauch"

Franz Josef Strauß und seine Nachfolger
Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer,
erschienen im Fackelträger-Verlag
Foto: Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-soziale Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung.

Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

Armin Buchner, Marktrat und stellvertretender Vorsitzender SPD-Ortsverein Schierling

 

Leserbrief zum Artikel „Viele Grundstücke verkauft“ von Fritz Wallner, LZ vom 03.05.2017 :

Presse

Das Kommunalunternehmen (KU) in Schierling, unter dem 2 Personen-Vorstand Fritz Wallner und Manuel Kammermeier, scheint nach Darstellung von Herrn Wallner eine reine Erfolgsgeschichte zu sein.

Da wird es manchen verwundern, dass es immer wieder massive Kritik an diesem Unternehmenskonstrukt gibt, bis hin zum Antrag der SPD- Fraktion im Gemeinderat, zur Auflösung des KU.

Warum, was steckt dahinter?

In den meisten Kommunen wird die Aufgabe der Grundstücksankäufe und deren Weiternutzung, sprich Wohn- oder gewerbliche-Bebauung von der Gemeindeverwaltung vorangetrieben und jeweils vom Gemeinderat genehmigt. Es handelt sich dabei  um einen ganz zentralen und auch interessanten Bereich im Rahmen der Kommunalpolitik.

Diese Gestaltungsmöglichkeiten lässt man sich normalerweise nicht aus der Hand nehmen.

Nicht so in Schierling. Hier wurde diese Aufgabe, bereits vor Jahren, vor allem mit Zustimmung der CSU-Mehrheit, aber auch von anderen Fraktionen, ausgegliedert und an Herrn Wallner übertragen.

Der damalige Geschäftsführer und heute rüstige Pensionär, hat diese Aufgabe gern übernommen und fortan gemeinsam mit Zustimmung des Bürgermeisters und Verwaltungsratsvorsitzenden HR. Bgm. Kiendl, nach eigenem Ermessen gewaltet und geschaltet. Dabei hat er sich gern auch mal über langfristige Planungen hinweggesetzt, Grundstücke dort angekauft, wo niemals vorab Gewerbegebiete geplant waren und politische Weichen gestellt, jeweils nachträglich vom Gemeinderat genehmigt. Teure, vom Fachmann ausgearbeitete und genehmigte Flächennutzungspläne wurden und werden nach Gutdünken über den Haufen geworfen und nach Bedarf zurechtgeschustert, um interessierten Firmen oder Privatleuten mundgerechte Angebote zu machen. Im Zweifel wird auch schon mal Geld gestundet, alles unter der Maßgabe, unter dem Druck, die gemachten Schulden, durch vorfinanzierte Ankäufe und Infrastruktur, irgendwie wieder hereinzubekommen. Wer dabei  wie bedient wird, bleibt im Dunkeln.

Daher sagt eine Berichterstattung über die verkauften Grundstücke und die gemachten Gewinne gar nichts aus, denn niemand kennt potentielle Mitbewerber, niemand weiß, auf welcher Basis verhandelt wurde.

Vielleicht würde Schierling heute ganz anders, durchaus attraktiver dastehen, wenn das Gremium aus gewählten Vertretern, mit all ihrem Wissen, ihrem Verantwortungsgefühl und ihren Vorstellungen von einer prosperierenden Gemeinde, mehr Einfluss auf die Gemeindeentwicklung genommen hätten.

Aber wie überall, lässt sich auch hier die Zeit nicht zurück drehen. Zukünftig sollten sich die GemeinderätInnen aber die Entscheidungen wieder selbst zutrauen und die kommunale Entwicklung federführend bestimmen wollen.

Es sind nämlich durchaus Alternativen vorstellbar, zu immer größeren gesichtslosen Gewerbegebieten mit Automobilzulieferern, beliefert von Gigalinern und einem eher temporären Bedarf an attraktiven Flächen. Auch im Bereich der Wohnbebauung ist es an der Zeit, Ideen zuzulassen, die den Ansprüchen der Zeit Rechnung tragen, selbst wenn sie dem Vorstand des KU nicht gefallen.

Madlen Melzer und Josef Röhrl

SPD- Fraktion im Gemeinderat

 

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