SPD Schierling: sozial und bürgernah für unsere Heimat!

Armin Buchner
Allersdorf 86
84069 Schierling

Allersdorf, 09.08.2011

An die
Redaktion Mittelbayerische Zeitung
Neutraubling

Leserbrief zum Bericht “Langquaid bremst bei MUNA-Nutzung“, erschienen in der Mittelbayerischen Zeitung, Landkreisausgabe Süd, am Samstag, 06. August 2011

„Wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis“ so die Einleitung des Berichterstatters über die Pressemitteilung der Marktgemeinden Schierling und Langquaid über das weitere Vorgehen zur MUNA-Nachnutzung. Dieser meist mit negativem Anstrich behafteten Redewendung kann man durchaus aber auch was Positives abgewinnen.

So auch bei der erwähnten Entscheidung, „dass eine gemeinsame Arbeitsgruppe die Weichen für das weitere Vorgehen bei der Entscheidung über die künftige Nutzung des ehemaligen Munitionsdepots (Muna) stellen wird.“ Als Schierlinger Marktrat und SPD-Fraktionssprecher begrüße ich ausdrücklich die Einsetzung dieses Gremiums, dem für die weitere Entwicklung des Prozesses meiner Meinung nach eine entscheidende Rolle zukommen wird.

Die Berichterstattung über die Pressemitteilung erweckt nämlich den Eindruck, als ob Schierling „seine Hausaufgaben gemacht“ habe und Langquaid der „Bremsklotz“ in dem Verfahren sei. Zu Abgedrucktem wie „Die Schierlinger haben sich bereits auf ein Konzept festgelegt“ stellt Mann/Frau sich demnach die Frage, wer mit diesen „Schierlingern“ eigentlich gemeint sein soll. Der Verwaltungsleiter, der Bürgermeister, das Marktgemeinderatsgremium oder gar etwa die Bürgerschaft? Diese Festlegung auf besagtes Konzept ist offensichtlich am Gemeinderat vorbeigegangen, ohne vorherige Abstimmung zumindest mit den Fraktionssprechern. Ich habe mich als Sprecher der SPD-Fraktion weder auf dieses inhaltliche Konzept festgelegt noch hat der Bürgermeister mit mir darüber gesprochen. Von Bürgerbeteiligung ganz zu schweigen.

Während unsere Nachbarn aus Langquaid frühzeitig die Diskussion in den politischen Gremien führten und auch im Dialog mit den Bürgern standen, wurde im Schierlinger Marktgemeinderat jede Behandlung des Themas MUNA-Nachnutzung abgewehrt, Anfragen nach Informationen vom Bürgermeister mit der fadenscheinigen Begründung „Es gibt nichts Neues“ beschieden.

Aber offensichtlich hat es doch was Neues gegeben. Und nach den mir zugetragenen Informationen und auch der plötzlichen Eile wegen kann ich mich immer weniger des Verdachts erwehren, dass „Freinderlwirtschaft“ zur Entscheidungsfindung der Schierlinger Rathausspitze mit beitragen könnte. Das würde auch das ständige Mauern gegenüber den Markträten erklären.

In diesem Zusammenhang gewinnt eine Überschrift wie „Bremsen bei der MUNA-Nutzung“ eine ganz andere, nämlich positive Bedeutung. Dass man als Kommune auch einer transparenten und ergebnisoffenen Entscheidungsfindung unter Einbindung aller politischen Gruppierungen und der Bevölkerung Vorrang gewähren kann. Ganz im Sinne der Schierlinger SPD.

Armin Buchner
Marktrat und Sprecher der SPD-Fraktion