SPD Schierling: sozial und bürgernah für unsere Heimat!

Ab und zu ergibt sich für einen Gemeinderat im Laufe seiner Amtsperiode mal eine Möglichkeit, sich längerfristig und grundsätzlich, über das Ansiedeln von Wohn- und Gewerbegebieten hinaus, im Gemeindeleben zu verewigen. Eine neue Satzung in der Gemeindeordnung verankern zu können, ist eine solche. Wenn es dabei um ein edles Thema, wie die Vergabe von Ehrungen und Auszeichnungen geht, sollte das jedes Mitglied im Gremium doch freuen. Nicht so in Schierling.

Dass die Mehrheitsfraktion wenig Interesse hat, an der bisherigen Praxis etwas zu ändern, kann man ja eventuell noch verstehen, obwohl auch kurz gesprungen. Danach entscheidet allein der Bürgermeister, der aus ihren Reihen kommt, wer, wann, wie und in welchem Rahmen geehrt wird.

Die CSU, versteht es dabei glänzend, wie im kürzlich gemeindeweit verteilten Flyer ersichtlich, neben vielen anderen abgearbeiteten Verwaltungsaufgaben, auch alle Neujahrsempfänge mit Ehrungen für sich zu vereinnahmen und protzt mit „ihren Erfolgen“. Dabei werden alle Gemeindeveranstaltungen, damit auch sämtliche Ehrungen, aus dem Steuersäckel, also und von den Bürgerinnen und Bürgern bezahlt. Allein der Neujahrsempfang kostet jährlich mehr als 5000,- € (steigend).

Immer dann, wenn sonst Steuergelder ausgegeben werden und grundsätzliche Entscheidungen zu treffen sind, hat der gesamte Gemeinderat mitzuentscheiden. Ehrungen, Preisgelder und Preisverleihungen sollen dagegen allein vom Bürgermeister ausgelobt, ausgestaltet und prestigeträchtig vereinnahmt werden dürfen? Gerade die Geehrten beim Neujahrsempfang, oder nach sportlichen Erfolgen usw. werden doch auch nach ihrem Selbstverständnis von der Gemeinde ausgezeichnet und nicht allein von der CSU? Die Verantwortung, eine würdige Wahl getroffen zu haben, wird demnach allen politisch Verantwortlichen zugeschrieben. Darüber hinaus ist der Bürgermeister auch in einer Bayerischen Gemeinde kein Alleinherrscher, sondern ihm steht zur Beratung und Beschlussfassung der Gemeinderat zur Seite.

Warum Mitglieder der Bürgerliste und der Freien Wähler es daher als unantastbares, unabänderliches Grundrecht des CSU Bürgermeisters ansehen, Preisträger zu benennen und Preise zu verteilen, ist völlig unverständlich. Warum soll nicht auch in Schierling, wie in vielen anderen Gemeinden, in einer Satzung transparent festgelegt werden, welche Kriterien einer Auszeichnung zugrunde liegen und welches Gremium darüber beraten soll, wer in frage kommt? Vermutet man nicht bei jeder/m der für den Gemeinderat kandidiert, einen Anspruch und die Bereitschaft mitgestalten zu wollen? Wofür sonst ist ein Sitz im Gemeinderat nütze?

Madlen Melzer, Sprecherin der SPD-Fraktion im Gemeinderat