Neues von der Schierlinger SPD - Mitgliederversammlung vom 21. November 2010

Veröffentlicht am 28.11.2010 in Ortsverein

Im Anschluss an den Ehrennachmittag des SPD-Ortsvereins trafen sich die Schierlinger Genossinnen und Genossen zu einer Mitgliederversammlung, um den weiteren Kurs der Schierlinger SPD in den nächsten Monaten abzustimmen.

Rückblick 2010
In einer kurzen Rückblende wurden von Ortsvorsitzenden und Marktrat Armin Buchner die Aktivitäten der vergangenen Wochen erläutert. Ein Highlight war dabei die Beteiligung der Schierlinger SPD zusammen mit den Ortsvereinen Langquaid und Hahnbach an der großen Anti-Atom-Demonstration in Berlin mit über 100.000 friedlich demonstrierenden Teilnehmern. „Es war schon beeindruckend, inmitten von gleichgesinnten Menschen aller Altersklassen und Berufsschichten sowie verschiedenster Parteien und Organisationen gegen die Klientelpolitik der CDU/CSU-FDP-geführten Regierung zugunsten der Atomlobby seinen Protest zum Ausdruck zu bringen“, so Buchner in seinem Resümee.

Höhepunkt im zu Ende gehenden Jahr waren zweifelsohne die Bonhoeffer-Gedenkwochen des SPD-Arbeitskreises Labertal in Zusammenarbeit mit den evangelischen Kirchengemeinden unter dem Motto Zivilcourage.

„Über 1000 Menschen und viele Schulklassen haben die Ausstellungen in acht Gemeinden besucht und sich über das Wirken und Sterben des evangelischen Theologen und Widerstandskämpfers Dietrich Bonhoeffer informiert. Eine besondere Ehre für Schierling und die örtliche SPD sei der Besuch von Diözesanbischof Dr. Gerhard Ludwig Müller im Rahmen einer Buchlesung mit Diskussionsabend in der evangelischen Paulus-Kirche gewesen“, so Buchner weiter. Zum Abschluss der Bonhoeffer-Wochen fanden noch ein Workshop in Geiselhöring sowie das gut besuchte und „unter die Haut gehende“ Konzert in Rottenburg mit dem christlichen Sänger und Liedermacher Siegfried Fietz statt.

Vorschau 2011
Für 2011 plant die Schierlinger SPD eine Buchlesung mit Wilhelm Schlötterer, dem Autor des Buches „Macht und Missbrauch“, in dem er nicht nur die großen Steuerskandale schildert, sondern auch die weniger prominenten, aber systemimmanenten Fälle von Begünstigung, Rechtsbeugung, Strafvereitelung, Beihilfe zur Steuerhinterziehung im Sinne seiner ministerialen Auftraggeber in der Ära Franz Josef Strauß. Das alles endete nicht mit der Ära Strauß, sondern ging weiter und wirkt bis auf den heutigen Tag.

Macht und Missbrauch

"Macht und Missbrauch"
Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

von Wilhelm Schlötterer,
erschienen im Fackelträger-Verlag
Foto: Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

„Das Buch - bisher von der CSU „totgeschwiegen“ - sollte zur Pflichtlektüre jedes politisch interessierten Menschen gehören“, so die Meinung von Armin Buchner, der das Buch selber gelesen hat. „Die CSU hat es trotz aller moralischen Lippenbekenntnisse nie vermocht, sich ihrer eigenen Geschichte zu stellen“, bekräftigte stellvertretende Ortsvorsitzende Madlen Melzer. Der Termin für die öffentliche Buchlesung und anschließender Diskussion mit dem Autor ist am Freitag, 18. März um 19.30 Uhr im großen Saal beim Aumeier-Wirt.
Unter dem Motto „Zivilcourage zeigen“ werde man zudem im ersten Halbjahr 2011 zusammen mit dem AK Labertal in fünf Gemeinden, unter anderem auch in Schierling, Deeskalationskurse in Zusammenarbeit mit der Polizei für die Bevölkerung anbieten.

Aktuelle kommunalpoitische Themen
Ein weiterer Themenschwerpunkt war die anstehende Entscheidung zum Bau einer Biogasanlage im Marktgemeinderat. Die Meinungen im Ortsverein und der Fraktion waren dabei unterschiedlich. Während Armin Buchner und Madlen Melzer den Bau und Betrieb einer industriellen Biogasanlage unter bestimmten Auflagen befürworteten, lehnten Renate Kuntze und Hartmut Gust eine Anlage über 500 KW elektrische Leistung grundsätzlich ab. „Da von der örtlichen Bürgerinitiative ein Bürgerbegehren gestartet wurde und damit der Bürgerwillen als „direkteste Form der Demokratie und Mitbestimmung“ zum Ausdruck kommt, werde man im Gemeinderatsgremium für die Durchführung eines Bürgerentscheides stimmen“, waren sich Fraktionssprecher Armin Buchner und seine Marktratskollegin Renate Kuntze einig.

„Grundsätzlich sollten bei Großprojekten in der Marktgemeinde die Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidung einbezogen werden“, regte Madlen Melzer an und erhielt dafür Zustimmung aus der Versammlung. „Diese Position wird die Schierlinger SPD auch bei künftig anstehenden Entscheidungen vertreten“, kündigte Ortsvorsitzender Buchner an.

Als weiteres Großprojekt steht in den nächsten Monaten die Entscheidung über ein Nachnutzungskonzept zur MUNA an. Die Schierlinger SPD war von Anfang an für ein Konzept, das mit dem Schwerpunkt Freizeit, Erholung und Tourismus ihrer Auffassung nach den größten Nutzen für die einheimische Bevölkerung bieten würde. Nachdem die Schwerpunkte der einzelnen Konzepte öffentlich bereits bekannt gegeben wurden, war man sich einig, zur Umsetzung des erklärten Zieles einer Nachnutzung mit Freizeit- und Erholungscharakters nur Konzepten mit diesen Kerngedanken die Zustimmung zu geben. Dabei wurden einstimmig von Ortsverein und Marktratsfraktion die Konzepte der Bürgerpark eG sowie das Vorhaben eines Investors zur Errichtung eines Rhododendron-Parks favorisiert.
Für Fraktionssprecher Armin Buchner wäre es wünschenswert, wenn es zwischen den beiden Anbietern zu einer einvernehmlichen Zusammenarbeit kommen würde und man beide Vorhaben im Sinne eines Freizeit- und Erholungskonzeptes für die Bürgerinnen und Bürger von Schierling verwirklichen könnte. Buchner kündigte entsprechende Schritte in diese Richtung an, um dieses ehrgeizige Ziel verwirklichen zu können.

 

Programm für die Gemeinde Schierling

 2014 - 2020 und darüberhinaus

Aus dem Sitzungssaal

10.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für das "Schierlinger Echo"

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02.07.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Organisation und Durchführung erweiterter Bürgerbeteiligung

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19.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zum Bau einer öffentlichen Toilettenanlage am Park&Ride-Platz am Bahnhof Eggmühl

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18.04.2018:

Antrag der SPD-Fraktion zur Übernahme des Leitfadens zur Durchführung von Bürger-informationsveranstaltungen und Bürgerbeteiligungsverfahren

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10.04.2018:

SPD-Haushaltsrede 2018

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19.06.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Satzung für Ehrungen durch die Gemeinde

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04.04.2017:

Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung des Kommunalunternehmens

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04.04.2017:

SPD-Haushaltsrede 2017

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Soforthilfefonds

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14.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des „Kommunalen Förderprogramms für mehr bezahlbaren Wohnraum"

"Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum" der Bayerischen Staatsregierung

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13.06.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung

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26.04.2016:

SPD-Haushaltsrede 2016

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10.03.2016:

Zum Thema "Subsidiarität"...

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23.02.2016:

Beschlussvorlage "Anträge der SPD" öffentliche MGR-Sitzung am 23.02.2016

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12.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Tourismus

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10.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Ermäßigungspasses für Bedürftige

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einhaltung von Bebauungsplänen

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09.02.2016:

Antrag der SPD-Fraktion zur einheitlichen Kostenerstattung

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24.10.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Klärung der formalen Grundlagen zum Betreiben der Bücherei

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24.09.2015:

Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Büchereifinanzierung

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24.09.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette

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11.06.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Gutachtens über LTE-Standorte

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09.05.2015:

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Gemeinsamen Positionspapiers

 

Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen

 

Factsheet

Dürfen Kommunen sich zu Freihandelsabkommen äußern?

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28.04.2015:

SPD-Haushaltsrede 2015

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07.04.2015:

Antrag der SPD-Fraktion zur Familienfreundlichkeit

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27.01.2015:

Nebengebäude
Altes Schulhaus

20.09.2019:

Antrag für nachhaltige Auftragsvergabe

Kommentare zum Gesche-hen vor Ort und in der Welt

13.12.2016:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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15.12.2015:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

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16.12.2014:
Weihnachtsansprache
der SPD-Fraktion

"Mei Draam"

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27.11.2014:

Bürgerversammlung Buchhausen

Kommunalpolitik aktuell: "Nachnutzung MUNA"

Projektentwurf
Rhododendronpark
Blühende Bunkerwelten"
www.hobbie-rhodo.de
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Projektentwurf
Bürgerpark eG
Mensch und Natur"
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Projektentwurf
SILVA PARADISUS
Waldparadies"

Kommunalpolitik aktuell: "Pilgerweg VIA NOVA"

VIA NOVA

Europäischer Pilger- und Friedensweg

Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.

VIA NOVA

Weichenstellung für sanften Tourismus im Labertal

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VIA NOVA

europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809

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VIA NOVA

Radl-Tour auf Niedermünsterrundweg

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VIA NOVA

Zeitreise document Niedermünster


Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


www.pilgerweg-vianova.eu

Energiewende im Labertal

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Wir helfen ihnen gerne!

=> zum Vertragsangebot

Aktionsreihe AK Labertal "Zivilcourage zeigen"

Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:

"Der kleine Widerstand im Labertal"

27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger


Ismail Ertug, MdEP
Ihr Europaabgeordneter für die Oberpfalz u. Niederbayern
 
www.ertug.eu
 
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Marianne Schieder, MdB
Ihre Bundestagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.marianne-schieder.de
 
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Margit Wild, MdL
Ihre Landtagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Regensburg
 
www.margitwild.de

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Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling