SPD Schierling: sozial und bürgernah für unsere Heimat!

Im Anschluss an den Ehrennachmittag des SPD-Ortsvereins trafen sich die Schierlinger Genossinnen und Genossen zu einer Mitgliederversammlung, um den weiteren Kurs der Schierlinger SPD in den nächsten Monaten abzustimmen.

Rückblick 2010
In einer kurzen Rückblende wurden von Ortsvorsitzenden und Marktrat Armin Buchner die Aktivitäten der vergangenen Wochen erläutert. Ein Highlight war dabei die Beteiligung der Schierlinger SPD zusammen mit den Ortsvereinen Langquaid und Hahnbach an der großen Anti-Atom-Demonstration in Berlin mit über 100.000 friedlich demonstrierenden Teilnehmern. „Es war schon beeindruckend, inmitten von gleichgesinnten Menschen aller Altersklassen und Berufsschichten sowie verschiedenster Parteien und Organisationen gegen die Klientelpolitik der CDU/CSU-FDP-geführten Regierung zugunsten der Atomlobby seinen Protest zum Ausdruck zu bringen“, so Buchner in seinem Resümee.

Höhepunkt im zu Ende gehenden Jahr waren zweifelsohne die Bonhoeffer-Gedenkwochen des SPD-Arbeitskreises Labertal in Zusammenarbeit mit den evangelischen Kirchengemeinden unter dem Motto Zivilcourage.

„Über 1000 Menschen und viele Schulklassen haben die Ausstellungen in acht Gemeinden besucht und sich über das Wirken und Sterben des evangelischen Theologen und Widerstandskämpfers Dietrich Bonhoeffer informiert. Eine besondere Ehre für Schierling und die örtliche SPD sei der Besuch von Diözesanbischof Dr. Gerhard Ludwig Müller im Rahmen einer Buchlesung mit Diskussionsabend in der evangelischen Paulus-Kirche gewesen“, so Buchner weiter. Zum Abschluss der Bonhoeffer-Wochen fanden noch ein Workshop in Geiselhöring sowie das gut besuchte und „unter die Haut gehende“ Konzert in Rottenburg mit dem christlichen Sänger und Liedermacher Siegfried Fietz statt.

Vorschau 2011
Für 2011 plant die Schierlinger SPD eine Buchlesung mit Wilhelm Schlötterer, dem Autor des Buches „Macht und Missbrauch“, in dem er nicht nur die großen Steuerskandale schildert, sondern auch die weniger prominenten, aber systemimmanenten Fälle von Begünstigung, Rechtsbeugung, Strafvereitelung, Beihilfe zur Steuerhinterziehung im Sinne seiner ministerialen Auftraggeber in der Ära Franz Josef Strauß. Das alles endete nicht mit der Ära Strauß, sondern ging weiter und wirkt bis auf den heutigen Tag.

"Macht und Missbrauch"
Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

von Wilhelm Schlötterer,
erschienen im Fackelträger-Verlag
Foto: Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

„Das Buch - bisher von der CSU „totgeschwiegen“ - sollte zur Pflichtlektüre jedes politisch interessierten Menschen gehören“, so die Meinung von Armin Buchner, der das Buch selber gelesen hat. „Die CSU hat es trotz aller moralischen Lippenbekenntnisse nie vermocht, sich ihrer eigenen Geschichte zu stellen“, bekräftigte stellvertretende Ortsvorsitzende Madlen Melzer. Der Termin für die öffentliche Buchlesung und anschließender Diskussion mit dem Autor ist am Freitag, 18. März um 19.30 Uhr im großen Saal beim Aumeier-Wirt.
Unter dem Motto „Zivilcourage zeigen“ werde man zudem im ersten Halbjahr 2011 zusammen mit dem AK Labertal in fünf Gemeinden, unter anderem auch in Schierling, Deeskalationskurse in Zusammenarbeit mit der Polizei für die Bevölkerung anbieten.

Aktuelle kommunalpoitische Themen
Ein weiterer Themenschwerpunkt war die anstehende Entscheidung zum Bau einer Biogasanlage im Marktgemeinderat. Die Meinungen im Ortsverein und der Fraktion waren dabei unterschiedlich. Während Armin Buchner und Madlen Melzer den Bau und Betrieb einer industriellen Biogasanlage unter bestimmten Auflagen befürworteten, lehnten Renate Kuntze und Hartmut Gust eine Anlage über 500 KW elektrische Leistung grundsätzlich ab. „Da von der örtlichen Bürgerinitiative ein Bürgerbegehren gestartet wurde und damit der Bürgerwillen als „direkteste Form der Demokratie und Mitbestimmung“ zum Ausdruck kommt, werde man im Gemeinderatsgremium für die Durchführung eines Bürgerentscheides stimmen“, waren sich Fraktionssprecher Armin Buchner und seine Marktratskollegin Renate Kuntze einig.

„Grundsätzlich sollten bei Großprojekten in der Marktgemeinde die Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidung einbezogen werden“, regte Madlen Melzer an und erhielt dafür Zustimmung aus der Versammlung. „Diese Position wird die Schierlinger SPD auch bei künftig anstehenden Entscheidungen vertreten“, kündigte Ortsvorsitzender Buchner an.

Als weiteres Großprojekt steht in den nächsten Monaten die Entscheidung über ein Nachnutzungskonzept zur MUNA an. Die Schierlinger SPD war von Anfang an für ein Konzept, das mit dem Schwerpunkt Freizeit, Erholung und Tourismus ihrer Auffassung nach den größten Nutzen für die einheimische Bevölkerung bieten würde. Nachdem die Schwerpunkte der einzelnen Konzepte öffentlich bereits bekannt gegeben wurden, war man sich einig, zur Umsetzung des erklärten Zieles einer Nachnutzung mit Freizeit- und Erholungscharakters nur Konzepten mit diesen Kerngedanken die Zustimmung zu geben. Dabei wurden einstimmig von Ortsverein und Marktratsfraktion die Konzepte der Bürgerpark eG sowie das Vorhaben eines Investors zur Errichtung eines Rhododendron-Parks favorisiert.
Für Fraktionssprecher Armin Buchner wäre es wünschenswert, wenn es zwischen den beiden Anbietern zu einer einvernehmlichen Zusammenarbeit kommen würde und man beide Vorhaben im Sinne eines Freizeit- und Erholungskonzeptes für die Bürgerinnen und Bürger von Schierling verwirklichen könnte. Buchner kündigte entsprechende Schritte in diese Richtung an, um dieses ehrgeizige Ziel verwirklichen zu können.