Neues von der Schierlinger SPD - Vorstandssitzung vom 10. Januar 2013

Veröffentlicht am 15.01.2013 in Ortsverein

„Im Boden lauert der Tod!“
Das ist das unmissverständliche Urteil von kompetenter überörtlicher Seite über die Belastung des MUNA-Geländes durch chemische Kampfstoffreste und andere „Restposten“ militärischer Kampfmittel des Zweiten Weltkrieges. Die Brisanz dieses Gefahrenpotentials hatte die Schierlinger SPD schon früh erkannt und deshalb eine umfassende Untersuchung des kompletten Geländes auf Altlasten gefordert. „Da muss jeder Quadratmeter untersucht werden“, forderte Marktrat Armin Buchner bei der Sitzung des SPD-Vorstandes am Donnerstag, denn immer mehr Leute in Schierling und in der Nachbargemeinde Langquaid seien zutiefst besorgt über die im MUNA-Boden schlummernde Gefahr.

Schon vor drei Jahren habe die SPD eine gründliche Erforschung der Altlasten gefordert und dafür von der Rathausspitze den hämischen Kommentar geerntet, man betreibe „Panikmache“. Spätestens seit dem brisanten Bombenfund im Spätherbst müsse Schluss mit der Verharmlosung der Altlastenfragen sein. Die Ortsvorsitzende Madlen Melzer und Marktrat Armin Buchner kündigten an, die MUNA-Nachnutzung zu einem Schwerpunkt der Jahreshauptversammlung am 1. Februar und der nachfolgenden Vorstandsklausur zu machen.

Die Sicherheit geht vor!
Auf diesen Standpunkt stellt sich Marktrat Armin Buchner auch bei der Frage des Sondergebietes für Photovoltaikanlagen zwischen den Trassen der B 15 und der Bahn von Höhenberg bis fast Buchhausen. Wegen der Gefahr, die von der Blendwirkung der Solarmodule für die Lokführer und den Zugverkehr sowie für die LKW- und PKW-Fahrzeuge auf der Bundesstraße ausgehen könne, habe die Bahn Blendgutachten gefordert. Er bestehe darauf, dass die Rathausführung dem Investor dieses Gutachten zur Auflage mache. Die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer auf der Schiene und der Straße sei ein unverzichtbares Gut, das keine nachrangige Bedeutung gegenüber den Wirtschaftsinteressen des Investors habe.

 

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Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde


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27.03.2011: Langquaid

29.05.2011: Geiselhöring

16.10.2011: Rottenburg

22.04.2012: Straubing

28.10.2012: Schierling

 

SPD-Mandatsträger

 
Caro Wagner

Dr. Carolin Wagner, MdB


Dr. Carolin Wagner, MdB
 

Marianne Schieder, MdB
 
www.marianne-schieder.de

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Zitate:


"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen."

 

Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.


Buch-Tipp der SPD Schierling:

Von Sozialdemokraten gelesen - von Sozialdemokraten empfohlen:


"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger

Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten

von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag

Foto:

Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn

 

"Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei.

Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte.

Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten."

 

Armin Buchner

SPD-Ortsverein Schierling