SPD Schierling: sozial und bürgernah für unsere Heimat!

„Die Schule der Gemeinde muss die Schule in Schierling bleiben.“

In Anlehnung an einen Satz aus Willy Brandt’s Regierungserklärung von 1969 betonte Marktrat Armin Buchner das Festhalten der Schierlinger SPD an einem dauerhaften Schulstandort Schierling, der quantitativ wie qualitativ das beste Angebot für den Nachwuchs der Marktgemeinde anbieten müsse.

Der SPD-Ortsverein beschloss deshalb in der Mitgliederversammlung im Gasthaus Aumeier nach einem kurzen Impulsreferat der Ortsvorsitzenden Madlen Melzer, in den nächsten Monaten verstärkt dieses wichtige Thema zu bearbeiten. Vor Ort will man sich bei dem Verein „Bildung am Limes“ der Gemeinden Denkendorf und Kipfenberg über deren Modellprojekt einer Gemeinschaftsschule informieren und im Winter zu einer Podiumsdiskussion einladen. Gestartet wird schon am kommenden Marktsonntag beim SPD-Infostand mit der Vorstellung des Konzeptes “Gemeinschaftsschule“ der SPD-Landtagsfraktion. Von ihr verspricht sich auch Armin Buchner eine Erhaltung der vorhandenen Schulstandorte im ländlichen Raum. „Denn die Schulen müssen zu den Kindern kommen und nicht die Kinder fast wie in einem täglichen Wanderzirkus zu den Schulen,“ betonte er.

Auch die Petition zur Abschaffung der Studiengebühren, eine weitere Initiative der SPD-Landtagsfraktion, findet die Unterstützung der Schierlinger Sozialdemokraten. Bürger können sich am Marktsonntag in Unterschriftenlisten eintragen. Martin Auer verwies dazu auf die einschlägigen Artikel der Bayerischen Verfassung und auf die sozialdemokratischen Programmgrundsätze zur Bildungsgerechtigkeit: „Bildung und Ausbildung dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.“ Inzwischen waren‘s nämlich von den „zehn kleinen Negerlein“ bzw. Bundesländern mit Studiengebühren nur noch zwei übrig, Niedersachsen und Bayern. Näheres dazu wird auf der Homepage des SPD-Ortsvereins (www.spd-schierling.de) zu finden sein, ebenso die Möglichkeit, die Petition auch auf elektronischem Weg zu unterstützen.

Nicht locker lassen wollen die Sozialdemokraten bei der Prüfung der Information, dass das Kommunalunternehmen des Marktes in die Immobilienverwaltung des ehemaligen Depots involviert sein könnte. Der Umfang und die Kosten eines solchen möglichen Engagements und Deal’s der Rathausführung mit ihrem „Lieblingsinvestor“, noch dazu auf dem Langquaider „Territorium“ bedürften einer Aufklärung.

Marktrat Armin Buchner gab einen Zwischenbericht über den Stand der DSL-Versorgung und zeigte sich nach einem Gespräch mit einem Telekom-Vertreter zuversichtlich, dass bis Ende des Jahres auch die „Südschiene“ bis Allersdorf an die Zukunftstechnologie der digitalen Infrastruktur angeschlossen sei. Erfreut zeigte er sich über die entsprechende Initiative des Landkreises. Er teile die Kritik des Landrats an der unfreundlichen Politik des Bundes gegenüber dem ländlichen Raum voll und ganz, aber auch die Staatsregierung verhalte sich bei der DSL-Versorgung äußerst mickrig, betonte Buchner.

Martin Auer berichtete in einer knappen Darstellung über den aktuellen Stand der geplanten Parteireform. Es gebe eine ganze Reihe von unterstützenswerten Punkten. Die SPD müsse auf jeden Fall eine Mitgliederpartei bleiben, die „dem Volk zwar aufs Maul schaut, aber nicht nach dem Mund redet.“ Der Blick auf den Menschen als Kernpunkt der Sozialdemokratie, wie es der vor vierzig Jahren verstorbene SPD-Landesvorsitzende Waldemar von Knoeringen betont habe, bedürfe gerade in der Gegenwart einer besonders großen Bürgernähe in der politischen Arbeit. „Wir brauchen die Mobilisierung der Demokratie durch die Mobilisierung der Demokraten,“ zitierte Auer den großen bayrischen Sozialdemokraten von Knoeringen. Für die anstehende Parteireform gelte der Satz im Abschiedsbrief von Willy Brandt an seine Partei vor seinem Tod 1992: „Man hat auf der Höhe der Zeit zu sein, wenn Gutes bewirkt werden soll.“ Der SPD-Ortsverein wird sich im Herbst erneut mit der Parteireform befassen, wenn dazu der Leitantrag des Parteivorstandes für den Bundesparteitag im Dezember vorliegt, und sich an der Willensbildung von unten nach oben beteiligen.

Kurz analysierte Auer anschließend die für die SPD sehr erfolgreiche Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, wobei er besonders die „Auferstehung“ der Sozialdemokraten nach dem Absturz bei der Bundestagswahl 2009 würdigte, während CDU und LINKE die Hälfte und die FDP fast 80 Prozent ihrer Wähler von 2009 verloren hätten. Bedauerlich sei der Wiedereinzug der rechtsextremen NPD in den Landtag.

Im letzten Teil ging es um die Termin- und Arbeitsplanung für den Herbst und den Winter. Sie enthält nach der aktuellen Planung knapp fünfzehn Termine in den vier verbleibenden Monaten dieses Jahres.