SPD Schierling: sozial und bürgernah für unsere Heimat!

16.08.2012 in Ratsfraktion

Klimaschutzkonzept: Schierlinger SPD beantragt Zusammenarbeit mit der Energieagentur Regensburg

In der Sitzung des Marktgemeinderates vom 05. Juli 2012 wurde von den Gemeinderäten die Einstellung eines/r Klimaschutzmanagers/in ab dem 01.09.2012 mehrheitlich beschlossen. Die Einstellung soll in Entgeltgruppe 10 des Tarifvertrages für den Öffentlichen Dienst (TVöD) erfolgen.

Über den Förderzeitraum von 3 Jahren hinweg würde dies zusätzliche Lohnkosten für den Markt Schierling in Höhe von ca. 142.000.-€ bedeuten. Mit einer staatlichen Förderung von 65% ist zu rechnen. Dies würde aber den Gemeindehaushalt immerhin noch mit knapp 50.000.-€ belasten. Viel Geld, das nach Meinung der Schierlinger SPD viel sinnvoller bereits in konkrete Energieprojekte vor Ort investiert werden könnte.

Noch dazu, da der Markt Schierling nach einstimmigen Beschluss Mitglied der Energieagentur Regensburg geworden ist (-> www.energieagentur-regensburg.de/vereinsmitglieder/kommunen.html), deren Vereinsziel gerade die Beratung von Gemeinden in Energiefragen sowie die neutrale Begleitung von Energieprojekten ist (-> www.energieagentur-regensburg.de/leistungen.html).

Mit dem know-how der Energieagentur und den Ideen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort könnten so bei der Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes bürgernah und kosteneffizient nachhaltige Energieprojekte in unserer Heimatgemeinde auf den Weg gebracht werden.

-> Antrag zum Thema Stellenausschreibung für einen Klimaschutzmanager / einer Klimaschutzmanagerin

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01.02.2012 in Ratsfraktion

B 15neu: „Ein Loch ist im Lärmschutz!“ - SPD fordert die Schließung der Lärmschutzlücke

Ausgerechnet dort, wo der Abstand der B 15neu zum südlichen Siedlungsbereich am geringsten ist, dort klafft ein knapp 100 Meter breites Loch in den Lärmschutzmaßnahmen für die B 15neu. Wegen der Klärteichanlage für die Entwässerung der neuen Bundesstraße auf der Ostseite der Trasse konnte der Lärmschutzdamm mangels Platzes nicht nach Norden verlängert werden. Den Bau einer Lärmschutzwand an dieser Stelle sparte sich offenbar die Autobahndirektion, so dass insbesondere die alte Siedlung an der Lessingstraße und Teile des Baugebietes 5 im Bereich der Ludwig-Thoma-Straße einem zunehmenden Verkehrslärm durch die steigende LKW-Frequenz auf der neuen Verkehrsachse ausgesetzt sind. Hartmut Gust hatte bei der Klausurtagung des SPD-Ortsvereins bereits auf das Problem aufmerksam gemacht.

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17.09.2011 in Ratsfraktion

Stellungnahme der Schierlinger SPD zur Reaktion des Landratsamtes Regensburg auf die Dienstaufsichtsbeschwerde

Zufrieden über die „salomonische“ Antwort des Landratsamtes auf die Dienstaufsichtsbeschwerde zeigte sich SPD-Fraktionssprecher und Marktrat Armin Buchner. Die Rechtsaufsichtsbehörde habe zwar wie erwartet dem Bürgermeister Kiendl „nicht weh getan“, aber ihm deutlich empfohlen, den SPD-Antrag nach 15-monatiger Wartezeit auf die Tagesordnung der nächstmöglichen Sitzung - nach der aktuellen Planung am 27. September - zu setzen.

Marktrat Armin Buchner: "Wir freuen uns jedenfalls, dass der MUNA-Antrag nach der Empfehlung des Landratsamtes endlich behandelt wird. Das hätte Bürgermeister Kiendl auch ohne großes Aufsehen und ohne Dienstaufsichtsbeschwerde erreichen können, wenn er sich eindeutig in der Sitzung am 02.08. dazu geäußert hätte. Aber da hat er ja auf meine Nachfrage hin geschwiegen. Und keine Antwort ist eben auch eine Antwort.“

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13.09.2011 in Ratsfraktion

Katz-und-Maus-Spiel der CSU-Rathausspitze mit MUNA-Antrag - Marktrat Armin Buchner: „Aus die Maus, Herr Bürgermeister!"

Zugegeben. Die Dienstaufsichtsbeschwerde von Marktrat Armin Buchner über den 1. Bürgermeister Christian Kiendl wegen Antragsverschleppung hat hohe Wellen geschlagen. Die CSU tat empört und versuchte, Armin Buchner lächerlich zu machen und vom Kern des Vorganges abzulenken.

Und nicht wenige werden sich gefragt haben: Musste das sein? Darf man das? Die Antwort kann nur lauten: Ja. Das musste sein. Und dürfen tut man das auch.

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24.08.2011 in Ratsfraktion

Dienstaufsichtsbeschwerde über 1. Bürgermeister Christian Kiendl bei Landrat Herbert Mirbeth eingereicht

Schierling, 23.08.2011

Zur fortdauernden Unterlassung des Schierlinger Bürgermeisters Christian Kiendl, den Antrag der SPD-Fraktion über die Einleitung des Bauleitverfahrens über die Nachnutzung des Geländes des ehemaligen Munitionshauptdepots im Marktgemeinderat Schierling zu behandeln, gibt SPD-Fraktionssprecher Armin Buchner nachstehende Erklärung ab:

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28.04.2011 in Ratsfraktion

Haushaltssitzung des Marktgemeinderates Schierling

Am Dienstag, 26. April 2011 fand in der 36. Sitzung des Marktgemeinderates Schierling die Beratung und Abstimmung über den Haushalt 2011 statt.

Die SPD-Fraktion erteilte dem vorgelegten Haushaltsentwurf keine Zustimmung.

Nachstehend die Haushaltsrede des Fraktionssprechers, Marktrat Armin Buchner:

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28.11.2010 in Ratsfraktion

SPD-Marktratsfraktion spendet an Ehrenamtliche

Robert Beck • 26. November 2010

Im Rahmen des Ehrennachmittags des SPD Ortsvereins Schierling am vergangenen Sonntag lud die SPD-Marktratsfraktion zu einem Sozial- und Ehrenamtsempfang.

Ortsvereinsvorsitzender und Fraktionssprecher Armin Buchner erklärte, dass es sich die Marktratsfraktion zur Aufgabe gemacht hat, großes Engagement von Ehrenamtlichen in der Gemeinde nicht nur mit Sonntagsreden zu loben, sondern auch aktiv zu unterstützen. Das dafür verwendete Geld stamme aus den Aufwandsentschädigungen der Fraktionsmitglieder.

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14.05.2010 in Ratsfraktion

Quo vadis Munitionsdepot? - Antrag der SPD-Fraktion zur Nachnutzung des MUNA-Geländes soll Klarheit schaffen!

Nachdem man selbst als Marktgemeinderat in Sachen MUNA-Nachnutzung und mögliche Konzepte von potentiellen Investoren bei der Schierlinger Rathausspitze auf eine "Mauer des Schweigens" trifft, gleichzeitig aber auch viele Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde endlich wissen wollen, wohin der Zug geht, hat SPD-Fraktionssprecher Armin Buchner vor der Haushaltssitzung des Marktgemeinderates am Dienstag, 11. Mai 2010 einen Antrag der SPD-Fraktion an 1. Bürgermeister Christian Kiendl übergeben:

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14.05.2010 in Ratsfraktion

Haushaltssitzung des Marktgemeinderates Schierling

Am Dienstag, 11. Mai 2010 fand in der 26. Sitzung des Marktgemeinderates Schierling die Beratung und Abstimmung über den Haushalt 2010 statt.

Nachstehend die Haushaltsrede des Sprechers der SPD-Fraktion, Marktrat Armin Buchner:

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14.05.2010 in Ratsfraktion

Antrag der SPD-Fraktion zu den Haushaltsberatungen 2010

Die Schierlinger SPD hat auf dem diesjährigen Frühjahrsmarkt eine Fragebogenaktion für junge Familien und Kinder durchgeführt. Unser Ziel war es dabei, Vorschläge und Ideen von Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere jungen Familien mit Kindern zu sammeln, um diese dann in die politische Arbeit der SPD einzubringen.

Nach Auswertung dieser Fragebögen zur Erweiterung des Familienpasses in der Gemeinde Schierling hat die SPD-Fraktion einen Antrag mit familienpolitischen Inhalt in die laufenden Haushaltsberatungen eingebracht:

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30.04.2010 in Ratsfraktion

Schierlinger SPD unterstützt geplante Bürgerinitiative "Zukunft DSL" - Anfrage zum weiteren DSL-Ausbau

In der Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Schierling am vergangenen Montag wurde den Initiatoren der geplanten Bürgerinitiative "Zukunft DSL" mit einstimmigen Beschluss die volle Unterstützung seitens der Schierlinger SPD zugesichert (wir berichteten).

Um endlich Klarheit über die Vorstellungen der Schierlinger Rathausspitze zum DSL-Ausbau im Gemeindegebiet, insbesondere in den Ortsteilen, zu schaffen, hat SPD-Ortsvorsitzender und Marktrat Armin Buchner vor der Marktgemeinderatssitzung am Dienstag, 27. April eine Anfrage der SPD-Fraktion zum DSL-Ausbau mit folgenden Wortlaut an Bürgermeister-Stellvertreter Werner Braun übergeben:

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05.04.2010 in Ratsfraktion

Beharrlichkeit der SPD zeigte Erfolg – Einsicht in die MUNA-Chronik nun möglich!

Die Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich einer Einsichtnahme in die MUNA-Chronik führte zum Erfolg. Inzwischen ist interessierten Bürgerinnen und Bürger die Einsichtnahme in die Chronik möglich.

Mit der Begründung, die Chronik auf „datenschutzwürdige Inhalte“ prüfen zu müssen, wurde in der Marktgemeinderatssitzung vom 26. Januar auf mündliche Anfrage von Marktgemeinderat und SPD-Fraktionssprecher Armin Buchner die Einsichtnahme von zwei Historikern in die MUNA-Chronik von Bürgermeister Christian Kiendl und Verwaltungsleiter Fritz Wallner noch verweigert. Jetzt ist die Rathausspitze nach dem schriftlichen Antrag der SPD-Fraktion vom 02. März zurückgerudert.

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04.03.2010 in Ratsfraktion

Anfrage der SPD-Fraktion zur MUNA-Chronik

In der Marktgemeinderatssitzung vom Dienstag, 26.01.2010 wurde vom Sprecher der SPD-Fraktion, Marktrat Armin Buchner, eine mündliche Anfrage an Herrn Bürgermeister Kiendl gestellt, in der Buchner aufgrund des erfolgreichen Historischen Themennachmittages des SPD-Ortsvereins Schierling zur MUNA-Geschichte um Einsichtnahme von zwei an der Veranstaltung beteiligten Historikern in die MUNA-Chronik gebeten hatte.

Diese wurde von Bürgermeister Christian Kiendl und Verwaltungsleiter Fritz Wallner allerdings mit der Begründung verweigert, dass die MUNA-Chronik erst auf "datenschutzwürdige Inhalte" geprüft werden müsste.

Nach Auffassung der Schierlinger SPD ist die Verweigerung der Einsichtnahme in die Chronik nicht rechtmäßig und Datenschutzgründe nur vorgeschoben.

Für die Schierlinger SPD ist es ein großes Anliegen, dass interessierten Bürgerinnen und Bürgern uneingeschränkt die Einsichtnahme in die Chronik ermöglicht wird.

Die SPD-Fraktion hat daher in der Marktgemeinderatssitzung am Dienstag, 02.03.2010 folgende schriftliche Anfrage an Bürgermeister Kiendl gerichtet:

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