20.03.2011 in Unterbezirk
Madlen Melzer wieder im Vorstand des SPD-Unterbezirks
Bei der Wahl der neuen Vorstandschaft des SPD-Unterbezirks gelang der SPD-Ortsvorsitzenden Madlen Melzer eine beeindruckende Wiederwahl. Als einzige nämlich wählten am Samstag in Regensburg die Delegierten des Unterbezirksparteitages Madlen Melzer einstimmig als Vertreterin der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in den Vorstand, an dessen Spitze wieder der Regensburger 3. Bürgermeister Joachim Wolbergs steht. Mit diesem großen Vertrauensvotum hatte die Vorsitzende der Schierlinger SPD nicht gerechnet.
Zu den zahlreichen Gratulanten und Gratulantinnen gehörten auch Marktrat Armin Buchner und Martin Auer. Letzterer wurde vom Unterbezirksparteitag als neuer Kassenprüfer gewählt, so dass jetzt der SPD-Ortsverein wohl quotiert auf der Unterbezirksebene vertreten ist. Der SPD-Unterbezirk umfasst den Bundestagswahlkreis mit der Stadt und dem Landkreis Regensburg.
20.03.2011 in Landespolitik
Die Schierlinger SPD ruft zur Teilnahme an der Anti-Atom-Großdemonstration am 26. März 2011 in München auf
Die schrecklichen Ereignisse in Japan machen uns fassungslos und betroffen. Die Reaktorkatastrophe in Fukushima führt uns auf erschütternde Weise vor Augen: Es gibt keinen Schutz vor dem nuklearen Restrisiko – die Natur hält sich nicht an vorherige Berechnungen, Technik oder Menschen können auch in hochentwickelten Ländern versagen. Unter dem Eindruck der Reaktorkatastrophe von Fukushima sagen wir deutlich: Wir können uns das Risiko einer nuklearen Katastrophe nicht länger leisten!
Vor wenigen Monaten hat die Bundesregierung eine Laufzeitverlängerung aller AKW beschlossen – nun rudert sie ein Stückchen zurück: Der Betrieb der sieben ältesten deutschen Atomkraftwerke soll für drei Monate ausgesetzt werden. Das ist nicht genug – alle AKW müssen sofort stillgelegt werden und zwar endgültig.
Weg mit der Risikotechnologie Atomkraft – hin zu Erneuerbaren Energien, Energiesparen und Energieeffizienz!
Für kommenden Samstag, 26. März ruft die Schierlinger SPD zur Teilnahme an der Großdemonstration in München auf. Mit zehntausenden Menschen demonstrieren wir für das endgültige Aus der Atomenergie:
14.00 Uhr, München-Odeonsplatz
Großdemo mit Menschen aus Baden-Württemberg und BayernZugabfahrt am Bahnhof Eggmühl ist um 09.00 Uhr mit RE 4255
(Ankunft München Hbf 10.17 Uhr)Die Rückfahrt ist um 17.44 Uhr mit RE 4264 ab München Hbf geplant
(Ankunft Eggmühl 18.59 Uhr)Mit dem Bayernticket können bis zu 5 Personen zum Preis von 29.-€ alle Nahverkehrszüge benutzen. Im Fahrschein inbegriffen ist die Nutzung von U-Bahnen, S-Bahnen, Straßenbahnen und MVV-Bussen in München.
Anmeldungen ab sofort möglich bei 1. Vorsitzenden Madlen Melzer unter
Tel. 0151-21233632 oder madlenmelzer@aol.com.
20.03.2011 in Vorankündigung
Macht und Missbrauch Teil 2: "Milliardengrab Landesbank"
EINLADUNG
zur Veranstaltung
"Milliardengrab Landesbank"
mit MdL Inge Aures
stellvertretende Vorsitzende der Landesbank-KommissionMittwoch, 30. März 2011
19.00 Uhr
Restaurant "Dolce Vita"
Moosburger Str. 2, 84076 Pfeffenhausen
940.000 Euro muss der bayerische Steuerzahler täglich an Zinsen für das Desaster bei der Bayerischen Landesbank aufbringen.
"Macht und Missbrauch" beklagt der Ministerialbeamte a.D. Dr. Wilhelm Schlötterer in seinem gleichnamigen Buch. Der Missbrauch der Macht hat zum Milliardendebakel geführt. Von Mai bis Oktober 2007 haben die Verwaltungsräte der CSU Faltlhauser, Huber, Beckstein und Schmid für 1.625 Milliarden Euro die österreichische Hypo Alpe Adria (HGAA) gekauft. Im Dezember 2009 wurde diese "Superbank" für 1 Euro an das Land Österreich zurückgegeben.
19.03.2011 in Landespolitik
CSU und FDP gegen dauerhafte Abschaltung von Isar 1
Freitag, 18. März 2011
Die Landtagsfraktionen von CSU und FDP haben gestern im Plenum des bayerischen Landtags geschlossen gegen den Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion gestimmt, in dem die Staatsregierung aufgefordert wurde, E.ON die Genehmigung zum Betrieb des Kernkraftwerks Isar I dauerhaft zu entziehen. Dazu erklärt Ludwig Wörner, der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Nach den hehren Ankündigungen der letzten Tage haben CSU und FDP nun doch wieder gekniffen. Als Ausrede wurden jetzt juristische Probleme angeführt. Offensichtlich haben sich innerhalb der CSU-Fraktion die Atom-Hardliner durchgesetzt.“
19.03.2011 in Vorankündigung
VIA NOVA – Europäischer Pilgerweg im Labertal
„Der Weg ist das Ziel.“ Dieser Satz ist nicht nur das Motto der Jakobus-Wege quer durch ganz Europa. Er passt auch haargenau zum Europäischen Pilgerweg VIA NOVA mit dem Ausgangspunkt Sankt Wolfgang in Oberösterreich und bisherigem Endpunkt beim Marienheiligtum auf dem Bogenberg.
Für Anfang Juni 2011 ist die Eröffnung eines neuen Abschnittes von Bogenberg über Sossau, Straubing, Haindling nach Geiselhöring geplant. Im weiteren Verlauf ist eine Verlängerung des Pilgerweges über Aufhausen durch das Gebiet der Marktgemeinde Schierling und über die Wallfahrtsstätten der Marktgemeinde Langquaid mit Hellring und Niederleierndorf hinaus über Rohr bis an die Donau bei Weltenburg geplant. Die ersten Planungen hatte bereits im Sommer 2009 der Arbeitskreis der 16 SPD-Ortsvereine des Großen und Kleinen Labertales bei einer Veranstaltung in Haindling in Angriff genommen.
Die SPD-Fraktionen von Langquaid und Schierling haben dazu vor einigen Wochen umfangreich beschriebene und erläuterte
an ihre Ratsgremien gestellt.
Jetzt soll den Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreterin und allen Interessenten, vor allem aus der regionalen Tourismus-Branche, von Geiselhöring bis Rohr das VIA-NOVA-Projekt im Rahmen einer Informationsveranstaltung des SPD-Arbeitskreises am kommenden
Mittwoch, 23. März 2011 um 19:30 Uhr
im Ottilienhof neben der Wallfahrtskirche von Hellring vorgestellt werden.
Referentin ist die VIA-NOVA-Projektleiterin für Bayern und die Leiterin der Landvolkshochschule in der Abtei Niederalteich, Frau Helga Grömer.
„VIA NOVA –Der Europäische Pilgerweg ins 21. Jahrhundert“
lautet ihr Thema.
Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmerinnen geht es bei diesem Informationsabend auch um die Frage, wie das Projekt „Pilgerlandschaft Labertal“ neue Impulse für die Förderung eines sanften Nah- und Ferntourismus in der Region geben kann. Letztendlich knüpft das Pilgerkonzept des VIA NOVA an die alte christliche Vorstellung von der „peregrinatio“, der Pilgerschaft auf Erden hin zur ewigen Heimat, und vor allem an eine alte bayerische Tradition an. Denn schon der alte bayerische Geschichtsschreiber Johann Thurmair aus Abensberg, bekannt als Aventinus, schrieb schon vor 500 Jahren über seine Landsleute: „Das bairisch Volk geht und läuft gerne wallfahrten.“ Also auf ein Neues! VIA NOVA!
19.03.2011 in Vorankündigung
Vortragsreihe Historische Themennachmittage: "Der kleine Widerstand im Labertal"
EINLADUNG
zur Vortragsreihe Historische Themennachmittage:
„Der Kleine Widerstand im Labertal“
Referent: Albert Eichmeieram 27. März 2011 um 17 Uhr
in Langquaid, Gasthaus „Huberbräu“
Mehr als 12.000 Verfahren gab es allein in Südbayern gegen mutige Bürgerinnen und Bürger, die während der NS-Zeit wegen kritischer Äußerungen gegen den Nationalsozialismus oder das Abhören von Fremdsendern beschuldigt wurden.
Es geht in dieser Vortragsreihe nicht um die Bösen, die KZ-Wächter und SS-Männer, die »Judensau«-Brüller und Hitler-Jubler. Diese Sorte Mensch ist leicht erklärbar und berechenbar. Interessant sind die Unberechenbaren, die Judenverstecker und Flugblattverteiler, die Verschwörer gegen Hitler und alle, die versucht haben, dem Wahnsinn und dem Bösen zu widerstehen. In Langquaid waren dies u.a.:
Michael Schuss, Landwirt, Adlhausen
Heinrich Jungbauer, Werkstättenschreiber, Langquaid
Vinzenz Brunner, Bauhilfsarbeiter, Langquaid
Albert Krausnecker, Viehhändler und Bauer, Niederleierndorf
weitere Termine: Geiselhöring (29. Mai), Rottenburg (Anfang September), Straubing (Termin noch nicht bekannt) und Mallersdorf (Ende Oktober).
17.03.2011 in Landespolitik
Endgültiges Aus für Isar I
Mittwoch, 16. März 2011
Die SPD-Landtagsfraktion fordert die bayerische Staatregierung in einem
auf, den Uralt-Meiler Isar I dauerhaft abzuschalten. Dazu Ludwig Wörner, der energie- und umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion: „CSU und FDP müssen jetzt zeigen, was ihnen wichtiger ist: Die Sicherheit der bayerischen Bevölkerung oder das Gewinnstreben der Atomkonzerne“.
17.03.2011 in Landespolitik
SPD begrüßt Vorgehen der BayernLB gegen Ex-Verwaltungsräte
Dienstag, 15. März 2011
Der stellvertretende Vorsitzende des HGAA-Untersuchungsausschusses, Harald Güller, begrüßt die Mitteilung der BayernLB, dass sie eine finanzielle Entschädigung vom früheren Chef des Verwaltungsrates, Siegfried Naser und seinem Stellvertreter Kurt Faltlhauser verlangen wird. Beide hätten sich am Ende der Verhandlungen um den Kauf der österreichischen Skandalbank Hypo Group Alpe Adria (HGAA) im Jahr 2007 grob fahrlässig verhalten.
17.03.2011 in Bildung
SPD-AK Labertal informierte sich über die Gemeinschaftsschule
Schule neu denken - Entscheidend sind die Bürgermeister und Eltern vor Ort
Die Gemeinschaftsschule ist keine Einheitsschule, sondern eine Schule der Zukunft. Mit der Gemeinschaftsschule werden die bestehenden Schularten nicht abgeschafft, sondern das dreigliedrige bayerische Schulsystem um eine sinnvolle Alternative für Schüler und Eltern ergänzt. Die BayernSPD möchte die Gemeinschaftsschule als zusätzliche, gleichwertige Schulart im bayerischen Schulsystem verankern. Schule muss am Ort bleiben! Die Menschen wollen die bestmögliche Schule für ihre Kinder, die Bürgermeister Planungssicherheit und die Schule als Standortfaktor – denn eine Kommune ohne Schule hat schon verloren.
14.03.2011 in Veranstaltungen
100 Jahre Internationaler Frauentag: "Heute für morgen Zeichen setzen!"
Es wurde eine lange Premierennacht bei der ersten Veranstaltung der Schierlinger SPD zum Internationalen Frauentag im Sportheim. Im Mittelpunkt stand der fast zweistündige Spielfilm der bekannten Regisseurin Margarethe von Trotha über die ebenso bekannte wie umstrittene sozialistische Frauenrechtlerin Rosa Luxemburg, die im Januar 1919 von einem rechtsextremen Freikorps in Diensten der Reichswehr bestialisch ermordet worden war.
Aber auch die Gaumenfreuden kamen nicht zu kurz. Martin Auer hatte für die Gäste ein reichhaltiges Buffet mit Schmankerln aus der Fischküche mitgebracht. Für den politischen „Begrüßungscocktail“ sorgte die SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer, die sich vor allem bei der Langquaider Vorsitzendenkollegin Kirsten Reiter für ihr Kommen bedankte. Zukünftig soll der Internationale Frauentag eine „Gemeinschaftsproduktion“ der beiden SPD-Ortsvereine zusammen mit der Langquaider Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) in der SPD werden. Marktrat Armin Buchner fungierte als Filmvorführer.
14.03.2011 in Regionalpolitik
"Allein die Kombination aus Sicherheit und Glück haben uns bisher vor einer Katastrophe bewahrt"
SPD AK Labertal: Genug geredet - ISAR 1 abschalten!
Keine weiteren taktischen Wahlkampfmanöver, sondern sofortiges Handeln gefordert
Die SPD im Labertal fordert Taten statt Worte:
v.l.: Ruth Müller (Pfeffenhausen), Angelika Graf MdB, Rainer Pasta (Geiselhöring), Peter Schmid, Franziska Gruber-Schmid (Ergoldsbach), Armin Buchner, Madlen Melzer (Schierling), Dieter Gipser, Franz Windirsch (Mallersdorf-Pfaffenberg), Christine Erbinger (Hohenthann), Michael Forster (Ergoldsbach) und Hans Weigl (Rottenburg)
Erschüttert zeigten sich die Mitglieder des SPD-Arbeitskreises Labertal am Wochenende über die Naturkatastrophe in Japan. Zutiefst erbost wurde jedoch die atomare Katastrophe beim Treffen am Rande des traditionellen Fischessens mit MdB Angelika Graf zur Kenntnis genommen. „Wenn Millionen von Menschen nichts mehr bleibt als zu beten, dass der Wind sich nicht dreht, dann wird jede Aussage zu ‚sicheren Atomkraftwerken’ zur Farce“, so AK Sprecher Rainer Pasta. Allein die unzureichende Information und der Eindruck, dass auch die japanische Regierung nicht genau wisse, was in den Reaktoren der privaten Betreiber vor sich gehe, erinnere an die Situation bei uns. Genau deshalb fordere die SPD in der Region das sofortige Abschalten des Uralt-Reaktors ISAR 1.
13.03.2011 in Veranstaltungen
Impressionen vom politischen Aschermittwoch 2011 in Vilshofen
Auch dieses Jahr war der Andrang vor dem Wolferstetter Keller in Vilshofen wieder sehr groß. Schon früh morgens und einige Zeit vor offiziellen Beginn des politischen Aschermittwochs der SPD drängelten sich die Menschen aller Altersklassen vor dem Veranstaltungsort um einen guten Sitzplatz zu ergattern. Schon kurz nach dem Einlass waren fast alle Plätze besetzt und es wurde deutlich, dass sich Nachzügler nur noch mit einem Stehplatz im sehr gefüllten Saal begnügen mussten, um die mit Spannung erwarteten Redner Florian Pronold und Frank Walter Steinmeier, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, hören zu können. Als dann Frank Walter Steinmeier zusammen mit Florian Pronold, Natascha Kohnen, Markus Rinderspacher und Michael Adam die Bühne betrat, war Jubel und Applaus riesig.
13.03.2011 in Landespolitik
Stillos und unwürdig
MdL Franz Schindler: "Bayerische Verfassung ist kein Kampfinstrument für einen frustrierten Ministerpräsidenten"
Als ebenso stillos wie folgenlos bewertet der Vorsitzende des Verfassungsausschusses des Landtags und rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, MdL Franz Schindler die Ankündigung von Ministerpräsident Horst Seehofer, die Bayerische Verfassung in dem Sinne zu ändern, dass von Zuwanderern mehr Integrationsleistungen abverlangt werden. Wer die Verfassung ernsthaft ändern möchte, könne dies nicht im Bierdampf beim Aschermittwoch in Passau ankündigen, sondern müsse Gespräche mit allen relevanten Kräften führen.
11.03.2011 in Vorankündigung
SPD-Ortsverein und AK Labertal laden ein zur Buchlesung mit Dr. Wilhelm Schlötterer (CSU) über „Macht und Missbrauch“
Die Schierlinger SPD und der SPD-Arbeitskreis Großes und Kleines Labertal laden zu einer Buchlesung am Freitag, 18. März um 19.30 Uhr im Gasthaus Aumeier ein.
Ministerialrat a.D. Dr. Wilhelm Schlötterer liest aus seinem Bestseller-Buch „Macht und Missbrauch - Franz Josef Strauß und seine Nachfolger – Anmerkungen eines Ministerialbeamten". Das Buch liest sich über viele Seiten fast wie ein Kriminalroman bei der Schilderung der zahlreichen Steuerskandale und Begünstigungen von Prominenz und Wirtschaft in der Ära Strauß und seinen Nachfolgern. Der jüngste Landesbank-Skandal mit den Milliarden Verlusten ist dabei der jüngste und für die bayerischen Steuerzahler der teuerste Höhepunkt der Jahrzehnte langen absoluten CSU-Herrschaft.
04.03.2011 in Vorankündigung
100 Jahre Internationaler Frauentag – Nicht nur die Hälfte des Himmels
Der Internationale Frauentag vollendet am 19. März sein erstes SAECULUM bzw. Jahrhundert. Heute wird er am 8. März gefeiert. Damals wie heute geht es um gleiche Rechte für Frauen und Männer. Heute gibt es war das von der SPD 1919 eingeführte Frauenwahlrecht und die Gleichstellung von Frauen und Männern in den Verfassungen und in den Gesetzen; aber es bestehen noch deutliche Defizite für die Frauen bei den Löhnen für gleiche Arbeit, bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und bei den Führungspositionen.
Aus diesem Jubiläumsanlass lädt die SPD-Ortsvorsitzende und stellvertretende Unterbezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF), Madlen Melzer, alle interessierten Frauen und Männer zu einer Veranstaltung am kommenden
Ascherdonnerstag, 10. März 2011 um 20.00 Uhr
ins Schierlinger Sportheim am Fußballplatz ein.
Im Mittelpunkt steht ein unter anderem in Cannes preisgekrönter Film der bekannten Regisseurin Margarethe von Trotta über die deutschpolnische Sozialistin und Frauenrechtlerin Rosa Luxemburg, die 1919 auf bestialische Weise von einem rechtsextremen Sonderkommando der Reichswehr ermordet wurde. Die Hauptdarstellerin des vor 25 Jahren gedrehten Films spielte die Schauspielerin Barbara Sukowa.
Da der Mensch bekanntlich nicht nur vom Wort allein lebt, wartet auf die Besucherinnen ein kleines Schmankerlbuffet von See- und Meeresgetier zur Stärkung für anregende Gespräche an diesem Jubiläumsabend. Der Eintritt ist frei.
02.03.2011 in Vorankündigung
„DIE ZWEI“ beim Politischen Aschermittwoch der SPD
Da haben sich der SPD-Kreisverband und der SPD-Unterbezirk aus Anlass der Halbzeit der Kommunalparlamente was Anderes einfallen lassen. Es gibt keinen auswärtigen Redner, sondern solide Hausmannskost am kommenden Aschermittwoch, 9. März, beim Kriegerwirt in Mariaort. Eingeladen wird von der SPD zu einem „Politischen Aschermittwoch der Bürgermeister“. Hauptredner sind dabei „DIE ZWEI“, nämlich das „StadtLand-Bürgermeister-Duo Wolli und Charly“, noch besser bekannt als Regensburgs 3. Bürgermeister und SPD-Unterbezirksvorsitzender Joachim Wolbergs und Karl Söllner, 1. Bürgermeister der Jura-Gemeinde Brunn. Beide sind nicht nur eng befreundet, sondern auch dafür bekannt, dass sie rhetorisch gut drauf und Freunde klarer Worte sind.
"Das Publikum kann sich auf Klartext der beiden in Richtung Berlin und München freuen; denn beide werden die Bundes- und die Landespolitik der CSU sowie von CDU und FDP, die von den Kommunen und ihren Bürgerinnen und Bürgern ausgebadet werden muss, kräftig „auf die Schippe nehmen“. Mit von der Partie beim Aschermittwochstreffen der ROTEN sind auch der stellvertretende Landrat Josef Weitzer, SPD-Kreisvorsitzende und Kreisrat Rainer Hummel, die Regensburger Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Regensburger SPD, Margit Wild, MdL sowie Bezirkstagsvizepräsident und Vorsitzender der Regensburger Stadtratsfraktion Norbert Hartl und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Hans Dechant.
Die öffentliche Veranstaltung beginnt um 18:00 Uhr beim Kriegerwirt mit dem traditionellen Fischessen. Musikalisch wird der Abend gestaltet wieder wie seit dem Start vor über dreissig Jahren von der weit über Bayern’s Grenzen hinaus bekannten Blaskapelle „Tanngrindler Musikanten.“
02.03.2011 in Vorankündigung
Politischer Aschermittwoch im Doppelpack
Den politischen Aschermittwoch am 9. März gibt es für die Schierlinger SPD gleich im „Doppelpack“. Am Vormittag beteiligt sich der Ortsverein zusammen mit dem SPD-Kreisverband Straubing-Bogen an der Busfahrt der drei Regenstaufer SPD-Ortsvereine nach Vilshofen. Dort sprechen um 10:00 Uhr im Wolferstetter Keller der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank Walter Steinmeier, der SPD-Landesvorsitzende und Stellvertreter Steinmeier’s, Florian Pronold, und der frischgebackene niederbayerische SPD-Bezirkschef, „Jungspund“ Bürgermeister Michael Adam aus Bodenmais auf der traditionellen Kundgebung der BayernSPD. Für interessierte „Frühaufsteher“ gibt es eine Mitfahrgelegenheit um 6:00 Uhr am Rathausplatz.
Am Abend geht es weiter nach Mariaort zum Kriegerwirt. Dort gibt es anlässlich der Halbzeit der Kommunalparlamente einen „Politischen Aschermittwoch der Bürgermeister“. Hauptredner ist nämlich das „StadtLand-Bürgermeister-Duo Wolli und Tscharli“, bestehend aus Regensburgs 3. Bürgermeister Joachim Wolbergs und Karl Söllner, 1. Bürgermeister der Jura-Gemeinde Brunn. Gestartet wird um 18:00 Uhr mit dem traditionellen Fischessen und der Musik der landesweit bekannten Tangrindler-Blaskapelle aus Hemau. Auch für diese Veranstaltung besteht Mitfahrgelegenheit um 17:00 Uhr, ebenfalls wieder am Rathausplatz sowie bei Schreibwaren Gust in der Lessingstraße.
02.03.2011 in Landespolitik
Güller begrüßt Schadenersatzforderung der BayernLB an CSU Verwaltungsräte Naser und Faltlhauser
Mittwoch, 2. März 2011
Der stellvertretende Vorsitzende des HGAA-Untersuchungsausschusses, Harald Güller, begrüßt, dass der Vorstand der BayernLB in seiner heutigen Sitzung offenbar beschlossen hat, eine finanzielle Entschädigung vom früheren Chef des Verwaltungsrates, Siegfried Naser und seinem Stellvertreter Kurt Faltlhauser zu verlangen. Beide hätten sich am Ende der Verhandlungen um den Kauf der österreichischen Skandalbank Hypo Group Alpe Adria (HGAA) im Jahr 2007 grob fahrlässig verhalten.
„Wenn sich das bewahrheitet, dann ist das ein weiterer wunderbarer Erfolg für den von der der SPD initiierten Untersuchungsausschuss. Die SPD hat ebenso wie jetzt auch die Landesbank nach intensivem Studium der Akten und aus den zahlreichen Vernehmungen den Eindruck gewonnen, dass sowohl Faltlhauser als auch Naser grob fahrlässig gehandelt haben. Auch wenn die Schadenersatzforderungen an die beiden Ex-Verwaltungsräte nur einen kleinen Teil des Schadens in Höhe von 3,75 Milliarden Euro abdecken können, so ist dies doch ein Signal ür die Bürgerinnen und Bürger Bayerns dass für uns nicht gilt: Die Kleinen fängt man und die Großen lässt man laufen.“ Von der erfolgreichen Forderung an Faltlhauser und Naser hänge auch ab, wie man mit den anderen Verwaltungsräten weiter verfahre, so Güller. Die SPD werde ein Auge darauf halten, dass die Forderung der BayernLB mit Nachdruck und in angemessener Höhe umgesetzt werde, so der SPD-Fraktionsgeschäftsführer.
Inge Aures, zweites SPD-Mitglied im HGAA-Untersuchungsausschuss, hält die Schadenersatzforderung der Bayerischen Landesbank an die Ex-Verwaltungsräte nur für folgerichtig. Naser und Faltlhauser hätten die Entscheidung mitgetroffen, daher müssten sie zur Verantwortung gezogen werden.
02.03.2011 in Landespolitik
„Lex Schuierer“ als Disziplinierungsinstrument gegenüber Landräten überflüssig !
Anfrage von MdL Franz Schindler ergibt, dass das Selbsteintrittsrecht nur einmal, und zwar gegen Hans Schuierer, angewandt worden ist.
Weil sich der damalige Landrat Hans Schuierer 1985 geweigert hatte, trotz einer Weisung der Bayerischen Staatsregierung bau- und wasserrechtliche Bescheide zur Genehmigung einer atomaren Wiederaufarbeitungsanlage zu unterzeichnen, hat die CSU im Landtag im Eilverfahren und gegen die Stimmen der Opposition das Verwaltungsverfahrensgesetz geändert und ein sog. Selbsteintrittsrecht der Aufsichtsbehörde gesetzlich verankert. Seitdem kann der Leiter einer Aufsichtsbehörde an Stelle der eigentlich zuständigen angewiesenen Behörde handeln. Der Selbsteintritt gegenüber einem Landratsamt als Staatsbehörde ist zulässig, wenn der fachliche Minister ein sofortiges Handeln aus wichtigen Gründen des öffentlichen Wohls im Einzelfall für erforderlich hält.
01.03.2011 in Kommunalpolitik
Von DSL bis VIA NOVA - Aktuelle Themen aus der Klausur der Schierlinger SPD
Viel vorgenommen hat sich die neue Vorstandschaft der Schierlinger SPD für das laufende Jahr 2011. Knapp 50 Termine und Veranstaltungen sind es bis zum Jahresende, die alleine oder in Zusammenarbeit mit dem SPD-Arbeitskreis Labertal organisiert und durchgeführt oder bei denen der SPD-Landesverband, Unterbezirk und benachbarte Kreisverbände mit der Teilnahme unterstützt werden, bilanzierte die Vorsitzende Madlen Melzer die ambitionierte Jahresplanung.
Der Sprecher des SPD-Arbeitskreises Großes und Kleines Labertal mit seinen 16 Ortsvereinen in fünf Kreisverbänden, Rainer Pasta, aus Geiselhöring, stellte bei der gemeinsamen Klausurtagung der Marktratsfraktion und des SPD-Vorstandes im Ottilienhof zu Hellring die Planungen des Arbeitskreises für dieses Jahr vor. Kommunalpolitische Schwerpunkte sind unter anderem die Arbeit an einem Gemeindeentwicklungskonzept, die flächendeckende DSL-Versorgung, die Verkehrspolitik und die kommunale Energiepolitik sowie die Herausforderungen des demographischen Wandels für Schierling und die Gemeinden in der Region der „beiden Laber“.
26.02.2011 in Steuern & Finanzen
Mehrwertsteuer-Privileg - Koalition streitet wieder über Steuergeschenk für Hoteliers
Jochen Wiemken • 25. Februar 2011
Hü und Hott in der Steuerpolitik der Koalition: Gegen zahlreiche Widerstände hatten Union und FDP im letzten Jahr dem Hotelgewerbe ein milliardenschweres Steuergeschenk gemacht. Das wollte FDP-Generalsekretär Christian Lindner nun wieder rückgängig machen. Und stößt dabei bei seinem Koalitionspartner CSU auf Widerstand.
Anfang 2010 hatte die Bundesregierung die Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen von 19 Prozent auf den ermäßigten Satz von sieben Prozent gesenkt. Damals wurde die FDP als „Mövenpickpartei“ verspottet, da sie von der gleichnamigen Hotelkette eine üppige Geldspende entgegen genommen hatte. Diese als Gefälligkeits- und Klientelpolitik kritisierte Maßnahme zugunsten der Hotellerie will die FDP nun mit der Reform der Mehrwertsteuer wieder abschaffen.
Inzwischen stellt FDP-Generalsekretär Christian Lindner das milliardenschwere Steuergeschenk an das Hotel- und Gastgewerbe infrage: „Mit Ausnahme von Grundnahrungsmitteln und Kultur sollten nun alle ermäßigten Sätze hinterfragt werden“, sagte er gegenüber der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe).
CSU: Nicht am Steuersatz herumbasteln
Doch der Vorschlag des FDP-Politikers wird prompt vom Koalitionspartner aus Bayern zurückgewiesen. Der haushaltspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Bartholomäus Kalb, betont in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag), er halte nichts davon, „wenn man alle Augenblicke an einem Steuersatz herumbastelt“. Kalb spricht sich dagegen aus, dass „man jetzt wieder korrigiert“.
Zu dieser Pressemeldung erklärt Armin Buchner, Marktrat und stellvertretender Ortsvorsitzender der Schierlinger SPD:"Die CSU betreibt Ihre unsägliche Klientel-Politik für wenige Reiche zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land schamlos weiter.
Mit milliardenschweren Steuergeschenken bedient man ungeniert die "Wahlhelfer" der schwarz-gelben Koalition, die sich mit üppigen Parteispenden offensichtlich die Gunst der Regierungsparteien erkauften, während die Schlaglöcher auf Bayerns Strassen immer größer werden, bayerische Junglehrerinnen und Junglehrer wegen des Sparkurses in der Bildung auf der Strasse stehen und frustriert in andere Bundesländer wechseln und die Kommunen, denen finanziell das Wasser bis zum Halse steht, nicht mehr wissen, wie sie Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger aufrecht erhalten können."
26.02.2011 in Arbeit & Wirtschaft
SPD und Gewerkschaften gegen Missbrauch der Leiharbeit
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - die SPD unterstützt die Gewerkschaften bei ihrem Kampf gegen den Missbrauch von Leiharbeit. Wir haben bei den Hartz-IV-Verhandlungen mit dem Mindestlohn für die Zeitarbeit einen Schritt in die richtige Richtung erreicht. Allerdings haben sich CDU/CSU und FDP einer vernünftigen Umsetzung des Prinzips "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit" strikt verweigert. Wir werden weiter Druck machen.
Mehr dazu in unserem Flugblatt der Woche.
26.02.2011 in Bildung
Freistaat muss Schulsozialarbeit weiter fördern
MdL Margit Wild: Kindern dürfen Bildungschancen nicht vorenthalten werden
Seit zwölf Jahren wird in Bayern die Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) vom Freistaat gefördert. Auch die Oberpfalz profitiert von diesem Programm: So sind an allen Regensburger Haupt- und Mittelschulen Jugendsozialarbeiterinnen und -arbeiter im Einsatz; seit dem Schuljahr 2010/11 auch an sechs Grundschulen im Stadtgebiet. „Der Ausbau der Sozialarbeit an Schulen ist ein wichtiger Beitrag, zu einer sozial gerechten Bildungslandschaft“, so die Regensburger SPD-Landtagsabgeordnete Margit Wild. Insbesondere würden dadurch benachteiligte Kinder und ihre Familien besser erreicht. „Die Schulsozialarbeit erhöht Bildungschancen und erfüllt somit eine gesamtgesellschaftlich bedeutsame Integrationsaufgabe“, so Wild weiter.
25.02.2011 in Kommunalpolitik
Kommunalpolitischer SPD-Stammtisch in Schierling
Die Schierlinger SPD strebt eine echte Bürgerbeteiligung in der Marktgemeinde an, die diesen Namen auch wirklich verdient. „Wir wünschen uns eine Bürgergesellschaft, in der der Grundsatz „Nicht ohne meine Bürger“ gilt und Transparenz der Entscheidungsprozesse oberstes Gebot ist, betonte die SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer beim kommunalpolitischen Stammtisch im Gasthaus Aumeier.
Dass die Rathausspitze noch Welten davon entfernt ist trotz der enormen „medialen Angeberei“ (Martin Auer), zeigte sich gleich praktisch an diesem Abend. Dabei geht es der Opposition im Marktgemeinderat nicht anders als den Bürgern. Denn eigentlich sollte detailliert über das Ortszentrumskonzept gesprochen werden, das auf der Tagesordnung des zuständigen Marktratsausschusses stand und das in groben Zügen in einer öffentlichen Versammlung im Januar vorgestellt worden war. Als Experten hatte Madlen Melzer den erfahrenen Prozess-Moderator für Regionalentwicklung, Gero Wieschollek, dazu geladen.
23.02.2011 in Bildung
Natascha Kohnen: "Studiengebühren sind ein gescheitertes Auslaufmodell"
Mittwoch, 23. Februar 2011
Da waren´s nur noch drei: In Nordrhein-Westfalen und Hamburg werden die Studiengebühren bald abgeschafft. Dort hat man erkannt, dass die Gebühren veraltetete Zugangshürden sind.
Studiengebühren erschweren den sozial Schwachen den Zugang zu Bildung. Diese altmodischen Blockaden werden andernorts nicht mehr akzeptiert. Denn nur, wenn Bildung für alle kostenfrei ist, ist sie für die Gesellschaft nicht umsonst.
Heubisch hat die Hochschulen vor Kurzem aufgefordert, für eine zeitnahe Ausgabe der Studiengebühren zu sorgen, damit er sie besser rechtfertigen kann. Aber sie sind in einer gerechten Gesellschaft nie zu rechtfertigen. Herr Heubisch, sorgen Sie lieber selber zeitnah für die Abschaffung der Bildungshürden. Und kommen Sie damit in der Gegenwart an.
23.02.2011 in Europa
Lebensader Donau: Sozialdemokraten für Umweltschutz und Naturbelassenheit
Erklärung bayerischer EU-Parlamentarier zur Donaustrategie
„Wir wollen die Donauregion entwickeln und für die Zukunft fit machen, aber das muss nachhaltig geschehen“, betont der SPD-Europaabgeordnete Ismail Ertug zusammen mit seiner Parlamentskollegin Kerstin Westphal. Im Frühjahr diesen Jahres wird das erste Zwischenergebnis der „Donaustrategie“ zum Ausbau der Donau bei Straubing/Vilshofen vorliegen. „Wir sind sehr skeptisch, dass die mit einer unabhängigen Prüfung beauftragte Rhein-Main-Donau AG, die zu 77,5 Prozent dem Energiekonzern E.ON gehört, sich tatsächlich vom Interesse an Staustufen und einem Kraftwerk befreien kann“, so die beiden Abgeordneten.
14 Länder, nur sechs davon Mitglied der Europäischen Union, sitzen in Sachen Donau in einem gemeinsamen Boot. Weil sich die Bewirtschaftung auf alle Anrainerstaaten stromauf- oder abwärts auswirkt, stellte die Kommission im Dezember 2010 die Donaustrategie vor: ein gemeinsam erarbeitetes Dokument, in dem Wirtschafts- und Umweltinteressen, Sozial- und Sicherheitspolitik, Verkehrs- und Regionalpolitik grenzüberschreitend aufeinander abgestimmt wurden. Vergangene Woche bezog das Parlament in einer Resolution dazu Stellung.
Die Donaustrategie ist ein gutes Beispiel für die positiven Auswirkungen der Europäischen Union, für die aus den EU-Strukturfonds rund eine Milliarde Euro bis 2013 zur Verfügung stehen wird. Doch es geht nicht primär ums Geld: Länder wie Moldawien, die bis vor kurzem in Bürgerkriege verwickelt waren, werden durch die länderübergreifenden Konzepte zur
Kooperation gebracht. Dies sorgt für wechselseitiges Vertrauen und Stabilität.
Während in Osteuropa vor allem der Drang nach Arbeitsplätzen im Vordergrund steht und viele lieber heute als morgen die Bauindustrie beleben würden, schätzt Westeuropa Umwelt und Natur höher.
„Wir bayerischen Sozialdemokraten haben uns für ein deutliches Bekenntnis zum Umweltschutz und für nachhaltiges Wachstum eingesetzt, sowohl in unseren Ausschusssitzungen, bei Gesprächen mit den Verfassern der Donaustrategie und in Anfragen an die Kommission. Unser besonderes Anliegen ist es, das letzte frei fließende Stück Donau in Westeuropa zwischen Straubing und Vilshofen in Niederbayern möglichst natürlich zu belassen“, so Ismail Ertug und Karin Westphal in einer gemeinsamen Erklärung.
Den vollständigen Text finden Sie hier...
23.02.2011 in Soziales
Ergebnisse der Hartz-IV-Verhandlungen
- Für Arbeitnehmer: Wir haben Mindestlöhne für 1,2 Millionen Beschäftigte, in der Zeitarbeit, im Sicherheitsgewerbe und in der Weiterbildungsbranche erreicht.
- Für Arbeitslose: Das Arbeitslosengeld II steigt ab 1. Januar 2011 um 5 Euro und 1.Januar 2012 um weitere 3 Euro. Dazu kommt die notwendige Anpassung an die Lohn- und Preisentwicklung.
- Für Kinder: 500.000 bedürftige Kinder werden zusätzlich am Bildungspaket teilhaben. 3.000 zusätzliche Sozialarbeiter werden sich künftig um Kinder und Jugendliche an Schulen in sozialen Brennpunkten kümmern. Bedürftige Kinder erhalten ein kostenloses Mittagessen an Schulen und Horten.
- Für die Kommunen: Der Bund übernimmt ohne Vorbedingungen schrittweise bis 2014 die Kosten der Grundsicherung im Alter. Die Kommunen werden dadurch ab 2014 um 4 Milliarden Euro pro Jahr entlastet. Zusätzlich übernimmt der Bund die tatsächlichen Kosten des Bildungspaketes und der Mittagessen der bedürftigen Kinder.
23.02.2011 in AntiFa/Migration
Dresden Nazifrei – auch 2011 ein Erfolg!
Jusos und SPD Oberpfalz mobilisierten mit zur beeindruckenden Gegendemonstration
von Sebastian Roloff, Juso Bezirksvorsitzender Oberpfalz
Nach der erfolgreichen Blockade der geplanten und europaweit mobilisierten Naziaufmärsche in Dresden 2010, hat das Bündnis Dresden Nazifrei auch dieses Jahr seit längerem breit mobilisiert und den gut 20.000 Gegendemonstranten, die dem Aufruf gefolgt sind, ist es auch in diesem Jahr gelungen, die (von der Stadt erst zusammengefassten, dann vom Verwaltungsgericht wieder in ihrer beantragten Form gestatteten) Aufmärsche und drei Kundgebungen, zu denen Nazis aus ganz Deutschland und Teilen Europas erwartet wurden, zu verhindern, so dass die Nazis kaum über den Dresdner Hauptbahnhof hinausgekommen sind und wie im letzten Jahr „unverrichteter Dinge“ wieder abziehen mussten.
21.02.2011 in Wahlen
Herzlichen Glückwunsch Hamburg!
Die Schierlinger SPD gratuliert Olaf Scholz zu einem fulminanten Wahlergebnis der SPD in Hamburg. Keiner hatte sich vorstellen können, dass eine absolute Mehrheit in einem Fünf-Parteien-Parlament noch möglich ist. Dass es Olaf Scholz dennoch zur absoluten Mehrheit geschafft hat, ist ein sensationeller Sieg. Das bedeutet Rückenwind für die anstehenden Entscheidungen in den Ländern Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Bremen und Berlin.
Olaf Scholz hat einen starken Wahlkampf geführt. Er hat gezeigt, dass sich wirtschaftliche Kompetenz und soziale Gerechtigkeit nicht ausschließen. Wirtschaftliche Prosperität und soziale Belange müssen vielmehr zusammengedacht werden.
Der Ausgang der Hamburgwahl hat auch Auswirkungen auf die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat. Schwarz-Gelb ist nur noch mit 31 von 69 Stimmen vertreten. Sie beruhen auf christlich-liberalen Koalitionen in Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen, sowie Sachsen und Schleswig-Holstein. Die Opposition gewinnt drei Stimmen und hat nun 24 Stimmen aus NRW, Rheinland-Pfalz, Berlin, Brandenburg, Bremen und Hamburg.
Insgesamt 14 Stimmen sind dem so genannten neutralen Block zuzuordnen. Sie basieren auf gemischten Regierungen in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern (Große Koalitionen) sowie dem Saarland (Regierung CDU/FDP/Grüne).
18.02.2011 in Arbeit & Wirtschaft
Mannheimer Erklärung: Sichere Arbeit – Gerechter Lohn - Ein Aufschwung für alle
14. Februar 2011
Das SPD-Präsidium hat in seiner heutigen Telefonschaltkonferenz folgenden Beschluss gefasst:
Mannheimer Erklärung:
Sichere Arbeit – Gerechter Lohn - Ein Aufschwung für alle
Nach der Krise – Binnenkonjunktur stärken
Deutschland ist gut durch die Krise gekommen. Das ist das Verdienst der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die hart dafür gearbeitet haben, dass die Konjunktur wieder anzieht. Das ist das Verdienst sozialdemokratischer Politik, die in der Krise mit aktiver Konjunkturpolitik gegengesteuert und mit dem flexiblen Einsatz der Kurzarbeit Voraussetzungen geschaffen hat, dass die Menschen in Beschäftigung und Fachkräfte in den Unternehmen geblieben sind. Und das ist das Verdienst der Tarifparteien, die alle verfügbaren Möglichkeiten genutzt haben, das Beschäftigungsniveau hoch zu halten.
Jetzt sind die Auftragsbücher wieder voll. Die Unternehmen machen gute Gewinne. Dies darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Aufschwung labil ist. Andere große Industrienationen haben die Krise noch lange nicht überwunden. Dies birgt hohe Risiken für die Nachfrage nach deutschen Produkten. Es wäre verfehlt, jetzt wieder ausschließlich auf die Exportstärke der deutschen Wirtschaft zu setzen. Die konjunkturelle Erholung wird nur dann ein dauerhafter und selbsttragender Aufschwung, wenn auch die Binnennachfrage gestärkt wird und sich die Wirtschaft insgesamt stark im Wettbewerb aufstellt. Eine zentrale Voraussetzung dafür ist, dass Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt wieder hergestellt werden. Dazu gehören klare Regeln für die Lohnfindung und die Arbeitsorganisation.
Die derzeitige Bundesregierung hatte mehr Netto vom Brutto versprochen. Herausgekommen ist weniger Netto vom Brutto. Die Anhebung der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und der Arbeitslosenversicherung werden durch die Entlastung von lächerlichen drei Euro durch die Anhebung des Werbungskostenpauschbetrages nicht annähernd ausgeglichen. Viel schlimmer aber noch: Frau Merkel und ihr Kabinett leisten gar keinen Beitrag dafür, dass die Beschäftigten mehr „Brutto“ erhalten – als Voraussetzung dafür, dass auch mehr „Netto“ in der Tasche bleibt.
Gute Arbeit braucht Gerechtigkeit - Aufschwung für alle
Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben einen Anspruch darauf, angemessen am wirtschaftlichen Erfolg teilzuhaben. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Eine Stärkung der Kaufkraft ist aber auch ökonomisch notwendig. Damit aus der wirtschaftlichen Erholung ein selbsttragender Aufschwung wird, braucht unser Land klare Regeln auf dem Arbeitsmarkt, gerechten Lohn für gute Arbeit und die Stärkung einer neuen Qualität der Arbeit.
13.02.2011 in Soziales
Vermittlungsausschuss zu Hartz IV
- Regelsätze Zusätzlich zu der von der Bundesregierung angekündigten Erhöhung des Regelsatzes sollen zukünftig die Kosten für die Beschaffung von Waschmaschinen, Spülmaschinen und anderen großen Haushaltsgeräten als Sonderbedarfe gewährt werden. Aus dem Regelsatz müsste dann nicht mehr für größere Anschaffungen gespart werden.
- Bildungspaket Die Bundesregierung hat im Laufe der Verhandlungen einige unserer Forderungen aufgenommen. Sie hat auf unser Drängen den Kreis der Anspruchsberechtigten auf Eltern von Kindern ausgeweitet, die den Kinderzuschlag und Wohngeld erhalten. Wir haben durchgesetzt, dass das geplante Bildungspaket für Kinder nicht von den Jobcentern, sondern von den Kommunen umgesetzt wird. Damit kommt die Zuständigkeit dorthin, wo es Erfahrungen mit Kindern gibt und keine neue Bürokratie aufgebaut werden muss. Jetzt muss noch sichergestellt werden, dass die Kommunen auch alle tatsächlichen Kosten für das Bildungspaket abrechnen können. Die dafür notwendige Entlastung der kommunalen Haushalte darf keine vergifteten Angebote enthalten. Sozialarbeiter, die insbesondere Schulen und Kindertageseinrichtungen bei den Leistungen zur Bildung und Teilhabe beraten, müssen gesetzlich verankert werden.
- Mindestlöhne Wir kämpfen weiter um allgemeinverbindliche Mindestlöhne, vor allem bei der Leiharbeit, im Wach- und Sicherheitsgewerbe und in der Weiterbildungsbranche. Wer einen Vollzeitjob hat, darf nicht auf zusätzliche Stütze durch den Staat angewiesen sein. Auch über den Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ bei der Leiharbeit verhandeln wir weiter.
13.02.2011 in Allgemein
SPD im Labertal - Schlüsselübergabe an neue Geschäftsstelle Mallersdorf-Pfaffenberg
Tournusgemäß übernimmt der OV Mallersdorf-Pfaffenberg die Geschäftsstelle des SPD-AK Labertal für die kommenden Wochen. „Um 16 Ortsvereine aus fünf Landkreisen zu koordinieren braucht es eine entsprechende Organisationsstruktur. Der AK Labertal wäre nicht der AK Labertal, wenn wir hier nicht ein zeitgemäßes Instrument gefunden hätten: Die VIRTUELLE GESCHÄFTSSTELLE“, so AK- Sprecher Rainer Pasta bei der Schlüsselübergabe an den Ortsvorsitzenden Martin Kreutz. „Abwechselnd reichen wir die Zuständigkeit für die VIRTUELLE GESCHÄFTSSTELLE an unsere Mitgliedervereine weiter, damit alle in die Organisation eingebunden sind und ihre Ideen und Themen einbringen können", so Pasta weiter.
Der scheidende Geschäftsführer Armin Buchner erinnerte daran, dass sich Mitglieder – vor allem aber auch Bürgerinnen und Bürger - aus der Region auch über facebook in den Arbeitskreis einklinken und soziale Politik mitgestalten können.
11.02.2011 in Arbeit & Wirtschaft
SPD und DGB in der Oberpfalz betonen gemeinsame Zielsetzungen
Regulieren allein reicht nicht aus
Ab 1. Mai 2011 steht der deutsche Arbeitsmarkt allen Arbeitnehmern aus dem EU-Ausland offen. Das Ende der Zugangsbeschränkungen kommt nicht überraschend und alle Beteiligten konnten sich ausreichend auf diesen Zeitpunkt vorbereiten. Aus diesem Grund wird die sogenannte „europäische Arbeitnehmerfreizügigkeit“ nach Ansicht des Oberpfälzer DGB-Regionsvorsitzenden Helmut Fiedler auch keine Nachteile für die Oberpfalz bringen. Auch der SPD-Bezirksvorsitzende Franz Schindler teilte bei der Klausur des SPD-Bezirksvorstands diese Einschätzung des Gewerkschafters. „Der Lohnunterschied zwischen Tschechien und der Oberpfalz ist nicht mehr so dramatisch wie allgemein angenommen“, so Helmut Fiedler. Für Tagespendler würde sich der Aufwand wegen der hohen Kosten nicht rechnen und auch die Migration nach Bayern wird sich in Grenzen halten.
„Es mag sein dass manche Firmen mit punktuellem Fachkräftemangel nach Osten schielen und ab dem 1.5. auf günstige Fachkräfte warten statt in Deutschland Tariflöhne zu zahlen“, so Fiedler, „Aber: Es wird keine adäquaten Fachkräfte geben.“
11.02.2011 in Vorankündigung
SPD und Jusos mobilisieren zu „Dresden-Nazifrei“
Am 19. Februar wollen Nazis aus dem ganzen Bundesgebiet wieder durch Dresden marschieren. Sie versuchen damit, die Bombardierung Dresdens für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Wie schon die Jahre zuvor organisiert auch 2011 wieder ein breites Bündnis Gegendemonstrationen mit dem Ziel, Europas größtem Naziaufmarsch eine große Mehrheit demokratischer Bürger entgegenzusetzen.
Die Oberpfalz SPD setzt deshalb auf Initiative der Jusos Oberpfalz einen Bus ein, der am 19.02.2011 nach Dresden fahren wird um möglichst vielen Mitbürgern die Teilnahme an der Gegendemonstration zu ermöglichen.
Der organisierte Bus fährt an folgenden Haltepunkten in der Oberpfalz ab:
Regensburg:
Abfahrt 19.2., ca. 3:45 Uhr; Rückkehr 20.2., ca. 0:45 UhrWeiden:
Abfahrt 19.2., ca. 5:00 Uhr; Rückkehr 19.2., ca. 23:30 Uhr(Die Rückkehr-Zeiten sind die spätesten, mit denen zu rechnen ist, je nach Abfahrtszeit in Dresden kann die Ankunft auch früher sein)
Weitere Haltepunkte bayerischer Busse und deren Abfahrtszeiten können Sie unter der unten angegebenen E-Mailadresse erfahren.
Melden Sie sich bitte möglichst bald bei juba.akili@gmx.de.
11.02.2011 in Landespolitik
Vernichtendes Zeugnis für alle Verwaltungsräte
Donnerstag, 10. Februar 2011
Als „vernichtendes Zeugnis für alle Verwaltungsräte“ bewertet der stellvertretende Vorsitzende des HGAA-Untersuchungsausschusses, Harald Güller, den heutigen Schlussbericht des Untersuchungsausschuss-Vorsitzenden Thomas Kreuzer. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion sieht sich voll bestätigt darin, was die SPD-Fraktion bereits am Anfang des Untersuchungsausschusses vorgetragen hatte. Güller: „Abgesehen eines gewissen ‚Denkmalschutzes für Stoiber’ ist der Kreuzer-Schlussbericht ein vernichtendes Urteil für Beckstein, Schmid und Faltlhauser und ein ganz großer Erfolg für die Opposition. Der Weg für eine gerichtliche Klärung ist nun vorgezeichnet. Alle Mitglieder des Verwaltungsrates haben grob fahrlässig gehandelt und müssen zivilrechtlich haftbar gemacht werden.“
Unabhängig vom Bericht des Untersuchungsausschusses seien jetzt auch die bayerischen Sparkassen gefordert, sich der causa „Naser“ anzunehmen, fordert das SPD-Untersuchungsausschussmitglied Inge Aures: „Die Kontrollgremien der Sparkassen sind in der Pflicht, selbst tätig zu werden, um das verloren gegangene Geld der Sparkassen wieder zurück zu holen. Schonungslose Aufklärung ist nötig und alle Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden.“
Insgesamt zog Aures das Fazit: „Die CSU ist mit ihrer Großmannssucht gescheitert und nicht in der Lage, eine Bank zu führen. Hochmut kommt vor dem Fall – den Bürger kann man nicht ausnehmen.“
10.02.2011 in Veranstaltungen
Ideenschmiede des SPD-Arbeitskreises Labertal in Aufhausen: "Mutig ans Werk!"
Gemeinsame Aktionen mit den Jungsozialisten aus Niederbayern und der Oberpfalz geplant.
„Wer will fleissige Handwerker sehn? Der muss nach Aufhausen gehn“, hätte man in Anlehnung an ein altes Kinderlied über die Ideenschmiede des SPD-Arbeitskreises Labertal am Samstagabend in der Stiftsgaststätte singen können. Denn über drei Stunden sprachen die Vertreter und Vertreterinnen der Jungsozialisten und des aus 16 Ortsvereinen und fünf Landkreisen der Oberpfalz und Niederbayerns über die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit und über aktuelle politische Themen, unter ihnen der stellvertretende Landrat Sepp Weitzer, die stellvertretenden Bezirksvorsitzenden der niederbayerischen Jusos Thomas Asböck und Marco Süß, die Kreisvorsitzende der Landshuter LandkreisSPD Ruth Müller sowie der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende der Regensburger Jusos, Markus Zaglmann und der Juso-Kreisvorsitzende Sebastian Koch.
Der Hausherr Hubert Wittmann, Vorsitzender der SPD Aufhausen, begrüßte ferner Kollegen benachbarter SPD-Ortsvereine, unter ihnen Armin Buchner von der Schierlinger SPD. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde informierte die stellvertretende Vorsitzende des SPD-Arbeitskreises Ruth Müller kurz über die bisherige Arbeit mit den historischen Themennachmittagen und der großen Dietrich-Bonhoeffer-Ausstellung im Jahr 2010 und rief dann frei nach der Oper „Zar und Zimmermann“ die Teilnehmer der Ideenschmiede „ans Werk, ans Werk!“ Vor allem wollte sie von den Juso-Vertretern erfahren, wie sie die Arbeit der sechzehn SPD-Ortsvereine unterstützen könnten.
03.02.2011 in Vorankündigung
SPD-Ortsverein bei der Ideenschmiede des AK Labertal in Aufhausen
Der SPD-Ortsverein beteiligt sich an der „Ideenschmiede“ des Arbeitskreises Labertal zusammen mit den Jungsozialisten aus der Oberpfalz und aus Niederbayern am kommenden Samstag, 05. Februar, um 19:00 Uhr in der Stiftsgaststätte in Aufhausen.
Diskutiert werden dabei die Herausforderungen an die SPD für die Zukunft Deutschlands und Bayerns angesichts der gesellschaftlichen Entwicklung, durch die die Reichen immer reicher und die Armen immer mehr werden und die verheerenden Folgen des ungebremsten Wachstums immer sichtbarer werden.
01.02.2011 in Landespolitik
"Staatsregierung belügt mit 'Programm Aufbruch' die Menschen in Bayern!"
Dienstag, 1. Februar 2011
SPD-Finanzsprecher Volkmar Halbleib: "Reine Marketingkulisse und Etikettenschwindel"
Entwurf für Doppelhaushalt 2011/2012 offenbart dramatische Finanzierungslücke zwischen Einnahmen und Ausgaben, obwohl die Steuereinnahmen sprudeln
Der Entwurf der Staatsregierung für den bayerischen Doppelhaushalt 2011/2012 offenbart aus Sicht des SPD-Haushalts- und Finanzexperten Volkmar Halbleib "eine dramatische Finanzierungslücke zwischen Einnahmen und Ausgaben - und das, obwohl die Steuereinnahmen wieder sprudeln". Gleichzeitig erreicht die Investitionsquote im Jahr 2012 einen historischen Tiefststand und die versteckte Verschuldung steigt - damit entsteht ein gewaltiger Sanierungs- und Investitionsstau der staatlichen Infrastruktur, stellt Halbleib in einer politischen Gesamtbewertung des Etatentwurfs von Finanzminister Fahrenschon fest. Zusätzlich gefährden Landesbank-Virus und Steuerfraß die Staatsfinanzen. Halbleib: "Die politischen Fehler der CSU bei der Steuerung der Landesbank und die von CSU und FDP gemeinsam vorangetriebene Klientel-Steuerpolitik auf Pump gefährden Bayerns Staatsfinanzen massiv."
31.01.2011 in Landespolitik
SPD zum ORH-Resonanzstudienbericht: CSU muss zweckentfremdete Steuergelder zurückzahlen
Montag, 31. Januar 2011
"Der ORH hat die SPD-Recherchen vollumfänglich bestätigt", bewertet SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher den ORH-Bericht zur Resonanzstudien-Staatskanzlei-Affäre. Der ORH hat heute veröffentlicht, dass die Staatskanzlei seit dem Jahr 2000 Umfragen im Wert von 558.302,51 Euro an die Fa. Dr. Jung Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung mbH in Auftrag gegeben hat. Die Studien orientierten sich am Parteiinteresse der CSU, wurden jedoch vom Steuerzahler finanziert.
30.01.2011 in Kommunalpolitik
Kommunalpolitischer SPD-Stammtisch in Schierling
Die Schierlinger SPD tritt für eine echte Beteiligung der Bürger an der Gestaltung ihrer Heimat und Gemeinde ein.
Beim kommunalpolitischen Stammtisch im Bräustüberl verwies Fraktionssprecher Armin Buchner auf das Beispiel der Gemeinde Weyarn im Landkreis Miesbach, deren Bürgerprojekte vielfach national und international preisgekrönt seien und auch dank der Bürger der Kommune zum Nutzen aller viel Geld sparen würden.
Die neugewählte Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Madlen Melzer vermisste bei dem vorgestellten Gemeindeentwicklungskonzept ein echtes auf die Marktgemeinde zugeschnittenes Leitbild. Vorgestellt sei auf ihre Nachfrage ein „Allerweltsleitbild“ worden, das auf alle „Hinz-und-Kunz-Kommunen“ passe. Bei ihr verstärke sich mehr und mehr der Eindruck, dass beim Schierlinger Projekt „Leitbild mit Leithammel“ verwechselt werde.
29.01.2011 in Vorankündigung
Zivilcourage zeigen! - Autorenlesung "Macht und Missbrauch" mit Dr. Wilhelm Schlötterer bei der Schierlinger SPD
Nach den erfolgreichen Bonhoeffer-Wochen in acht Labertal-Gemeinden im Sommer 2010 wird die Aktionsreihe "Zivilcourage zeigen" des SPD-Arbeitskreises Labertal mit einer Buchlesung von Dr. Wilhelm Schlötterer fortgesetzt. Mit dieser Buchvorstellung geben wir einem Mann die Möglichkeit, sein Wirken, das ihm sehr viel Zivilcourage abverlangte, der Öffentlichkeit vorzustellen.
Dr. Wilhelm Schlötterer kommt nun auf Einladung des SPD-Ortsvereins Schierling im Rahmen der Aktionsreihe "Zivilcourage zeigen" des SPD-Arbeitskreises Labertal zu einer öffentlichen Lesung aus seinem Bestseller
"Macht und Missbrauch"
am
Freitag, 18. März 2011 um 19.30 Uhrnach
Schierling, Gasthaus Aumeier, Hauptstr. 32Nach seinem Vortrag steht Dr. Schlötterer gerne für Diskussionen zur Verfügung.
Der Erwerb von Taschenbüchern bzw. Hardcover-Ausgaben seines Buches "Macht und Missbrauch" ist vor und nach der Veranstaltung am Büchertisch möglich. Der Autor wird nach der Veranstaltung gerne auch noch Bücher am Büchertisch signieren.
Zu der Veranstaltung ergeht an die gesamte Bevölkerung in der Region herzliche Einladung.
28.01.2011 in AntiFa/Migration
BayernSPD startet Internetprojekt "Endstation Rechts Bayern"
Mittwoch, 26. Januar 2011
Die BayernSPD hat heute das Informationsportal gegen Neonazis und Rechtsextremismus in Bayern vorgestellt. In aktuellen Berichten und Nachrichten wird auf der Internetseite www.endstation-rechts-bayern.de über Ereignisse und Brennpunkte der Neonazi-Szene informiert, über handelnde Personen und Organisationen aufgeklärt, Hintergründe zu geplanten Aktionen geliefert und für rechte Alltagskulturen sensibilisiert.
28.01.2011 in Landespolitik
CSU und FDP schmettern Petition von 31454 Bürgerinnen und Bürger ab
Mittwoch, 26. Januar 2011
31454 Bürgerinnen und Bürger haben mit Ihrer Unterschrift unter die Petition „Ja zum Atomausstieg“ gezeigt, dass Sie ein Ende der verantwortungslosen Atompolitik der schwarz-gelben Regierungen in Berlin und München wollen. Gestern, zu später Stunde im Plenum des Landtags, haben nun CSU und FDP diese Petition abgeschmettert. Die SPD-Fraktion hatte zu der Abstimmung etwa 120 Petenten eingeladen. „Diese sind jetzt maßlos enttäuscht über das Verhalten der Staatsregierung und das der Abgeordneten von CSU und FDP. Die CSU darf nicht glauben, dass sie sich jetzt in Ruhe zurücklehnen kann. Wir werden weiterhin an diesem Thema dranbleiben. Denn während die Seehofer-Regierung immer noch an der Atomkraft als ‚sichere Brückentechnologie’ festhält und den großen Energieunternehmen zusätzliche Milliardengewinne garantiert, gräbt sie gleichzeitig einem weiteren, dringend benötigten Ausbau der Erneuerbaren Energien das Wasser ab,“ so der SPD-Umweltsprecher Ludwig Wörner und die SPD-Abgeordnete und SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen.
Die SPD-Landtagsfraktion wird weiterhin gegen diese verfehlte CSU-Atompolitik kämpfen. Kohnen und Wörner: „Wir setzen dabei auch künftig auf die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger. Wir wollen gemeinsam erreichen, dass es bei dem vor zehn Jahren zwischen der rot-grünen Bundesregierung und der Energiewirtschaft vereinbarten Atomausstieg bleibt. Wir unterstützen dabei auch die SPD-Bundestagsfraktion bei ihrer Klage gegen die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke beim Bundesverfassungsgericht.“
28.01.2011 in Landespolitik
SPD richtet Schuldzinsenuhr zur Landesbank ein
24. Januar 2011
Rinderspacher: "Die CSU-Schulden ticken jede Sekunde"
Analog zur berühmten Schuldenuhr des Steuerzahlerbundes hat die SPD-Landtagsfraktion eine Schuldzinsenuhr zur Bayerischen Landesbank eingerichtet. "Die CSU-Schulden ticken immer noch jede Sekunde, die Schuldzinsen wachsen in rasantem Tempo, ein Ende ist nicht in Sicht", sagt Fraktionschef Markus Rinderspacher mit Blick den 10-Milliarden-Euro-Kredit zur Rettung der Landesbank.
Rinderspacher rechnet vor, dass der bayerische Steuerzahler jeden Tag fast 940.000 Euro nur an Zinsen für das Landesbank-Desaster aufbringen muss (im Jahr 343.000.000 Euro), in der Stunde 39.155 Euro. "Ein bayerischer Arbeitnehmer muss im Schnitt ein volles Jahr arbeiten, für den Betrag, den wir alle 60 Minuten an Zinsen für das CSU-Landesbank-Desaster ausgeben müssen - jede Stunde ein bayerischer Mittelklassewagen mit Metallic-Lackierung."
26.01.2011 in Gesundheit & Verbraucher
Landwirte und Verbraucher vor kriminellen Machenschaften schützen
EU-Parlamentarier begrüßen SPD-Pläne zur Rückverfolgbarkeit der Lebensmittelproduktion
Für Dioxine, die sich im Laufe eines Lebens im Körper ansammeln und die, wie Tierversuche zeigen, krebserregend wirken, gelten seit 2002 europaweite Maximalwerte. Dennoch kommt es immer wieder zu Zwischenfällen wie dem in der niedersächsischen Firma Harles und Jentzsch, die in einem Partnerunternehmen verseuchte Fette für Tierfutter produzierte und verkaufte. Wie der Oberpfälzer Europaabgeordnete Ismail Ertug mitteilt, wurden in einer von den Sozialdemokraten beantragten Aussprache des Landwirtschafts- und Gesundheitsausschusses mit dem für Verbraucherschutz zuständigen Kommissar John Dalli die entscheidenden Punkte angesprochen.
26.01.2011 in Veranstaltungen
Mit Andrea Ypsilanti in Regensburg
Mut zum Handeln auf der Höhe der Zeit
AK Labertal diskutiert mit Andrea Ypsilanti neue Wege zum Erfolg
Am Rande der Diskussionsveranstaltung mit Andrea Ypsilanti (Mitglied des Hessischen Landtages) im Saal des "Goldenen Fass" in Regensburg nutzen die Teilnehmer aus dem SPD-Arbeitskreis Labertal die Gelegenheit mit der Sprecherin des Instituts Solidarische Moderne über neue Wege zum Erfolg zu reden. AK-Sprecher Rainer Pasta und die Vorsitzenden des OV Schierling Madlen Melzer und Armin Buchner freuten sich über das angeregte Gespräch und luden Frau Ypsilanti zu einer Veranstaltung ins Labertal ein.
26.01.2011 in Veranstaltungen
Andrea Ypsilanti bei Jusos Oberpfalz und Niederbayern in Regensburg
„Lage und Zukunft der Sozialdemokratie“ war das Thema einer breit eingeladenen Diskussionsveranstaltung der Juso-Bezirke Oberpfalz und Niederbayern am 22.01.11 im Saal des Goldenen Fasses in Regensburg. Juso-Bezirksvorsitzender Sebastian Roloff konnte hierfür die Sprecherin des Instituts Solidarische Moderne, Andrea Ypsilanti, gewinnen.
Die Veranstaltung stieß auf sehr großes Interesse, der Saal war bis auf den letzten Stehplatz gefüllt und die Jusos konnten zahlreiche auch prominente Vertreter der Sozialdemokratie in der Oberpfalz und Bayern begrüßen, hierunter waren u.a. der SPD-Bezirksvorsitzende MdL Franz Schindler, Regensburgs SPD-Vorsitzende MdL Margit Wild, Regensburgs 3. Bürgermeister Joachim Wolbergs, der Landrat des Landkreises Schwandorf und Bezirksrat Volker Liedtke, sowie der Juso-Landesvorsitzende in Bayern, Philipp Dees.
21.01.2011 in Landespolitik
SPD: Zukunftsrat stoppen!
Freitag, 21. Januar 2011
SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher fordert von Ministerpräsident Seehofer die sofortige Absetzung des Zukunftsrats und kündigte an, die SPD werde in den Haushaltsberatungen einen entsprechenden Antrag stellen. "Die vorgesehenen 160-tausend Euro im Doppelhaushalt für die Beratung des Ministerpräsidenten durch den Zukunftsrat sind eine Fehlinvestition", so Rinderspacher.
20.01.2011 in Vorankündigung
Andrea Ypsilanti in Regensburg
Die Sprecherin des Instituts Solidarische Moderne und ehemalige hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti, MdL spricht am kommendenSamstag, den 22.01.2011 um 15.00 Uhr
bei einer Veranstaltung der Jusos Oberpfalz und Niederbayern im Goldenen Fass in der Spiegelgasse in Regensburg.
Thema der Veranstaltung ist die "Zukunft der Sozialdemokratie", zu der Andrea Ypsilanti aus ihrer Sicht Stellung nehmen wird. Zudem sind Beiträge von MdL Margit Wild und dem Juso-Bezirksvorsitzenden Oberpfalz, Sebastian Roloff, vorgesehen.
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
20.01.2011 in Landespolitik
Entwicklungsgelder nur noch für Bayerns Metropolen ?
Annette Karl: "Gutachten des Zukunftsrats: Klarer Verfassungsbruch"
"Jetzt lässt die Staatsregierung die Katze aus dem Sack. Die Regierung Seehofer verabschiedet sich vom Verfassungsauftrag nach Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Bayern." Dies erklärt die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für den ländlichen Raum und stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD, Annette Karl, zu der Empfehlung des Zukunftsrats-Gutachtens im Auftrag der Staatsregierung "Regionen ohne Anbindung der Leistungszentren" weniger stark zu entwickeln als die "Leistungszentren". "Die Staatsregierung will die ländlichen Regionen in Oberfranken, Niederbayern und der Oberpfalz im Stich lassen. Gelder zur Entwicklung sollen nur noch in die Metropolen Bayerns fließen. Die Menschen außerhalb davon sollten sich mit ihrer schönen Landschaft zufrieden geben," so die SPD-Abgeordnete.
Hier soll die schon vor Jahren vorgestellte "Anbindungsstrategie" des Verbandes der bayerischen Wirtschaft (VBW) umgesetzt werden, die empfohlen hatte, alle ehemaligen Grenzregionen in Naherholungsgebiete für gestresste Manager aus den Metropolen umzuwandeln. Karl: "Dem Ganzen die Krone setzt die Forderung auf, die betroffenen Regionen sollten sich doch mit ihren Nachbarbundesländern zusammensetzen. Das heißt im Klartext: In Zukunft haben wir Bayern 1. und 2. Klasse."
Die First-Class-Bayern werden von der wirtschaftlichen Entwicklung des freistaatlichen "Kernlandes" profitieren. Die Zweite-Klasse-Bayern sollen in den Randregionen sich selbst überlassen bleiben.
Karl: "Diese zynischen Empfehlungen stellen einen klaren Verfassungsbruch dar. Ich fordere der Staatsregierung auf, diesen Blödsinn nicht weiter zu verfolgen."
16.01.2011 in Ortsverein
Jahreshauptversammlung 2011 - Stabwechsel im SPD-Ortsverein
Geschlossenheit bei der Schierlinger SPD - Ortsverein und Fraktion stellen sich gemeinsam und motiviert den Herausforderungen der Zukunft
Jetzt hat es nach 47 Jahren auch den SPD-Ortsverein „erwischt“, was seit Jahrhunderten in König- und Kaiserreichen und verstärkt in der Gegenwart in vielen Ländern der Fall ist: Er wird seit Freitagabend erstmals von einer Frau regiert. Die Mitglieder wählten bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins einstimmig Madlen Melzer zur neuen SPD-Ortsvorsitzenden. Armin Buchner hatte wegen eines beruflichen Aufstieges und der damit verbunden Herausforderung schweren Herzens auf eine erneute Kandidatur verzichtet und seinen Rückzug in die zweite Reihe bereits im Sommer 2010 angekündigt.
Den Ausblick auf die zukünftige Arbeit des SPD-Ortsvereins, den die bisherige stellvertretende SPD-Ortsvorsitzende und Bildungsbeauftragte in ihrer kurzen Vorstellungsrede gab, könnte man mit einer Devise des hl. Don Bosco beschreiben: „Fröhlich sein, Gutes tun und die Spatzen pfeifen lassen.“ Auch auf der überörtlichen Ebene der SPD ist die neue Ortsvorsitzende kein unbeschriebenes Blatt. Madlen Melzer gehört als Schriftführerin dem SPD-Kreisvorstand und als AsF-Vertreterin dem SPD-Unterbezirksvorstand an. Sie ist ferner stellvertretende Unterbezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) und Mitglied des AsF-Bezirksvorstandes der Oberpfalz. Beruflich arbeitet die 48-jährige Mutter von drei Söhnen als medizinisch-technische Assistentin in der Rheumaforschung am Universitätsklinikum Regensburg.
13.01.2011 in Veranstaltungen
Historische Themennachmittage 2011
Zivilcourage - Der „Kleine Widerstand“ im Labertal
Der SPD-Arbeitskreis Labertal würdigt mit Vortragsreihe mutige Bürger aus der Region
Mehr als 12.000 Verfahren gab es allein in Südbayern gegen mutige Bürgerinnen und Bürger, die während der NS-Zeit wegen kritischer Äußerungen gegen den Nationalsozialismus oder das Abhören von Fremdsendern beschuldigt wurden. Im Nachgang der Bonhoeffer-Wochen 2010 bot der Oberroninger Geschichtslehrer Albert Eichmeier dem SPD-Arbeitskreis Labertal seine diesbezüglichen Forschungsarbeiten an. „Gerne greifen wir dieses Angebot auf“, so AK-Sprecher Rainer Pasta, „passt es doch perfekt in unseren Themenkreis ‚Zivilcourage’.“
Nach einem ersten Informationsgespräch am vergangenen Mittwoch beschlossen die AK-Mitglieder den „Kleinen Widerstand“ im Labertal mit einer Vortragsreihe u.a. in Geiselhöring und Mallersdorf-Pfaffenberg zu würdigen. „Es handelt sich zwar nicht um Widerstandskämpfer vom Kaliber eines Dietrich Bonhoeffer, aber für uns ist es wichtig aufzuzeigen, dass es auch in unserer Region Widerstand gegen den NS-Staat gegeben hat, ganz in der Tradition von Max Maurer, Anna Gnadl und Josef Kimmerling“, so Martin Kreutz, SPD Ortsvorsitzender aus Mallersdorf-Pfaffenberg.
07.01.2011 in Steuern & Finanzen
Steuerentlastungs-Ankündigung der CSU scheinheilig
Freitag, 7. Januar 2011
Scheinheilig und unglaubwürdig ist nach Einschätzung des SPD-Haushaltssprechers Volkmar Halbleib die Ankündigung von Steuerentlastungen durch CSU-Finanzminister Georg Fahrenschon. Zum einen sorge Schwarz-Gelb in Berlin wie in Bayern dafür, dass die Arbeitnehmer bereits zum Jahresbeginn 2011 weniger Netto vom Brutto haben.
07.01.2011 in Veranstaltungen
14. Labertaler Dreikönigstreffen in Schierling
Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit
MdL Johanna Werner-Muggendorfer beim traditionellen Labertaler Dreikönigstreffen
Keine politische „Hau-drauf-Rede“ bekamen die zahlreichen Gäste aus Niederbayern und der Oberpfalz beim 14. Labertaler Dreikönigstreffen im Aumeier-Saal zu hören. Vielmehr machte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und niederbayerische SPD-Bezirkschefin Johanna Werner-Muggendorfer gleich zu Beginn ihrer Neujahrsansprache klar, dass die Politikerinnen und Politiker authentisch und ehrlich sein müssen, wollen sie nicht an Glaubwürdigkeit einbüßen. Sie sollen nicht schauspielern, „wos ned san, sondern so sei‘ wia‘s san,“ betonte sie in ihrer bairischen Sprach‘, die sie auch bisweilen zum Schrecken der Protokollanten im Landtag spricht, auch wenn das „niederbayerische Bauandeandl“ Hochdeutsch gelernt hat. Sie wisse, woher sie komme, nämlich aus einfachsten ländlichen Verhältnissen, betonte die gebürtige Neustädterin. Ihrer Heimat und den Leuten ihrer Heimat bleibe sie verbunden. Diese seien auch ihre Kraftquelle.
07.01.2011 in Allgemein
SPD-AK Labertal eröffnet Virtuelle Geschäftsstelle – Start in Schierling
Mit der symbolischen Schlüsselübergabe beim Labertaler Dreikönigstreffen erfolgte auch die Eröffnung der virtuellen Geschäftsstelle des SPD-Arbeitskreises Labertal. Erster Geschäftsstellenleiter ist der Schierlinger SPD-Ortsvorsitzende und Marktrat Armin Buchner.
„Wir müssen die Welt nehmen wie sie ist, aber wir müssen sie besser machen,“ sagte der Regensburger Bürgermeister und SPD- Unterbezirksvorsitzende Joachim Wolbergs in seinem Grußwort beim traditionellen Labertaler Dreikönigstreffen - und in diesem Sinne übernahm die Schierlinger SPD die neugeschaffene Geschäftsstelle des SPD-AK Labertal für die kommenden Wochen.
01.01.2011 in Gesundheit
Gesundheitsreform: Ab Januar weniger Netto vom Brutto!
SPD setzt Bürgerversicherung gegen unsoziale schwarz-gelbe Gesundheitsreform
Ab 1. Januar 2011 müssen die über 50 Millionen Mitglieder in der gesetzlichen Krankenversicherung die Zeche für die unsoziale Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung zahlen.
Die Beiträge steigen um 0,6 Beitragssatzpunkte. Für einen Rentner beziehungsweise eine Rentnerin mit 1.000 Euro Rente im Monat ist das eine Rentenkürzung um 36 Euro pro Jahr.
23.12.2010 in Allgemein
Eine Spezialität: Rote Spitzbuben
Jeder kennt sie, jeder mag sie und sie sind beliebt: "Rote Spitzbuben" - unser Weihnachtsgeschenk für alle: Das Rezept zum Nachbacken!
Nicht nur zur Weihnachtszeit kann man auf die "Roten Spitzbuben" zählen - die "echten Roten" sind das ganze Jahr unterwegs, um sich in der Kommune für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen.
Die SPD in Schierling bedankt sich an dieser Stelle für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung der politischen Arbeit vor Ort. Ein Blick auf unsere Homepage zeigt, mit welch vielfältigen Themen wir uns in diesem Jahr auseinandergesetzt haben:
Von "Atompolitik" bis "Zivilcourage". Die Planungen am Anfang des Jahres 2010 sahen einige Themen noch gar nicht vor - hier heißt es dann natürlich auch, sich kurzfristig einzuarbeiten, Referenten zu finden und Aktionen zu starten. Wir hoffen, dass es uns gelungen ist, dem Anspruch einer "Volkspartei" gerecht zu werden.
"Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität" sind die Werte unserer SPD - und wir werden uns auch im neuen Jahr 2011 dafür einsetzen, dass diese Werte von Bestand sind. Denn nur dann kann eine zukunftsfähige Gesellschaft funktionieren und mit Leben erfüllt werden.
"Dank für das Vergangene - und "Ja" zum Kommenden" - das wünschen wir allen Bürgerinnen und Bürgern der Marktgemeinde Schierling.
Gesegnete Weihnachten und einen guten Rutsch in ein friedvolles Jahr 2011!
Ihre Schierlinger SPD
Hier unser seit Jahren erprobtes Rezept zum Nachbacken:400g Mehl mit 120g Zucker, 2 P. Vanillinzucker vermischen.
2 Eigelb, Zitroback und 250g Butter in Flöckchen dazugeben und alles verkneten.
Ca. 1 Stunde kühl stellen.
Den Teig ca. 3 mm dick ausrollen, Plätzchen und Ringe ausstechen und ca. 10-15 min bei 180° C backen.
Die Ringe mit Puderzucker bestäuben - die Plätzchen mit rotem Gelee bestreichen und zusammensetzen.Fertig sind die "Roten Spitzbuben"!
17.12.2010 in Vorankündigung
14. Labertaler Dreikönigstreffen der Schierlinger SPD
Alljährlich beginnt der politische Jahresauftakt des SPD- Ortsvereins mit dem traditionellen Labertaler Dreikönigstreffen in Schierling, an der Schnittstelle von vier Landkreisen und zwei Regierungsbezirken. Mittlerweile zum 14. Mal und somit in der Region des Kleinen und Großen Labertals bereits zur Tradition geworden, ist es am Mittwoch, 05. Januar 2011 um 19:30 Uhr wieder soweit:
Der Ortsverein Schierling heißt zusammen mit dem SPD- Kreisverband Regensburg-Land und dem Arbeitskreis Labertal die Bürgerinnen und Bürger aus der Region zum 14. Labertaler Dreikönigstreffen im Aumeier- Saal in Schierling willkommen.
12.12.2010 in Allgemein
Weihnachtspäckchen "Breitband jetzt" für Seehofer - Folge 2
Zur Pressemitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten Annette Karl über die Aktion "Weihnachtspäckchen Breitband jetzt für Seehofer" ein Kommentar von Armin Buchner, Marktrat und SPD-Ortsvorsitzender sowie Mitglied der Bürgerinitiative "Zukunft DSL":
"Ich begrüße ausdrücklich die Aktion von MdL Annette Karl, die damit eindrucksvoll auf die von der Bayerischen Staatsregierung immer wieder kleingeredete Problematik der Breitbandversorgung im ländlichen Raum aufmerksam macht.
Als unmittelbar Betroffener kann ich nur ein Lied davon singen, mit welchen Hindernissen - bürokratisch wie politisch - der Weg hin zu einer zukunftsorientierten Breitbandversorgung gepflastert ist. Die Tatsache, dass ein leistungsfähiges Breitbandnetz mittlerweile zur Grundvoraussetzung einer Telekommunikationsstruktur gerade in ländlichen Räumen gehört, hat sich aber anscheinend noch nicht in allen Köpfen von Politikern und potenziellen Investoren festgesetzt.
Ob Gewerbetreibende, Landwirte, Arbeitnehmer, Schüler, Studenten, Hausfrauen, Rentner und Pensionäre, sprich alle beruflichen und sozialen Schichten der Gesellschaft, gerade aber auch die öffentliche Hand, sind mittlerweile mehr denn je von einer leistungsfähigen Internetversorgung abhängig. Wer meint, bei Investitionen beim Breitbandausbau sparen zu können, den wird die Wirklichkeit rasch wieder einholen. Vorausschauende Investitionen in die Breitbandversorgung zahlen sich aus – für die Bürgerinnen und Bürger genauso wie für die Kommunen. Diese werden in Zukunft immer den berühmten Schritt voraus sein, wenn sich z.B. die Frage nach Ansiedlung von Gewerbe und jungen Familien in der Gemeinde stellt.
Deshalb steht für mich ausser Zweifel, dass ein glasfasergebundener Ausbau des Breitbandnetzes jeder Funklösung vorzuziehen ist. Die Gründe dafür liegen auf der Hand: ob Datensicherheit, Datenmenge oder der Schutz vor gesundheitsbeeinträchtigender Strahlung - die Vorteile eines glasfasergestützten Ausbaus überwiegen.
Jetzt trifft uns aber auch der Fluch der Privatisierungs- und Liberalisierungswelle der 90er-Jahre: Eine Deutsche Telekom in staatlicher Hand hätte einen Grundversorgungsauftrag zum Ausbau eines Breitbandnetzes – ähnlich wie beim Telefon. Und sie hätte diesen Grundversorgungsauftrag zu erfüllen und könnte sich nicht mit dem Verweis auf das Gebot der Wirtschaftlichkeit aus der gesellschaftlichen Verantwortung stehlen.
Wir von der Bürgerinitiative „Zukunft DSL“ haben daher auf die Seehofersche Offerte, sich um schwierige Fälle persönlich zu kümmern, umgehend reagiert und in einem Brandbrief an den Bayerischen Ministerpräsidenten auf die unbefriedigende Situation in den Ortsteilen der Gemeinde Schierling hingewiesen. Vor allem eine Versorgung des Gemeindeteiles Wahlsdorf darf nicht an bürokratischen Hindernissen im Zuständigkeitskampf von drei Gemeinden und der Deutschen Telekom scheitern.
In der Hoffnung auf ein Weihnachtspäckchen „Fortschrittlicher Breitbandausbau im ländlichen Raum“ des bayerischen Landesvaters erwarten wir in vorweihnachtlicher Freude eine Antwort von Horst Seehofer.
Alles andere wäre eine „schöne Bescherung“!“
Armin Buchner
Allersdorf 86
84069 Schierling
Der Originalwortlaut des Briefes an Ministerpräsident Seehofer ist -> hier nachzulesen oder auf der Internetseite www.zukunft-dsl.de einzusehen.
12.12.2010 in Allgemein
Weihnachtspäckchen "Breitband jetzt" für Seehofer - Folge 1
MdL Annette Karl ruft betroffene Kommunen und Bürger auf, Probleme beim Breitbandausbau zu melden
Dass der Breitbandausbau weiterhin die Gemüter bewegt, erlebt die Breitbandexpertin der SPD-Landtagsfraktion, Annette Karl, fast täglich. Obwohl die Staatsregierung immer wieder Erfolgsmeldungen veröffentlicht, häufen sich die Anfragen zu dem Förderprogramm und den Problemen mit Ausschreibung, Anbietern und Bürokratismus bei der Oberpfälzer SPD-Abgeordneten.
Nachdem Ministerpräsident Seehofer vor kurzem erklärte, dass der Breitbandausbau für ihn „Chefsache“ sei und sich jeder mit Problemen beim Breitbandförderprogramm an ihn persönlich wenden solle, möchte Karl ein besonderes Weihnachtsgeschenk an den Ministerpräsidenten überreichen.
Sie bittet daher betroffene Kommunen und Bürger, die dies noch nicht getan haben, sich bei ihr in den nächsten Tagen zu melden und Beispiele von Kommunen und Ortsteilen zu nennen, wo es mit dem Breitbandausbau nicht vorangeht. Das gesammelte Weihnachtspäckchen "Breitband jetzt" möchte Karl dann an den Ministerpräsidenten übergeben.
03.12.2010 in Gesundheit
Topthema Gesundheitsreform: Versicherte sind bei Schwarz-Gelb die Verlierer
- Die Krankenversicherungsbeiträge wird ab dem 1. Januar 2011 von 14,9 Prozent auf 15,5 Prozent steigen.
- Arbeitnehmer zahlen dann 8,2 Prozent, Arbeitgeber 7,3 Prozent Krankenversicherungsbeitrag – 0,9 Prozent weniger als die Arbeitnehmer.
- Ein Durchschnittsverdiener muss nach den neuen Sätzen rund 145 Euro mehr pro Jahr Krankenversicherungsbeiträge zahlen.
- Hinzu kommen die Zusatzbeiträge, über deren Höhe jede Krankenkasse künftig selbst bestimmen soll. Hiermit soll jede Kasse ihr Defizit ausgleichen.
- Schwarz-Gelb will, dass gesetzlich Versicherte doppelt zahlen: den Versicherungsbeitrag und die Zusatzbeiträge. Privatversicherte, Ärzte und Apotheker werden verschont.
- Künftige Kostensteigerungen sollen künftig von den Versicherten über die Zusatzbeiträge allein getragen werden. Das ist die "Kopfpauschale durch die Hintertür".
- Der Arbeitgeberanteil am Versicherungsbeitrag soll künftig ganz eingefroren werden. Dies ist der Ausstieg aus der solidarischen Krankenversicherung, die über Jahrzehnte eine Grundlage für Wohlstand und sozialen Frieden in Deutschland war.
- Wie ein Ausgleich für Geringverdiener gestaltet werden soll, ist bislang völlig offen. Geringverdiener und Rentner werden nur einen Bruchteil der höheren Gesundheitskosten erstattet bekommen.
- FDP und CDU/CSU hatten vor der Bundestagswahl versprochen, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer "mehr Netto vom Brutto" haben werden. Das Gegenteil trifft zu: Die Menschen werden weniger in der Tasche haben.
- Die schwarz-gelbe Gesundheitsreform ist ein klarer Wählerbetrug.
30.11.2010 in Veranstaltungen
Unsere Forderung: pro 1000 qm Gewerbefläche drei Arbeitsplätze!
Von Siegern lernen: Auf die Bürger hören!
SPD-Ortsvereine informierten sich über sozialdemokratische Kommunalpolitik
Anlässlich der Jahresschlusssitzung des AK-Labertal in Geiselhöring luden sich die SPD-Ortsvereine den SPÖ-Bürgermeister Erich Rippl aus Lengau ein und informierten sich über dessen erfolgreiche Kommunalpolitik. Der Gast aus Oberösterreich, u.a. auch Mitglied des Landtags in Linz, zeigte sich beeindruckt von der Arbeit des AK Labertal und sparte nicht mit Lob für die beispielhaften Ideen und Aktionen, die er gerne auch in seinem Einflussbereich bekannt machen werde.
30.11.2010 in Veranstaltungen
SPD-Arbeitskreis Labertal: Jahresrückblick und Programm für 2011
Unser Thema für 2011: ZIVILCOURAGE
Der SPD-AK Labertal blickt auf ein erfolgreiches Jahr 2010 zurück - Neues Halbjahresprogramm beschlossen
Der SPD-Arbeitskreis Labertal blickte am vergangenen Donnerstag im Gasthaus Wild in Geiselhöring auf ein erfolgreiches Jahr 2010 zurück und hat sich für die Zukunft viel vorgenommen. Nach „2010 - 65 Jahre Kriegsende“ steht das kommende Jahr unter dem Motto „Zivilcourage“.
14 SPD-Ortsvereinen aus fünf Landkreisen ist es gemeinsam gelungen, mit den Historischen Themennachmittagen, den Bonhoeffer-Wochen und den Ausstellungen „Rechtsradikalismus in Bayern“ im vergangen Jahr neue Wege der Parteiarbeit zu beschreiten und die SPD im Labertal als die „kreativste und kompetenteste gesellschaftliche Gruppe“ in der Region zu etablieren – so urteilten die beiden Ehrengäste des Abends, der oberösterreichische Landtagsabgeordnete und SPÖ-Bürgermeister von Lengau, Erich Rippl, und Johanna Werner-Muggendorfer, ebenfalls MdL und SPD-Bezirksvorsitzende für Niederbayern.
Der Gast aus Öberösterreich stellte anschließend den Abordnungen der Labertal-Ortsvereinen seine Gemeinde und die erfolgreiche, von ihm praktizierte, sozialdemokratisch geprägte Kommunalpolitik in Lengau vor.
28.11.2010 in Ortsverein
Neues von der Schierlinger SPD - Mitgliederversammlung vom 21. November 2010
Im Anschluss an den Ehrennachmittag des SPD-Ortsvereins trafen sich die Schierlinger Genossinnen und Genossen zu einer Mitgliederversammlung, um den weiteren Kurs der Schierlinger SPD in den nächsten Monaten abzustimmen.
Rückblick 2010
In einer kurzen Rückblende wurden von Ortsvorsitzenden und Marktrat Armin Buchner die Aktivitäten der vergangenen Wochen erläutert. Ein Highlight war dabei die Beteiligung der Schierlinger SPD zusammen mit den Ortsvereinen Langquaid und Hahnbach an der großen Anti-Atom-Demonstration in Berlin mit über 100.000 friedlich demonstrierenden Teilnehmern. „Es war schon beeindruckend, inmitten von gleichgesinnten Menschen aller Altersklassen und Berufsschichten sowie verschiedenster Parteien und Organisationen gegen die Klientelpolitik der CDU/CSU-FDP-geführten Regierung zugunsten der Atomlobby seinen Protest zum Ausdruck zu bringen“, so Buchner in seinem Resümee.
28.11.2010 in Ortsverein
SPD Ortsverein ehrt seine langjährigen Mitglieder
Robert Beck • 26. November 2010
Am vergangenen Sonntag lud der SPD-Ortsverein zu einem Ehrennachmittag mit Sozial- und Ehrenamtsempfang der SPD-Marktratsfraktion. Dazu konnte Ortsvereinsvorsitzender Armin Buchner als Festredner den SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Perlak begrüßen. Musikalisch umrahmt wurde der Nachmittag von Reinhard Peter aus Tegernheim.
28.11.2010 in Ratsfraktion
SPD-Marktratsfraktion spendet an Ehrenamtliche
Robert Beck • 26. November 2010
Im Rahmen des Ehrennachmittags des SPD Ortsvereins Schierling am vergangenen Sonntag lud die SPD-Marktratsfraktion zu einem Sozial- und Ehrenamtsempfang.
Ortsvereinsvorsitzender und Fraktionssprecher Armin Buchner erklärte, dass es sich die Marktratsfraktion zur Aufgabe gemacht hat, großes Engagement von Ehrenamtlichen in der Gemeinde nicht nur mit Sonntagsreden zu loben, sondern auch aktiv zu unterstützen. Das dafür verwendete Geld stamme aus den Aufwandsentschädigungen der Fraktionsmitglieder.
24.11.2010 in Landespolitik
SPD-Massenpetition gegen Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken wird am Donnerstag erstmals im Landtag beraten
Mittwoch, 24. November 2010
Der Bayerische Landtag muss sich jetzt anhand einer Massenpetition von über 30.000 Menschen aus ganz Bayern mit der von CSU/CDU und FDP betriebenen Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken befassen. Die SPD hatte im Frühjahr landesweit diese Massenpetition gestartet - bis zum 10. Jahrestag des rot-grünen Atomkonsenses am 13. Juni war die Eintragungsfrist gelaufen und genau 31.545 Menschen hatten unterschrieben.
Nun befasst sich am (morgigen) Donnerstag, 25. November, erstmals ein Ausschuss mit dem Anliegen der fast 32.000 Menschen. Für die SPD wird Fraktionsvorstandsmitglied und Generalsekretärin Natascha Kohnen - selbst natürlich auch Unterzeichnerin - im Wirtschaftsaussschuss (Saal 1) die Petition inhaltlich vertreten.
24.11.2010 in AntiFa/Migration
"Von guten Mächten wunderbar geborgen"
Bonhoeffer-Konzert mit Siegfried Fietz – SPD-AK Labertal beschließt die Bonhoeffer-Wochen 2010
Der Liedermacher Siegfried Fietz und der Gittarist Gerhard Barth gaben beim Bonhoeffer-Konzert des AK Labertal in der evangelischen Kirche in Rottenburg den Ton an und knapp 150 Gäste sangen mit. „Das Konzert ist ein Geschenk“, so Ruth Müller und Rainer Pasta, die Sprecher des Arbeitskreises, tief bewegt. „Einen besseren Abschluss unserer Bonhoeffer-Wochen im Labertal hätten wir uns gar nicht vorstellen können. Besucher kamen natürlich aus Rottenburg, Peffenhausen und Ergolding aber auch aus Abensberg, Bad Abbach, Schierling, Mallersdorf, Geiselhöring und sogar Dingolfing – auch ein Zeichen dafür, dass wir mit unserer Bonhoeffer-Aktion die Menschen weit über das Labertal hinaus erreicht haben!“
Das Konzert mit Siegfried Fietz und Gerhard Barth war eines von der Art, die den Zuhörern noch lange im Gedächtnis – und im Herzen bleiben werden.
14.11.2010 in Ortsverein
Ehrennachmittag mit Sozial- und Ehrenamtsempfang der Schierlinger SPD
Einladung zum
Ehrennachmittag des SPD-Ortsvereins Schierling
mit
Sozial- und Ehrenamtsempfang der SPD-Marktratsfraktionam: Sonntag, 21. November 2010 um 15.00 Uhr
in: Schierling, Gasthaus „Zum Aumeier“
Im Rahmen des Sozial- und Ehrenamtsempfang der SPD-Marktratsfraktion wird bereits zum zweiten Mal ein Verein oder Organisation aus der Marktgemeinde Schierling für herausragendes ehrenamtliches Engagement gewürdigt und eine finanzielle Unterstützung für die ehrenamtliche Tätigkeit überreicht. Im feierlichen Rahmen werden zudem Mitglieder des SPD-Ortsvereins Schierling für langjährige Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands geehrt.
Als Festredner hat Reinhold Perlak, SPD-Landtagsabgeordneter
und ehem. Oberbürgermeister der Stadt Straubing, sein Kommen zugesagt.
Die musikalische Umrahmung übernimmt Reinhard Peter, SPD-Urgestein und 3. Bürgermeister in Tegernheim. Unter dem Motto
eine Gitarre - eine Stimme - ein gewichtiger Musikant
wird er ein Repertoire von Liedern der internationalen Arbeiterbewegung bis hin zu Selbstkompositionen zum Besten geben. Ein Ohrenschmaus für alle Musikbegeisterten - lassen Sie sich überraschen!
Zum Ehrennachmittag des SPD-Ortsvereins Schierling und der SPD-Marktratsfraktion im kleinen Aumeier-Saal in Schierling ergeht herzliche Einladung an die gesamte Bevölkerung, insbesondere an Vorstände und Mitglieder von Vereinen in unserer Großgemeinde.
Armin Buchner
1. Vorsitzender und Fraktionssprecher
12.11.2010 in Gesundheit & Verbraucher
Pronold: CSU bittet zur Kasse
Freitag, 12. November 2010
Heute ist ein schwarzer Tag für alle, die sich auf Horst Seehofer und die CSU verlassen haben. Denn mit ihrer Zustimmung zur Gesundheitsreform hat die CSU ihr Wort endgültig gebrochen. „Eine Umstellung der bestehenden, am Lohn orientierten und sozial gerechten Arbeitnehmerbeiträge auf eine Pauschale wird es mit mir nicht geben“, das waren einmal Horst Seehofers Worte gewesen.
Was die CSU heute beschlossen hat, ist genau das Gegenteil. Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung werden sich künftig nicht mehr am Lohn orientieren, sondern unabhängig vom Einkommen über Pauschalen geregelt. Die Arbeitgeberbeiträge werden eingefroren.
Damit hat die CSU heute die solidarische Krankenfinanzierung begraben. Und nicht nur das, sie kassiert bei den Versicherten gleich doppelt ab: einen einseitig erhöhten Versicherungsbeitrag und die Zusatzbeiträge on top. Kostensteigerungen werden künftig allein auf die Versicherten abgewälzt, indem einfach die Zusatzbeiträge angehoben werden – ganz nach Ermessen der Krankenkassen.
Leute, zieht Euch warm an – die CSU bittet zur Kasse!
12.11.2010 in Veranstaltungen
SPD-Arbeitskreis Labertal präsentierte Themennachmittag zu den Gandorfers
Sie prägten die bayerische Geschichte und den Ort Pfaffenberg auf ihre ganz persönliche Weise
„So muss das zu Zeiten der Gandorfers gewesen sein: Ein brechend volles Wirtshaus anlässlich einer SPD-Veranstaltung in Pfaffenberg“, freute sich Rainer Pasta, Sprecher des SPD-Arbeitskreises Labertal anlässlich der SPD-Veranstaltung am vergangenen Sonntag im Gasthaus Stöttner in Pfaffenberg.
Termin und Ort für ihren Historischer Themennachmittag unter dem Motto „Ein BGM/MdL/MdR aus Pfaffenberg – Carl Gandorfer und sein Bruder Ludwig, der Revolutionär“ wählten der Arbeitskreis Labertal und der Ortsverein Mallersdorf-Pfaffenberg mit Bedacht:
Am 7. November 1918 rief Ludwig Gandorfer mit Kurt Eisner die Bayerische Republik aus und im Gasthaus Stöttner fand eine denkwürdige Versammlung statt, bei der Bürgermeister Karl Gandorfer in den frühen 30er Jahren den Nationalsozialisten Heinrich Himmler aus dem Saal werfen ließ. In einem detaillierten Vortrag bewertete OStR Franz Graf die bekannte Aktenlage zu den Brüdern Gandorfer, räumte mit einigen biographischen Fehlern auf und präsentierte neue Erkenntnisse zu den beiden bekannten, politisch bedeutenden Brüdern aus Pfaffenberg.
11.11.2010 in Vorankündigung
Abschluss der Bonhoeffer-Gedenkwochen im Labertal: Bonhoeffer-Konzert in Rottenburg
Von Mai bis Juli wurde in acht Gemeinden des Abens- und Labertals in Zusammenarbeit zwischen den evangelischen Kirchengemeinden und dem SPD-Arbeitskreis Labertal die Ausstellung aus Hamburg über Dietrich Bonhoeffer gezeigt. 65 Jahre nach Kriegsende wollte man auf Werte wie Zivilcourage, Mut und christlichen Glauben hinweisen, aber auch dankbar daran erinnern, dass man nun in Frieden und Freiheit lebe.
Der christliche Musiker und Liedermacher Siegfried Fietz, aus dessen Feder die Melodie von Bonhoeffers vertonten Gedicht „Von guten Mächten wunderbar geborgen“ stammt, kommt zum Abschluss der Bonhoeffer-Wochen im Labertal am
Freitag, 19. November 2010 um 19.30 Uhr
zu einem Konzert nach Rottenburg in die Dreieinigkeitskirche.
Karten gibt es im Vorverkauf im evangelischen Pfarramt Schierling während der Bürozeiten (Mittwoch und Freitag jeweils von 09 bis 11 Uhr) oder an der Abendkasse. Kartenreservierungen sind im Pfarramt möglich unter Telefon 09451/1325.
Mitfahrgelegenheit zum Konzert nach Rottenburg bietet der SPD-Ortsverein Schierling an. Anmeldung unter Tel. 0160 - 941 67 969 bei 1. Vorsitzenden und Marktrat Armin Buchner.
03.11.2010 in Allgemein
Josef Felder: Ein mutiger Streiter für eine starke Demokratie
Die Schierlinger SPD gedenkt des ehemaligen SPD-Reichstags- und Bundestagsabgeordneten und mutigen Streiters für eine starke Demokratie: Josef Felder
Josef Felder war eine herausragende Politikerpersönlichkeit. Zeit seines Lebens machte er sich für die parlamentarische Demokratie stark. Obwohl ihm seine Überzeugung Äußerstes abverlangte, scheute er weder die direkte Konfrontation mit den Anhängern des Nationalsozialismus noch den politischen Druck durch die NSDAP. Er war und ist uns ein Vorbild für den unerschrockenen Kampf gegen Tyrannei und Diktatur, für Zivilcourage und beherztes bürgerschaftliches Engagement.
31.10.2010 in Allgemein
Schierlinger SPD unterstützt Herbstaktionen des DGB und der Einzelgewerkschaften
Gemeinsam mit der BayernSPD unterstützt die Schierlinger SPD daher die Kampagne des DGB Bayern und ruft auf zur Teilnahme an der zentralen Kundgebung am 13. November in Nürnberg:
30.10.2010 in Vorankündigung
Historischer Themennachmittag "Die Gandorfer"
Die Vortragsreihe "Historische Themennachmittage" des SPD-Arbeitskreises Labertal geht weiter:
"Ludwig und Karl Gandorfer"
Revolution in Bayern ...
...und die Brüder Gandorfer sind vorne mit dabei
"Der 7. und 8. November 1918 sind denkwürdige Tage: Revolution in Bayern! Mit dabei - und vorne dran - die beiden Brüder Gandorfer aus Pfaffenberg. Ludwig von der SPD und Karl vom Bauernbund."
Im historischen Stöttner-Saal zum historischen Thema findet am
Sonntag, den 7. November um 17 Uhr
der Historische Themennachmittag "Die Gandorfer" statt.
Über diese "revolutionäre Keimzelle" mitten in der Region Labertal referiert Franz Graf, Oberstudienrat am Gymnasium Mallersdorf mit Neuem und Bekanntem zu den beiden Brüdern, deren Nachkommen noch heute in Pfaffenberg auf dem Zollhof sitzen.
Karl Gandorfer war, nach dem rätselhaften Tod seines Bruders Ludwig
(Autounfall 3 Tage nach der Revolution), die Stimme Niederbayerns im Land- und Reichstag und bis zu seinem Tod - kurz vor der Machtergreifung der Nazis - Bürgermeister von Pfaffenberg, gegen alle Bemühungen der Zentrumspartei.
Eine interessante Veranstaltung, mit allerlei überraschenden Fakten, verspricht der SPD-Arbeitskreis Labertal und der Ortsverein Mallersdorf-Pfaffenberg.
28.10.2010 in Bundespolitik
Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
Diesen offenen Brief sendete ARD-Korrespondent Stephan Ueberbach an die Bundeskanzlerin, wie diese die neuesten Sparpläne mit dem Kommentar:
"Wir haben jahrelang über unsere Verhältnisse gelebt"
vorstellte.
Wir finden, treffender geht's nicht mehr:
26.10.2010 in Bundespolitik
Spaltung, Lobbyismus, verpasste Chancen
- Was bleibt von einem Jahr Schwarz-Gelb?
- Was macht das Kabinett, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten?
- Womit beschäftigen sich die Ministerinnen und Minister von CDU, CSU und FDP?
- Womit die Bundeskanzlerin?
23.10.2010 in Allgemein
Kommunalpolitischer Erfahrungsaustausch beim „Baierwein“
Der SPD-Ortsverein Hahnbach besuchte das "kleinste Weinbaugebiet" Deutschlands bei Regensburg. Beim Besuch des Baierweinmuseums in Bach a. d. Donau zeigten sich die Mitglieder überrascht, dass im heutigen Bierland Bayern einst der Baierwein das Volksgetränk war.
23.10.2010 in AntiFa/Migration
52 Seiten Bonhoeffer-Wochen als Dokumentation IM LABERTAL
52 Seiten Bonhoeffer-Wochen als Heft-im-Heft im RegionalMagazin
12 Wochen tourte die Bonhoeffer-Ausstellung durch die Region - Besuche der Gedenkstätten Steinrain, Flossenbürg, Mauthausen, Saal und Schönberg begleiteten die Aktionswochen, ebenso wie der Bonhoeffer-Film "Die letzte Stufe". Bei den Ausstellungseröffnungen und Diskussionsabenden ging es um Dietrich Bonhoeffer - aber es ging auch um UNS und um HEUTE.
Neben den evangelischen Pfarrerinnen und Pfarrern sowie dem katholischen Bischof Gerhard Ludwig Müller, den Bürgermeistern der Ausstellungsorte in der Region und den SPD-Ortsvereinen war auch viel Prominenz aus der BayernSPD vertreten. Landesvorsitzender Florian Pronold, Generalsekretärin Natascha Kohnen und Fraktionschef Markus Rinderspacher sprachen an den verschiedensten Ausstellungsorten, ebenso wie die Landtagsabgeordneten Annette Karl, Bernhard Roos, Achim Werner und Reinhold Perlak - das wichtigste aus ihren Redebeiträgen wurde nun auch in Schriftform dokumentiert.
Zu beziehen ist das Heft in den regionalen Verkaufsstellen von IM LABERTAL oder über die Homepage www.agentur-labertal.de zum Preis von 2 Euro (zzgl. Versand).
19.10.2010 in Presse
Stellungnahme zu den Leserbriefen des Herrn Schreiner und des Herrn Werkmann "Keine Großbiogasanlage" LZ 08./09.10.2010
Martin Auer
Adolph-Kolping-Str. 9
84069 Schierling
11. Oktober 2010
An die
Redaktion der Laberzeitung
Stellungnahme zu den Leserbriefen des Herrn Schreiner und des Herrn Werkmann in den Ausgaben der Laberzeitung vom 8. und vom 9. Oktober 2010 „Keine Großbiogasanlage“
Dem Herrn Schreiner bin ich sehr dankbar, dass er mit seinem Leserbrief die öffentliche Diskussion über das Ob und Wo einer Biogasanlage im Bereich der Marktgemeinde erneut angestoßen hat, nachdem sich die CSU und die Rathausspitze seit Monaten um eine klare Antwort über ihre Pläne herumdrücken und auch über 1.800 Unterschriften gegen den geplanten Standort an der Südumgehung bis dato nicht ausreichen, ihren neuen Standortfavoriten aufzugeben. Im Gegensatz dazu hatten bei den vorher avisierten Standorten ein paar Ökonomen und zwei Geschäftsleute genügt, den Schwanz einzuziehen.
19.10.2010 in Presse
Leserbrief zum Bericht "Mordsbereicherung für Marktgemeinde" LZ Ausgabe 04.10.2011
An die Redaktion der Laberzeitung
Jakob-Brand-Straße
84069 Schierling
Madlen Melzer
Placidus-Heinrich-Ring 6
84069 Schierling
Schierling, den 6.10.2010
Leserbrief zum Artikel: „Mordsbereicherung“ für Marktgemeinde; Montag, 4.10.2010
Die Aufgabe von Marktgemeinderäten, als gewählte Vertreter des Volkes, besteht neben der Möglichkeit eigene Vorschläge zu unterbreiten vor allem darin, zu überprüfen und mit zu entscheiden, welche geplanten Projekte am Ort realisiert werden sollten und darüber zu wachen, dass öffentliche Gelder sinnvoll und zum allgemeinen Nutzen ausgegeben werden. Sollten berechtigte Zweifel bestehen, ist es geradezu ihre Pflicht ein Veto einzulegen.
18.10.2010 in Arbeitsgemeinschaften
Jusos wollen sich stärker als politische Einflussgröße positionieren
Neugewählter Regensburger Juso-Vorstand startet durch
Die Jusos Regensburg wählten auf ihrer Unterbezirkskonferenz den 24-jährigen Tobias Afsali einstimmig zum neuen Vorsitzenden der Jusos in der Stadt und im Landkreis Regensburg.
In seiner Bewerbungsrede erinnerte er unter anderem an das vorbildliche Engagement der Jusos bei der Regensburger Initiative "Keine Bedienung für Nazis". Afsali begrüßte außerdem das Parteiausschlussverfahren von Thilo Sarrazin: "Wer Intelligenz mit Genetik verbindet, ist nicht mehr weit von der Rassentheorie im Dritten Reich entfernt und steht diametral zu dem, für was die SPD seit 150 Jahren eintritt: Den Aufstieg durch Bildung, unabhängig von der Herkunft."
Der angehende Doktorand möchte die Jusos in Zukunft stärker als politische Einflussgröße positionieren. "Wir können in Regensburg viel bewegen", so Afsali, der seit 2008 Vorsitzender des Juso-Stadtverbandes und als Kassier im Vorstand des Stadtverbandes der SPD Regensburg tätig ist.
18.10.2010 in AntiFa/Migration
Zivilcourage heute – Auftrag und Verantwortung
Bonhoeffer-Workshop formuliert Arbeitsauträge für 2011
„Wer denkt, dass Dietrich Bonhoeffer (*1906; +1945) den heute lebenden Generationen nichts mehr zu sagen hat, der irrt gewaltig“, so das Ergebnis des Workshops in der Geiselhöringer Kreuzkirche, der anlässlich der „Bonhoeffer-Wochen im Labertal“ am vergangenen Samstag stattgefunden hat.
Organisiert vom SPD-AK Labertal und den evangelischen Kirchengemeinden in der Region tourte eine Bonhoeffer-Ausstellung mit breitem Rahmenprogramm durchs Labertal. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts seien die Themen „Frieden in der Welt“, „soziale Gerechtigkeit“, „Schutz von Minderheiten“ und „Zivilcourage“ aktuell, wie eh und je, so die einhellige Meinung der Teilnehmer. Für das kommende Jahr erarbeitete die engagierte Gruppe einen klar definierten Arbeitsauftrag für entsprechende Anschluss-Veranstaltungen unter dem Motto
„Zivilcourage heute – Auftrag und Verantwortung“.
14.10.2010 in Landespolitik
50.000 Atomkraftgegner bilden Menschenkette in München
Der SPD-Ortsverein Schierling bei der großen Anti-Atom-Demo am 09.10. in München - Teil 2
50.000 Menschen haben in München die Kette geschlossen!
"Was im Frühjahr als KettenReAktion zwischen den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel im Norden begann, hat mittlerweile auch im Süden gezündet: Am Samstag, 9. Oktober 2010, bildeten 50.000 Menschen eine Anti-AKW-Menschenkette. Die zehn Kilometer lange Menschenkette zog sich von der CSU-Zentrale bis zum bayerischen Umweltministerium. Am Ende trafen sich die DemonstrantInnen auf dem Odeonsplatz zu einer Abschlusskundgebung. Die Menschenkette war seit 1985 die größte Anti-Atom-Demo in Bayern. Damals demonstrierten in München 50.000 Menschen gegen die - damals noch geplante, später aber doch verworfene - atomare Wiederaufarbeitungsanlage Wackersdorf," teilte die Anti-Atom-Bewegung .ausgestrahlt auf ihrer Internetseite mit.
13.10.2010 in Landespolitik
Massenproteste gegen Atomenergie gehen weiter - und die Schierlinger SPD ist mittendrin dabei!
Der SPD-Ortsverein Schierling bei der großen Anti-Atom-Demo am 09.10. in München - Teil 1
Drei Wochen, nachdem in Berlin 100.000 Menschen gegen die Atompolitik der Bundesregierung demonstriert haben, haben sich in München erneut 50.000 Atomkraftgegner an Protesten beteiligt. Sie bildeten eine zehn Kilometer lange Menschenkette durch die Münchener Innenstadt.
13.10.2010 in Vorankündigung
Bonhoeffer-Wochen im Labertal: Der SPD-Arbeitskreis Labertal lädt ein zum Bonhoeffer-Workshop
- Dietrich Bonhoeffer noch einmal begegnen -
Am kommenden Samstag, den 16. Oktober findet ab 14 Uhr in der evangelischen Kreuzkirche in Geiselhöring der Bonhoeffer-Workshop des Arbeitskreises Labertal statt.
Zusammen mit den evangelischen Kirchen in der Region veranstalteten die SPD-Ortsvereine im Sommer die Bonhoeffer-Wochen. Viele Menschen nutzten die Chance, Werk und Person Dietrich Bonhoeffers kennenzulernen.
Was ist davon geblieben? Wie geht es weiter? Was hat es gebracht?
Fragen, die in einem gemeinsamen Workshop beantwortet werden sollen.
Ab 14 Uhr läuft der Bonhoeffer-Film "Die letzte Stufe", anschließend werden in kleineren Gruppen Antworten auf die gestellten Fragen gesucht. Alle, die Dietrich Bonhoeffer begegnen wollen sind zum Mitmachen herzlich eingeladen, die Teilnahme ist kostenlos.
Der SPD-Ortsverein Schierling bietet dazu eine Mitfahrgelegenheit an. Anmeldungen nimmt Ortsvorsitzender und Marktrat Armin Buchner, Tel. 0160-941 67 969 entgegen.
10.10.2010 in AntiFa/Migration
Zivilcourage ist zeitlos - Friedrich-Ebert-Stiftung dankt evangelischen Pfarrern der Bonhoeffer-Wochen
Bei den Bonhoeffer-Wochen im Laber- und Abenstal haben sich die Evangelischen Kirchen der Region gemeinsam mit dem SPD-Arbeitskreis Labertal dem großen Themenkomplex „Zivilcourage, Demokratie und Rechtsradikalismus“ gewidmet. Innerhalb von zehn Wochen wurde die Ausstellung aus Hamburg in acht verschiedenen Kirchengemeinden präsentiert und erreichte somit eine Vielzahl von Menschen unterschiedlichen Alters.
Dieses außergewöhnliche Engagement würdigte die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) mit einer Bücherspende an die beteiligten Pfarrgemeinden.
30.09.2010 in Kommunalpolitik
Kommunalpolitischer SPD-Stammtisch in Zaitzkofen
Eine muntere und mitunter kontroverse Diskussion gab es am Sonntag beim kommunalpolitischen Stammtisch bzw. Frühschoppen beim Prückl-Wirt.
Vor allem der Widerstand gegen die geplante Biogasanlage im Schierlinger Westen zwischen der Ausfahrt Schierling-Süd und ehemaliger MUNA erhitzte die Gemüter. Martin Auer machte dabei deutlich, dass es für über 1.800 Bürger nur recht und billig sei, gegen diesen Standort zu protestieren, wenn andernorts einige wenige Landwirte oder zwei Geschäftsleute genügten, die avisierten Standorte aufzugeben.
Marktrat Armin Buchner betonte, dass der umstrittene Standort alleine der CSU zu verdanken und nicht auf dem Mist der potentiellen Betreiberfirma Retec gewachsen sei. Nachdem dem Murks der Gemeindeführung bei ihrer irreführenden Informationspolitik im Vorjahr höre man vom Bürgermeister und der CSU-Fraktion keinen Mucks mehr zu den Plänen, die offenbar im Hintergrund zusammen mit dem Landkreis weiterverfolgt würden. Alleine die SPD stehe grundsätzlich zum alternativen Energiekonzept als Voraussetzung für einen raschen Atomausstieg und deshalb auch zur Biogaserzeugung, betonte die stellvertretende Ortsvorsitzende Madlen Melzer.
Armin Buchner erneuerte seinen Kompromissvorschlag, diese Anlage an der Gemeindegrenze in Richtung Höhenberg zu platzieren. Und gegen klein dimensionierte Biogasanlagen gebe es schon gar keine Einwände.
28.09.2010 in Allgemein
Würdige Verabschiedung des evangelischen Pfarrers Thomas Klenner aus der Schierlinger Seelsorge
Mit einem ergreifenden Abschieds-Festgottesdienst am vergangenen Sonntag wurde Pfarrer Thomas Klenner als Seelsorger der evangelischen Kirchengemeinde Schierling-Langquaid verabschiedet.
In der restlos überfüllten Pauluskirche entpflichtete Dekan Eckhard Herrmann, Vorsitzender des evangelisch-lutherischen Donaudekanats Regensburg, den beliebten Schierlinger Pfarrer von seiner Seelsorgetätigkeit.
Der evangelische Kirchenvorstand gestaltete mit der musikalischen Umrahmung des Festgottesdienstes und einem anschließenden Empfang einen würdigen Abschied für Pfarrer Klenner, der über sieben Jahre für die Seelsorge der evangelischen Kirchengemeinde in Schierling und Langquaid zuständig war.
Auch die Schierlinger SPD ist Pfarrer Thomas Klenner zu großem Dank verpflichtet. So unterstützte dieser zusammen mit seinem Kirchenvorstand mit großem Eifer die Ausstellung des SPD-Arbeitskreises Labertal über den evangelischen Theologen und Widerstandskämpfer Dietrich Bonhoeffer im Juni dieses Jahres in der Schierlinger Pauluskirche.
Als Dank für die großartige Unterstützung und seinen engagierten Einsatz zum Gelingen der Bonhoeffer-Gedenkwoche überreichte SPD-Ortsvorsitzender und Marktrat Armin Buchner dem scheidenden Pfarrer einen guten Tropfen Wein. "Natürlich einen Roten", wie Buchner scherzhaft bei der Übergabe an Thomas Klenner hinzufügte.
Armin Buchner wünschte ihm im Namen des SPD-Ortsvereins für seine neue Tätigkeit alles Gute und viel Glück.
Sichtbar gerührt nahm Pfarrer Klenner das Präsent entgegen und übermittelte sein herzliches Dankeschön an die Schierlinger SPD.
Pfarrer Thomas Klenner wird demnächst eine Schulpfarrstelle in Regensburg antreten.
28.09.2010 in Ortsverein
SPD-Herbstwanderung in die Geschichte der Region
Dass Sankt Petrus als ein Heiliger der kleinen Leute offenkundig ein Faible für die Sozialdemokraten hat, zeigte sich wieder einmal am vergangenen Samstag bei der historischen Herbstwanderung der SPD-Ortsvereine Langquaid und Schierling.
Denn pünktlich am Mittag stoppte er den Regen, so dass eine über 20-köpfige Wandertruppe um 14:00 Uhr die von Dr. Alfred Reichenberger vorbereitete Zeitreise in die Vergangenheit begann. SPD-Ortsvorsitzender und Marktrat Armin Buchner begrüßte besonders die Markträte Robert Mehrl (Langquaid) und Dr. Johannes Straßer und Rudi Eisenhut, beide Schierling sowie die Langquaider SPD-Vorsitzende Kirsten Reiter.
27.09.2010 in Europa & Außen
Nur noch bis 30. September: Einwände gegen Atomkraftwerk Temelin in Tschechien erheben!
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 26.09.2010:
Menschen in Bayern wollen den Ausstieg aus der Atomenergie
Nur noch bis Donnerstag, 30. September, hat die Bevölkerung Gelegenheit, Einwände gegen das Atomkraftwerk Temelin in Tschechien zu erheben.
Die Menschen in Bayern wollen den Ausstieg aus der Atomenergie. Das haben sie mit über 30.000 Unterschriften - davon viele aus der Oberpfalz - im Rahmen einer Massenpetition erst kürzlich deutlich gemacht. Die Oberpfälzer haben mit Erfolg die atomare Wiederaufarbeitungsanlage (WAA) in Wackersdorf verhindert. Sie wollen auch keinen Ausbau des tschechischen Atomkraftwerks Temelin.
Einwendungen sind wichtig, denn die UVP zum Ausbau von Temelin soll nach EU-widrigem, tschechischen UVP-Gesetz "durchgepeitscht werden." Gegen den Ausbau des AKW Temelin können im Rahmen der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Einwendungen gemacht werden. Die Menschen wollten den Ausstieg aus der Atomenergie und den Ausbau der erneuerbaren Energien. Viele Gemeinden in der Oberpfalz bemühen sich darum, energieautark zu werden. Im Übrigen ist auch Uran nicht unendlich vorhanden, sondern nur noch für einen bestimmten Zeitraum.
Weiterhin ist nirgends die Endlagerung endgültig geregelt - weder in Deutschland noch in Tschechien. Das ist mehr als unverantwortlich gegenüber kommenden Generationen.
Der SPD-Ortsverein Schierling ruft die Bevölkerung ebenfalls dazu auf, ihren Protest gegen den Ausbau des Atommeilers Temelin zum Ausdruck zu bringen.
Einwendungen können online unter
erhoben werden.
25.09.2010 in Soziales
Stoppt den Sozialabbau!
Gemeinsam gegen den Sozialabbau
Jede Stimme zählt - jetzt mitmachen!
Die VdK-Protestaktion "Stoppt den Sozialabbau!" richtet sich gegen das unsoziale Sparpaket der Bundesregierung, das die Kluft zwischen Arm und Reich weiter vergrößert, und gegen die verfehlte Gesundheitsreform, bei der die steigenden Gesundheitskosten in Form von Zusatzbeiträgen einseitig den Arbeitnehmern und Rentnern aufgebürdet werden. Außerdem protestiert der VdK gegen Bestrebungen, die Rentengarantie wieder abzuschaffen.
Der SPD-Ortsverein Schierling unterstützt die bundesweiten Protestaktionen des VdK gegen die Sozialkürzungen der CDU/CSU/FDP-Koalition.
Bitte beteiligen auch Sie sich an der Aktion! So kann der Protest-Thermometer messen, wie aufgeheizt die Stimmung der Bevölkerung aufgrund der geplanten Sozialkürzungen bereits ist.
--> hier geht's zum VdK Online-Protest: Stoppt den Sozialabbau!
Parallel zu groß angelegten Plakataktionen gibt es in vielen Städten unter dem Motto "Stoppt den Sozialabbau!" Kundgebungen und Protestveranstaltungen.
Die zentrale Veranstaltung für den Regierungsbezirk Oberpfalz findet statt am
Dienstag, 19. Oktober 2010 um 14.00 Uhr in der Gaststätte Antoniushaus in Regensburg
Hauptrednerin ist die VdK-Präsidentin und bayerische Landesvorsitzende Ulrike Mascher, die zu den Positionen des VdK Stellung beziehen wird.
Über ihre Erfahrungen berichten im Anschluss Sepp Zenger, Geschäftsführer des BRK-Kreisverbandes, Stefan Schmidberger von der Caritas und Günther Tischler, Leiter des Amtes für Jugend und Familie der Stadt Regensburg.
Der SPD-Ortsverein Schierling bietet eine Mitfahrgelegenheit zu der Protestkundgebung nach Regensburg an. Anmeldungen bei Organisationsleiter Martin Auer unter Tel. 09451-1761 oder eMail aueropa@t-online.de.
22.09.2010 in Allgemein
"ROUD-Runners" beim MZ-Landkreislauf dabei
Zehn Läuferinnen und Läufer sind unter dem Namen SPD-"ROUD"-Runners beim MZ-Landkreislauf an den Start gegangen. Das Roud steht dabei für das oberpfälzische Rot.
Als Vertreterin der Schierlinger SPD startete die stellvertretende Vorsitzende Madlen Melzer.
Der SPD-Ortsverein Schierling gratuliert den Läuferinnen und Läufern zu ihrem Erfolg. Insgesamt gab es zehn Etappen mit insgesamt rund 76 Kilometern gemeinsam zu überwinden.
22.09.2010 in Landespolitik
Milliardengrab Landesbank - und kein Ende in Sicht! Die Affären der BayernLB und ihre Zukunft
“Jeder, der schon heute genauer hinsieht, weiß: Der Kauf der Hypo Alpe Adria durch die Landesbank verlief nach dem Schema Tricksen, Tarnen und Täuschen. Am Ende wurde dann – unter aktiver Beteiligung von Mitgliedern der CSU-Staatsregierung – die Katze im Sack gekauft. Bei der Beschaffung und Verwertung von Informationen zum Kauf wurden viele Beteiligte ihrer Verantwortung offensichtlich nicht gerecht”
sagt Inge Aures, die als Landtagsabgeordnete in beiden Gremien sitzt, die der Landtag in Sachen Landesbankaffären eingesetzt hat.
Als Mitglied des Untersuchungsausschusses zur HGAA-Affäre hat sie die die Verantwortlichen in Vorstand und Verwaltungsrat der BayernLB vor die Fragen zu stellen: Haben sie nur ohne Sachkenntnis entschieden, haben sie verantwortungslos entschieden oder/und war bei der Entscheidung womöglich auch kriminelle Energie im Spiel.
Als stellvertretende Vorsitzende der Landesbankkommission kümmert sich Inge Aures um die Krisenbewältigung und Schadensbegrenzung bei der BayernLB , die nach dem US-Immobilien-Crash 2008 auf einem Berg von Ramschpapieren sitzengeblieben war. Eine 10-Milliarden-Euro-Burgrschaft muste der Freistaat aufnehmen, um die Bank zu stützen.
Inge Aures war von 1994 bis 2007 Oberbürgermeisterin von Kulmbach, bevor sie im Herbst 2008 mit dem zweitbesten Ergebnis aller SPD-Kandidaten in Oberfranken erstmals in den Bayerischen Landtag einzog. Sie gehört dem Ausschuss für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit an.
Am Donnerstag, 30. September 2010 um 19.30 Uhr referiert Inge Aures in einem Fachgespräch zum Thema
Milliardengrab Landesbank - und kein Ende in Sicht! Die Affären der BayernLB und ihre Zukunft
im Dollingersaal im Alten Rathaus am Zieroldsplatz in Regensburg.
Der SPD-Ortsverein Schierling bietet zu der Veranstaltung eine Mitfahrgelegenheit an. Anmeldung bei 1. Vorsitzenden Armin Buchner unter Tel. 0160-94167969.
22.09.2010 in Bundespolitik
ROT-GRÜNE Koalitionsverhandlungen in Berlin!?
Zwischen dem Reichstagsgebäude und dem Kanzleramt trafen die Ostbayern noch auf den Querdenker der grünen Bundestagsfraktion, Hans-Christian Ströbele.
Es waren zwar noch keine Vorgespräche für ein rot-grünes Bündnis bei der Bundestagswahl 2013, er wünschte aber den bayerischen Sozialdemokraten viel Erfolg für die Landtagswahl 2013 mit einer rot-grünen Staatsregierung, natürlich unter der Führung der GRÜNEN, wie Ströbele schmunzelnd hinzufügte.
Die Gesprächspartner aus Schierling, Armin Buchner und Martin Auer, gaben aber ebenso schlagfertig zurück, dass man das Fell des Bären erst verteilen solle, wenn er erlegt sei.
22.09.2010 in Bundespolitik
Anti-Atom-Demo in Berlin und die Verbindung zum politischen Gillamoos-Montag in Abensberg
Im Trubel von tausenden Demonstranten traf die niederbayerisch/oberpfälzische SPD-Delegation auf prominente Mitstreiter.
Im Gespräch freute sich der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel über die bayerische Präsenz. Der Generalsekretärin Andrea Nahles, dem Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse und der früheren Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn erzählte er sogleich von der großartigen Kundgebung im vollbesetzten Festzelt mit über 2.000 Zuhörern am Gillamoos-Montag in Abensberg.
Erfreut zeigte sich Sigmar Gabriel auch darüber, dass ihn viele bayerische Journalisten und Medienvertreter zum Rededuell-Sieger über Markus Söder und Philipp Rösler kürten.
22.09.2010 in Bundespolitik
SPD-Delegation bei großer Anti-Atom-Demo in Berlin
Total happy kehrte die Delegation der SPD-Ortsvereine Langquaid, Schierling, Rohr und Hahnbach bei Amberg am Wochenende von der Mega-Demonstration in Berlin mit rund hunderttausend Teilnehmern gegen den von der schwarzgelben Koalition mit den vier Atom-Konzernen ausgehandelten Vertrag über eine Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke zurück.
21.09.2010 in Vorankündigung
Historische Herbstwanderung der SPD
Die SPD-Ortsvereine Schierling und Langquaid laden die Bevölkerung zu einer Zeitreise in die frühe Geschichte der Region im Rahmen einer historischen Herbstwanderung am kommenden Samstag, 25. September, ein. Die Zeitreise in die Geschichte der Region an der Großen Laber steht unter der sachkundigen Führung von Dr. Alfred Reichenberger.
Der gebürtige Schierlinger ist Archäologe und leitet das Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie von Sachsen-Anhalt mit Sitz in Halle. In dieser Eigenschaft gehörte Dr. Reichenberger zu den Organisatoren der großartigen Landesausstellung über die weltberühmte Himmelsscheibe von Nebra im Jahr 2005.
Der Start der Zeitreise in die Vergangenheit beginnt um 14:00 Uhr am Freibad von Niederleierndorf. Von dort geht es zu den keltischen Viereckschanzen im Obereichet bei St. Johann. Informationen gibt es weiter von Dr. Reichenberger zu den archäologischen Funden aus der Vorgeschichte im Rahmen des Baus der B 15neu.
Eine weitere Station ist die „Römerbrücke“ bei Unterdeggenbach. Hier geht es unter anderem auch um die „Ochsenstraße“. Von dort geht es weiter zu den Grabhügeln und zur Keltenschanze bei Roflach.
Die Zeitreise endet um 17:00 Uhr mit der anschließenden Möglichkeit zu einer erfrischenden Einkehr.
Wer eine Mitfahrgelegenheit nach Niederleierndorf wünscht, meldet sich beim SPD-Ortsvorsitzenden und Marktrat Armin Buchner unter der Tel.-Nr. 0160-941 679 69.
16.09.2010 in Vorankündigung
Die Veranstaltungsreihe der Historischen Themennachmittage wird fortgesetzt: Historische Herbstwanderung der SPD
Nach den Zeitreisen in die jüngere Geschichte der Region an der Großen Laber vor 65 Jahren im Frühjahr dieses Jahres geht es bei der gemeinsamen Herbstwanderung der SPD-Ortsvereine Langquaid und Schierling am Samstag, 25. September, weit in die Vor- und Frühgeschichte bis in die Zeit der Hügelgräber und Keltenschanzen zurück.
Der Bogen spannt sich dabei von der Zeit viele Jahrhunderte vor Christi Geburt bis in die Römer- und Bajuwarenzeit und ins Mittelalter. Von 14:00 bis 17:00 Uhr wird Dr. Alfred Reichenberger vor Ort auf kurzen Wanderstrecken zu Bodendenkmälern und Spuren der Frühschichte führen und erläutern.
Treffpunkt ist um 14:00 Uhr in Niederleierndorf am Freibad.
Dr. Reichenberger ist Archäologe und leitet das Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie von Sachsen-Anhalt mit Sitz in Halle. Er gehörte zu den Organisatoren der großartigen Landesausstellung über die weltberühmte Himmelsscheibe von Nebra im Jahr 2005. Der detaillierte Ablauf der Herbstwanderung wird noch bekannt gegeben. Eingeladen ist die interessierte Bevölkerung.
Wer eine Mitfahrgelegenheit nach Niederleierndorf wünscht, meldet sich beim SPD-Ortsvorsitzenden und Marktrat Armin Buchner unter der Tel.-Nr. 0160-941 679 69.
"Pilgerweg VIA NOVA"
Europäischer Pilger- und Friedensweg
Spirituelle Wegweisung für die Zukunft und eine große Chance für den naturnahen Nah- und Ferntourismus im Großen und Kleinen Labertal, z.B.
VIA NOVAWeichenstellung für sanften Tourismus im Labertal
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VIA NOVA europäischer Friedensweg mit Schlachtfeldrundweg um Eggmühl anno 1809
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VIA NOVARadl-Tour auf Niedermünsterrundweg
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VIA NOVAZeitreise document Niedermünster
Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde
www.pilgerweg-vianova.euEnergiewende im Labertal
Wechseln Sie jetzt zu einem zertifizierten Ökostromanbieter.
Wir helfen ihnen gerne!
Historische Themennachmittage
Rückblick: "Das Wunder von Schierling"
Kriegsende in der MUNA 1945"Todesmärsche im Labertal"
Die wunderbare Rettung von 13 jüdischen KZ-Häftlingen"Ludwig und Carl Gandorfer"
Revolution in Bayern 1918"Die toten Engel von Laberweinting"
Geschichte eines Polenkinderlagers 1944/45"Gelinzt..."
Die Euthanasie-Opfer aus dem Labertal„Verbrechen Liebe"
Von polnischen Männern und deutschen Frauen. Hinrichtungen und Verfolgung in Niederbayern und der Oberpfalz während der NS-Zeit."Wenn der Krieg um 11 Uhr aus ist, seid ihr um 10 Uhr alle tot!"
Sterben und Überleben im KZ-Außenlager Obertraubling"Das Lager Bachl"
Arbeitslager – Gefangenenlager – Flüchtlingslager: 30 Jahre wechselvolle Heimatgeschichte
Aktionsreihe AK Labertal "Zivilcourage zeigen"
Vortragsreihe im Rahmen der Historischen Themennachmittage:
"Der kleine Widerstand im Labertal"
Wilhelm-Dröscher-Preis 2011
Der SPD-Arbeitskreis Labertal erringt
3. Preis
beim Bundesparteitag in Berlin
Unser Wettbewerbsbeitrag:
Gastmitgliedschaft
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125 Jahre BayernSPD:
Wasser ist ein Menschenrecht!
100 gute Gründe gegen Atomkraft:
Atomausstieg selber machen!
Endstation RECHTS. Bayern
Zitate:
"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen." 
Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.
Buch-Tipp der SPD Schierling:
"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag Foto: Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn "Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei. Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte. Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten." Armin Buchner SPD-Ortsverein Schierling