28.05.2012 in Familie
Mami ist die Beste! Aber ich kann ja nicht immer auf sie aufpassen. FÜR KITAS STATT BETREUUNGSGELD!
26.05.2012 in Presse
"Nichts zurückzunehmen!" - Zum Leserbrief von Adolf Wallner in der LZ, Ausgabe 24. Mai 2012
Gerne nehme ich die Gelegenheit wahr, das Gerücht, die Vertreter des Bürgerbegehrens hätten der Gemeindeverwaltung Mauschelei vorgeworfen, aus der Welt zu schaffen.Über den Leserbrief von Herrn Wallner bin ich indes ehrlich verwundert, da er mich in der letzten Zeit wiederholt und auch zu diesem Thema per E-Mail attackiert hat und ich ihm bereits Rede und Antwort gestanden habe.
Ja, Herr Werkmann und ich haben in unserer Veranstaltung im „Top Four“ mehrmals und nachdrücklich gesagt, dass der Wahlzettel, in der Weise, in der er den Bürgern zur Abstimmung vorgelegt wurde, von der Gemeinde verfasst und gestaltet wurde. Dabei hatte man ganz offensichtlich die Formulierungen übernommen, die bereits auf der Unterschriftenliste für das Bürgerbegehren standen, auf der sie auch einen eindeutigen Sinn ergeben haben.
Auf dem Wahlzettel hat sich aber zwischen der Überschrift und der eigentlichen Frage, über die abgestimmt werden sollte, nach unserer Meinung, ein missverständlicher Sinn ergeben.
Darauf hätten wir gern Einfluss genommen und die Überschrift zum Bürgerbegehren so umformuliert, dass Überschrift und Frage eindeutig zusammen passen und sich nicht auf den ersten Blick widersprechen.
Auch fanden wir befremdlich, dass das Ratsbegehren an erster Stelle, sprich links auf dem Wahlzettel stand, obgleich es erst ins Leben gerufen wurde, nachdem das Bürgerbegehren auf den Weg gebracht wurde und die nötigen Stimmen erreicht hatte.
Unseren Änderungswünschen wurde nicht entsprochen, sondern der Gemeinderat stimmte mehrheitlich dem Stimmzettel in der vorliegenden Form zu. Das war natürlich nicht verwunderlich, da man ihn ja auch genau so ausgebrütet hatte.
Daher haben wir der Gemeindeverwaltung in dieser Frage mangelndes Entgegenkommen vorgeworfen. Von diesem Vorwurf haben wir bis heute nichts zurückzunehmen.
Zu einer Entschuldigung sehe ich mich nicht veranlasst.
An die Adresse der Befürworter des Bürgerbegehrens gerichtet, noch der Hinweis: Sollte Ihnen auch die unglückliche Formulierung auf dem Stimmzettel aufgefallen sein, fürs nächste Mal werden wir daraus lernen!
Madlen Melzer
SPD-Ortsvorsitzende und Vertreterin des Bürgerbegehrens gegen ein Gewerbegebiet „Am Birlbaum“
20.05.2012 in Kommunalpolitik
Bürgerentscheid am 20. Mai: Vorläufiges amtliches Ergebnis
Wir bedanken uns bei den 949 Bürgerinnen und Bürgern, die mit ihrer JA-Stimme für den Bürgerentscheid ein eindrucksvolles Votum für den Erhalt der Naturlandschaft "Am Birlbaum" abgegeben haben, auch wenn es für einen positiven Ausgang des Bürgerentscheides leider nicht gereicht hat.Diese 949 Stimmen sind eine gute Basis und auch Auftrag an uns, sich bei der anstehenden Entscheidung zur MUNA-Nachnutzung für ein naturnahes Konzept mit Schwerpunkt Freizeit, Erholung, Tourismus im Sinne einer nachhaltigen ökonomischen und ökologischen Entwicklung Schierlings einzusetzen.
Madlen Melzer, SPD-Ortsvorsitzende
Armin Buchner, Marktrat und stellv. SPD-Ortsvorsitzender
19.05.2012 in Kommunalpolitik
Bürgerentscheid am 20. Mai: Ja zum Bürgerbegehren gegen ein Gewerbegebiet "Am Birlbaum"
19.05.2012 in Kommunalpolitik
Gewerbegebiete „Am Birlbaum“ und MUNA: Empört Euch!
Im Einsatz für die Erhaltung der Naturlandschaft "Am Birlbaum"
v.l. MdL Reinhold Perlak (Straubing), MdL Margit Wild (Regensburg), SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer, Marktrat Robert Mehrl (Langquaid), Marktrat Armin Buchner, BFL-Sprecher Hubert Werkmann und Martina Kümpfbeck, Vorsitzende der Ortsgruppe Bund Naturschutz
Mit einem übervoll besetzten Bus unternahmen die Bürgerinitiative für ein liebenswertes Schierling und der SPD-Ortsverein zusammen mit den Landtagsabgeordneten Margit Wild, Regensburg, und Reinhold Perlak, Oberbürgermeister a.D., Straubing, am Samstag eine Informationsrundfahrt durch das ehemalige Munitionsdepot und zum umstrittenen Gewerbegebiet „Am Birlbaum“. Das Ergebnis hätte angesichts der Begegnung mit den Naturparadiesen des MUNA-Waldes und der Birlbaum-Landschaft nicht deutlicher ausfallen können: Kopfschütteln und Empörung darüber, wie gerade hier die große Rathaus-Koalition unter dem strammen CSU-Kommando großflächige Gewerbegebiete planen kann mit einer massiven Landschaftsverschandelung und Naturzerstörung für alle Zukunft als Folge.
Diesen Eindrücken angesichts der bezaubernden Frühlingslandschaft konnten sich auch die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Margit Wild und Reinhold Perlak nicht entziehen. Sie vermissten in ihrem abschließenden Kommentar vor dem Rathaus eine echte Bürgerbeteiligung durch die Gemeinde. Die Bürger wollten Transparenz für die kommunalen Entscheidungen. Reinhold Perlak schloss auf Grund der Erläuterungen der BUND-Ortsgruppenvorsitzenden Martina Kümpfbeck zum „Birlbaum“-Gebiet eine naturschutzfachliche Prüfung mit einer faunistischen Nachuntersuchung nicht aus.
17.05.2012 in Kommunalpolitik
Bürgerentscheid am 20. Mai: "JA zu einer Erweiterung des Gewerbegebiets an der Fruehaufstraße!"
13.05.2012 in Kommunalpolitik
Bürgerentscheid am 20. Mai: Ja zur Erweiterung Gewerbegebiet Fruehaufstrasse und zum Erhalt der Natur "Am Birlbaum"
Am 20. Mai haben Sie die Wahl!
Für eine sinnvolle Erweiterung des bestehenden Gewerbegebietes an der Fruehaufstrasse und für den Erhalt der Naturlandschaft im Naherholungsgebiet "Am Birlbaum"!
Deshalb:
NEIN zum Ratsbegehren (Bürgerentscheid 1)
JA zum Bürgerbegehren (Bürgerentscheid 2)
Viele Argumente sprechen für eine Erweiterung des bestehenden Gewerbegebietes "An der Fruehaufstrasse", wie von den Mitgliedern des Marktgemeinderates, darunter auch der jetzige Bürgermeister Christian Kiendl, bei der Flächennutzungsplanung im Jahr 2005 einstimmig beschlossen wurde.
Es gibt auch zahlreiche Gründe gegen ein Gewerbegebiet "Am Birlbaum". Alle Bürgereinsprüche wurden jedoch von der Mehrheit der Marktgemeinderatsmitglieder, ohne ausführliche Diskussion, auf Beschlussvorschlag der Verwaltung abgeschmettert.
13.05.2012 in Kommunalpolitik
Offener Brief an die Marktgemeinderäte in Schierling
Entscheidung für ein Gewerbegebiet und einen Investor
Sehr geehrte Mitglieder des Marktgemeinderats in Schierling,
Der Markt Schierling steht vor einer weitreichenden wirtschaftlichen Entscheidung, die für viele Generationen Gültigkeit hat und die Lebensqualität der Bevölkerung nachhaltig beeinflussen wird. Gemäß dem Wahlspruch “Fortschritt zieht an” stehen für die Verantwortlichen in der Marktgemeinde die ökonomischen Gesichtspunkte dieses Entscheidungsprozesses im Vordergrund.
Doch mit dem Eintritt der Eggmühler Firma Holmer in das aktuelle Geschehen kann der Prozess eventuell auch für Schierlings Entscheidungsträger in eine ganz andere Richtung gehen, als gewollt.
Es ist unverantwortlich, die Angst der Mitarbeiter der Firma Holmer und die Sorge der Bürger über den Verlust von Arbeitsplätzen zu benutzen, um den Standort “Am Birlbaum” durchzusetzen. Die Existenz der Firma Holmer hängt nicht vom Standort der Erweiterungsbauten ab, sondern liegt eher in der finanziellen Situation der Firma begründet. Das ist tragisch, aber leider nicht von der Hand zu weisen. Den Bürgern einzureden, sie gefährden mit ihrer Stimme gegen das neue Gewerbegebiet einen ortsansässigen Betrieb, ist schlichtweg Betrug am guten Glauben der Wähler.
Wie seit einer Betriebsversammlung der Firma Holmer bekannt ist, erfolgte ein Schuldenerlass von 50 Prozent durch die Bank. Dadurch bestimmt nicht mehr der Betriebsleiter, sondern die Bank das weitere Geschehen. Holmer will die 5 ha Gewerbegebiet wohl mieten, aber momentan ist das Wollen größer als das tatsächliche wirtschaftliche Vermögen.
Wenn eine Firma Liquiditätsprobleme hat, gibt es wohl keinen Investor, der mit dieser Firma einen Pachtvertrag über 10 oder 15 Jahre macht, denn genau genommen ist nicht einmal klar, ob eine solche Firma von der Bank überhaupt die Erlaubnis hat, einen Pachtvertrag einzugehen- ein Szenario, das im vorliegenden Fall nicht ausgeschlossen werden kann.
Sollte diese Blase platzen und es aus den genannten Gründen nicht zu einem Ansiedeln der Firma Holmer “Am Birlbaum” kommen, bleiben für die Gemeinde Schierling die Verluste aus den vorab erbrachten Erschließungskosten. Hat man davor überhaupt keine Angst?
Oder ist die Ausgangslage noch ganz anders? Handelt es sich am Ende gar um ein abgekartetes Spiel um den Muna-Interessenten Aumer, der laut neuesten Berichten der MZ zum Investor für Holmer werden soll?
Es scheint zu diesem Thema große Verwirrung zu herrschen, denn obwohl es bereits in der Zeitung steht, hat ein Marktgemeinderat glaubhaft versichert, nichts davon gewusst zu haben. Wie ist es möglich, dass die Gemeinde Schierling so weitreichende Entscheidungen ohne ihre Gemeinderäte fasst? Wozu wurden sie dann von den Bürgern gewählt? Fühlen sie sich nicht ausgenutzt und übergangen, wenn sie immer erst im Nachhinein absegnen sollen, was Kommunalunternehmen und Bürgermeister längst unter Dach und Fach gebracht haben?
Sollte der für Aumer oder ein anderen Investor schlimmstmögliche Fall eintreten und das Muna-Gelände aufgrund von Altlasten komplett gesperrt werden, hat Aumer oder ein anderer Investor vielleicht überhaupt kein Interesse mehr an dem Grundstück und dem Bau eines Logistikzentrums für Holmer.
Und selbst wenn doch, bleiben von den ausgewiesenen 32.000 Quadratmetern Gewerbegebiet immer noch 27.000 übrig, für die die Gemeinde finanziell in Vorleistung getreten ist, um die nötigen Kanäle mit Pumpstation u.ä. zu finanzieren.
Die Kosten trägt somit der Bürger, nicht der Investor!
Ein kaufmännischer Super-GAU ?
Verantwortlich sind die heutigen Entscheider und diejenigen, die dafür die Hand gehoben haben.
Bei allen ökonomischen Interessen sollten die ökologischen Belange nicht völlig übersehen werden. Bereits dieser relativ kleine Teil, das für Holmer reservierte Areal, macht weite Teile der Wiesen- und Heckenlandschaft zwischen B15 neu und dem Muna-Wald für viele Vogelarten als Lebensraum wertlos. Sollten sich weitere Firmen lieber an der Fruehaufstrasse ansiedeln wollen, wo nach wie vor 5,1 ha frei und durch den Flächennutzungsplan genehmigt sind, dann hat man ein weiteres Stück naturnahen Raumes für nichts zerstört.
Handeln Sie verantwortungsvoll im Sinne Ihrer Wähler!
Anlage: Ja zum Gewerbegebiet an der “Fruehaufstraße”
Hochachtungsvoll
Madlen Melzer
Hubert Werkmann
Vertretungsberechtigte für das Bürgerbegehren
13.05.2012 in Veranstaltungen
"Von der DSAP zur Seliger-Gemeinde - die sudetendeutschen Sozialdemokraten" - Ausstellungseröffnung in Geiselhöring
Ausstellungseröffnung v.l.: Franz Bayer, Pfarrer Ulrich Fritsch, BGM Hans Lohmeier mit Frau, Karl Garscha, Bundesvorstand Seliger-Gemeinde, Rainer Pasta, Walter Wirth und Martin Auer
Widerstand-Verfolgung-Vertreibung-Integration
Stadterhebung und Aufblühen der ev. Kirchengemeinde spiegelt Einfluss der Vertriebenen auf Geiselhöring wieder
Die diesjährige Themenreihe des SPD-AK Labertal „Widerstand-Verfolgung-Vertreibung-Integration“ mit der Ausstellung „Sudetendeutscher Sozialdemokraten“ gastiert derzeit in Geiselhöring. Rainer Pasta, Sprecher des AK Labertal und der Straubinger Bürgermeister Hans Lohmeier eröffneten die Ausstellung am vergangenen Montag im Pfarrsaal der evangelischen Kirchengemeinde – hier wird sie bis zum 20. Mai täglich von 8 bis 22 Uhr zu sehen sein.
13.05.2012 in Veranstaltungen
"Von der DSAP zur Seliger-Gemeinde - die sudetendeutschen Sozialdemokraten" - Ausstellungseröffnung in Straubing
Bei der Ausstellungseröffnung „Von der DSAP zur Seliger-Gemeinde - die sudetendeutschen Sozialdemokraten“ in Straubing: v.l.: Rainer Pasta, MdL Reinhold Perlak, Karl Garscha, Bundesvorstand Seliger-Gemeinde, BGM Hans Lohmeier und Theodor Seethaler, Vorsitzender der Kreisgruppe Straubing der Sudetendeutschen Landsmannschaft
Widerstand-Verfolgung-Vertreibung-Integration
Ausstellung „wichtig für Straubing und wichtig für die Sozialdemokratie in der Stadt“
Die diesjährige Themenreihe des AK Labertal „Widerstand-Verfolgung-Vertreibung-Integration“ begann am 22. April in Straubing mit einem Vortrag von Albert Eichmeier zum „Kleinen Widerstand in Straubing“ und dem direkten Bezug der bayerischen und sudetendeutschen Sozialdemokraten im Widerstand. MdL Reinhold Perlak, selbst Mitglied der Seliger-Gemeinde, eröffnete die Ausstellungsreihe am 23. April im Salzstadel in Straubing – hier wird sie bis zum 5. Mai zu sehen sein.
11.05.2012 in AntiFa/Migration
Der Kleine Widerstand in Straubing
Bei der Vorstellung der neugestalteten Ausstellungstafeln mit dabei: v.l. Ulrich Scharrer, Lehrer, Autor und Historiker, Erhard Fendl (SPD-OV Straubing), Referent Albert Eichmeier, SPD-AK-Sprecher Rainer Pasta, Lehrerin Eva Geisperger und der Internist Thomas Kammermeier
Auch in Straubing verteilten mutige Menschen sozialdemokratische Schriften
Der Kleine Widerstand in deutsch-tschechischen Grenzgebiet - Hilfe für Flüchtlinge und Information der Bevölkerung
Widerstand und Verfolgung betrafen die Sozialdemokraten im Sudetenland wie in Niederbayern und der Oberpfalz – nicht selten Seite an Seite - während des NS-Regimes. Gerade die Unterstützung der Flüchtlinge aber auch die Information der Genossinnen und Genossen im Reich - und damit auch eines interessierten Teiles der Bevölkerung – lag der ExilSPD am Herzen. Mutige Männer und Frauen – auch aus Straubing - schmuggelten illegales Material, darunter die im Prager Exil gedruckten Parteizeitungen ‚Neuer Vorwärts‘ und ‚Sozialistische Aktion‘, unter größten Gefahren über die bayerisch-tschechische Grenze und verbreitete es in ganz Bayern - mit dem Zug, dem Fahrrad und Motorrad oder auch zu Fuß oder auf Skiern. Albert Eichmeier referierte vergangenen Sonntag im Café Fratelli zum „Kleinen Widerstand in Straubing“.
07.05.2012 in Veranstaltungen
Historische Themennachmittage Polenkinderlager und Euthanasieopfer
Die Delegation aus dem Labertal in Hartheim und am Gedenkort Pichl/Etzlsdorf mit Journalist und Initiator Martin Kranzl-Greinecker (3.v.l.)
„Die Würde des Menschen ist unantastbar“
Gedenkfahrt des SPD-AK Labertal nach Hartheim und Etzelsdorf
Nach den Historischen Themennachmittagen zum „Polenkinderlager in Laberweinting“ und den „Euthanasie–Opfern im Labertal“ veranstaltete der SPD-Arbeitskreis Labertal am vergangenen Wochenende eine Fahrt nach Oberösterreich, um am Gedenkorte Schloss Hartheim den Opfern des nationalsozialistischen Terrorregimes aus dem Labertal zu gedenken. Dank der guten Kontakte zur SPÖ in Oberösterreich gelang es auch, einen Besuch in Pichl bei Wels zu organisieren. Hier bestand von 1944 bis 1946 ein Kinderheim für Fremdländische, vergleichbar mit dem Polenkinderlager in Laberweinting. Der AK Labertal informierte sich über die dortigen Geschehnisse und das beispielhafte Gedenken an die „Kinder von Etzelsdorf“.
07.05.2012 in Vorankündigung
Busrundfahrt MUNA-Gelände - Naherholungsgebiet "Am Birlbaum" - Gewerbegebiet Fruehaufstrasse
Die Naturlandschaft "Am Birlbaum" zeigt sich derzeit von Ihrer schönsten Seite!
Liebe an Schierlings-Zukunft-Interessierte!Im Vorfeld des Bürgerentscheides am 20.05.2012 haben sich Margit Wild und Reinhold Perlak, beide MdL der SPD, zu einem Ortstermin in Schierling angekündigt.
Sie möchten sich ein Bild von der Situation vor Ort machen und unserem Anliegen, einer nachhaltigen Ortsentwicklung, zusätzlich Gewicht verleihen.
Damit ein abgerundetes Bild von der Sachlage möglich ist, haben wir die Möglichkeit, im Rahmen einer Busrundfahrt, alle betreffenden Areale in Augenschein zu nehmen.
Die BIMA erlaubt auch eine Fahrt durch das MUNA-Gelände.
Am Samstag, den 12.05.2012 um 10.00 Uhr starten wir am Rathausplatz. Die Fahrt dauert ca. 1,5 Stunden.
Es ist eine der seltenen Gelegenheit, das MUNA-Gelände in seiner Naturvielfalt zu besichtigen und darüberhinaus mit den MdL und anderen Interessierten über den bevorstehenden Bürgerentscheid und die Sachlage zu diskutieren.
Sie sind alle herzlich eingeladen, mitzufahren und auch andere Interessierte mitzubringen!
Eine vorherige Anmeldung ist nicht zwingend erforderlich! Um die Busgröße koordinieren zu können, wäre es dienlich, wenn wir in etwa wüssten, wieviele Personen teilnehmen möchten.
Für eine kurze Rückmeldung unter Tel. 0151-212 33 632 oder eMail madlenmelzer@aol.com wäre ich daher dankbar.
Im Namen aller Organisatoren sende ich viele Grüße!
Madlen Melzer
SPD-Ortsvorsitzende
07.05.2012 in Kommunalpolitik
Bürgerentscheid am 20. Mai: "Gehen Sie wählen!"
Bürgerentscheid 1
NEIN
zum Gewerbegebiet "Am Birlbaum" und Naturzerstörung!Bürgerentscheid 2
JA
zum Bürgerbegehren und Naturerhalt!Stichfrage
Gegen ein Gewerbegebiet "Am Birlbaum"
01.05.2012 in Wahlen
Christian Ude wird Ministerpräsident in Bayern
WIR FÜR UDE
Mit prominenter Hilfe lässt es sich besser wahlkämpfen: Deshalb sammelt die Bayern-SPD Mitstreiter für ihren Spitzenkandidaten Christian Ude. Auf dem VORWÄRTS-Fest am 19. April wurde die Initiative vorgestellt. Die ersten Unterstützer stehen bereits fest - die Werbetruppe ist illuster, aber derzeit noch ziemlich München-lastig, aber das wird sich schnell ändern.
Mit dabei Landesgeschäftsführer der SPÖ Oberösterreich, Christian Horner (re.), und Sprecher des AK Labertal, Rainer Pasta (li.).
Mitmachen unter: www.wirfuerude.de
29.04.2012 in Kommunalpolitik
Haushaltsrede unseres SPD-Marktrates Armin Buchner zum Gemeindehaushalt 2012
Aus beruflichen Gründen konnte ich an der Haushaltssitzung des Marktgemeinderates am Dienstag, den 24. April, leider nicht teilnehmen. Dienstliche Veranstaltungen in Frankfurt und Fulda von 24.04. bis 27.04. zwangen mich, mich für die Sitzung des Marktrates beim Bürgermeister zu entschuldigen.
Meiner Bitte, die Haushaltsrede dem Gremium vorzutragen, ist Bürgermeister Kiendl leider nicht nachgekommen.
29.04.2012 in Familie
BayernSPD startet Massenpetition für mehr Kinderbetreuung
JA zu mehr Kinderbetreuung - NEIN zum Betreuungsgeld!
In der Debatte um die Einführung des Betreuungsgeldes ab 2013 startet die BayernSPD ab sofort eine Massenpetition für mehr Kinderbetreuung. Natascha Kohnen, Generalsekretärin der BayernSPD: „Darin fordern wir den Bayerischen Landtag und die Bayerische Staatsregierung auf, den Ausbau der Kinderbetreuung massiv voranzutreiben und sich im Bundesrat gegen die Einführung des Betreuungsgeldes einzusetzen.
Unser Ziel ist es bis zum 1. Juli so viele Unterschriften zu sammeln, dass der bayerische Landtag und die Staatsregierung Farbe bekennen müssen, wofür sie stehen. Kinderbetreuung ausbauen und gleichzeitig Geld dafür zahlen, dass Kinder von einer frühkindlichen Bildung ferngehalten werden, passt nicht zusammen.
Die PETITION
Zur Kampagnen-Website mit Online-Unterzeichnungsmöglichkeit
Hier geht es zur facebook-Seite
28.04.2012 in Kommunalpolitik
Bürgerentscheid am 20. Mai: Besprechung der Modalitäten des Bürgerbegehrens auf Initiative der Vertreter
Gesprächsnotiz vom 24.04.2012, 9.00 Uhr, Rathaus Schierling, Bürgermeisterzimmer:Anwesende: Bürgermeister Christian Kiendl, Geschäftsstellenleiter und Vorstand des Kommunalunternehmens Fritz Wallner, Vertreter des Bürgerbegehrens: Madlen Melzer und Hubert Werkmann
Anliegen: Besprechung der Modalitäten des Bürgerbegehrens auf Initiative der Vertreter
Nachdem am Dienstag den 17.04.2012 in einer außerordentlichen Sitzung der Bürgerentscheid und ein Ratsbegehren für zulässig erklärt wurden, musste nun von Seiten der Initiatoren des Bürgerentscheids die weitere Vorgehensweise mit den Verantwortlichen der Gemeinde besprochen werden.
Es gelten gesetzliche Vorgaben hinsichtlich der Wahrung der Neutralität der Gemeinde.
Die Frage stellt sich, wie die Gemeinde nun die Bürger zu informieren gedenkt (auf der Homepage, dem Schaukasten oder einem Flyer)?
Antwort: Eventuell wird zu gegebener Zeit informiert.
Was genau angedacht ist, blieb offen.
Alle Vorgänge rund um die Wahl laufen entsprechend dem Wahlgesetz ab. Die Briefwahlunterlagen werden so schnell wie möglich, vermutlich schon am Ende der Woche, zugestellt.
Die Vertreter des Bürgerbegehrens haben vehement eingefordert über alle Vorgänge rechtzeitig informiert zu werden und Einblick in alle geplanten Veröffentlichungen zu bekommen.
Dem Vorschlag, auf einem gemeinsamen Infoblatt auch den Vertretern des Bürgerentscheides eine Plattform zu geben, ihre Position darzustellen, wurde nicht entsprochen.
Sollte eine schriftliche Information an die Bürger ausgegeben werden, dann behält sich die Gemeinde vor, für beide Begehren Stellung zu beziehen.Auf die Frage von Hubert Werkmann, ob der Bürgermeister über die Inhalte der Betriebsversammlung bei der Firma Holmer, am Donnerstag 19.04.2012, informiert ist, antwortete dieser: „Woher soll ich wissen, was bei Holmer in der Betriebsversammlung besprochen wurde?“
Dabei wurde den Mitarbeitern genau in dieser Versammlung mitgeteilt, dass der Firma Holmer 50% der Schulden von Seiten der Bank erlassen wurde und die Aktivitäten „Am Birlbaum“ vorerst zurück gestellt werden.
Interessant auch, dass Herr A. Maurer, der noch in der Gemeinderatssitzung, am 31.01.2012, die Pläne der Firma Holmer mit Herzblut vorgestellt hat, inzwischen gekündigt hat und bei einem anderen Betrieb in Straubing anfängt.
Der Vorstand des Kommunalunternehmens, Herr Wallner, zeigte sich verwundert, was diese Fragen zu bedeuten hätten.
Für die Gegner des geplanten Gewerbegebietes ist es aber sehr wohl von Interesse, wie realistisch es ist, dass die Firma Holmer an dieser Stelle in die Gewerbehallen überhaupt einziehen wird.
Darauf antwortete Herr Wallner mit Bestimmtheit: sehr realistisch…!
Bei der Verabschiedung gab Herr Wallner noch den Rat an Hr. Werkmann, dass er nicht so viel Sch…. ins Internet stellen solle.
Um dem vorzubeugen, bekommt der Bürgermeister dieses Protokoll zugesandt, mit der Möglichkeit einer Stellungnahme.
Verantwortlich für das Protokoll: Madlen Melzer, Hubert Werkmann
18.04.2012 in Kommunalpolitik
Zulassung des Bürgerbegehrens einstimmig vom Marktgemeinderat beschlossen!
In der Sitzung des Marktgemeinderates am Dienstag, den 17. April, ist die Zulassung des Bürgerbegehrens zur Erhaltung der Birlbaum-Landschaft von den Schierlingern Markträtinnen und -räten einstimmig abgesegnet worden.
Es wurden von den Initiatoren des Bürgerbegehrens insgesamt
600 gültige Unterschriften
der Verwaltung des Marktes Schierling übergeben.
Der Wortlaut des Bürgerbegehrens lautet:
Sind Sie dafür, dass das freie Gelände zwischen dem ehemaligen Munitionsdepot und der B15 neu – Fläche „Am Birlbaum“ – von Bebauung frei gehalten werden soll und dass der Markt Schierling deswegen dort die Bauleitplanung einstellt und die zur Änderung des Flächennutzungsplanes / Aufstellung des Bebauungsplanes bereits getroffenen Entscheidungen wieder aufgehoben werden?
Der Bürgerentscheid findet zusammen mit einem mehrheitlich beschlossenen Ratsbegehren am
Sonntag, 20. Mai 2012
statt.
Die Abstimmungszeit ist von
8 bis 18 Uhr
in den bei anderen Wahlen üblichen Wahllokalen. Es wird die Möglichkeit der brieflichen Abstimmung gegeben.
17.04.2012 in Kommunalpolitik
Das Bürgerbegehren zur Erhaltung der Birlbaum-Landschaft hat die 10%-Hürde genommen!
Wie die Marktgemeinde Schierling am Montag, den 16. April, per eMail der Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens, Madlen Melzer, sowie den Marktgemeinderäten mitteilte, hat das Bürgerbegehren zur Erhaltung der Landschaftsfläche "Am Birlbaum" die erforderliche Unterschriftenzahl erreicht.Zur Erreichung der 10%-Quote waren 587 Unterschriften notwendig.
Nachdem einige eingereichte Unterschriften am Sonntag, 15. April, von Verwaltungsleiter Fritz Wallner für ungültig erklärt wurden, konnten die Organisatoren des Bürgerbegehrens schon am 16. April vormittags weitere Unterschriften übergeben.
Das Bürgerbegehren kann daher zur Sitzung des Marktgemeinderates am 17. April zugelassen werden.
17.04.2012 in Kommunalpolitik
"Was gesagt werden muss" - Offener Brief an 1. Bürgermeister Christian Kiendl
Madlen Melzer
Pl.-Heinrich-Ring 6
84069 Schierling
An den Bürgermeister
Hr. Christian Kiendl
Rathausplatz 1
84069 Schierling
Schierling, den 15.04.2012
Offener Brief, an Sie, die Presse und zur Veröffentlichung im Internet:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
in der Marktgemeinderatssitzung am letzten Donnerstag war ich Zeugin eines unangenehmen Zwischenfalls. Dabei wäre es fast zu einer Schlägerei zwischen einem Zuhörer und einem Gemeinderat gekommen.
Ich fühle mich veranlasst, heute an Sie zu schreiben, da ich mir allmählich Sorgen um das soziale Gefüge in unserer Gemeinde mache.
In Ihrer Verantwortung als Bürgermeister, sollten Sie dafür Sorge tragen, dass wir in einer harmonischen Grundstimmung zusammenleben können.
Eine Änderung Ihres Amtsstils könnte einen entscheidenden Beitrag dazu leisten!
15.04.2012 in Kommunalpolitik
Augenzeugenbericht eines Teilnehmers der Sitzung des Schierlinger Marktgemeinderates am 12.04.2012
Absurdes Theater in Schierling
Wer Lust auf eine Groteske hat, muss sich nicht mehr ins Stadttheater nach Regensburg bemühen, es genügt der Besuch einer Gemeinderatssitzung in Schierling. Was sich dort gestern in Rahmen einer solchen abgespielt hat, spottet jeder Beschreibung und entbehrte nicht einer gewissen Komik, wäre es nicht gleichzeitig so abgrundtief traurig, wie Menschen miteinander umgehen und wie sie mit der Wahrheit umgehen.
06.04.2012 in Familie
Natascha Kohnen: BayernSPD startet Massenpetition für mehr Kinderbetreuung
Donnerstag, 5. April 2012
In der Debatte um die Einführung des Betreuungsgeldes ab 2013 startet die BayernSPD am 16. April 2012 eine Massenpetition für mehr Kinderbetreuung. Natascha Kohnen, Generalsekretärin der BayernSPD: „Darin fordern wir den Bayerischen Landtag und die Bayerische Staatsregierung auf, den Ausbau der Kinderbetreuung massiv voranzutreiben und sich im Bundesrat gegen die Einführung des Betreuungsgeldes einzusetzen.
06.04.2012 in Wirtschaft
Solarförderung gekürzt - Schwarz-Gelb riskiert den Standort Deutschland
Entscheidung im Bundestag zur Kürzung der Solarförderung
In namentlicher Abstimmung haben CDU/CSU und FDP am Donnerstag die Solarförderung drastisch gekürzt und damit den Produktionsstandort Deutschland und mit ihm 130.000 Arbeitsplätze aufs Spiel gesetzt. „Die massiven Kürzungen und das Hin und Her mit den Übergangsregelungen haben auch unseren heimischen Solarmarkt stark verunsichert. Auf diese Weise schafft man keinen Vertrauensschutz, sondern heizt eine beispiellose Torschlusspanik zusätzlich an“, ärgert sich der Weidener SPD-Bundestagsabgeordnete Werner Schieder.
06.04.2012 in Ortsverein
Jahreshauptversammlung der Schierlinger SPD
Themenschwerpunkte: Bürgerbegehren für die Erhaltung der Birlbaum-Landschaft und naturnahe Nachnutzung des MUNA-Geländes
Guter Dinge ist die Schierlinger SPD, nicht nur was das neue Berichtsjahr und das erfolgreiche Bürgerbegehren für die Erhaltung der Landschaft am Allersdorfer Weg betrifft. Die SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer, die am Zustandekommen des Bürgerbegehrens maßgeblichen Anteil hatte, äußerte bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins im Gasthaus Aumeier ihre große Freude über den jüngsten Erfolg.
Sie blickte in ihrem Rechenschaftsbericht auf ein ereignisreiches Vereinsjahr mit zahlreichen Veranstaltungen und Aktivitäten, oft in enger Zusammenarbeit mit dem SPD-Arbeitskreis Labertal, zurück. Als besonderes Highlight bezeichnete sie die Überreichung des 3. Preises im bundesweiten Wettbewerb um den Wilhelm-Dröscher-Preis durch die Parteiführung in Berlin. Keinen Millimeter seiner Rechte als gewählter Marktgemeinderat preisgeben will Armin Buchner. Auch wenn die SPD im letzten Jahr den Fraktionsstatus verloren habe, ändere dies nichts an der umfassenden Informationspflicht des Bürgermeisters gegenüber jedem einzelnen Mitglied des Marktgemeinderates. So habe er sich ganz aktuell die Einsichtnahme in den überörtlichen Prüfungsbericht über die Vorjahre erstreiten müssen, der schon seit fast zwei Jahren dem Rathaus vorliege, dem Marktgemeinderat in der Gesamtheit aber bisher vorenthalten werde.
06.04.2012 in Kommunalpolitik
Bürgerbegehren für Erhaltung der Birlbaum-Landschaft war erfolgreich
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens vor der Übergabe der Unterschriften an 1. Bürgermeister Christian Kiendl: v.l. Martin Auer, Marktrat Armin Buchner, SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer und Hubert Werkmann als Vertreter der Bürgerinitiative "Bürger für ein liebenswertes Schierling"
Das ging aber schnell! Selbst zur Überraschung der Initiatoren des Bürgerbegehrens unterschrieben mehr als 600 Bürgerinnen und Bürger innerhalb ganz weniger Wochen das Begehren für einen Bürgerentscheid über die Erhaltung der Natur und Naherholungslandschaft am Roten Berg und damit gegen die Zerstörung durch ein 30 Hektar umfassendes Gewerbegebiet „Birlbaum“.
28.03.2012 in Vorankündigung
SPD-Infostand am Frühjahrsmarkt
Von 11:00 Uhr bis 17:00 Uhr ist der SPD-Ortsverein am Palmsonntag, 1. April, auf dem Frühjahrsmarkt mit einem Informationsstand vertreten.
Schwerpunkte sind dieses Mal die Energiewende und die Unterschriftenaktion für das Bürgerbegehren für die Erhaltung der Natur und Naherholungslandschaft am Allersdorfer Weg und „Roten Berg“. Die Bürger können sich in die Unterstützungslisten am Informationsstand eintragen. Von 13:00 bis 14:30 Uhr hat auch der SPD-Kreisvorsitzende und Kreisrat Rainer Hummel sein Kommen zugesagt.
28.03.2012 in Presse
Leserbrief zum Artikel: „Ja” zum Gewerbegebiet, LZ vom 23.03.2012
Madlen Melzer
Pl.-Heinrich-Ring 6
84069 Schierling
Schierling, den 23.03.2012
Leserbrief zum Artikel: „Ja” zum Gewerbegebiet, LZ vom 23.03.2012
Schön, dass sich nun auch der Gewerbeverein mit dem neuen Gewerbegebiet „Am Birlbaum“ befasst. Welche Standortvorteile gegenüber der Erweiterungsfläche an der Frühaufstraße jedoch zu diesem klaren „Ja“ führen, sind mir aber wirklich schleierhaft. Ich habe in der letzten Zeit alle Veröffentlichungen in der Zeitung und auch die Bürgerbeteiligung im Rathaus mit großem Interesse verfolgt und kein einziges Argument spricht klar für ein Gewerbegebiet an diesem Standort.
Ganz im Gegenteil. Herr Wallner z.B. betonte wortstark, dass ein wesentliches Auswahlkriterium für ein Gewerbegebiet die Möglichkeit der Erweiterung darstellt, damit keine Inseln entstehen und die Landschaft unnötig zersiedelt wird. Genau das war bei der Planung des Gewerbegebietes an der Frühaufstraße vorgesehen und fand auch bei allen Gremien breite Zustimmung! Eine Insel, mit allen negativen Konsequenzen, entsteht jetzt "Am Birlbaum", was die Fachbehörden ebenfalls beanstanden.
Die Fächenneigung, die nun ja als das Hauptkriterium ins Feld geführt wird, ist sowohl augenscheinlich, als auch in den Unterlagen, die dem Bund Naturschutz zur Begutachtung vorliegen, zwischen beiden Grundstücken ziemlich identisch, vor allem in der ersten Ausbaustufe.
Was bisher als ein wesentliches Argument gegen den Standort „Am Birlbaum“ aber noch kaum erörtert wurde, sind die hohen Erschließungskosten im Bereich des Kanalanschlusses für die Brauch- bzw. Schmutzwasserentsorgung. Ein aufwändiges Rohrleitungs- und Pumpsystem ist nämlich erforderlich, um den Anschluss an den Kanal im Bereich Frühaufstraße zu gewährleisten. Die Kosten dafür trägt zunächst die Gemeinde. Was, wenn die rosigen und leicht überhöhten (vorsichtig ausgedrückt) Zukunftsprognosen der Gemeindeführung hinsichtlich der Nachfrage an Flächen in Schierling so nicht eintreten? Dann bleibt der Bürger auf diesen Kosten sitzen und all die Gewerbe, die heute aus Akzeptanzgründen vollmundig ausgeschlossen werden, rücken dann ganz schnell in den Fokus. Hauptsache, man kriegt die Auslagen wieder rein.
Gewerblicher Verkehr ist wohl in keinem Gewerbegebiet zu vermeiden. Aber auch dafür steht an der Frühaufstraße eine gute Infrastruktur zur Verfügung, so dass der Ansiedelung der Firma Holmer überhaupt nichts im Wege steht. Darüber hinaus bleibt noch genug Fläche, vor allem unter Hinzuziehung der bereits ausgewiesenen Gewerbeflächen an der Ausfahrt B15 neu Schierling Nord, um auf Jahre hinaus Betrieben die Ansiedlung in Schierling zu ermöglichen.
Wenn Herr Gascher bei der Jahresversammlung der CSU kritisiert, die Gegner des neuen Gewerbegebietes dort noch nicht angetroffen zu haben, dann möchte ich abschließend dagegen halten, dass man auch nicht jeden Tag im Regenwald spazieren gehen muss, um sich für dessen Erhaltung einzusetzen!
Madlen Melzer
23.03.2012 in Vorankündigung
Gedenkfahrt des SPD-AK Labertal und der Schierlinger SPD nach Hartheim
Nachdem sich Anfang März in Geiselhöring der SPD-Arbeitskreis Großes und Kleines Labertal im Rahmen seiner „Historischen Themennachmittage“ mit den Verbrechen der Nazis an behinderten Menschen in der Region der Großen und Kleinen Laber beschäftigt hatte, folgt nun am Samstag, 14. April, der zweite Teil.
Die Schierlinger SPD beteiligt sich an der Gedenkfahrt nach Schloss Hartheim bei Linz. Hier war eines der großen Zentren der Vernichtungsmaschinerie der Nationalsozialisten, der Zehntausende behinderter Menschen zum Opfer fielen, darunter über 30 Mitbürgerinnen und Mitbürger der Region, unter ihnen auch mindestens zwei aus der Marktgemeinde Schierling. Um 10:00 Uhr gibt es in der Gedenkstätte Hartheim eine Sonderführung für die Teilnehmer aus dem Labertal.
Die Mittagspause ist in Wilhering an der Donau mit seinem berühmten barocken Zisterzienserstift. Die Gedenkfahrt setzt sich um 15:00 Uhr mit einem Besuch der Gedenkstätte In Pichl bei Wels und Schloss Etzelsdorf fort. Wie in Laberweinting 1944/1945 ließen auch hier die Nazis zahlreiche Kinder von osteuropäischen Zwangsarbeiterinnen umkommen. Für sachkundige Informationen durch örtliche Experten ist gesorgt.
Den Abschluss der Tagesfahrt bildet um 17:00 Uhr der Besuch der Via-NOVA-Marktgemeinde Obernberg am Inn. Der VIA-NOVA-Pilgerweg-Betreuer und Tourismus-Experte des Marktes informiert die Gäste über die Aktivitäten und Erfahrungen mit dem VIA-NOVA-Pilgerweg, die auch für die VIA-NOVA-Planungen in der heimischen Region von Interesse sein dürften.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu der Informationsfahrt herzlich eingeladen.
=> hier gehts zum Programm der Tagesfahrt nach Oberösterreich
Anmeldungen sind ab sofort möglich bei
stellvertretendem Ortsvorsitzenden und Marktrat Armin Buchner
Mobil: 0160-941 67 969; eMail: armin.buchner@gmx.netoder
Organisationsleiter Martin Auer
Tel.: 09451-1761; eMail: aueropa@t-online.de
20.03.2012 in Landespolitik
Mit CSU/FDP keine Chance auf schnelles Internet auf dem Land
Sonntag, 18. März 2012
Mit Ende des alten Jahres ist das Breitbandprogramm des Freistaates Bayern ausgelaufen und nach 75 Tagen gibt es immer noch keine belastbaren Informationen, wie sich das Wirtschaftsministerium einen flächendeckenden Ausbau des Breitbandnetzes in Bayern vorstellt.
Die stellvertretende Landesvorsitzende und SPD-Sprecherin für Fragen des ländlichen Raums, Annette Karl, fordert, endlich Klarheit zu schaffen für Kommunen und Verbraucher. Das gehe am besten mit einem Masterplan zum Breitbandausbau und ein darauf fußendes Förderprogramm: „Während sich die CSU-Fraktion und das Wirtschaftsministerium darüber streiten, wie viel Geld für ein weiteres Ausbauprogramm zur Verfügung gestellt wird, stehen die Bürgerinnen und Bürger und die Firmen im ländlichen Raum ohne Aussicht auf Besserung da“, stellt die Landtagsabgeordnete fest.
17.03.2012 in Kommunalpolitik
Drei Mega-Hämmer beim Mega-Thema Klimaschutz! – SPD kritisiert das Rathaus-Konzept
Dass die Rathausspitze schon seit vielen Jahren auf vielerlei Gebieten viel heiße Luft und viel Wind in Orkanstärke produziert, so viel, dass es für fünf Windparks und Geothermie-Kraftwerke reichen würde, ist hinreichend bekannt. So gesehen könnte die Marktgemeinde schon heute autark bei der Energieversorgung sein. Des Bürgermeisters Kiendl „neugrüne Kleider“ entsprechen jedoch eher Andersen’s Märchen „vom Kaiser ohne Kleider“, nackt und die Blößen notdürftig von Solarmodulen bedeckt. Das Schicksal dieses neuen Propaganda-Event’s ist absehbar: Bald wird eine neue Sau über den Rathausplatz getrieben und kein Hahn kräht mehr nach dem alten Projekt und noch weniger wird nachgefragt, wie viel Geld dieses Mal verbrannt worden ist für die Ausleuchtung der Rathausspitze und das Feuerwerk über dem Rathaus.
Es stimmt: Das Thema Klimaschutz und Energiewende ist ein Mega-Thema der Gegenwart für die Zukunft. Es sind allerdings gleich drei Mega-Hämmer, die das Schierlinger Klimaschutz-Projekt in Misskredit bringen.
14.03.2012 in Veranstaltungen
Für die Frauen gerechte und gleiche Löhne, armutssichere Jobs und Renten!
Internationaler Frauentag der SPD Schierling und Langquaid
Mit einem „Prösterchen“ auf den Internationalen Frauentag und die Frauen in der Region startete der Filmabend der SPD-Ortsvereine Schierling und Langquaid, angeführt von deren Vorsitzenden Madlen Melzer und Kirsten Reiter, sowie der geballten Frauen-Power der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Langquaid mit Anita Singer an der Spitze im Schierlinger Sportheim.
Im Mittelpunkt stand der englische Film „We want Sex“, der vom ersten Arbeiterinnen-Streik im London der späten 60er Jahre erzählte und von Marktrat Armin Buchner vorgeführt wurde.
10.03.2012 in Wirtschaft
Wind-Wasserstoff-Kraftwerke - eine Chance für Bayern?
Parlamentarische Anfrage von Annette Karl
In dem vor kurzem in Brandenburg in Betrieb gegangenen
"Wind-Wasserstoff-Kraftwerk" sieht Landtagsabgeordnete Annette Karl einen wichtigen Baustein der Grundlastversorgung mit Hilfe von Erneuerbaren Energien. In einem solchen Kraftwerk wird der überschüssige Windstrom durch ein Elektrolyseverfahren in Wasserstoff verwandelt und kann somit gespeichert und zu einem späteren Zeitpunkt, ohne Wind, wieder zur Stromerzeugung genutzt werden.
Die stellvertretende Landesvorsitzende der BayernSPD: "Die
Wind-Wasserstofftechnologie ist auch eine Chance für die Energiewende in Nordostbayern. Durch die Möglichkeit der Gewinnung von Windstrom und Wasserstoff könnte die Region langfristig nicht nur Strom in die Ballungszentren, sondern in einigen Jahren auch den Antriebsstoff für Kraftwagen liefern."
Karl erkundigt sich deshalb in einer Anfrage an die Staatsregierung nach der bisherigen Forschungstätigkeit in diesem Segment im Freistaat Bayern und wird mit der SPD-Landtagsfraktion gemeinsam einen Antrag zum Ausbau der "Wind-Wasserstofftechnologie" in Bayern in das Parlament einbringen.
10.03.2012 in Veranstaltungen
Historischer Themennachmittag in Geiselhöring
Organisieren die Historischen Themennachmittage: Die Ortsvorsitzenden Madlen Melzer (Schierling) und Johannes Faden (Geiselhöring), Historiker Albert Eichmeier, Dr. Norbert Aas mit seiner Schwester Elisabeth Scherm, die AK-Sprecher Ruth Müller und Rainer Pasta sowie Armin Buchner aus Schierling
„GELINZT ... die Euthanasie-Opfer aus dem Labertal“
Auch aus unserer Region wurden behinderte Menschen in die Gaskammer von Hartheim/Linz geschickt
Im vollbesetzten Saal des Gasthauses Wild in Geiselhöring referierte Dr. Norbert Aas aus Bayreuth über die aus der Region stammenden Opfer des Euthanasie-Programms der Nationalsozialisten. Mit den Historischen Themennachmittagen macht der SPD-AK Labertal deutlich, dass die Verbrechen der Nationalsozialisten nicht irgendwo, sondern überall - auch in unserer Region – verübt wurden und dass es an der Zeit ist, den Mantel des Schweigens abzustreifen. „Gerade die aktuell zunehmenden Aktivitäten der Neonazis in Niederbayern werfen ein ganz besonderes Licht auf diese Taten, denn an der menschenverachtenden und mörderischen Gesinnung der Nazis hat sich bis heute nichts geändert“, so Rainer Pasta, Sprecher des Arbeitskreises Labertal.
10.03.2012 in Kommunalpolitik
Familienwanderung "Am Birlbaum / Roter Berg" - Forderung nach Verzicht auf Ausweisung des geplanten Gewerbegebietes
Einhellig waren die TeilnehmerInnen der Familienwanderung der Meinung, das Naherholungsgebiet "Am Birlbaum / Roter Berg" Natur sein zu lassen. Die übergreifende Initiative von Bund Naturschutz, SPD-Ortsverein, BI Bürger für ein liebenswertes Schierling und Bürgerliste fordert einen Verzicht auf die geplante Ausweisung des Gewerbegebietes "Am Birlbaum".
Nach einer kurzen Begrüßung durch den Vertreter der Ortsgruppe Schierling des Bund Naturschutz, Robert Hierlmeier, am Autohaus Dressler in der Waldstraße wurde den zahlreichen interessierten Anwesenden die gegenwärtigen Vorhaben der Gemeinde rund um das geplante Gewerbegebiet „Am Birlbaum“ erläutert.
10.03.2012 in Veranstaltungen
BayernSPD InterAKTIV: Packen wir’s an – dann kann die CSU einpacken!
InterAKTIV im Labertal: v.r. Martin Auer, Armin Buchner, Madlen Melzer, Ruth Müller, Maria Auer sowie Heinz Uekermann mit SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen (4.v.re.) und MdL Anette Karl (3.v.l.)
„BayernSPD interAKTIV“ hieß die Messe der Ortsvereine in der Messestadt Nürnberg, die im Februar im Karl-Bröger-Zentrum vom SPD-Landesverband auf Einladung des SPD-Landesverbandes von weit über 100 Funktionärinnen und Funktionären der SPD aus ganz Bayern besucht wurde. Selbstverständlich war auch der Arbeitskreis Labertal unter der Führung seiner Sprecherin Ruth Müller zusammen mit einer starken Delegation der Schierlinger SPD vertreten.
07.03.2012 in Vorankündigung
„Gleichstellung muss gesetz(t) sein!"
„GLEICHSTELLUNG MUSS GESETZ(T) SEIN!" - So lautet das Motto des diesjährigen Internationalen Frauentages.
Seit über 100 Jahren wird er nun begangen und auch in diesem Jahr werden sich Frauen weltweit bemerkbar machen, um auf ihre prekäre Situation hinzuweisen. Wir brauchen Menschen, Frauen und Männer in Führungspositionen, die nicht abgehoben vom Rest der Welt, nur mit Blick auf Gewinnmaximierung und persönliches Prestige in ihren Firmen und in der Politik agieren. Gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt, eine gute Ausbildung, reguläre Beschäftigung, guter und gleicher Lohn für gute Arbeit sind der beste Schutz vor Altersarmut und Depression. Ohne gesetzliche Regelungen, so zeigt sich im Alltag, stößt die Gleichstellung der Geschlechter leider an Grenzen.
Die SPD Ortsvereine Langquaid und Schierling und insbesondere der Arbeitskreis sozialdemokratischer Frauen, zeigen aus Anlass des Frauentages am
Freitag, den 9. März, um 19.30 Uhr
im Sportheim am Fußballplatz in Schierlingden Kinofilm "WE WANT SEX" von Erfolgsregisseur Nigel Cole.
Es geht hier um den tatsächlichen Erfolg echter Powerfrauen in England, die mit ihrem hartnäckigen Einsatz 1970 den Equal Pay Act (das Gesetz für gleichen Lohn) erkämpft haben. Es ist sowohl ein unterhaltsamer, aber auch ein treffsicherer Film, der all denen gefallen wird, die ebenfalls der Meinung sind, für Gleichberechtigung ist es allerhöchste Zeit!
Die Einladung ergeht ausdrücklich an alle Frauen der Gemeinden, aber auch an interessierte Männer. Im Anschluss darf gern diskutiert werden. Der Eintritt ist kostenlos.
03.03.2012 in Bildung
Gemeinschaftsschule im Labertal vorgestellt
Der stellvertretende Bezirksvorsitzende Peter Stranninger (3.v.l.) informierte zum Konzept der Gemeinschaftsschule; mit dabei Martin Auer und Armin Buchner aus Schierling, AK-Sprecher Rainer Pasta aus Geiselhöring (2.v.re.) sowie SPD-Ortsvorsitzender Martin Kreutz und Heinrich Kaiser aus Mallersdorf-Pfaffenberg
„Ist die Schule einmal weg, gibt es kein Zurück“
SPD informiert zur Gemeinschaftsschule - gleiche Bildungs- und Zukunftschancen für Alle
Eine ganze Reihe interessierter Bürgerinnen und Bürger, darunter Lehrer aller drei Regelschularten, konnte SPD - Ortsvorsitzender Martin Kreutz zur Informationsveranstaltung zur Gemeinschaftsschule im Sportheim in Oberlindhart begrüßen. In einer sehr kreativen Weise diskutierten Eltern, Lehrer und Politiker zum neuen Konzept der SPD, das der stellvertretende Bezirksvorsitzende der NiederbayernSPD, Peter Stranninger, sehr bildhaft vorstellte.
03.03.2012 in Landespolitik
Zukunftsrat fordert flächendeckende Breitbandversorgung in Bayern
Annette Karl: Minister Zeil muss endlich handeln!
Die Sprecherin der SPD- Landtagsfraktion für den ländlichen Raum und stellv. Vorsitzende der Bayern-SPD, Annette Karl, zeigt sich erfreut darüber, dass der Zukunftsrat der Bayerischen Staatsregierung die Forderung der SPD-Landtagsfraktion nach einem Masterplan für den Breitbandausbau in Bayern aufgegriffen hat. "Der Zukunftsrat teilt unsere Einschätzung, dass der Freistaat endlich in die Verantwortung gehen muss um die sich verschärfende digitale Spaltung in Bayern endlich zu beenden", so Annette Karl.
"Ich begrüße das sehr, denn es ist ein Skandal, dass in großen Städten von Übertragungsraten von über 100mbit/sec gesprochen wird und auf dem Lande in 150.000 Haushalten überhaupt kein Internet zur Verfügung steht und viele andere nur schlechte Verbindungen mit einer Bandbreite haben, die jetzt schon technische Steinzeit ist."
Die Reaktion von Minister Zeil, die nur aus Selbstlob und dem Verweis auf Berlin besteht, hilft den Menschen in Bayern in keinster Weise weiter. So sind zum Beispiel im bayerischen Grenzraum zu Tschechien, wo es die meisten nicht angeschlossenen kleinen Orte gibt, die so angepriesenen LTE-Frequenzen nicht erlaubt, da sie den Rundfunk in Tschechien stören könnten. Hier braucht es endlich eine andere Lösung!
Zeil vergisst auch zu erwähnen, dass die Staatsregierung es abgelehnt hatte im Doppelhaushalt 2011/12 Mittel für ein neues Breitbandförderprogramm einzustellen, in dem arroganten Irrglauben, ein solches Programm sei nicht mehr nötig.
Nachdem jetzt endlich, auch auf ununterbrochenes Drängen der SPD- Fraktion und der Wirtschaftsverbände die Notwendigkeit auch vom Wirtschaftsministerium erkannt worden ist, ist viel Zeit verloren, das neue Programm ist immer noch nicht auf dem Weg und den Kommunen geht durch die förderfreie Zeit viele Geld und Planungssicherheit verloren.
Das ist nicht vorbildliche Politik, wie es uns Minister Zeil weiszumachen versucht, sondern Flickschusterei, auf Kosten der Kommunen und der betroffenen Bürger und Unternehmen.
"Ich fordere Minister Zeil auf, endlich die Verantwortung anzunehmen und schnellstens das neue Programm vorzustellen, dass dann aber auch für alle ländlichen Gebiete gelten muss und nicht nur für einige Landkreise", betont Annette Karl abschließend.
03.03.2012 in Wirtschaft
Technologieführerschaft der Solarbranche gefährdet
MdB Marianne Schieder kritisiert Kürzungen bei der Solarförderung
"Ich beobachte mit Sorge, dass die Bundesminister Rösler und Röttgen mit ihren aktuellen Ankündigungen nicht nur die Energiewende, sondern auch die Solarbranche ausbremsen", so Marianne Schieder. "Montage, Installation und Wartung übernehmen Handwerksfirmen vor Ort. Sie sorgen damit für regionale Arbeitsplätze. Ich befürchte, dass die drastischen Kürzungen der Einspeisevergütung fatale Auswirkungen für unsere Betriebe haben werden."
Die Aufträge kämen nur rein, wenn die Hausbesitzer Planungssicherheit hätten. Bei den chaotischen schwarz-gelben Kürzungsmaßnahmen gebe es keine Planungssicherheit, dies bedeutet keine Investitionen und somit keine Aufträge für das Handwerk vor Ort.
Natürlich müsse auf Kostensenkungen im Produktionsprozess reagiert werden, so dass keine überzogenen Renditeerwartungen erfüllt würden. Dies dürfe aber nicht auf Kosten der Planungssicherheit gehen oder gar die Energiewende und die Technologieführerschaft Deutschlands in dieser Branche gefährden. Röttgen und Rösler fehle das Augenmaß für eine vernünftige und zukunftsfähige Förderung, so Marianne Schieder. "In Bayern sind in den vergangenen Jahren die meisten Photovoltaik-Anlagen installiert worden. Zahlreiche Arbeitsplätze in der Solarbranche sind damit geschaffen worden. Die Kahlschlagpolitik von Schwarz-Gelb ist fatal und gefährdet diese Arbeitsplätze und die Energiewende."
03.03.2012 in Allgemein
SPD Ergoldsbach übernimmt die virtuelle Geschäftsstelle des AK Labertal vom Ortsverein Schierling
v.l.: Ortsvorsitzende Madlen Melzer, Schierling, AK-Sprecher Rainer Pasta, Ortsvorsitzende und amtierende Geschäftsführerin des AK Labertal, Franziska Gruber-Schmid und Kreisvorsitzende Ruth Müller (LK Landshut)
Schlüsselübergabe in Ergoldsbach
Ein gelungener Wechsel von Schierling nach Ergoldsbach! Viel Spaß, Erfolg und ein glückliches Händchen wünschen wir alle den GenossInnen aus Ergoldsbach!
03.03.2012 in Veranstaltungen
Politischer Aschermittwoch in Vilshofen
Der AK Labertal war mit vielen Ortsvereinen vertreten - im Bild Delegationen aus Schierling, Mallersdorf-Pfaffenberg und Geiselhöring. Weiterhin waren dabei: Pfeffenhausen, Rottenburg, Rohr, Mengkofen, Ergoldsbach...
Wer keine Gelegenheit hatte live dabei zu sein - oder wer es gerne nachlesen will - kann hier die Zusammenfassung der Presseberichte ansehen.
26.02.2012 in Vorankündigung
SPD-Arbeitskreis Labertal lädt zum Historischen Themennachmittag - Auch heute Diskussion über „unwertes Leben“ beachten!
„GELINZT ... die Euthanasie-Opfer aus dem Labertal“. Als Anderssein den Tod bedeutete.
So lautet das Thema des Historischen Themennachmittages am kommenden Sonntag, 4. März, um 17:00 Uhr im Gasthaus Wild in Geiselhöring, zu dem der SPD-Ortsverein und der SPD-Arbeitskreis Labertal die Bevölkerung einladen. Wieder geht es um ein erschütterndes Kapitel aus der dunklen Zeit der NS-Herrschaft auch in der Region an der Großen und Kleinen Laaber. Der Historiker Dr. Norbert Aas aus Bayreuth schildert die Gräuel der Euthanasie in der Nazizeit. Denn auch aus dem Labertal wurden behinderte Menschen in die Gaskammern von Hartheim/Linz deportiert.
Nach den „Todesmärschen durch das Labertal“ und dem „Polenkinderlager in Laberweinting“ macht auch der Vortrag „GELINZT ... die Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ deutlich, dass die Verbrechen der Nationalsozialisten nicht irgendwo, sondern überall - auch in unserer Region - verübt wurden. Gerade die aktuell zunehmenden Aktivitäten der Neonazis in Niederbayern werfen ein ganz besonderes Licht auf diese Taten, denn an der menschenverachtenden und mörderischen Gesinnung der Nazis hat sich bis heute nichts geändert. In einer Zeit des demographischen Wandels, der zunehmenden Überalterung und ansteigenden Demenzerkrankungen, müssen die bösartigen Folgen einer Diskussion über „unwertes Leben“ genau beachtet werden.
Die Schierlinger SPD nimmt an der Veranstaltung in Geiselhöring teil und bietet für die Interessierten eine Mitfahrgelegenheit an. Anmeldungen nimmt die SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer, Tel. 0151-212 33 632, entgegen.
23.02.2012 in Vorankündigung
Schierlinger SPD beim Birlbaum-Spaziergang des Bund Naturschutz
„Vom Eise befreit sind Strom und Bäche, Durch des Frühlings holden belebenden Blick, Im Tale grünet Hoffnungsglück; Der alte Winter, in seiner Schwäche, Zog sich in raue Berge zurück...“, heißt es in „Faust I“, dem großen Drama des Dichterfürsten Johann Wolfgang Goethe.
Nun, für einen Osterspaziergang ist es am ersten Fastensonntag noch zu früh, aber nicht für eine Familienwanderung durch das von der Zerstörung bedrohte Naherholungsgebiet „Am Birlbaum/Roter Berg“, zu der die Ortsgruppe des Bundes Naturschutz am kommenden Sonntag, 26. Februar, um 13:00 Uhr zusammen mit der BFL Schierling, dem SPD-Ortsverein und der Bürgerliste die Bevölkerung einlädt. Treffpunkt ist beim Autohaus Dressler, Waldstraße 57.
14.02.2012 in Kommunalpolitik
"Schierling braucht die nachhaltige Vereinbarkeit von Wirtschaft und Landschaft"
Bund Naturschutz, SPD, Bürgerliste und die Bürgerinitiative für ein liebenswertes Schierling (Bfl) planen eine gemeinsame Flugblattaktion, um der verfehlten Ortsentwicklung der Rathausspitze Einhalt zu gebieten. Es ist den Initiatoren der Aktion in keiner Weise daran gelegen, die Firma Holmer daran zu hindern, ihre Firma zu erweitern und aus der Marktgemeinde zu vertreiben. Gerade weil es vor Ort qualifizierte Arbeitsplätze zu erhalten gilt, sollen sinnvolle Alternativen innerhalb bestehender und bereits genehmigter Gewerbeflächen aufgezeigt werden, die es nicht nötig machen, in der Auenlandschaft neue Flächen zu versiegeln und unsere wertvolle Umgebung zu zersiedeln.
01.02.2012 in Ratsfraktion
B 15neu: „Ein Loch ist im Lärmschutz!“ - SPD fordert die Schließung der Lärmschutzlücke
Ausgerechnet dort, wo der Abstand der B 15neu zum südlichen Siedlungsbereich am geringsten ist, dort klafft ein knapp 100 Meter breites Loch in den Lärmschutzmaßnahmen für die B 15neu. Wegen der Klärteichanlage für die Entwässerung der neuen Bundesstraße auf der Ostseite der Trasse konnte der Lärmschutzdamm mangels Platzes nicht nach Norden verlängert werden. Den Bau einer Lärmschutzwand an dieser Stelle sparte sich offenbar die Autobahndirektion, so dass insbesondere die alte Siedlung an der Lessingstraße und Teile des Baugebietes 5 im Bereich der Ludwig-Thoma-Straße einem zunehmenden Verkehrslärm durch die steigende LKW-Frequenz auf der neuen Verkehrsachse ausgesetzt sind. Hartmut Gust hatte bei der Klausurtagung des SPD-Ortsvereins bereits auf das Problem aufmerksam gemacht.
01.02.2012 in Kommunalpolitik
Aus der Klausurtagung der Schierlinger SPD
Viel vorgenommen hat sich die Schierlinger SPD für das Jahr 2012. Rund 25 Veranstaltungen sind es alleine in der Marktgemeinde, die vom SPD-Ortsverein bei der Klausurtagung im Gasthof „Zum Raubritter“ in Langquaid geplant wurden. Hinzukommen noch die Termine des SPD-Arbeitskreises Labertal, die deren Sprecher Rainer Pasta vorstellte. Eine enge Zusammenarbeit wurde auch mit dem Nachbarortsverein in Langquaid vereinbart. Dessen Vorsitzende Kirsten Reiter und Marktrat Robert Mehrl waren am Nachmittag zu einem zweistündigen Meinungsaustausch gekommen, in dessen Mittelpunkt unter anderem der VIA NOVA-Pilgerweg und die MUNA-Nachnutzung bzw. deren Altlastenproblematik standen.
Ausführlich befasste sich der Vorstand mit dem geplanten Gewerbegebiet "Am Birlbaum" am Allersdorfer Weg. Hier soll nach Meinung der SPD nicht nur über die Frage eines Bürgerbegehrens, sondern auch über die Möglichkeit einer Normenkontrollklage nachgedacht werden.
25.01.2012 in Kommunalpolitik
Am Sonntag Kommunalpolitischer Stammtisch der SPD
Am kommenden Sonntag, 29. Januar, startet der SPD-Ortsverein um 10:00 Uhr im „Bräustüberl“ eine neue Runde der öffentlichen kommunalpolitischen Stammtische für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Nach der Begrüßung durch die Ortsvorsitzende Madlen Melzer eröffnet Marktrat Armin Buchner mit einer kurzen Einführung in die aktuelle Schierlinger Kommunalpolitik die Diskussion. Zwei Top-Themen dürften das umstrittene geplante Gewerbegebiet „Am Birlbaum“ mitten in Gottes freier Natur und die Frage der MUNA-Nachnutzung sein.
Mit den kommunalpolitischen Stammtischen bietet der SPD-Ortsverein ein monatliches Bürgerforum, das unter einem „Zwillingsmotto“ steht, nämlich „Kommunalpolitik geht uns alle an“ und „Nichts ohne unsere Bürger“. Er hat damit schon frühzeitig mit einer Politik begonnen, die beim Bundesparteitag in Berlin Anfang Dezember 2011 in zwei zentrale Beschlüsse zu Willy Brandt’s Wahlspruch „Mehr Demokratie wagen“ Eingang fand. Denn die aktivierende Bürgermitwirkung, die Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement sind neben der repräsentativen kommunalen Demokratie die Voraussetzungen für erfolgreiches kommunalpolitisches Handeln. Durch eine Kultur der Beteiligung wächst das Verantwortungsgefühl der Menschen für ihre Gemeinde und es werden Solidarität, Eigenverantwortung und bürgerschaftliches Engagement gestärkt. Die Sozialdemokratie ist seit dem Gründungsjahr 1863 immer die Demokratie- und die Mitmach-Partei geblieben. Der SPD-Stammtisch als Bürgerforum ist deshalb eine Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger, die frühzeitig an Entscheidungsprozessen mitwirken und auch über Hintergrund-Informationen verfügen möchten.
20.01.2012 in AntiFa/Migration
"Im Gedenken an das vergossene Blut aller Völker" - Erinnerungsarbeit der Gemeinden Mauthausen und Flossenbürg
„Der Friede und die Freiheit sind die Garantien des Glücks der Völker, und der Aufbau der Welt auf neuen Grundlagen sozialer und nationaler Gerechtigkeit ist der einzige Weg zur friedlichen Zusammenarbeit der Staaten und Völker… Im Gedenken an das vergossene Blut aller Völker, im Gedenken an die Millionen durch den Nazifaschismus ermordeten Brüder geloben wir, dass wir diesen Weg nie verlassen werden. Auf den sicheren Grundlagen internationaler Gemeinschaft wollen wir das schönste Denkmal, das wir den gefallenen Soldaten der Freiheit setzen können, errichten: "DIE WELT DES FREIEN MENSCHEN". Wir wenden uns an die ganze Welt mit dem Ruf: Helft uns bei dieser Arbeit! Es lebe die internationale Solidarität! Es lebe die Freiheit!“
Mit diesem Ausschnitt aus dem bewegenden Mauthausen-Schwur (KZ-Verband/VdA OÖ) der ehemaligen KZ-Häftlinge ist Motiv und Aufgabe der Erinnerungsarbeit beschrieben, der sich die Gemeinden von Flossenbürg und Mauthausen ebenso verpflichtet fühlen wie ihre sozialdemokratischen Vereine, besonders aber auch der SPD-Arbeitskreis Labertal.
19.01.2012 in Presse
Leserbrief zum Artikel: SPD-Vorstand lehnt „Am Birlbaum“ ab, LZ vom 13.01.2012
Madlen Melzer
Pl.-Heinrich-Ring 6
84069 Schierling
Schierling, den 15.01.2012
Leserbrief zum Artikel: SPD-Vorstand lehnt „Am Birlbaum“ ab, LZ vom 13.01.2012
Ich finde es bemerkenswert, dass der Bürgermeister den gesamten Fortbestand des Wirtschaftsstandortes Schierling am Einspruch der SPD, zur Erschließung eines weiteren Gewerbegebietes, an einem der schönsten Fleckchen Schierlings, festmacht.
Es kann schon sein, dass die eine Firma, die nach wie vor ziemlich geheim ist, aber von der alle interessierten Bewohner Schierlings längst wissen, um wen es sich handelt, Hr. Kiendl, unter anderem beim Messebesuch in Hannover, überzeugt hat, genau diesen Standort für ihre Gewerbehallen zu benötigen. Aber ein Bgm. ist eben nicht nur den Wünschen einzelner Unternehmen, sondern allen Bürgern seiner Gemeinde verpflichtet! Es wäre deshalb schön gewesen, vor der „Bürgerbeteiligung“ die interessierte Öffentlichkeit überhaupt detailliert über die geplanten Vorhaben zu informieren. Viele können sich bis heute unter dem Begriff “Am Birlbaum“ gar nichts vorstellen.
Es ist richtig, dass die SPD den Erhalt von Arbeitsplätzen in ihrem Wahlprogramm propagiert, aber eben auch den Ausbau des Tourismus und des Freizeit- und Erholungswertes der Gemeinde. Wir sind der Meinung, bei entsprechender Einflussnahme sollte beides möglich sein! Es sei denn, man verfolgt noch ganz andere Interessen…
Da es noch genügend freie, bzw. ausbaufähige Flächen in den vorhandenen Gewerbegebieten gibt, die durchaus auch straßennah liegen, dürfte einem Erhalt der Arbeitsplätze nichts im Wege stehen. Aber es widerspricht massiv dem Prinzip der Nachhaltigkeit, für erst eine konkrete Nachfrage und wage Zukunftsprognosen, ein auch aus Naturschutzsicht erhaltenswertes Gebiet, zu zerstören. Es handelt sich hierbei um eine unnötige Zersiedelung der Landschaft und Flächenfraß.
Ich begreife nicht, dass so viele Gemeinderäte, wie die Lemminge, dem Ersuchen der Gemeindeverwaltung folgen und ohne nennenswerten Einwand einem so erheblichen Eingriff in die Natur zustimmen. Ach ja, Fr. Treppesch erwähnte noch, dass Schierling nicht gerade schöner wird, durch ein weiteres Gewerbegebiet an einer so dominanten Stelle.
Es soll aber schöner, lebenswerter und attraktiver werden!
Harmonisch gestaltete Hausfassaden sind sicherlich eine Möglichkeit Schierling auch für neue Bauherren anziehend zu machen. Ein vielseitiges Freizeitangebot für Groß und Klein ist aber ebenso ein Standortmerkmal, das für viele potenzielle Neubürger, übrigens auch für Unternehmer, ein Auswahlkriterium darstellt. Schierling liegt im Bayerischen Hügelland und landschaftlich vielleicht wenig reizvoll. Aber gerade die Laberauen und die daran angrenzenden Waldgebiete bieten einen wunderschönen und für alle gut erreichbaren Naherholungsbereich, dessen Erlebniswert mit entsprechenden naturnahen Attraktionen aufgewertet werden sollte. Dann können darüberhinaus sogar noch zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden! Sowohl die Einheimischen, als auch die Gäste, die auf der neuen Straße bequem in unseren „Naturerlebnispark“, vielleicht unter Einbeziehung der ehemaligen MUNA, gelangen, werden umso lieber kommen, wenn auch die gastronomische Betreuung einige Schmankerl für sie bereit hält.
Madlen Melzer, SPD-OV-Vorsitzende
18.01.2012 in Ortsverein
SPD trauert um Karl Völkl
Der SPD-Ortsverein Schierling trauert um sein langjähriges Mitglied
Karl Völkl,
der am 16. Januar 2012 nach langer schwerer Krankheit verstorben ist.
16.01.2012 in Ortsverein
Zeitreise in die Unterwelt von Niedermünster: 1000 Jahre auf 600 qm
Eine Zeitreise in den Untergrund durch die römische und frühe bayrische Geschichte unternahm der SPD-Ortsverein Schierling Ende Oktober 2011 in der ehemaligen Reichsabtei Niedermünster. In einem Areal von ganzen 600 Quadratmetern blicken die Besucher auf 1.000 Jahre Heimatgeschichte von der Römerzeit bis in die Ära des Hochmittelalters der Könige und Kaiser des 9. bis 12. Jahrhunderts.
Martin Auer hatte die Zeitreise organisiert, wobei der eigentliche sachkundige „Reiseleiter“ der Domführer Josef Scheck war. „Heimatgefühle“ als Archäologe bekam der Referent für Presse und Öffentlichkeitsarbeit des Landesamtes für Archäologie und Denkmalschutz des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Alfred Reichenberger, der das neu eröffnete „document Niedermünster“ kennenlernen wollte. Domführer Josef Scheck führte denn auch die 14 Teilnehmer aus vier Ortsvereinen des Arbeitskreises Labertal durch das Labyrinth der steinernen Zeugen und präsentierte ihnen in 3D-Technik lebendige Geschichte.
14.01.2012 in Kommunalpolitik
„Birlbaum“ ein „trojanisches Pferd“ für MUNA-Gewerbegebiet?
Ausführlich wird sich die Schierlinger SPD in den nächsten Wochen und Monaten mit der Zukunftsplanung für Schierling befassen und dabei auch die Gewerbegebietspolitik der Rathausspitze kritisch unter die Lupe nehmen. Vor allem das geplante Gewerbegebiet am Allersdorfer Weg auf Höhe der Ausfahrt Schierling-Süd der B 15neu widerspricht eigentlich allen wesentlichen Kriterien, die von der Landesplanung und vom Umwelt- und Naturschutz für die Ausweisung neuer Gewerbegebiete gelten gemacht werden.
Aus diesem Grund werden auch alle rechtlich möglichen Schritte, Bürgerbegehren inklusive, zusammen mit anderen Verbänden und Vereinen gründlich geprüft, um eine solche Landschaftsverschandelung an dieser exponierten Stelle zu verhindern, kündigte die SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer an. Marktrat Armin Buchner zitierte in seinem Bericht die wichtigsten Ergebnisse der Fachbehörden-Anhörung, die Ende November 2011 im Gemeinderat behandelt, und soweit sie negativ waren, „abgeschmettert“ wurden. Die Öffentlichkeit erfuhr davon herzlich wenig. Von einer frühzeitigen und umfassenden Beteiligung der Bürgerschaft, wie die Rathausführung behauptet, könne ohnehin nicht die Rede sein.
14.01.2012 in Kommunalpolitik
MUNA: Die Last mit der Altlast!
Der SPD-Ortsvorstand bereitet gegenwärtig die Klausurtagung am 21. Januar in Langquaid mit der Jahresplanung für 2012 als Hauptthema vor. Schwerpunkte sind aber auch die MUNA-Nachnutzung, eine echte Zukunftsplanung für Schierling an Stelle der inflationären Ausweisung von Gewerbegebieten und Planung von Millionen teuren „Luftschlössern“ rund um das Jesuiten-Meilen-Projekt sowie die geplante „Allmachtsstellung“ des Kommunalunternehmens und seine Geschäftspolitik.
In zwei Vorstandssitzungen in Allersdorf Ende Dezember und im Gasthaus Aumeier vor dem Dreikönigstreffen besprachen die Vorstandsmitglieder die anstehenden Themenkomplexe, nachdem Marktrat Armin Buchner Hintergrundinformationen geliefert hatte, die dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit von der Rathausspitze seit langem vorenthalten wurden.
11.01.2012 in Allgemein
Jahresstart der virtuellen Geschäftsstelle des SPD-AK Labertal in Schierling
Das Sprechertandem des AK Labertal Ruth Müller (re.) und Rainer Pasta (li.) bei der Übergabe des Schlüssels für die virtuelle Geschäftsstelle an die Schierlinger SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer (2.v.l.) und ihren Stellvertreter Armin Buchner (2.v.r.).
Nach dem Jahresabschluss des Arbeitskreises Großes und Kleines Labertal in Allersdorf kam der SPD-Ortsverein beim 15. Labertaler Dreikönigstreffen wieder zu neuen Ehren. Aus den Händen des Sprecher-Tandems Ruth Müller, Pfeffenhausen, und Rainer Pasta, Geiselhöring, übernehmen Schierlings SPD-Vorsitzende Madlen Melzer und Marktrat Armin Buchner symbolisch den Schlüssel für die virtuelle Geschäftsstelle des SPD-Arbeitskreises für die kommenden Wochen.
11.01.2012 in Veranstaltungen
15. Labertaler Dreikönigstreffen: "Beitrag zum Jahreswechsel" von SPD-Ortsvorsitzender Madlen Melzer
Überall findet man ja am Jahresende Rückblicke, Analysen, Bewertungen des letzten, des vergangenen Jahres und dann kommen die guten Vorsätze für das kommende, das neue Jahr.
Im Magazin der SZ las ich den für mich eindrucksvollsten Beitrag zum Jahreswechsel.
240 hintergründige Fragen, die mich sehr angesprochen und teilweise wirklich nachdenklich gemacht haben. Fragen, die mir durchaus Impulse für mein persönliches Handeln gebracht haben und von denen ich einige gern an Euch, an Sie weitergeben möchte:
07.01.2012 in Veranstaltungen
15. Labertaler Dreikönigstreffen der Schierlinger SPD
„Die Zeit schreit förmlich nach einer neuen sozialen Politik.“
Mit diesem Schlusssatz seiner Rede betonte der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Bayern-Chef der Arbeiterwohlfahrt, MdL Dr. Thomas Beyer, die Notwendigkeit eines Politikwechsels im Bund und in Bayern. Das Plädoyer des 48-jährigen Rechtsanwaltes aus dem Nürnberger Land für eine Politik, das den Menschen der breiten Bevölkerungsschichten durch einen anständigen Mindestlohn und angemessene Renten- und Sozialeinkommen ihre Würde sichert, wies den SPD-Abgeordneten als profilierten und engagierten Wirtschafts- und Sozialpolitiker aus.
Zum 15. Mal trafen sich die SPD-Ortsvereine der Region der Großen und Kleinen Laber im Aumeier-Saal zum Labertaler Dreikönigstreffen und auch das stürmische Wetter hielt zur großen Freude der SPD-Ortsvorsitzenden Madlen Melzer rund vierzig Teilnehmer aus nah und fern nicht vom Besuch der Traditionsveranstaltung ab. Eine Premiere gab es trotzdem: Zum ersten Mal trat kein Oberpfälzer oder Niederbayer ans Rednerpult, sondern ein Franke, wie Dr. Thomas Beyer launig feststellte.
07.01.2012 in Presse
Leserbrief zum Thema "MUNA-Nachnutzung" LZ Ausgabe 28.12.2011
„…und Frieden auf Erden!“
Dieser Wunsch sollte auch im Labertal in und um die beiden Märkte Schierling und Langquaid ganz oben auf der Liste der Weihnachtswünsche stehen. Wenn ich die diversen Zeitungsartikel über die Nachnutzung der MUNA in den letzten eineinhalb Jahren Revue passieren lasse, habe ich das Gefühl, dass das Christkind hier eine erhebliche Kraftanstrengung vor sich hat.
Als ich im Frühjahr 2010 gebeten wurde für die Nachnutzung der MUNA ein mögliches Konzept mit Bürgern aus Langquaid und Schierling zu entwickeln, wurde uns schnell klar, dass es nach vielen Jahren der Entwicklung, Lagerung und Verbreitung der schrecklichsten Werkzeuge des Krieges, für diesen herrlichen Flecken Erde und damit auch für die in vielen Jahren in Angst lebenden Bevölkerung nur eine für Menschen, Tier und Pflanzen schonende Nutzung dieses Kriegsareals im Vordergrund stehen sollte. Um allen jetzt schon auftretenden Auseinandersetzungen nach Möglichkeit zu entgehen, habe ich die Gründung einer Genossenschaft vorgeschlagen. So sollte garantiert werden, dass die Bevölkerung der beiden Märkte und alle interessierten Bürger der Umgebung darüber hinaus, bei Allem was in der MUNA geschieht: mitreden, mitplanen, mit entscheiden und mitarbeiten können. Nie mehr sollte über ihre Köpfe und vielleicht auch gegen ihren Willen in der MUNA etwas etabliert werden, das nicht ihrem Willen dient, sondern fremdem Willen gehorcht.
Außerdem sollte in Nutzung und auch zum Nutzen Aller durch den in den kommenden Jahren zu erwartenden Strom von Reisenden auf der B 15neu der Tourismus im Labertal in Schwung gebracht werden. Die “Via Nova“ wäre einer der Eckpfeiler geworden! Die Schaffung von Arbeitsplätzen wäre dabei ein wichtiger Teilaspekt gewesen ohne die Natur großflächig zu zerstören. Die Jesuitenmeile, das älteste Schulhaus Deutschlands, die Besucherbrauerei in Schierling und der herrliche Marktplatz in Langquaid würden ebenfalls aus den Aktivitäten in der MUNA, zu denen ein Campingplatz, Jugend- und Erwachsenen-Freizeit, Museen und Ausstellungen, Lokalbahn und laufende Veranstaltungen aller Art im Bürgerpark gehören, ihren Nutzen ziehen können. Ein weiteres Zeichen des Zusammenwachsens statt Streit würde in den Märkten Schierling und Langquaid neben evangelischer Kirchengemeinde, Handball-Spielgemeinschaft und dem Chor MarCanto usw. gesetzt werden. Der Einfallsreichtum, der persönliche Einsatz und natürlich auch die Vereinigung der finanziellen Möglichkeiten können so zum Wohle Aller eingesetzt werden. Ich selbst bin gerne bereit, meine in fast 6 Jahrzehnte gemachten Erfahrungen im Vereinswesen und aus 25 Jahre Aufenthalt und berufliche Tätigkeit im Tourismusland Österreich einzubringen.
Ob es gelingt liegt einzig und allein im Willen der Bevölkerung und in der Unterstützung der hierfür von ihr gewählten Menschen in den Gemeinderäten und in dem Wohlwollen der Oberhäupter der ca. 15000 Bürger in unserem schönen Labertal. Ihre Entscheidungen können zum Segen aber auch zum Fluch für uns alle werden. Ich habe noch miterlebt wie Flugzeuge über der MUNA kreisten und ihre Bomben abwarfen. Ich habe noch die Aussagen der Militärs im Ohr, dass die Russen ihre Atom-Raketen auch auf die MUNA gerichtet hätten! Ich möchte nicht, dass meine Kinder und Enkelkinder ähnliche Ängste erleben müssen, wie ich! Die MUNA soll in Zukunft die Bevölkerung für erlittene Ängste entschädigen! Möge das Christkind die richtige Bescherung für uns bereithalten und uns den Frieden bringen.
Hartmut H. Gust
1. Vorstand Bürgerpark
Schierling
02.01.2012 in Landespolitik
Christian Ude: Machtwechsel in Bayern eine reale Chance
Brief an die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden in Bayern
"Liebe Genossinnen und Genossen,
für die bayerische Sozialdemokratie geht ein bemerkenswertes Jahr zu Ende. Zu Jahresbeginn sah uns FORSA bei 16 %, im Juni EMNID bei 15 %. Und heute? EMNID: 21 %, also 6 % Zuwachs. Und FORSA: 24 %, also 8 % Zuwachs. Auch wenn man Meinungsumfragen nicht überschätzen soll und weiß, dass sie Momentaufnahmen sind, ist der Aufwärtstrend doch erfreulich. Ein Machtwechsel bei der kommenden Landtagswahl 2013 ist keine Traumtänzerei, sondern eine reale Chance, eine realistische Perspektive.
30.12.2011 in Vorankündigung
15. Labertaler Dreikönigstreffen mit MdL Dr. Thomas Beyer
Alljährlich beginnt der politische Jahresauftakt des SPD-Ortsvereins mit dem traditionellen Labertaler Dreikönigstreffen in Schierling, an der Schnittstelle von vier Landkreisen und zwei Regierungsbezirken. Mittlerweile zum 15. Mal und somit in der Region des Kleinen und Großen Labertals bereits zur Tradition geworden, ist es am 05. Januar 2011 wieder soweit:
15. Labertaler Dreikönigstreffenmit MdL Dr. Thomas Beyer
Donnerstag, 5. Januar 2012, 19:30 Uhr,
in Schierling, Aumeier-Saal
29.12.2011 in Veranstaltungen
SPD-Arbeitskreis Labertal bestätigt Sprecher-Tandem Pasta + Müller
Die einstimmige Wiederwahl des Sprecher-Tandems Rainer Pasta, Geiselhöring, und Ruth Müller, Pfeffenhausen, war der krönende Abschluss des Jahrestreffens des SPD-Arbeitskreises Großes und Kleines Labertal am Johannestag im Landgasthof Buchner in Allersdorf. Die Wirtin hatte für das leibliche Wohl gesorgt und den zahlreichen Ortsvereinsvertreterinnen und –vertretern von Geiselhöring bis Rohr eine Gulaschsuppe aufgetischt, die exakt zur SPD in der Region um die Große und Kleine Laber passte: Ein sattes Rot, eine pikante und angenehme Schärfe, absolut bodenständig und ein wahrer Genuss.
Arbeitskreis-Sprecher Rainer Pasta hatte die Gäste begrüßt. Seine Stellvertreterin Ruth Müller, Landshuter SPD-Kreisvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, präsentierte unter der Assistenz von Marktrat Armin Buchner einen Jahresrückblick in Bildern über die mehr als dreißig Veranstaltungen des Arbeitskreises im Jahre 2011.
15.12.2011 in Veranstaltungen
62 Kerzen leuchten für die toten Engel von Laberweinting
"Jedes Kind ist für uns ein Glück und Hoffnung für eine friedliche Zukunft" (Elzbieta Sobotka, polnische Generalkonsulin)
Es war ein berührendes Gedenken an diesem Abend des dritten Adventsonntags, dem weltweiten Gedenktag für alle verstorbenen Kinder: Nicht nur wegen der 62 brennenden Kerzen, die mit den Namen der hier vor 67 Jahren verstorbenen Kleinkinder polnischer, ukrainischer und ungarischer Mütter und Väter und den Daten ihres kurzen Erdendaseins versehen waren und die den dunklen Saal der ehemaligen Ammer-Brauerei erleuchteten, der für viele Kinder Geburtsstätte und Sterbeort in einem von August 1944 bis April 1945 wurde.
Rund hundert Besucherinnen und Besucher verfolgten mit großer Betroffenheit und Anteilnahme die Reden von Rainer Pasta, dem Historiker Jürgen Rettberg und vor allem die bewegende Ansprache der Generalkonsulin der Republik Polen, Frau Elzbieta Sobotka. Sie gedachten der Vorkommnisse dieser letzten neun Monate des Krieges und der Nazi-Diktatur ohne Schuldzuweisungen. Wie die polnische Diplomatin betonte, gehe es darum, den toten Engeln ihren Namen und ihre Würde zurückzugeben. „Jedes Kind“, so sagte sie, „ist ein Geschenk Gottes, ein Glück für uns alle und ein Stück Hoffnung auf eine bessere und friedliche Zukunft.“
10.12.2011 in Ortsverein
Bilderimpressionen vom SPD-Bundesparteitag 2011 in Berlin
v.l.: Marktrat Armin Buchner, SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer, Organisationsleiter Martin Auer, MdL Johanna Werner-Muggendorfer (Neustadt/Donau), Mariele Auer und die Landshuter SPD-Kreisvorsitzende und stellv. Sprecherin des AK Labertal Ruth Müller (Pfeffenhausen)
Die Teilnehmercrew des SPD-Arbeitskreises Labertal in ihrem Ausstellungsstand zum Projekt E6 "Wider das Vergessen - Zivilcourage heute". Hoch motiviert reisten die Vertreter der Schierlinger SPD anlässlich der Nominierung zum Wilhelm-Dröscher-Preis zum Bundesparteitag in den alten Berliner Postbahnhof am Gleisdreieck an. Das es am Ende trotz der erdrückenden Konkurrenz zu einem herausragenden 3. Platz reichte, konnte zu diesem Zeitpunkt noch niemand ahnen.
10.12.2011 in Ortsverein
Bronze für den SPD-Arbeitskreis Labertal beim SPD-Bundesparteitag - Schierlinger SPD stellte das Ausstellungsteam
Riesig war die Freude bei der Delegation aus dem Labertal über den erreichten 3. Platz: v.l. Christine Schrock, Florian Pronold, Madlen Melzer, Johanna Werner-Muggendorfer, Armin Buchner, Sigmar Gabriel, Martin Auer, Mariele Auer, Andrea Nahles, Barbara Hendricks
Dass Berlin immer eine Reise wert ist, ist bekannt. Dass die Reise zum SPD-Bundesparteitag nach Berlin für das Schierlinger SPD-Quartett so erfolgreich wurde, damit hatten die SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer, Marktrat Armin Buchner, Bezirksgeschäftsführer a.D. Martin Auer und Maria Auer nicht gerechnet. Unter der Führung der Delegationsleiterin und Landshuter SPD-Kreisvorsitzenden Ruth Müller stellten sie auf Einladung des SPD-Parteivorstandes im Rahmen des Bundesparteitages vom vergangenen Sonntag bis Dienstag auf einem Ausstellungsstand die Aktionen des Arbeitskreises unter der Überschrift „Wider das Vergessen – Zivilcourage heute“ vor.
Die Konkurrenz der 38 Wettbewerber um den Wilhelm-Dröscher-Preis der SPD war äußerst stark. Umso größer war bei Ruth Müller und den vier Schierlingern die Freude, als die Kuratoriumsvorsitzende, Bundesentwicklungsministerin a. D. Heidemarie Wieczorek-Zeul am Ende des Parteitages verkündete, dass der Arbeitskreis Labertal mit seinen Projekten den 3. Preis erhalten habe.
07.12.2011 in Vorankündigung
Historischer Themennachmittag: „Die toten Engel von Laberweinting“
Der SPD-Ortsverein Schierling nimmt am
Historischen Themennachmittag
des SPD-Arbeitskreises Großes und Kleines Labertal"Die toten Engel von Laberweinting"
am 11. Dezember 2011, um 17:00 Uhr
in Laberweinting,
Saal ehem. Brauerei Goss, teil.Vorgestellt wird ein besonders trauriges Kapitel der Labertaler Zeitgeschichte, nämlich die Tragödie der „toten Engel von Laberweinting“.
Im NS-Entbindungs- und Kinderheim für schwangere Zwangsarbeiterinnen und deren Kinder im Kreis Mallersdorf-Rottenburg fanden 62 Säuglinge - vorwiegend polnischer Abstammung - 1944/45 einen grausamen und sinnlosen Tod. Der Historiker Jürgen Rettberg präsentiert dieses dunkle Kapitel unserer Heimatgeschichte nach fast zweijähriger Recherche bis nach Warschau durch den AK Labertal erstmals der breiten Bevölkerung. Nach mehr als 65 Jahren bekommen „die toten Engel von Laberweinting“ ihre Namen und ihre Würde zurück.
Als Ehrengast wird die Generalkonsulin der Republik Polen, Frau Elzbieta Sobotka, ein Grußwort sprechen.
Wider das Vergessen - Zivilcourage heute
Mit den Themennachmittagen „Schierlinger MUNA“, „Todesmärsche im Labertal“, „Revolution in Bayern - die Brüder Gandorfer“ und der Vortragsreihe „Der Kleine Widerstand im Labertal“ greift der AK Labertal Themen der jüngeren Heimatgeschichte unserer Region auf - so auch einen Hinweis eines Gemeindebürgers. Ohne jede Schuldzuweisung wird der Vorkommnisse 1944/45 gedacht und die Hintergründe und Details des „Polenkinderlagers“ in Laberweinting dokumentiert.
Der Eintritt ist frei. Die Bevölkerung ist zu dieser Veranstaltung herzlichst eingeladen. Der SPD-Ortsverein bietet eine Mitfahrgelegenheit. Anmeldungen nimmt die SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer (Tel. 0151- 212 33 632) entgegen.
07.12.2011 in Ortsverein
Dr. Klaus Hahnzog: "Wilhelm Hoegner hätte helle Freude am Preisträger Bund Naturschutz"
„Der Blick auf die Verfassung zeigt, dass der Bund Naturschutz ein würdiger Preisträger ist. Wilhelm Hoegner hätte seine helle Freude gehabt.“
Die Schlusssätze in der Rede von Dr. Klaus Hahnzog zum 65. Geburtstag der Bayerischen Verfassung stellten den Zusammenhang zwischen dem Verfassungstext und dem Handeln vor Ort durch ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger im Geiste der Verfassung her und spannten die Brücke zu der Verleihung des Ehrenamtspreises der SPD an die Ortsgruppe des Bundes Naturschutz durch Marktrat Armin Buchner.
Deren Vorsitzender Robert Hierlmeier nahm den Preis-Scheck entgegen und stellte in seiner Dankesrede die zahlreichen Aktivitäten der BUND-Ortsgruppe für die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen vor.
02.12.2011 in Vorankündigung
SPD-Arbeitskreis Labertal beim SPD-Bundesparteitag in Berlin
AK Labertal für den Wilhelm-Dröscher-Preis nominiert - Entscheidung fällt beim Bundesparteitag in Berlin
Der SPD-Arbeitskreis Großes und Kleines Labertal hat zwar keinen Koffer in Berlin, aber er fährt trotzdem hin. Der Grund ist der Wilhelm-Dröscher-Preis des SPD-Parteivorstandes, für den sich der Arbeitskreis beworben hat und der im Rahmen des Bundesparteitages vom 4. bis 6. Dezember in Berlin verliehen wird. Der Arbeitskreis präsentiert seine umfangreiche Arbeit der letzten beiden Jahre im Rahmen einer Ausstellung während des Parteitages.
Die Hauptcrew des Labertaler Ausstellungsstandes stellt dabei mit der Ortsvorsitzenden Madlen Melzer, Marktrat Armin Buchner, Bezirksgeschäftsführer a.D. Martin Auer und mit Maria Auer der Schierlinger SPD-Ortsverein. Leiterin der Delegation ist die Landshuter Kreisrätin und SPD-Kreisvorsitzende Ruth Müller, die als niederbayerische Delegierte am Bundesparteitag teilnimmt.
Ihre Mithilfe am Ausstellungsstand haben unter anderem die stellvertretenden Bezirksvorsitzenden Johanna Werner-Muggendorfer, MdL, Niederbayern, und Werner Schieder, MdB, Oberpfalz, sowie die Neumarkter stellvertretende Landrätin und SPD-Kreisvorsitzende Carolin Braun zugesagt. Auch an Sponsoren fehlte es nicht. Der SPD-Landesvorsitzende und MdB Florian Pronold und MdB Werner Schieder gehören ebenso dazu wie die MdL’s Bernhard Roos und Reinhold Perlak. Das Gros der Spendenzusagen stammt von den Bezirksverbänden Niederbayern und Oberpfalz, den Unterbezirken Kelheim und Regensburg sowie den Kreisverbänden Landshut-Land, Regensburg-Land und Straubing-Bogen.
Das „Berlinale“-Team traf sich zu einer abschließenden Besprechung in Pfeffenhausen. Der Sprecher des AK-Labertales, Rainer Pasta, hatte als Designer und „spiritus rector“ der Ausstellung ganze Arbeit geleistet. Die SPD-Delegation freute sich riesig über die „1A-Qualität“ der Gestaltung des AK-Standes durch Rainer Pasta, der sich anders wie von Guttenberg ein „summa cum laude“ redlich und ehrlich verdient habe, wie Ruth Müller betonte. Auf die Ausstellungsbesucher und –besucherinnen warten zum Mitnehmen Lesezeichen als „Nachdenkzettel“ mit Zitaten von Sophie Scholl über Willy Brandt bis hin zum Regensburger Bischof Dr. Gerhard Ludwig Müller zu Freiheit, Gewissen und Zivilcourage. Großes Lob erhielt auch Felix Müller, der 11-jährige Sohn der SPD-Kreisvorsitzenden, der absolut professionell einen Video-Film für die Ausstellung produziert hatte. Rainer Pasta steuerte noch eine Power-Point-Präsentation für den Ausstellungsstand bei.
Ob’s für einen Preis reichen wird? "Schaung ma moi". Aber auch die Ehre, eingeladen worden zu sein, und in Berlin mitmachen zu dürfen, ist schon Freude genug.
23.11.2011 in Vorankündigung
65 Jahre Bayerische Verfassung mit Dr. Klaus Hahnzog - Ehrennachmittag mit Jahresabschluss des SPD-Ortsvereins
Dem 65. Geburtstag der Bayerischen Verfassung ist in diesem Jahr der Ehrennachmittag mit Jahresabschlussfeier des SPD-Ortsvereins am kommenden Sonntag, 27. November, um 15:00 Uhr im Aumeier-Saal gewidmet. Mit Dr. Klaus Hahnzog aus München als Referent konnte zu diesem Thema „Kompetenz pur“ gewonnen werden.Denn der 75-jährige Politiker ist ehrenamtlicher Richter am Bayerischen Verfassungsgerichtshof und durfte als Student den Vater der Bayerischen Verfassung, den SPD-Ministerpräsidenten Wilhelm Hoegner, als Honorarprofessor für Verfassungsrecht kennen lernen. Das Thema seines Referates lautet folglich:
„1946-2011 – 65 Jahre Bayerische Verfassung“
Der zweite Höhepunkt ist die Übergabe des Ehrenamtspreises durch Marktrat Armin Buchner an die Ortsgruppe des Bundes Naturschutz für ihr unermüdliches Eintreten für eine nachhaltige Umweltpolitik und die Erhaltung einer liebens- und lebenswerten Heimat. Abgerundet wird der Ehrennachmittag durch die Ehrung langjähriger SPD-Mitglieder. Für den musikalischen hochkarätigen Rahmen sorgt das Duo Weger&Laml „Piano meets Sax“.
Dr. Klaus Hahnzog feierte im Sommer dieses Jahres sein 75. Wiegenfest unter anderem mit einem zünftigen Fußballspiel als Aktiver. Der verheiratete Rechtsanwalt und Vater von zwei Kindern ist nach wie vor ein gefragter Referent für viele Grundsatzfragen des Verfassungsrechtes. Seit 2003 ist er wieder als nichtberufsrichterliches Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes, dem er schon vorher von 1978 bis 1990 angehört hatte. Die politische Laufbahn begann Dr. Hahnzog 1973 als Kommunalreferent der Landeshauptstadt München (bis 1982). 1984 wurde er unter Oberbürgermeister Georg Kronawitter 3. Bürgermeister. Von 1990 bis 2003 gehörte er dem Bayerischen Landtag an, von 1994 sogar als Vorsitzender des Ausschusses für Verfassungs-, Rechts- Kommunalfragen.
Artikel 141 Absatz 3) der Bayerischen Verfassung in der Hoegnerischen Fassung vom 1.12.1946:
„Der Genuß der Naturschönheiten und die Erholung in der freien Natur, insbesondere das Betreten von Wald und Bergweide, das Befahren der Gewässer und die Aneignung wildwachsender Waldfrüchte in ortsüblichem Umfang ist jedermann gestattet. Staat und Gemeinde sind berechtigt und verpflichtet, der Allgemeinheit die Zugänge zu Bergen, Seen, Flüssen und sonstigen landschaftlichen Schönheiten freizuhalten und allenfalls durch Einschränkungen des Eigentumsrechts freizumachen sowie Wanderwege und Erholungsparks anzulegen.“
13.11.2011 in Bildung
Stures Festhalten am gegliederten Schulwesen ist verheerend
Freitag, 4. November 2011
Der SPD-Bildungssprecher Martin Güll hält die heute von Kultusminister Ludwig Spaenle vorgestellten Maßnahmen zur Erhaltung der Schulstandorte in ländlichen Regionen Bayern für wenig Erfolg versprechend. Die Probleme seien so gravierend, dass neue Lösungswege jenseits des dreigliedrigen Schulsystems gesucht werden müssten, so Güll.
13.11.2011 in Landespolitik
Christian Ude bewertet Wechsel im bayerischen Finanzministerium
Donnerstag, 3. November 2011
Zum Wechsel im bayerischen Finanzministerium erklärt der designierte Spitzenkandidat der BayernSPD, Christian Ude:
"Ich bedauere, dass dem ausgewiesenen Finanzexperten Georg Fahrenschon ein Minister folgt, dessen Kompetenz und Qualifikation in Finanzfragen der Öffentlichkeit jedenfalls bisher vollständig entgangen sind. Es ist bemerkenswert, dass die angebliche "Lebensaufgabe" der Energiewende vom zuständigen "Lebensminister" schon nach wenigen Monaten fallen gelassen wird, wie eine heiße Kartoffel."
13.11.2011 in Landespolitik
SPD verlangt Auskunft zu Schul-Schnüffelsoftware
Donnerstag, 3. November 2011
Der SPD-Datenschutzexperte Florian Ritter verlangt von der Bayerischen Staatsregierung Auskunft über den möglichen Einsatz von Schnüffelsoftware („Schultrojaner“) an bayerischen Schulen. Damit wollen sich Schulbuchverlage möglichweise selbst nicht ganz einwandfrei gegen illegale Schulbuch-Kopien schützen. Sie haben mit Schulträgern eine Vereinbarung getroffen, nach der ein Prozent der Schulrechner mit einer sogenannten „Plagiatsoftware“ ausgestattet werden soll, die Urheberrechtsverletzungen feststellt. Die Software könnte beispielweise die Rechner von Lehrern komplett durchsuchen – inklusive E-Mails, Dokumenten und Schülerdaten. Der Einsatz der Schnüffelsoftware ist bis Frühjahr 2012 geplant.
30.10.2011 in Vorankündigung
Partnerschaft Mauthausen - Flossenbürg
SPD Schierling und AK Labertal mit dem Gedenkverein perspektive Mauthausen in der Oberpfalz unterwegs
Vor knapp 15 Monaten besuchte der SPD-Arbeitskreis Labertal die KZ- Gedenkstätte Mauthausen und wurde vom Bürgermeister Thomas Punkenhofer und vom Vorsitzenden des Gedenkvereins „perspektive Mauthausen“, Walter Hofstätter, auf das herzlichste begrüßt. Im Gespräch über die zukünftige Zusammenarbeit äußerten die Mauthausener Bürgervertreter den Wunsch nach einem Kontakt zum Markt und zur KZ-Gedenkstätte Flossenbürg. Martin Auer - als langjähriger SPD-Bezirksgeschäftsführer mit der Marktgemeinde in der Nordoberpfalz bestens vertraut - stellte die gewünschte Verbindung her.
An diesem Wochenende ist es so weit: Der Gedenkverein Mauthausen, an der Spitze Bürgermeister Thomas Punkenhofer und Vorsitzender Walter Hofstätter, besucht die Oberpfalz.
30.10.2011 in Allgemein
AK Labertal zu Besuch bei der SPÖ in Linz
Freundschaft braucht Werte - und: "Wir sind morgen.rot“
Der AK Labertal bei der Antrags-Konferenz der SPÖ Oberösterreich in Linz
Seinen vorläufigen Abschluss fand der „morgen.rot“-Reformprozess der oberösterreichischen SPÖ bei der Antrags-Konferenz in der Linzer Tabakfabrik am vergangenen Samstag. Martin Auer (SPD Schierling) und Rainer Pasta, Sprecher des SPD-Arbeitskreises Labertal, nahmen auf Einladung des stellvertretenden Landeshauptmann und Parteivorsitzenden, Joschi Ackerl, an der Konferenz teil und informierten sich aus erster Hand über die Reformbeschlüsse der österreichischen GenossInnen. Jeweils einstimmig angenommen wurden Anträge zu den Themengebieten Arbeit, Migration, Bildung, Gesundheit und Kommunalpolitik sowie eine Reihe von Organisationsreformen.
27.10.2011 in Kommunalpolitik
Kommunalpolitischer SPD-Stammtisch in Buchhausen
Zwar Abwarten, aber in den nächsten Monaten kritisch die Verkehrsentwicklung durch Buchhausen beobachten, heißt die Devise für die nächsten Monate. Teilnehmer am Wirtshausdiskurs am Sonntagvormittag im Gasthaus Rohrmayer berichteten über ihre Probleme mit dem starken Durchgangsverkehr.
23.10.2011 in Steuern & Finanzen
Presseschau zum schwarz-gelben Steuerchaos: Wie die Kesselflicker
Jochen Wiemken • 21. Oktober 2011
Ja was denn nun? Kommen Steuersenkungen oder kommen sie nicht? Die deutsche Medienlandschaft wundert sich über die schwarz-gelbe Koalition. Anstatt ihr zentrales Wahlversprechen der Steuersenkungen umzusetzen zeige die Regierung erneut, dass sie nicht handlungsfähig sei. Steuersenkungen als ihr zentrales Wahlversprechen verkämen zum Running Gag.
23.10.2011 in AntiFa/Migration
Der Kleine Widerstand in Rottenburg
Historischer Themennachmittag zum Kleinen Widerstand
Rottenburger zeigten Mut und Zivilcourage - Späte Rehabilitation nach mehr als 65 Jahren
Der SPD-Arbeitskreis Labertal würdigt mit der Vortragsreihe „Der Kleine Widerstand im Labertal“ mutige Bürger aus der Region, die während der NS-Zeit wegen kritischer Äußerungen gegen den Nationalsozialismus oder etwa das Abhören von Fremdsendern ihre Gegnerschaft zum Nationalsozialismus zum Ausdruck brachten. Sie wurden denunziert, angeklagt und viele von ihnen wurden verurteilt – für manche bedeutete das sogar den Tod. Die Fälle von Lorenz Rauch aus Ramersdorf und Nikolaus Huber aus Niedereulenbach wurden im Gasthaus Huber in Rottenburg detailliert vorgestellt und bewertet. In beiden Fällen waren Angehörige anwesend, die gespannt den Ausführungen des Referenten Albert Eichmeier lauschten, ihre eigenen Erkenntnisse einbrachten und mit dem guten Gefühl nach Hause gingen, dass ihre Vorfahren nicht nur „Zuchthäusler“ waren, sondern durch ihren Mut und ihre Zivilcourage in Bedrängnis geraten sind. Eine späte, aber wichtige Rehabilitation nach mehr als 65 Jahren.
23.10.2011 in Soziales & Familie
In Kinderbetreuung investieren, nicht in die Herdprämie
Mittwoch, 19. Oktober 2011
Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Bayerische Staatsregierung in einem aktuellen Dringlichkeitsantrag auf, sich beim Bund für einen Verzicht auf das geplante Betreuungsgeld (Herdprämie) einzusetzen. Das gesparte Geld soll für den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze verwendet werden. Der SPD-Sozialsprecher Hans-Ulrich Pfaffmann hält den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung für sozial gerechter: „CSU/CDU und FDP unterstützen mit dem Betreuungsgeld die Reichen, während Familien mit geringerem Einkommen auf der Strecke bleiben. Das ist unsozial.“
23.10.2011 in Landespolitik
Landesbank-Desaster: Bayern muß 33.000 GBW-Wohnungen verkaufen
Die bayerische Staatsregierung hat gegenüber der Landtags-SPD eingeräumt, dass aufgrund des Landesbank-Desasters die insgesamt 33.000 Wohnungen der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft (GBW AG), die sich bislang im Besitz der BayernLB befinden, wohl verkauft werden müssen. Finanzminister Georg Fahrenschon teilte mit: „Die Beteiligung an Wohnungsunternehmen zählen nicht zu den originären Aufgaben einer Bank. Es ist daher zu erwarten, dass sich die BayernLB von ihrer Beteiligung an der GBW AG wird trennen müssen.“ In der Oberpfalz sind mehrere tausend Wohnungen unter anderem in Regensburg, Schwandorf, Amberg und Sulzbach-Rosenberg betroffen. Für MdL Reinhold Strobl, Mitglied im Haushaltsausschuss des bayerischen Landtags ist klar: „Wir wollen Sicherheit für die Mieter.“
23.10.2011 in Verkehr
Ostbayerns Anbindung an das Europäische Schienenverkehrsnetz
Verkehrskonferenz mit Bahnchef Dr. Rüdiger Grube
Die Bahn gilt als umweltfreundliches Verkehrsmittel für Personen und Güter. Trotzdem hinkt der Ausbau der Schiene dem des Straßennetzes europaweit hinterher. Zuletzt wurde dies im Rahmen der EU-Eisenbahnrichtlinien deutlich. Die Folgen dieser Vernachlässigung sind auch in Ostbayern zu spüren:
• Die fehlende Anbindung Ostbayerns an den Flughafen München
• der überfällige Ausbau des Schienennetzes in Richtung Tschechische Republik
• die Elektrifizierung der Strecke Hof-Regensburg, Teil der Verbindung Rotterdam-Palermo
Es besteht also Gesprächsbedarf, möglichst ohne Kirchturmpolitik.
Ismail Ertug, Mitglied des Verkehrsausschusses im
Europäischen Parlament, lädt deshalb in Kooperation mit der IHK Regensburg zu einer Verkehrskonferenz am31. Oktober 2011, 14:00 Uhr
in Regensburg ein.
Neben MdEP Ismail Ertug und Dr. Jürgen Helmes, Hauptgeschäftsführer der IHK Oberpfalz wird der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube erwartet.
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Veranstaltungsort:
IHK Regensburg, Großer Konferenzsaal, Dr.-Martin-Luther-Str. 12, 93047 Regensburg-------------------------------------------------------------------------
Anmeldung:
Anmeldung erbeten bis Montag, 24. Oktober
per Mail: europabuero(at)ertug.eu
Telefon: +49 (0)941 29 79 98 – 73
23.10.2011 in Verkehr
Martin Burkert: Wir fühlen dem Bundesverkehrsminister auf den Zahn
Sonntag, 16. Oktober 2011
Anlässlich einer kleinen Anfrage der SPD zu den vom Bundesverkehrsminister und seinen Staatssekretären versprochenen Verkehrsprojekten erklärt der Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion Martin Burkert:
23.10.2011 in Bildung
Fehlstart der Staatsregierung ins neue Schuljahr
Unterrichtsausfälle sind schon wieder Alltag
In der Bekanntmachung des Kultusministeriums zum neuen Schuljahr kann man Sätze lesen wie „Die Schülerin und der Schüler stehen im Mittelpunkt der bayerischen Bildungspolitik …“, „Bildung hat in Bayern Vorrang“, „Das Bildungswesen eröffnet … allen Schülerinnen und Schülern unabhängig vom Elternhaus mehr Teilhabechancen.“
Die Regensburger SPD-Landtagsabgeordnete Margit Wild kritisiert den Kultusminister scharf: „Der Realitätsverlust von Kultusminister Spaenle ist augenfällig, seine Aussagen ein Hohn für alle Leidtragenden der Bildungspolitik der Staatsregierung.“
23.10.2011 in Landespolitik
Christian Ude begrüßt Bürgerbegehren zum Flughafen
Freitag, 14. Oktober 2011
Trotz einer persönlich gegensätzlichen Auffassung in der Sache, begrüßt Christian Ude, designierter Spitzenkandidat der BayernSPD, das angekündigte Bürgerbegehren gegen den Bau einer 3. Start- und Landebahn beim Flughafen München ausdrücklich.
22.10.2011 in Vorankündigung
SPD Schierling lädt ein zur Sonderführung im "document Niedermünster"
Einladung
zu einer archäologischen Zeitreise
zu Römer, Herzöge und HeiligeFührung durch das
"document Niedermünster"Sonntag, 30. Oktober, 13:00 Uhr
Treffpunkt um 12:45 Uhr vor der Dompfarrkirche Niedermünster,
Niedermünsterplatz 1Unkostenbeitrag: 5 Euro.
Neben dem Domführer Josef Scheck wird als fachkundiger Begleiter beim Einstieg in die Archäologie des frühen Regensburg auch Dr. Alfred Reichenberger dabei sein.
Da die Führung auf maximal 15 Personen begrenzt ist, ist eine frühzeitige Anmeldung dringend erforderlich. Anmeldungen nimmt Martin Auer als „Reiseleiter“ der Zeitreise entgegen:
Tel. 09451/1761; e-mail: aueropa@t-online.de
15.10.2011 in Allgemein
Politische Bildungsfahrt in den Bayerischen Landtag
SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer (2. v.r.) und Marktrat Armin Buchner (re.) ließen sich zusammen mit den Vertretern des AK Labertal Rainer Pasta (li.) und Dieter Nagel (Mitte) von MdL Reinhold Perlak das Maximilianeum zeigen.
Einmal auf einem Abgeordnetenstuhl im Plenarsaal des Bayerischen Landtags sitzen - das wird sich so mancher Teilnehmer an der Politischen Bildungsfahrt nach München nicht zu träumen gewagt haben. Aber da die Abgeordneten des Landtages Ende September gerade sitzungsfreie Woche hatten, gehörte das Maximilianeum uns alleine. Madlen Melzer, SPD-Ortsvorsitzende und Marktrat Armin Buchner folgten zusammen mit einer Delegation des SPD-Arbeitskreises Labertal gerne der Einladung des Landtagsabgordneten Reinhold Perlak (SPD), sich hautnah ein Bild von der Arbeit der Abgeordneten im Bayerischen Landtag zu machen.
15.10.2011 in Veranstaltungen
Pflichttermin Gillamoos 2011: "Der Politikwechsel in Bayern ist möglich. Jetzt geht's los."
"Wir spielen nicht mehr um Platz, jetzt spielen wir um den Sieg"
Kämpferisch und bester Stimmung - der AK Labertal beim Gillamoos in Abensberg
"3000 Besucher und ein bis zum letzten Platz besetztes Zelt", gönnt uns die Süddeutsche dieses Jahr – andere, wie der Münchner Merkur sahen nur ein "halbvolles Zelt" – wo die wohl waren? Auf jeden Fall ist der AK Labertal bestens vertreten. Mitglieder aus Rottenburg, Ergoldsbach, Rohr, Langquaid, Schierling, Mallersdorf-Pfaffenberg und Geiselhöring unterstützen die Abensberger, Saaler und Kelheimer.
15.10.2011 in Regionalpolitik
AK-Labertal zu Besuch bei der Partnergemeinde Lengau (Oberösterreich)
Schierlinger SPD informiert sich in Oberösterreich zu innovativer Kommunalpolitik
Interkommunales Gewerbegebiet und prämierter Passivhaus-Kindergarten überzeugten
Beim Besuch des AK Labertal in Lengau im Juli informierten sich Mitglieder der SPD-Vorstandschaft detailliert über die Erfahrungen der oberösterreichischen Gemeinde mit einem interkommunalen Baugebiet und dem ersten Passivhaus-Kindergarten im Innviertel. Bürgermeister Erich Rippl (SPÖ) nahm sich zwei Tage Zeit, den Labertalern seine Gemeinde vorzustellen und begrüßte den intensiven Gedankenaustausch, der auch in Zukunft fortgesetzt werden soll.
13.10.2011 in Allgemein
Nominierung zum Wilhelm-Dröscher-Preis
SPD-AK Labertal bereitet sich auf den Bundesparteitag vor
Nominierung zum Wilhelm-Dröscher-Preis fordert Phantasie und Tatkraft
Nach der Nominierung des SPD-AK Labertal zum Wilhelm-Dröscher-Preis müssen sich die Mitglieder des AK nun Gedanken über die Präsentation ihres Wettbewerbsbeitrages „Wider das Vergessen – Zivilcourage heute“ machen. Dazu trafen sich die Abordnungen der Ortsvereine am vergangenen Dienstag in der Pizzeria Valentino in Langquaid.
13.10.2011 in Ortsverein
Schierlinger SPD bei der Verleihung des Wilhelm-Hoegner-Preises im Landtag
Für die SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer und Marktrat Armin Buchner war es eine Premiere, während Martin Auer als Betriebsratsvorsitzender der BayernSPD schon mehrmals an dem Festakt zur Verleihung des Wilhelm-Hoegner-Preises teilgenommen hatte. Die Einladung zur diesjährigen Preisverleihung an den aus der Oberpfalz stammenden Publizisten und Journalisten, Prof. Dr. Heribert Prantl, hatte er gleich beim Schopfe gefasst, um mit Madlen Melzer und Armin Buchner dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Marcus Rinderspacher, die Unterschriftslisten für die Petition zur Abschaffung der Studiengebühren zu überreichen.
Auch für die Routiniers unter den vielen hundert Gästen war die Veranstaltung ein „fascinosum“: Der Rahmen des dicht besetzten Plenarsaals, der musikalische Rahmen der „Biermöslblosn“ – ein Leckerbissen. Und dann erst die drei Reden des Fraktionsvorsitzenden Marcus Rinderspacher, des Münchner Oberbürgermeisters Christian Ude als „laudator“ und abschließend die Dankesrede des „laudatus“ und Preisträgers Prof. Dr. Heribert Prantl. Die antiken Rednerfürsten, der Athener Demosthenes und der Römer Cicero, hätten an dem rhetorischen Feuerwerk „der Drei“ ihre helle Freude gehabt. Was aber die drei Reden bei aller Brillanz noch mit einander verband: Es war die dreifache Laudatio auf Wilhelm Hoegner und „sein Kind“, die Bayerische Verfassung.
Den anschließenden Empfang nutzte die Schierlinger SPD-Delegation zu einer ganzen Reihe von Gesprächen, unter anderem mit dem früheren SPD-Parteivorsitzenden und Münchens Altoberbürgermeister Dr. Hans-Jochen Vogel, mit dem jetzigen Amtsinhaber und künftigen Spitzenkandidaten der BayernSPD Christian Ude. Mit dem neuen Preisträger Dr. Heribert Prantl und mit Hans Well.
13.10.2011 in Ortsverein
Im Landtag: Schierliner SPD übergibt Unterschriften an Marcus Rinderspacher
Bei der Übergabe der Unterschriften für eine Petition zur Abschaffung der Studiengebühren in Bayern: v.l. Martin Auer (Organisationsleiter), Marcus Rinderspacher (Vorsitzender SPD-Landtagsfraktion), Madlen Melzer (SPD-Ortsvorsitzende), Armin Buchner (Marktrat)
Eine größere Freude konnte die Schierlinger SPD-Delegation dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Marcus Rinderspacher, nicht machen. Die SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer überreichte ihm zusammen mit Marktrat Armin Buchner und Martin Auer am Sonntag im Plenarsaal des Bayerischen Landtages gleich 130 Unterschriften von Besucherinnen und Besuchern des Schierlinger Herbstmarktes für eine Petition zur Abschaffung der Studiengebühren in Bayern. Der SPD-Ortsverein zeigte sich mit der Aktion als regelrechter „Frühstarter“, denn die Kampagne der SPD-Landtagsfraktion soll eigentlich erst zu Beginn des Wintersemesters in Fahrt kommen.
Madlen Melzer berichtete über die große Resonanz bei Jung und Alt. Selbst die Omas und Opas wollten nicht fehlen, wenn es um die Zukunftschancen ihrer Enkelkinder gehe. Viele könnten nicht verstehen, dass die CSU-Staatsregierung fast zeitgleich mit den Milliarden, die aus Bayern über die Landesbank nach Kärnten geflossen seien, damit begonnen habe, in Bayern die Landeskinder durch die „Uni-Maut“ bzw. Studiengebühren abzukassieren, ergänzte Armin Buchner.
13.10.2011 in Kommunalpolitik
MUNA-Nachnutzung: Jetzt geht’s erst richtig los!
Die Ablehnung des SPD-Antrages, vorab für die nachfolgende Einleitung des Bauleitplanungsverfahrens die künftigen Nachnutzungsschwerpunkte, Freizeit, Naherholung, Tourismus, Handwerk und Kleingewerbe in der MUNA festzulegen und eine frühzeitige Beteiligung der Bürger sicher zu stellen, war jetzt keine Überraschung mehr. Denn nach der 15-monatigen Verschleppung des Antrages und angesichts der nun bekannten anderweitigen Planungen der CSU, wurde von der SPD nichts anderes mehr erwartet. Die Rathausspitze hatte diese Zeit gebraucht, um mit ihrem „Investorenspezi“, hinter verschlossenen Türen, an einem für ihn passenden Konzept zu arbeiten. Ein Umdenken wäre ein Wunder gewesen.
Aber dafür sorgte Marktrat Armin Buchner für eine faustdicke Überraschung. Denn er präsentierte in der September-Sitzung des Marktgemeinderates den Erläuterungsbericht zur geplanten Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ausweisung eines Gewerbegebietes (Nr. 3) „Birlbaum“ am Allersdorfer Weg und B 15neu-Ausfahrt Schierling-Süd (alles rund um und rundumadum auf dem Gebiet der MUNA!!!)!
Weder der Gemeinderat, geschweige denn die Bürger waren informiert.
13.10.2011 in Sicherheit & Inneres
SPD will Aufklärung über Trojaner-Details
Donnerstag, 13. Oktober 2011
Der Datenschutzsprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion, Florian Ritter, zeigt sich empört über die von der BILD-Zeitung neu aufgedeckten Trojaner-Details. "Wenn im Rahmen eines Trojaner-Einsatzes auch lange zurückliegende Chatprotokolle ausgewertet wurden, war das keine Telekommunikationsüberwachung mehr, sondern eine Online-Durchsuchung - und damit eine illegale Aktion", so Ritter.
13.10.2011 in Bildung
Kostenloses letztes Kindergartenjahr: CSU und FDP sollen endlich ihren Koalitionsvertrag umsetzen
Mittwoch, 12. Oktober 2011
Der Vorsitzende des Sozialausschusses, Hans-Ulrich Pfaffmann, hat in der Plenardebatte des Bayerischen Landtags den Gesetzentwurf der SPD für ein kostenfreies Kindergartenjahr vertreten und der Koalition große Versäumnisse in der Bildungspolitik nachgewiesen. „Sie haben keinen familienpolitischen Plan. Was Sie machen, ist Chaos!“ Die CSU/FDP-Koalition hat im Koalitionsvertrag von 2008 ein für die Eltern kostenfreies Kindergartenjahr festgeschrieben, es aber nach drei Jahren immer noch nicht umgesetzt.
13.10.2011 in Sicherheit & Inneres
Einsatz der Trojaner in Bayern bis ins Detail aufklären
Mittwoch, 12. Oktober 2011
Der Vorsitzende des Rechts- und Verfassungsausschusses, Franz Schindler, fordert, den Einsatz der umstrittenen Überwachungssoftware in Bayern „bis ins Detail“ aufzuklären. Er begrüßte heute in der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags zunächst, dass die Forderung aus dem SPD-Dringlichkeitsantrag, die Trojaner nicht mehr einzusetzen, bereits erfüllt ist. „Die SPD freut sich, dass der Innminister ihrer Forderung nachgekommen ist“, sagte Schindler.
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Die Marktgemeinde Schierling ist nach einstimmigen Beschluss des Marktgemeinderates vom 29. März 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion offizielle VIA NOVA-Gemeinde
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Rückblick: "Das Wunder von Schierling"
Kriegsende in der MUNA 1945"Todesmärsche im Labertal"
Die wunderbare Rettung von 13 jüdischen KZ-Häftlingen"Ludwig und Carl Gandorfer"
Revolution in Bayern 1918"Die toten Engel von Laberweinting"
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Die Euthanasie-Opfer aus dem Labertal„Verbrechen Liebe"
Von polnischen Männern und deutschen Frauen. Hinrichtungen und Verfolgung in Niederbayern und der Oberpfalz während der NS-Zeit."Wenn der Krieg um 11 Uhr aus ist, seid ihr um 10 Uhr alle tot!"
Sterben und Überleben im KZ-Außenlager Obertraubling"Das Lager Bachl"
Arbeitslager – Gefangenenlager – Flüchtlingslager: 30 Jahre wechselvolle Heimatgeschichte
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"Die CSU steht vor einem Scherbenhaufen, weil sie versucht hat, mit bewusster Irreführung das Volk hinters Licht zu führen." 
Christian Ude, SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von München, zur Pkw-Maut in seiner Rede beim Gillamoos 2013 im niederbayerischen Abensberg.
Buch-Tipp der SPD Schierling:
"Macht und Missbrauch" Franz Josef Strauß und seine Nachfolger Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten von Wilhelm Schlötterer, erschienen im Fackelträger-Verlag Foto: Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn "Dr. Wilhelm Schlötterer, ein ehemals leitender Steuerbeamter in Bayern, beschreibt in dem Buch seinen couragierten Kampf für Recht und Gesetz und gegen ein menschenverachtendes System, dass die CSU in Bayern über viele Jahre hinweg skrupellos ausbaute. Beginnend von Franz Josef Strauß, der in seiner Besessenheit nach Macht und Gier sich selbst zum Gesetz erhob, über seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber bis in die heutigen Tage hinein entlarvt Schlötterer schonungslos die hässliche Fratze der CSU und setzt einen eindrucksvollen Schlussstrich unter der Legendenbildung um diese angeblich christlich-sozialen Partei. Der Autor schildert das weit verbreitete Mitläufertum innerhalb der CSU, das die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die schamlose Selbstbedienung mithilfe des Staatsapparates erst möglich machte. Für seine standhafte Haltung und seine gelebte Zivilcourage gebührt Wilhelm Schlötterer höchste Anerkennung. Für uns soll dieses Buch Mahnung und Auftrag zugleich sein, diesem Missbrauch der Macht mit allen Mitteln der Demokratie konsequent entgegen zu treten." Armin Buchner SPD-Ortsverein Schierling